"Es ist ein Witz, dass in der Krise niemand zurückgelassen wird"

Die soziale Situation in Spanien spitzt sich in der Coronaviruskrise massiv zu, während Selbstständige oft vor dem Aus stehen, werden große Firmen mit Steuergeld subventioniert - Eine Reportage

Es ist ein grauer und kühler Montag im baskischen Seebad Donostia in San Sebastian. So traurig wie das Wetter an der Atlantikküste ist derzeit hier auch die Stimmung auf den Straßen. In der kulinarischen Hochburg Spaniens und Europas findet sich am ersten Tag von Aufbruch kaum eine Spur, an dem sich die "neue Normalität" mit weiteren Lockerungen der Coronakrise-Einschränkungen breitmachen soll. Ein Gang durch die Straßen zeigt, dass viele Geschäfte, Cafés und vor allem Bars und Restaurants weiterhin geschlossen sind. Dabei könnten viele unter Auflagen wieder öffnen, da Spanien, anders als der Nachbar Frankreich, vor Schulen und Bibliotheken Kneipen und Geschäfte öffnen will. Jeder setzt halt Prioritäten anders.

Das Baskenland gehört zu den Gebieten, die wegen geringer Ansteckungsraten in die "Phase 1" vorgedrungen sind. Nur die Region Madrid, im Zentrum der Coronanvirus-Katastrophe, befindet sich weiter in "Phase 0". Offiziell verzeichnet die Hauptstadtregion knapp 9.000 Tote. Rechnet man allerdings die hinzu, die in Alten-und Pflegeheimen gestorben sind, sind es deutlich mehr als 15.000. Aber auch große Teile Kataloniens, Andalusiens, Valencias oder Kastiliens unterliegen mindestens noch bis Montag massiven Beschränkungen. Die Normalisierung hat deshalb nur für gut 50% der Bevölkerung begonnen.

Zum Leidwesen vieler Basken bleiben aber jene Orte oft geschlossen, die eigentlich hier das Leben prägen. Bars sind für viele das zweite Wohnzimmer. In der Wohnung trifft sich hier praktisch niemand. Das ist derzeit ohnehin weiter verboten, aber für die Basken zu verschmerzen. Viel mehr drückt deshalb viele der Schuh, dass sie nicht in ihre Kneipe gehen können. Denn üblich ist es, in die Bar zu gehen, einen "Pote" (kleines Bier, Wein oder Apfelwein) zu bestellen, sich ein "Pintxo" (Häppchen) vom gut gefüllten Tresen zu greifen, um bald mit Freunden in die nächste Bar zu ziehen.

Die Pintxo-Kultur könnte zum Corona-Opfer werden, befürchtet auch Agustín Rodríguez. Mit dem Regenschirm bewaffnet, steht er freundlich lächelnd verloren in einer üblicherweise belebten Fußgängerzone vor der "Taberna Pandora", um über seine Situation zu berichten.

Die beliebte Bar findet sich im Stadtteil Gros, der Surfer aus aller Welt anzieht, da der Zurriola-Strand hohe Wellen bietet. "Es ist komisch, den Rollladen hochzuziehen", bemerkt "Agus", wie der bekannte und beliebte Kneipier hier genannt wird, als er die "Büchse" öffnet. Angesichts explodierender Todes- und Ansteckungszahlen musste auch er am 14. März den Laden schließen, als das gesellschaftliche Leben über den "Alarmzustand" eingefroren wurde. Nach offiziell 27.000 Toten, bei der die vielen Toten aus Alten-und Pflegeheimen aber nicht mitgezählt werden, weswegen die reale Zahl nach Ansicht von Experten eher bei 40.000 liegt, soll nun das Land aber langsam wieder aufgetaut und die abgestürzte Wirtschaft wieder in Gang gebracht werden.

"Das ist Luxus", sagt Agus und stellt Bier auf den Tisch, denn das war hier mehr als zwei Monate nicht möglich. "Vor dem 25. Mai öffnen wir jedenfalls nicht", macht er aber deutlich, dass die spanische Regierung ihre Rechnung ohne den Wirt gemacht hat. Dabei erfüllt seine Bar die Voraussetzung für die Öffnung: eine Terrasse. Denn in Phase 1 dürfen Gäste nur draußen bedient werden, der Innenraum bleibt für Gäste gesperrt, sogar die Toiletten. "Da wir wegen der Abstandsregeln nur 50% der mit 24 Plätzen eher großen Terrasse nutzen könnten, macht das keinen Sinn." Und die Wettervorhersagen mit 15 Grad und viel Regen waren auch nicht dazu geeignet, die Bar-Besitzer wie Agus umzustimmen.

Desinfektion nach jedem Gast

Wenn die Ansteckungen nicht wieder aufflammen, wollen die Pandora-Beschäftigten sich vor dem Eintritt in Phase 2 wieder treffen, um erneut über die Öffnung zu entscheiden. "Bleibt es dabei, dass auch dann nur 30% der Innen-Kapazitäten genutzt werden dürfen, halten wir wohl den Laden weiter geschlossen." Nichts genaues weiß man ohnehin angesichts einer chaotischen Handhabung nicht, die derzeit auch die baskische Regierung pflegt.

Was bisher über Hygieneauflagen bekannt ist, sei aufwendig und teuer, erklärt Agus. Pintxos wie bisher auf dem Tresen stehen zu haben, ist unmöglich. Zudem muss jeder Tisch nach jedem Gast desinfiziert werden, genauso wie die Hände nach jedem Kontakt mit Bargeld oder der Touchscreen der Kasse nach jeder Eingabe. "Wir dürfen nicht einmal die Kugelschreiber an einen Kollegen weiterreichen." Alle paar Stunden müssen die Toiletten einer Vollreinigung und Sterilisierung unterzogen werden, um nur einige der bisherigen Auflagen zu nennen.

Aber wie übersteht der Unternehmer diese Zeit ohne Einnahmen? "Wir sind privilegiert", erklärt der Baske, Sohn eines Andalusiers, natürlich auf Baskisch. "Unser ERTE-Antrag ist bewilligt, wir werden also subventioniert." Auch seine neun Beschäftigten befinden sich in Kurzarbeit, erhalten derzeit 70% ihres Lohns vom Staat. Bei Firmen mit bis zu 50 Beschäftigten entfällt auch der Unternehmeranteil am Sozialversicherungsbeitrag komplett, größere Firmen sind zu 75% davon befreit. Und die ERTE-Regelung wurde gerade bis zum 30. Juni verlängert, also gibt es keinen Grund zur Eile. Zu vier Millionen offiziell registrierten Arbeitslosen (14,5%) kommen nun mehr als drei Millionen Kurzarbeiter.

"Bei mir kommt hinzu, dass mein Vermieter auf die Miete verzichtet, da ich vor einem Jahr viel investiert habe", erklärt der Baske weiter. Der Vermieter sei korrekt, an einer langfristigen Beziehung interessiert und will Agus nicht ruinieren. Schließlich musste er erst vor einem Jahr, nach 15 Jahren aus der Altstadt über den Fluss nach Gros umziehen. Das Gebäude, in dem sich die frühere allseits bekannte Bar Rekalde befand, musste der Gentrifizierung weichen. Dort soll mal wieder ein Hotel entstehen. Da Agus nicht auf Touristen setzt, seine Stadtteilkneipe die normalen Leute hier als beliebter Treffpunkt anspricht, kann er auf ein Stammpublikum bauen. "Andere stehen schlechter da, müssen aufmachen, um wenigstens die Verluste zu begrenzen."

Als  Selbstständiger bekommt er nach einem Antrag bei seiner "Mutua" (Unfallkasse) - gehört in Spanien zum Pflichtprogramm für alle Selbstständige - sogar nun eine Art Coronavirus-Arbeitslosengeld. Er muss, solange die Kneipe dicht ist, auch keine Sozialversicherungsbeiträge entrichten. Aber vor allem will Agus nicht in die Situation kommen zu entscheiden, wer arbeiten darf und wer auf die Straße gesetzt wird. Denn falls sich der Betrieb bei einer Eröffnung nicht rechnet, müssten Leute entlassen werden. Es ist eine verschworene Familie, die aus der Altstadt nach Gros umgezogen ist. Agus will auf keinen Mitarbeiter verzichten. "Umso näher an der Normalität wir starten, umso besser." Sonst kann aus einer "Erte schnell ein Ere werden". Kündigung statt Kurzarbeitergeld, oder wie sie in der spanischen Amtssprache euphemistisch genannt wird: "Personalfreisetzung".

Langweilig ist es Agus jedenfalls in den zwei Monaten "Einschluss" nicht geworden. Zunächst verkochte die Belegschaft für Bedürftige die Lebensmittel, die sonst in Kühlschränken verdorben wären. Seit zwei Monaten kocht er und organisiert im Lokal von SOS-Racismo Nahrungsmittelhilfen für Obdachlose, Flüchtlinge oder alle die, die auch hier durch alle Maschen    fallen. Es seien etwa 200 Personen, darunter auch Basken. Da sieht man wirklich die Armut erklärt er. "Leute konnten ja während dem Lockdown nicht einmal betteln gehen, nicht einmal mehr auf der Straße schlafen." Die christdemokratische Stadtregierung versage in der Frage völlig, verweise arme Menschen nun an solche zivilgesellschaftlichen Projekte weiter.

"Für jedes Gesetz ein Hintertürchen"

Trotz allem verblasst angesichts der Situation des Kneipiers der Andalusier Luis López, der als Übersetzer arbeitet, fast vor Neid, der über Skype seine Lage aus dem heißen Granada schildert. Die Region untersteht, anders als das Baskenland, weiterhin starken Beschränkungen. Denn der Übersetzer fällt fast durch alle Maschen des löchrigen Sozialsystems, was aber nur bedingt mit der geographischen Lage zu tun hat. Besondere Hilfen hätte er im Baskenland auch nicht zu erwarten, denn die zusätzliche Unterstützung der baskischen Regierung war mit drei Millionen Euro eine Verhöhnung. Derweil aufgestockt auf 30 Millionen, wären es im Durchschnitt 162 Euro für jeden Selbstständigen. Ein Witz, der vor allem darauf zielt, dass die ihre Mieten zahlen können. Nur wer ein Büro, Werkstatt oder Laden gemietet hat, hat überhaupt ein Anrecht.

Doch Luis ist besonders enttäuscht, da er auf die Linksregierung in Spanien vertraut hatte. Dass der Sozialdemokrat Pedro Sánchez in Koalition nun mit "Unidas Podemos" (Gemeinsam können wir es/UP) regiert. Auf einen Eintritt in die Regierung hatte UP gepocht, um die Sozialdemokraten von innen kontrollieren zu können. Teil der Linkskoalition UP ist auch die "Vereinte Linke (IU). Die von der Kommunistischen Partei (PCE) dominierte IU hat López stets gewählt. Mit Yolanda Díaz stellt die PCE nun sogar die Arbeitsministerin und den Minister für Verbraucherschutz und IU-Chef Alberto Garzón.

Seinen realen Namen will der Andalusier nicht nennen. Er fürchtet, Kunden im deutschsprachigen Raum zu verlieren und Probleme mit den Behörden zu bekommen. Wie Agus hat auch er Hilfe bei seiner Mutua beantragt, um an die Art von Corona-Arbeitslosengeld zu kommen und um zudem von der Sozialversicherung befreit zu werden. Die ist in Spanien nicht an die Einkünfte geknüpft, der Mindestbeitrag mit mehr als 300 Euro monatlich für viele eine große Last. Doch er erfüllte eine der Bedingungen des 88-seitigen Dekrets nicht: Sein Umsatz hätte um 75% im Vergleich zum vorherigen Halbjahr einbrechen müssen. "Unmöglich", sagt er, "wenn im März doch noch zwei Wochen gearbeitet wurde." Das sei so schräg wie die Tatsache, dass er seine Kinder sechs Wochen, auch bei hochsommerlichen Temperaturen nicht einmal pro Tag für eine Stunde aus der kleinen Wohnung an die frische Luft und in die Sonne lassen durfte. "Wer denkt sich so etwas aus?"

Da aber etwa 1,3 Millionen der 3,2 Millionen Selbstständigen Staatshilfe erhalten - mehr als 92% der Antragsteller wurde sie auch gewährt - ist für López klar, dass viele tricksen müssen. "Für jedes Gesetz ein Hintertürchen", so laute ein spanisches Sprichwort. "Einige schreiben keine Rechnungen, verschicken sie erst wieder, wenn Hilfen auslaufen." Andere hoffen, dass es angesichts der Antragsflut kaum Prüfungen durch überlastete Behörden gibt. Er hat, wie fast zwei Millionen weitere "Autonomos", schließlich keinen Antrag gestellt.

Denn er kann die Bedingungen nicht erfüllen. Ein Kunde, für den er Nachrichten für dessen Webseite übersetzt, überweist ihm eine monatliche Pauschale. "Ich habe mich dann aber wegen Covid-19-Symptomen krankschreiben lassen", erklärt er. "Sehen will dich ohnehin kein Arzt, alles läuft über's Telefon und getestet wurde ich in den mehr als vier Wochen bisher auch nicht." Er erhält nun ein tägliches Krankengeld von 26 Euro, womit er wenigstens den Sozialversicherungsbeitrag und ein klein wenig mehr wieder reinholt. "Ich bin dazu gezwungen, da wir sonst verhungern." Der Mann lebt eigentlich von Synchronübersetzungen, arbeitet aus dem Einschluss spärliche und schlecht bezahlte Aufträge für schriftliche Aufträge ab. "Ich muss nehmen was kommt, auch für Hungerlöhne." Doch jeder Euro zählt für die Familie.