Explosionsartige Ausweitung der Finanzmärkte in der Clinton-Ära
Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise - Teil 2
Das "Goldene Zeitalter" des Kapitalismus, die durch Wiederaufbau und rasante "innere Expansion" gekennzeichnete Periode der sozialstaatlichen, keynesianistischen Marktwirtschaft, ging seit den 70ern in Stagnation und Inflation über (Das Ende des "Goldenen Zeitalters" des Kapitalismus und der Aufstieg des Neoliberalismus). Die durch den wissenschaftlich-technischen Fortschritt beförderten Produktivitätsfortschritte führten erstmals seit Kriegsende zu Massenarbeitslosigkeit und einer fallenden Profitrate in den meisten Industriestaaten. Der ab den 80ern in den USA und Großbritannien praktizierte Neoliberalismus zielte auf die Erhöhung der Profitrate der Unternehmen durch Stagnation bei den Löhnen, Sozialabbau, Steuererleichterungen für Unternehmen und der Deregulierung der Arbeitsmärkte. Die Aufhebung des Goldstandards sowie die Deregulierung der Finanzbranche führten zu der "Finanziellen Explosion", die langsam als ein Motor der stagnierenden realen Ökonomie zu wirken begann.
Das Ende des "Goldenen Zeitalters" des Kapitalismus und der Aufstieg des Neoliberalismus (Teil 1) und Von der Immobilienspekulation zum Zusammenbruch der globalen Defizitkonjunktur (Teil 3)
Neoliberale Widersprüche und die Stagnation
Die von den Neoliberalen eingeleiteten Reformen brachten bald die ihnen immanenten, unüberwindlichen Widersprüche zum Vorschein. Die stagnierenden Löhne, die Steuergeschenke und der Sozialabbau ließen tatsächlich bald die Profite und Vermögen kräftig wachsen, doch zugleich sank die Massennachfrage. Hier kommt ein grundlegender Widerspruch der kapitalistischen Produktionsweise zum Tragen, den man als Unvereinbarkeit der betriebs- und volkswirtschaftlichen Logik bezeichnen könnte. Jeder kapitalistische Betrieb ist selbstverständlich bemüht, seine Kosten möglichst niedrig zu halten, und die gewerkschaftsfeindliche Politik von Reagan und Thatcher erleichterte es den Unternehmen, die Lohnkosten zu drücken oder wenigstens - in Relation zur wachsenden Produktivität - zu begrenzen. Doch sobald die Mehrzahl der Betriebe zu dieser Taktik der Kostensenkung greift, brechen dem produzierenden Gewerbe die eigenen Märkte weg, da das keynesianische Prinzip, wonach die Arbeiter die Konsumenten ihrer eigenen Produkte sein sollen, nicht mehr greifen kann.
Walden Bello, renommierter Globalisierungskritiker und Soziologieprofessor an der Universität Manila, brachte kürzlich die Funktionsweise dieser seit Jahrzehnten schwelenden, klassisch kapitalistischen Überproduktionskrise auf den Punkt:
Es ist die Tendenz des Kapitalismus, gewaltige produktive Kapazitäten aufzubauen, die die Konsummöglichkeiten der Bevölkerung übersteigen, gerade aufgrund der sozialen Ungleichheit, die die allgemeine Kaufkraft begrenzt.
Walden Bello
Zu den Warenbergen, die keine Käufer finden können, gesellen sich die Berge an Kapital, das nur schwer in der weiteren Warenproduktion eine profitable Investitionsmöglichkeit findet. Hinzu kommt seit den 70ern der Anstieg der Massenarbeitslosigkeit. Diese Krise der Überproduktion führt somit auch zur Überakkumulation des Kapitals - wie wir bereits gesehen haben, floss dieses "überzählige" Kapital hauptsächlich in die Finanzmärkte und befeuerte deren stürmisches Wachstum. Für den Ökonomen Paul Sweezy, der bereits in den 80ern die Ursachen des Finanzkapitalismus treffend analysierte (Link auf /r4/artikel/29/29184/4.html), war es gerade diese Abnahme der Investitionstätigkeit, die ursächlich zur fortgesetzten Stagnation der realen Wirtschaft, der industriellen Basis der USA, beitrug.
Es ist offensichtlich, dass die Investitionstätigkeit in den Vereinigten Staaten seit den frühen 80ern einen radikalen Einbruch erlebt, der bis zur Mitte der der 90er andauert. Hiernach folgt ein kurzes, stürmisches Wachstum, das nach dem Jahr 2000 ebenso schnell wieder zusammenbricht (Diese kurze Investitionsbonanza ist ein Widerschein der Hightech-Blase, auf die wir noch später zu sprechen kommen werden). Dieser Indikator müsste also auf eine Volkswirtschaft in einer Krise hindeuten, deren industrielle Basis sich immer langsamer entwickelt, also stagniert.
Die bereits diskutierte wirtschaftliche Stagnation der 70er (Link auf /r4/artikel/29/29184/2.html) wurde durch die Maßnahmen der neoliberalen Regierungen in den 80ern somit eher noch befördert. Zudem wird nun klar, wieso das überschüssige, in der Warenproduktion erwirtschaftete Kapital, nicht in die Industrie reinvestiert wird, sondern in die Finanzmärkte fließt (Überakkumulation): Es bestanden schlicht keine profitablen Investitionsmöglichkeiten, da die Märkte aufgrund fallender Nachfrage tendenziell schrumpften. Tatsächlich bildeten diese Kapitalzuflüsse in den 80ern und zu Anfang der 90er den wichtigsten "Brennstoff" für die wuchernden Finanzmärkte.
In der von Sweezy oder Bello gemeinten Lesart bedeutet Stagnation selbstverständlich nicht, dass es einen totalen Stillstand der Konjunktur gibt, sondern dass eine langfristige Tendenz eines permanent fallenden Wirtschaftswachstums in den Industrieländern vorherrscht, die sich allen Konjunkturzyklen zum Trotz manifestiert. Wunderbar lässt sich dieser Trend an der deutschen Volkswirtschaft illustrieren, da diese über lange Zeit nicht direkt den Auswirkungen des Finanzkapitalismus ausgesetzt war. So fiel das durchschnittliche Wachstum je Dekade in der BRD beständig. In den 50ern erreichte Deutschland ein jährliches Wirtschaftswachstum von 8,2 Prozent, in den 60ern waren es 4,4 Prozent, in den 70ern 2,8 und im folgenden Jahrzehnt durchschnittlich 2,6. Zwischen 1991 und 2003 wuchs die deutsche Wirtschaft sogar nur noch um magere 1,2 Prozent jährlich.
Es scheint, als ob der Dynamik kapitalistischer Entwicklung mit fortschreitender Entwicklung der Technik, mit fortgesetzter Revolutionierung der Produktivkräfte, die Luft ausgehen würde. Noch krasser ist diese Tendenz zur Stagnation in Japan ausgeprägt, das nach seiner eigenen Aktien- und Immobilienspekulation und Aktienhausse in den 90ern zusammenbrach und mit deflationären Tendenzen und einer kaum wachsenden Volkswirtschaft zu kämpfen hatte.
Die Hightech-Bonanza und Explosion der Finanzmärkte
Dennoch scheint die wirtschaftliche Entwicklung in den USA seit 1993 den Neoliberalen Recht zu geben und diese Theorie einer langfristigen, schleichenden Stagnation der avancierten Volkswirtschaften zu widerlegen. In einem außerordentlich lang anhaltenden Wirtschaftsaufschwung, der bis Anfang 2000 fortdauerte, wurde in den Vereinigten Staaten ein offizielles Wirtschaftswachstum von vier bis fünf Prozent erzielt und die Arbeitslosigkeit scheinbar von sieben Prozent aus vier Prozent gedrückt.
Als Antrieb dieses stürmischen Wachstums schien der wissenschaftlich-technische Fortschritt zu fungieren, dessen neuste Errungenschaften auf dem Gebeit der Mikroelektronik und Informationstechnik die Hoffnungen auf einen neuen Markt, auf eine Weitere Expansionsmöglichkeit der Kapitalistischen Volkswirtschaften weckten. Hier hat die kurzfristig rasant zunehmende Investitionstätigkeit in den USA ihre Ursache. Die Verbreitung des Internets ging mit der Errichtung einer entsprechenden Infrastruktur einher, mit den Spekulationen auf neue Märkte, Waren und Dienstleistungen, die im Gefolge des Hightech-Booms entstehen und massenhaft neue Beschäftigungsmöglichkeiten generieren würden. Es war die Zeit, in der nahezu jede noch so abartige Idee auf willige Investoren stieß, solange sie mit den Wörtchen "Internet" oder "E-Commerce" garniert wurde.
Doch bereits seit Mitte der 90er Jahre überstrahlt der schwindelerregende Boom der Aktienmärkte die Konjunktur belebenden Effekte der aufstrebenden IT-Branche. Der amerikanische Hightech-Aktienindex Nasdaq klettert von knapp 800 Zählern in 1995 auf knappe 5000 Punkte auf dem Höhepunkt der Spekulationshausse im Jahr 2000. Dieses Spekulationsfieber mit den Aktien von Unternehmen aus der Hightech- und IT-Brache bildete eigentlich nur den Startschuss für eine nun tatsächlich explosionsartige Ausweitung der Finanzmärkte, die in ihrer Dimension und Dauer absolut einzigartig in der Jahrhunderte alten Geschichte des Kapitalistischen Weltsystems ist. Die Ausmaße dieser wahnsinnigen Aufblähung des Finanzmärkte werden eigentlich schon am Dow Jones sichtbar, sofern man die richtige Distanz zu dem hektischen Treiben auf dem Parkett wählt:
Zu Erinnerung: Paul Sweezy beschrieb die "Finanzielle Explosion" innerhalb der Volkswirtschaft der USA bereits 1985, also zu einem Zeitpunkt, als rückblickend dieser monströse Prozess der stürmischen Expansion der Finanzmärkte noch nicht richtig in Schwung gekommen ist. Während des gesamten Zeitalters des kapitalistischen "Goldenen Zeitalters", also von 1950 bis 1973, steigt der Dow nur sehr langsam an, da Investitionen in die reale Wirtschaft höhere Renditen versprachen als die Börsenspekulation. Im Jahr 1985 befand sich der Dow Jones bei 1.400 Punkten, 2007 erreichte er seinen historischen Höchststand von etwas mehr 14.000 Punkten. Dies ist eine Verzehnfachung binnen 22 Jahren, die in keinem Zusammenhang mit der Entwicklung der realen Ökonomie steht.
Deutlich wahrnehmbar ist das "Platzen" der ersten Spekulationsblase im Hightech-Sektor um 2000, deren Effekte erst ab 2003 überwunden werden und der Dow Jones in den letzten Höhenrausch verfällt. Nur sehr schwer ist hingegen die Spekulation auszumachen, die 1929 der bislang verheerendsten Weltwirtschaftskrise vorausging, dem Faschismus Auftrieb verschaffte und mittelbar in das Gemetzel des Zweiten Weltkrieges führte. Damals stiegen die Aktienkurse zwischen 1921 und 1929 um fast 500 Prozent an.
Walden Bello beschrieb die Konjunktur belebenden Effekte und die problematischen Auswirkungen solch spekulativer Blasenbildung in dem bereits erwähnten Artikel:
The problem with investing in financial sector operations is that it is tantamount to squeezing value out of already created value. It may create profit, yes, but it does not create new value -- only industry, agriculture, trade, and services create new value.
Because profit is not based on value that is created, investment operations become very volatile and prices of stocks, bonds, and other forms of investment can depart very radically from their real value -- for instance, the stock of Internet startups that keep on rising, driven mainly by upwardly spiraling financial valuations, and that then crash.
Profits then depend on taking advantage of upward price departures from the value of commodities, and then selling before reality enforces a "correction," that is, a crash back to real values. The radical rise of prices of an asset far beyond real values is what is called the formation of a bubble.
Waldo Bello
Solange die Spekulationsblase wächst, können durchaus reelle Gewinne erwirtschaftet werden. Die irrationalen Wertsteigerungen können somit in reale Profite umgemünzt werden. Das Ganze gleicht einem Schneeballsystem, dem immer mehr frisches Kapital zuströmt und aus dem diejenige durchaus mit satten Gewinnen aussteigen kann, der früh genug einsteigt und wieder aussteigt. Die Internet-Blase war überdies die erste Spekulation, an der sich große Teile der US-Mittelklasse beteiligten - in Deutschland wiederum lockte etwa Manfred Krug hunderttausende Kleinanleger im Zuge der Privatisierung der Telekom auf das glatte Börsenparkett. Es entstand eine "Dienstmädchenhausse", in der kurz vor Zusammenbruch der Spekulation selbst Geringverdiener an die Börsen strebten.
Mit formell immer weiter steigenden Aktien, waren diese frischgebackenen (Klein-) Aktionäre durchaus versucht, ihren sicher geglaubten, zukünftigen Reichtum schon im Voraus zu genießen. Die Ökonomie spricht in diesem Zusammenhang von dem "Wealth Effect" (Reichtums-Effekt), von einer Tendenz innerhalb der Mittelschichten, einen Teil ihrer (scheinbaren) Einkommenszuwächse für Konsum auszugeben. Insbesondere in den USA nahm folglich auch die private Verschuldung zu, gingen die Kleinanleger aus der Mittelklasse dazu über, die noch realisierten Gewinne in Konsum umzuwandeln. Die Dimensionen des scheinbar explodierenden, "virtuellen" - im Zuge der Internet-Blase generierten - Reichtums der amerikanischen Bevölkerung, wird an der Wertsteigerung der Kapitalbeteiligungen im Besitz der privaten US-Haushalte deutlich. Betrug der Wert dieser Kapitalbeteiligungen in 1990 ca. 40 Prozent des amerikanischen BSP, so stieg er auf 140 Prozent des BSP in 2000, auf den Höhepunkt der Hightech-Spekulation, nur um dann auf 60 Prozent zu verpuffen.
Zwischen den frühen 90ern und dem Jahr 2000 konnten viele US-Bürger also der Auffassung sein, sie würden vermittels ihrer steigenden Aktien immer wohlhabender - und sie konsumierten auch entsprechend. Die private Verschuldung wird - wie wir noch sehen werden - eine immer größere Rolle in diesem von den Finanzmärkten angetriebenen Kapitalismus spielen. Alan Greenspan hat dieses Phänomen, das eine stimulierende Wirkung auf den Konsum hat, auf dem Höhenpunkt der Hightech-Blase folgendermaßen umrissen:
Historische Belege lassen den Schluss zu, dass drei bis vier Cent von jedem Dollar, der an zusätzlichem Reichtum auf den Aktienmärkten entsteht, in zusätzlichen Konsumausgaben münden.
Alan Greenspan
Aus den obigen Ausführungen müsste eigentlich ersichtlich werden, dass die derzeitige Diskussion über die Finanzkreise die kausalen Zusammenhänge zwischen Finanz- und Industriesektor falsch darstellt. Es sind gerade die im spekulativen Feuer verfangenen, boomenden Finanzmärkte, die der schwindsüchtigen, realen Wirtschaft vermittels Nachfrage auf die Sprünge helfen. Dies ist auch das "Geheimnis" der anscheinend so stürmisch wachsenden US-Konjunktur in den 90ern. Die anhaltende Hightech-Spekulation ermöglichte den langen Aufschwung während der Cinton-Ära. Das Bild eines raffenden, zersetzenden Finanzkapitals, das das kerngesunde produzierende Gewerbe mit in den Abgrund der Rezession reißt, stellt somit die Realität geradezu auf den Kopf. Wir werden noch anhand der Immobilienspekulation sehen, wie dieser Effekt einer von den spekulativen Finanzmärkten befeuerten, realen Wirtschaft noch weiter zunimmt und globale Dimension erreicht.
Kondratjwes lange Konjunkturwellen
Wieso konnte der Internet-Boom nicht zu einem dauerhaften Wirtschaftsaufschwung führen, ähnlich des "Goldenen Zeitalters" der Massenmotorisierung in den 50er und 60er Jahren. Wie aus der ersten Grafik über die Investitionen in den USA ersichtlich wird, brechen die im Zuge der Hightech-Hausse geradezu explodierenden Investitionen ebenso schnell wieder zusammen und die gesamte Investitionstätigkeit geht sogar noch weiter zurück.
Um diese Frage zu beantworten, lohnt ein näherer Blick auf die vom sowjetischen Ökonomen Nikolai Dmitrijewitsch Kondratjew begründete Theorie der "langen Konjunkturwellen", für die der österreichische Ökonom Joseph Schumpeter 1938 - ein Jahr nach Kondratjews Ermordung im Zug stalinistischer Säuberungen - den Begriff der "Kondratjew-Zyklen" formte. Hierbei handelt es sich um einen dekadenlangen konjunkturellen Meta-Zyklus, der von neu entstandenen Schlüsselindustrien getragen wird, die neue Massenbeschäftigung kreieren.
Einer Periode des Aufschwungs (Phase-A), folgt eine Zeit des Abschwungs (Phase-B), in der Produktivitätssteigerungen die Massenbeschäftigung in diesen Schlüsselindustrien wieder sinken lassen. Seit Anbeginn der Industrialisierung hätten wir es also mit Meta-Zyklen zu tun, die jeweils auf dem Ausbau Textilindustrie und später der Schwerindustrie, der Elektro- oder Chemieindustrie fußen - oder eben mit Massenmotorisierung verbunden sind, wie bis in die 70er hinein im "Goldenen Zeitalter" des Kapitalismus. Sobald durch fortschreitende technische Entwicklung die Massenbeschäftigung in einem älteren Sektor nachließ, entstanden durch denselben wissenschaftlich-technischen Fortschritt neue Industriezweige, die die "überschüssige" Arbeitskraft aufnahmen.
Der renommierte US-amerikanische Sozialwissenschaftler Immanuel Wallerstein beschrieb kürzlich das Dilemma, in dem sich die Weltwirtschaft seit 30 Jahren befindet anhand dieser Kondratjew-Zyklen:
Die Welt kam aus der letzten Kondratjew B-Phase [also einen Abschwung, T.K.] in 1945, um dann in die stärkste A-Phase [Aufschwung, T.K.] in der Geschichte des Weltsystems einzutreten. Diese erreichte ihren Höhepunkt 1967-73, und dann begann der erneute Abschwung. Diese B-Phase dauert viel länger als alle früheren B-Phasen und wir befinden uns immer noch in ihr.
Immanuel Wallerstein
Krisen treten dann ein, wenn die von einem bestimmten Industriezweig generierte Massenbeschäftigung aufgrund von Rationalisierungsmaßnahmen abflaut, während sich noch keine neuen Beschäftigungsfelder in neuartigen Industrien aufgetan haben - und hier kommt unsere Hightech-Hausse ins Spiel. Spätestens ab Mitte der 80er setzt ein weiterer Innovationsschub innerhalb der kapitalistischen Ökonomie ein. Diese Mikroelektronische Revolution steigert die Produktivität ganzer Industriezweige in vorher ungeahnten Dimensionen; durch Rationalisierungs- und Automatisierungsmaßnahmen werden große Teile der klassischen Industriearbeiterschaft "überflüssig".
Doch diesmal geht die Rechnung nicht auf. In den neuen Hightech-Branchen entstehen weit weniger Arbeitsplätze, als in den "alten" Industrien obsolet werden. Dem Massenheer der Industriearbeiterschaft folgt keines aus Programmierern, Informatikern oder Web-Designern. Der kurze, stürmische Konjunkturfrühling der IT-Branche untergrub also im Endeffekt weiter die Fundamente unser "Arbeitsgesellschaft".
Krise der Arbeitsgesellschaft
Von einem "unüberbrückbaren Konflikt im Herzen der Marktwirtschaft" spricht beispielsweise Jeremy Rifkin in einem Bericht, in dem er die globale Zunahme der Arbeitslosigkeit beschreibt. Zwischen 1998 und 2004 haben beispielsweise Großbritannien 14 und die USA 12 Prozent aller Arbeitsplätze in der Industrie verloren, so der Chef der Washingtoner Foundation on Economic Trends. Global sei die Arbeitslosenzahl von 800 Millionen in 1995 auf über eine Milliarde in 2004 gestiegen. Laut Rifkin gingen zwischen 1995 und 2002 über 31 Millionen Industriearbeitsplätze in den 20 größten Volkswirtschaften verloren, wobei jede Region der Welt einen Rückgang der Beschäftigtenzahl in der Industrie verbuchte - und das in einem Zeitraum, in dem die globale Industrieproduktion um 30 Prozent anstieg.
Eine ähnliche Entwicklung prognostiziert Rifkin für den Dienstleistungssektor, wo "intelligente Technologien" Arbeitskraft zusehends überflüssig werden lassen. "Selbst wenn die Produktion ihren Anteil am BSP halten sollte, werden wir aufgrund der Produktivitätssteigerung weiter Jobs verlieren", erläuterte Donald Grimes, Ökonom der University of Michigan. "Es ist, als ob man gegen einen großen Gegenwind ankämpft." Die amerikanische Stahlindustrie hat beispielsweise in den vergangenen 20 Jahren ihre Produktion von 75 Millionen Tonnen auf 102 Millionen Tonnen steigern können, während die Anzahl der US-Stahlarbeiter von 289.000 auf 74.000 gefallen ist.
Die deutsche Wochenzeitung Die Zeit berichtete über die Auswirkungen erhöhter Produktivität auf die deutsche Autowirtschaft:
Die Krux an der Situation: Selbst wenn die deutschen Hersteller die Verkäufe ihrer Fahrzeuge konstant halten können, wächst mit jedem neuen Modell der Druck auf die Arbeitsplätze. Die Produktivität beim Wechsel von Golf V auf Golf VI sein in Wolfsburg um mehr als zehn Prozent und in Zwickau sogar um mehr als 15 Prozent gestiegen, verriet ein stolzer VW-Chef Winterkorn bei der Präsentation der Neuauflage des wichtigsten Konzernfahrzeugs. Das bedeutet, dass für die Montage der gleichen Zahl von Autos fünfzehn Prozent weniger Leute nötig sind. Wenn also vom Golf VI nicht entsprechend mehr abgesetzt wird, sind Jobs in Gefahr. Genauso läuft es bei neuen Modellen von BMW, Mercedes oder Opel. Teilweise werden dort Produktivitätssprünge von 20 Prozent erzielt.
Das bedeutet somit, dass VW, Mercedes oder Opel auch ihren Absatz entsprechend der Produktivitätsfortschritte steigern müssen - der bereits in Teil 1 erläuterte Zwang zur kapitalistischen Expansion -, wollen sie keine Mitarbeiter entlassen und dieselben Gewinne generieren.
Das seit Jahren mit zweistelligen Zuwachsraten beim BSP im Dauerboom befindliche China, die neue "Werkstatt der Welt", bildet hier keine Ausnahme. Zwischen 1995 und 2002 verlor das Reich der Mitte 15 Millionen Arbeitsplätze in der Produktion, das waren 15 Prozent der gesamten Industriearbeiterschaft. Das Wirtschaftsfakultät der University of Michigan bemühte sich 2004 in Kooperation mit der chinesischen Akademie der Wissenschaften, die wahre Arbeitslosenquote im Reich der Mitte zu ermitteln (die offiziellen Zahlen Chinas haben in etwa den selben Wahrheitsgehalt, wie die deutschen oder amerikanischen Statistiken). In den Jahren des stürmischen chinesischen Wirtschaftsaufschwungs, zwischen 1996 und 2002, stieg laut der Studie die Arbeitslosenquote in ganz China von 6,1 auf 11,1 Prozent bei den angemeldeten Stadtbewohnern, und von 4,0 auf 7,3 bei den Arbeitsmigranten.
Diese schleichende Erosion der Arbeitsgesellschaft wirkt sich verstärkend auf die Überproduktionskrise aus, die ohnehin aufgrund der oben dargelegten Widersprüche der neoliberalen Reformen bereits seit den 80ern virulent ist.
Die (vorläufige) Lösung der Arbeitslosenfrage
Dennoch scheinen die Vereinigten Staaten - oberflächlich betrachtet - ihre Arbeitslosigkeit in den Griff bekommen zu haben. In den USA sank während der Regentschaft der Clinton-Administration die offizielle Arbeitslosenquote auf ca. vier Prozent. Auch in Großbritannien konnte die Regierung Blair ein ähnliches "Jobwunder" vollbringen, wie es jetzt, kurz vor Kriseneinbruch, angeblich auch in Deutschland ausbrach, wo laut Regierungsangaben:: nur noch drei Millionen Menschen arbeitslos ein sollen. Es sei hier nur en passant bemerkt, dass solche Jubelmeldungen in Zusammenhang mit der rapide voranschreitenden Verelendung in Deutschland gebracht werden müssen.
Wie in den USA die Clinton-Administration die Arbeitslosigkeit mittels Verelendung bekämpfte und die nun auch in Deutschland sattsam bekannte Schicht der "Working Poor" weiter etablierte, das beschrieb der renommierte US-Journalist Chris Hedges in einer wütenden, äußerst lesenswerten Abrechnung mit den vergangenen Dekaden neoliberaler Politik in den Vereinigten Staaten.
Clintons Sozialreform, die am 22.08.1996 ins Leben trat, vernichtete das soziale Netz der Nation. Sie warf binnen drei Jahren sechs Millionen Menschen, viele von ihnen waren alleinerziehende Mütter, aus der Unterstützung. Sie warf diese Menschen auf die Straße ohne Kinderpflege, Mietbeihilfen, und Krankenversicherung. Ganze Familien wurde fanden sich in der Krise, sie kämpften ums Überleben in Jobs, die mit sechs oder sieben Dollar die Stunde vergütet wurden, oder mit weniger als 15 000 Dollar im Jahr. Doch das waren die Glücklichen. In einigen Staaten konnte die Hälfte der aus der Sozialhilfe gedrängten Menschen keine Arbeit finden. ... Das boomende und überfüllte Gefängnissystem handhabte den Zustrom der Armen, wie auch die aufgegebenen, Geistig Kranken. Und heute sind wir mit der Schande konfrontiert, dass 2,3 Millionen unserer Bürger sich hinter Gittern befinden, die meisten wegen gewaltfreier Drogenverbrechen.
Es war also ein amerikanisches Hartz IV Programm, erweitert um eine starke, repressive Komponente, das massiv zum "Verschwinden" der Arbeitslosen aus den Statistiken beitrug. Diese "Working Poor" (Arbeitenden Armen) konnten versuchen, sich mit zwei, drei Jobs gleichzeitig über Wasser zu halten, oder - beim abdriften in die Kriminalität - in dem privatisierten, äußerst einträglichen Gefängnissystem der USA zu einer einträglichen Geldquelle und billigen Arbeitskraft verkommen. Diese Methoden der Bekämpfung der Arbeitslosen bilden die Kehrseite der besagten Trickle Down Economy - der Anhäufung von Reichtum auf an der Spitze der Einkommenspyramide korrespondierte der Ausbau eines breiten, deregulierten Dienstleistungssektors, in dem Kellner, Parkplatzeinweiser oder Einpacker im Supermarkt mit den mickrigen Brotkrümmeln vom herrschaftlichen Tisch der Superreichen abgespeist wurden.
Die Etablierung und Expansion einer relativ breiten Schicht von Vermögenden ging einher mit dem Aufbau der entsprechenden "Dienstbotengesellschaft". An die 24 Prozent der Lohnabhängigen in den USA fielen 2004 in die Kategorie der "Working Poor", während Mitte 2006 nahezu 10 Millionen amerikanischer Haushalte über ein Vermögen von mehr einer Million Dollar verfügten (ohne Berücksichtigung der Immobilien). Als "Working Poor" gelten die Lohnabhängigen in den USA, deren Einkünfte zum Lebensunterhalt nicht ausreichen.
Neben Billiglohn, Zwangsarbeit und Knast kam auch die ganze Bandbreite statistischer Phantasie beim Kampf gegen die Arbeitslosen zum Einsatz. Ähnlich der deutschen Statistik, bei der inzwischen gut 1,5 Millionen Arbeitslose nicht berücksichtigt werden, ist auch die US-Arbeitslosenquote gnadenlos frisiert. Während die offiziellen Zahlen nur eine sechsprozentige Arbeitslosigkeit melden, geht das Statistik-Portal "Shadowstats.com" vor 15 Prozent Arbeitslosen in den USA aus.
Es ist klar, das die neoliberalen Maßnahmen nicht zu einer prinzipiellen Lösung der erwähnten Krise der Arbeitsgesellschaft beitragen, sondern die Probleme nur verdrängen. Durch diese Maßnahmen entstehen keine neuen Schlüsselindustrien, die Massenbeschäftigung mitsamt massenhafter Nachfrage generieren und so eine lange kondratjewsche Konjunkturwelle tragen würden. Mit der Welfare-Reform Clintons - wie mit Schröders Hartz IV - werden die aus dem Arbeitsleben bereits ausgeschlossenen Menschen schikaniert und in vorsätzlich errichtete Niedriglohnsektoren gepresst, die nur vermittels ihrer geringen Löhne noch Gewinne abwerfen können. Der wachsenden Produktivität der Ökonomie begegnet die Politik mit vorsätzlicher Verelendung, um noch die (statistische) Illusion einer heilen marktwirtschaftlichen Arbeitsgesellschaft aufrecht erhalten zu können. Spätestens in dieser Periode wird auch in nahezu der gesamten Ökonomie die Sozialpartnerschaft in den Betreiben und Konzernen, die prägend für das besagte "Goldene Zeitalter" des Nachkriegskapitalismus war, von den Unternehmern einseitig aufgekündigt - die Drohung mit Betriebsverlagerungen wird zu einer effektiven Methode des Managements, um Lohnverzicht und Arbeitszeitverlängerungen durchzusetzen.
Die späte Clinton-Ära war also gekennzeichnet durch eine ganze Reihe scheinbar widersprüchlicher Entwicklungen, die allesamt aus der besagten Krise der Arbeitsgesellschaft resultierten. Ein spekulativ aufgeheizter Boom mit Hightech-Aktien kontrastierte mit dem forcierten, repressiven Ausbau eines Niedriglohsektors, in dem inzwischen ein gutes Viertel aller erwerbsfähigen US-Bürger sein Dasein fristet. Während der kreditfinanzierte, private Konsum in den USA eine immer wichtigere Rolle als Konjunkturmotor spielt, entlassen wichtige Industriezweige entweder aufgrund von Produktivitätsfortschritten massenhaft Arbeiter, oder die Betriebe werden gleich gänzlich in Niedriglohnländer verlegt. Im Nordosten, in dem einstigen Industriellen Kernland der USA, bildet sich der "Rust Belt" (Rostgürtel). Hierbei handelt es sich eine postindustrielle, ökonomische Einöde, in der Industriruinen die Landschaft säumen und Ganze Regionen unter Bevölkerungsschwund, Verelendung und sozialer Desintegration leiden. Das Wirtschaftsmagazin Forbes warf jüngst einen Blick in diese Krisenregion. Das Fazit ist ernüchternd:
Das Getümmel auf dem Hypothekenmarkt verschaffte uns eine Gnadenfrist, während der wir mit weiteren Nachrichten über die Leiden des amerikanischen Rostgürtels verschont wurden. Das bedeutet aber nicht, dass die Dinge sich gebessert haben. Trotz einer Dekade nationaler Prosperität, das ehemalige Rückgrat der US-Produktion befindet sich in einer raueren Verfassung als jemals zuvor. Es ist immer noch auf der suche nach einem Weg, die längst stillgelegten Schornsteine zu ersetzen.
Globale Defizitkreisläufe als Konjunkturmotor
Neben dem breit angelegten Ausbau eines deregulierten Niedriglohnsektors wurden von der Clinton-Administration in den 90ern weitere Maßnahmen ergriffen, um die Profitraten der US-Industrie zu sanieren. Hierzu gehört die verstärkte Förderung einer "äußeren Expansion" der amerikanischen und westlichen Unternehmen und Konzerne, die nun im Rahmen von Freihandelsabkommen wie NAFTA ihre arbeitsintensiven Produktionsschritte in die Peripherie des Kapitalistischen Weltsystems verlegten. So entstand unweit der amerikanischen Grenze in Nordmexiko eine ganze Zone von Fabriken und Betrieben, in der US-Konzerne massenhaft Waren zu Elendslöhnen für den amerikanischen Markt herstellen lassen. Um einiges größer sind die Dimensionen bei dem Handel zwischen den USA und China, dessen Exportüberschüsse maßgeblich zur Ausformung des riesigen Handelsdefizits der Vereinigten Staaten beigetragen haben:
Schon seit den 70ern tendenziell gegeben, explodiert das Handelsdefizit der USA geradezu während der Hochphase des Hightech-Booms auf den Aktienmärkten. Auch im Fall Chinas sind es oftmals US-Konzerne, die ihre arbeitsintensiven Produktionsschritte gen China verlagern, um von den dortigen Hungerlöhnen profitieren zu können und die Waren in die USA zu exportieren. China wird zur neuen "Werkstatt der Welt", in der geringe Löhne eine Zeit lang besonders hohe Profite garantieren. Doch diese Strategie zur Hebung der Profitrate und Überwindung der Stagnation bringt nur kurzfristig eine Besserung mit sich und reproduziert die Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise nur auf einem höheren Niveau, wie Walden Bello erläutert:
Das Problem mit diesem Fluchtweg vor der Stagnation ist, dass er die Problematik der Überproduktion verschlimmert, weil er die produktiven Kapazitäten erweitert. Eine gewaltige Anzahl an produktiver Kapazität wurde in China über die letzten 25 Jahre geschaffen, und dies hatte einen drückenden Effekt auf Preise und Profite. Nicht überraschend hörten ab ca. 1997 die Profite der US-Konzerne zu wachsen auf.
Walden Bello
China exportiert weitaus mehr Waren, als es importiert. Der Konsum im Reich der Mitte ist natürlich viel niedriger als dessen gesamte Produktionskapazitäten. Somit entstehen die in der Stagnation mündenden Probleme erneut: Wohin mit all den produzierten Waren? Wie das brachliegende Kapital gewinnbringend investieren?
Abhilfe schafft hier auf wundersame Weise der Finanzkapitalismus, indem sich mit der Zeit Defizitkreisläufe mit den USA als deren Mittelpunkt ausbilden, die als eine Art globaler Konjunkturmotor fungieren. Die exportorientierten Länder wie China, Japan oder Deutschland liefern ihre Waren in die USA und investieren das Geld dort sogleich wieder - vornehmlich in deren Finanzsektor. Somit fließen in dem größten pazifischen Defizitkreislauf die chinesischen Waren in Richtung USA und auf dem Rückweg strömt ein geisterhafter Fluss von amerikanischen "Wertpapieren" - oder Grün bedruckten Papierzetteln, die liebevoll "Greenback" genannt werden - in Richtung China zurück.
Die Vereinigten Staaten dienten als ein "Schwarzes Loch der Weltkonjunktur", in dem die Überschussproduktion der exportorientierten Volkswirtschaften verschwand. An die 20 Milliarden US-Dollar müssen monatlich in den Finanzsektor der USA fließen, um deren gigantische Defizite aufrecht erhalten zu können. Das Handelsdefizit zwischen den USA und China betrug beispielsweise in 2007 über 250 Milliarden US-Dollar. Die Chinesen leihen den USA somit das Geld, damit diese weiter ihre Produkte kaufen können. Somit ist klar, dass die gute Konjunktur der letzten Jahre einfach auf Pump realisiert wurde, insbesondere durch die Verschuldung innerhalb der USA, auf deren ganzes Ausmaß wir noch zu sprechen kommen werden.
Wie dieses konjunkturelle Perpetuum Mobile, das dem spätkapitalistischen Weltsystem zu einem letzten ökonomischen Frühling verhalf, die Ausbildung der globalen Weltwirtschaftskrise beförderte, erläuterte jüngst der inzwischen abtrünnige "Vater der Reaganomics", Paul Craig Roberts:
Der Mechanismus, der die amerikanische Finanzkrise weltweit verbreitete, war das massive US-Handelsdefizit. Jedes Jahr verfügen die Länder, mit denen die USA ein Handelsdefizit aufweisen, über eine Gesamtmenge von Hundertern von Milliarden Dollar. Die Länder packen diese Dollar nicht unter die Matratze. Sie investieren sie. ... Sie kaufen auch US-Finanzprodukte. Sie finanzieren das Haushaltsdefizit der US-Regierung, indem sie amerikanische Staatsanleihen (Treasury bonds) und Forderungen aufkaufen. Sie helfen, den Hypothekenmarkt der USA zu finanzieren, indem sie die Bonds von Fannie Mae and Freddie Mac erwerben. Sie kaufen auch Finanzinstrumente wie hypothekarisch besicherte Anleihen (Mortgage Backed Securities) und andere Derivate von den US-Investmentbanken - und so verbreitete sich die Krise überallhin.
Paul Craig Roberts
Das Finanzsystem der USA erfand schlicht die "Finanzprodukte", die im Austausch für all die in die Vereinigten Staaten fließenden Waren in alle Welt gingen. Finanziert auf Pump, waren eigentlich alle Teilnehmer an diesen Defizitkreisläufen zufrieden: Die exportierenden Länder hatten einen Absatzmarkt, die USA ihren lang anhaltenden Konsumboom. Die aus Stagnation und der Krise der Arbeitsgesellschaft resultierenden Spannungen und Widersprüche des spätkapitalistischen Weltsystems scheinen ins Nirvana des munter wuchernden Finanzsystems zu verschwinden - bis zum bösen Erwachen.