Eine atomwaffenfreie Zone in Westasien

Wieso sie im längerfristigen Interesse Irans und Israels liegt

Das unendliche Spektakel rund ums iranische Atomprogramm tendiert wie kaum zuvor gen Kriegseskalation. Während die meisten sicherheitspolitischen Debatten unablässig zwischen Pest (Krieg) und Cholera (Sanktionen) hin- und herschwanken, ist es klar, dass beide Optionen Bedenken in Bezug auf nukleare Proliferation und dem Wohlergehen der Zivilbevölkerungen nicht beseitigen können.

Der einzig sinnvolle Weg nach vorn wäre diese vermeintliche Politik-Alternative, die sich als kontraproduktiv erwiesen hat und den Konflikt keineswegs überraschend an den Rand eines Krieges gebracht hat, aufzugeben und sich anstelle dessen um regionale Abrüstung und letztendlich um eine atomwaffenfreie Zone zu bemühen. Um einen aus der Auseinandersetzung um nukleare Monopole und Abschreckung resultierenden Zusammenstoß zu verhindern, stellt die Einrichtung einer solchen Zone wohl die einzig nachhaltige Lösung dar.

Strategische Weitsicht zum Durchbruch verhelfen

Entgegen weitverbreiteter Auffassungen hätten sowohl Tel Aviv als auch Teheran durchaus ein längerfristiges strategisches Sicherheitsinteresse an einer atomwaffenfreien Zone. Eine schwerlich zu unterbindende nukleare Proliferation in der Region hätte nämlich für beide Seiten negative Folgen.

Für Israel bestünde die Gefahr in einer infolge einer Atomwaffenfähigkeit Irans erfolgende Nuklearisierung anderer gewichtiger Länder der Region (die Türkei, Saudi-Arabien und Ägypten). Solch ein "Gleichgewicht des Schreckens" würde sich unvorteilhaft auf seine Sicherheit auswirken und seine militärische Abschreckungsfähigkeit gegenüber den Nachbarn empfindlich beschneiden. Da die "militärische Lösung" gegen die Atombewaffnung eines größeren Landes - wie im Falle Irans zu beobachten - auch von israelischen Strategen als kaum nachhaltig eingestuft wird, bleibt nur der Weg der regionalen Abrüstung, um tatsächlich Sicherheit zu gewährleisten.

Iran seinerseits, als atomwaffenfähiges Land, würde durch die Nuklearsierung seiner geopolitisch schwächeren Nachbarn (v.a. jene auf der arabischen Halbinsel) seine natürliche, geographisch bedingte Machtposition in Westasien dramatisch einbüßen. Somit erwiese sich mittel- und langfristig eine Atombewaffnung als ein Bärendienst gegenüber den großstrategischen Interessen des Landes.

Insofern gilt es an diese längerfristigen Interessen dieser Länder zu appellieren. Es müsste sich bei weitsichtigen Entscheidungsträgern auf beiden Seiten die Einsicht durchsetzen, dass die Zukunft nicht auf fragilen, da kurzfristig angelegten Sicherheitskalkulationen auf der Basis von nuklearer Aufrüstung und gegenseitiger Abschreckung fußen kann, sondern in einer atomwaffen- und massenvernichtungswaffenfreien Zone. Dadurch würde schließlich beiden Sicherheit und friedliche Koexistenz gewährt werden können.

Deeskalierende Signale vonnöten

Die angestellten Überlegungen zu der Realisierbarkeit solch einer Zone sollen nicht über Widrigkeiten hinwegtäuschen, doch aber einen Anstoß dafür bieten, nicht in scheinbar realpolitischen Sackgassen nach Lösungen zu fahnden, während ein Ausweg eher in eine gegensätzliche Richtung weist. Genauso wie die deutsch-französische Erzfeindschaft überraschend überwunden werden konnte, so zeigt uns die Geschichte, dass die iranisch-israelische Rivalität geopolitischer Natur ist und als solche einer Regelung gegenüber keineswegs immun ist.

Die gegenwärtig dramatische Lage in der Region führt die Dringlichkeit eines alternativen Ansatzes zur Vermeidung von katastrophalen Kriegen vor Augen, deren Auswirkungen nicht nur regional, sondern global zu verzeichnen wären. Denn die Spirale der Aufrüstung in der Region gepaart mit Feindseligkeiten der Parteien kann letztlich nur in den Abgrund führen - all das während man die alles entscheidende Sicherheitsfrage in unverantwortlichem Maße unter den Tisch hat fallen lassen.

Wie das EastWest Institute in einem Bericht letzten Monat darlegte, sei es höchste Zeit für eine regionale Sicherheitsarchitektur in Westasien. Diesem Prozess sollten die USA und die EU aktiv behilflich sein, was nichts weniger als einen Paradigmenwechsel erfordere. Um dafür einen ersten Grundstein zu legen und zugleich deeskalierende Signale nach Tel Aviv und Teheran auszusenden, wäre eine aktive politische Unterstützung des Westens für den Erfolg der ersten UN-Konferenz zur Etablierung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten unabdingbar. Ignoriert man weiterhin die Sicherheitsdilemmata, die die Region plagen, wird es nur eine Frage der Zeit sein, bis in der europäischen Nachbarregion das Spektakel in einem Inferno aufgeht.

Ali Fathollah-Nejad ist Autor von Der Iran-Konflikt und die Obama-Regierung, erschienen im Universitätsverlag Potsdam im Jahr 2010 (Neudruck in 2011)