Flucht der "Überflüssigen"

Für immer mehr Menschen im globalen Süden stellt die lebensgefährliche Flucht in die EU die einzige Lebensperspektive dar

Sind es Hunderttausende oder gar Millionen von verzweifelten Menschen, die an der Südküste des Mittelmeeres bereit sind, ihr Leben auf Spiel zu setzen, um der Hölle der beständig expandierenden Zusammenbruchsregionen in der Peripherie einer kollabierenden Weltunordnung zu entkommen?

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex rechnet mit 500.000 bis einer Million Menschen, die in diesem Jahr die mörderische Überfahrt wagen könnten. Damit dürften sich die Flüchtlingszahlen mehr als verdoppeln, da Frontex 2014 rund 218.000 Flüchtlinge zählte.

Der rasche Anstieg dieser Fluchtbewegung wird aber erst aus längerfristiger Perspektive deutlich: 2010 wurden nur 10.000 Menschen bei ihrem Fluchtversuch über das Mittelmeer erfasst. Die Flüchtlingsströme schwollen im Zuge des "Arabischen Frühlings" 2011 auf 70.000 Boatpeople an, um dann im folgenden Jahr auf 22.000 erfasste Fälle abzusinken. 2013 wurden dann wieder 60.000 Mittelmeer-Flüchtlinge gezählt.

Brennpunkt einer verhängnisvollen globalen Tendenz

Die europäische "Flüchtlingskrise" bildet dabei den Brennpunkt einer verhängnisvollen globalen Tendenz: Die Zahl der Flüchtlinge steigt global steil an, wie der UNHCR in seinem letzten Bericht Mitte 2014 warnte. Mehr als 50 Millionen Menschen befanden sich Ende 2013 auf der Flucht, was einen neuen Rekordwert seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges markierte - und es gilt als sicher, dass diese Horrorzahlen auch in 2014 und in diesem Jahr noch überboten werden.

Selbstverständlich bilden die "gescheiterten Staaten" in den Zusammenbruchsgebieten des kapitalistischen Weltmarktes die wichtigsten Herkunftsregionen der global ansteigenden Fluchtbewegungen: Laut UNHCR sind dies unter anderem Afghanistan, Syrien, Somalia, Sudan, die Demokratische Republik Kongo und der Irak.

Entgegen der landläufigen Meinung sind nicht die Zentren, sondern Länder in der Peripherie des kapitalistischen Weltsystems von den Folgen dieser Flüchtlingskrise hauptsächlich betroffen. Die fünf größten Aufnahmeländer für Flüchtlinge sind laut den Vereinten Nationen Pakistan, Iran, Libanon, Jordanien und die Türkei.

Dies bedeutet selbstverständlich, dass die globale Flüchtlingskrise noch ein ungeheueres Eskalationspotenzial aufweist, da etliche der Länder, die bislang die Hauptlast der global anschwellenden Flüchtlingsströme getragen haben, wie etwa Pakistan oder Libanon, selber von staatlichen Erosionsprozessen und zunehmenden bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen gekennzeichnet sind, so dass hier mittelfristig weitere Fluchtbewegungen zu erwarten sind.

Diesen verzweifelten, ausgestoßenen Menschenmassen eines in Agonie befindlichen kapitalistischen Weltsystems bleibt keine andere Option als die lebensgefährliche Flucht in die wenigen Zentren, die noch nicht in Anomie versinken.

Zerfallende Staaten

Das global anschwellende Flüchtlingselend stellt das Endprodukt der Weltkrise des Kapitals dar, das - an seinen inneren und äußeren Widersprüchen kollabierend - eine buchstäblich überflüssige Menschheit produziert. Es liegt ja offen auf der Hand, dass die zunehmenden globalen Fluchtbewegungen eine Folge der Zusammenbrüche staatlicher Herrschaft in der Peripherie des kapitalistischen Weltsystems darstellen, die inzwischen in einem atemberaubenden Tempo voranschreiten (Mad Max im Zweistromland).

Der Irak, Syrien, Libyen, Mail und aktuell der Jemen - dies sind nur die jüngsten Fälle in einer immer länger werdenden Liste der "Failed States", in denen eine staatliche Zentralgewalt de facto inexistent ist. Die Menschen fliehen somit vor Bürgerkrieg, Bandenherrschaft, Anomie - und letztendlich vor ihrer ökonomischen "Überflüssigkeit", die den Kernprozess des sich zuspitzenden Krisenprozesses bildet.

Und selbstverständlich ist der kapitalistische Staat ein Produkt des kapitalistischen Systems, das den Staatsapparat als Regulativ des Marktgeschehens und des Konkurrenzkampfes benötigt (Marx sprach in diesem Zusammenhang vom Staat als "ideellen Gesamtkapitalist"). Der Staat wird durch Steuern finanziert, die nur bei einer vorhandenen Wirtschaftstätigkeit, bei ausreichender Kapitalverwertung, fließen können.

Ohne nennenswerte Kapitalakkumulation geht auch der Staat zugrunde, der ein - notwendiges - historisches Produkt des Kapitalismus ist. Sobald sein wirtschaftliches Fundament wegbricht, zerfällt auch der Staatsapparat; er "verwildert", wird selbst zur Beute einiger Rackets, die ihn zur Erringung ihrer partikularen Interessen gebrauchen - bei Exklusion konkurrierender Gruppen.

Geradezu paradigmatisch wird dies an den Verhältnissen im "vorrevolutionären" Libyen oder Syrien deutlich, wo einzelne Machtcliquen oder religiös-enthnische Gruppierungen (Alawiten, Gaddafis Clan) die Schaltstellen der Macht besetzt hielten, um so ihre Klientel zu bedienen. Die Peripheriestaaten sind heute nur noch verwildernde Attrappen gescheiterter staatskapitalistischer Modernisierungsbemühungen.

Sie setzen beim geringsten Anstoß die ihnen innewohnenden anomischen Zentrifugalkräfte frei. Die Milizen und Banden, die nun offen auf Plünderungszug gehen, haben sich schon zuvor des Staatsapparats bemächtigt, der nicht als "ideeller Gesamtkapitalist" fungierte, sondern als Instrument zur Durchsetzung von Partikularinteressen der herrschenden Seilschaften.

Darum kollabieren diese Staatsattrappen so leicht angesichts westlicher imperialistischer Interventionen. Und darum schaffen es die westlichen Interventionsmächte auch nicht mehr, diese Gebiete zu kontrollieren und einen effektiven "Regime Change" durchzuführen.

Die letzten größeren militärischen Interventionen des westlichen Krisenimperialismus - von Afghanistan über den Irak bis Libyen - haben sich allesamt als kolossale Fehlschläge für die beteiligten Großmächte erwiesen, die ohnehin wegen der sich zuspitzenden Schuldenkrise in den Zentren der globalen Ökonomie an die Grenzen ihrer Interventionsfähigkeit stoßen.

Scheiternde Aufholjagden, vergebliche Modernisierung

Und selbstverständlich haben diese Länder der "Dritten Welt" keine Aussicht darauf, jemals den beständig zunehmenden ökonomischen Abgrund gegenüber den Zentren des kapitalistischen Weltsystems zu überbrücken. Die ökonomischen Zusammenbrüche, die dem Staatszerfall in diesen Regionen "verbrannter Erde" in der Peripherie vorangingen, resultierten gerade aus dem Scheitern der nachholenden Modernisierung.

Der Staat war im globalen Süden nach der Dekolonialisierung die machtpolitisch-organisatorische Form, in der die nachholende Modernisierung dieser Regionen geleistet werden sollte. In einem gewaltigen Kraftakt wollten die meisten Regimes der "Entwicklungsländer" den ökonomischen Rückstand zu den Zentren des Weltsystems aufholen.

Sie versuchten, über zumeist kreditfinanzierte Investitionsprogramme eine warenproduzierende Industrie, ja eine nationale Volkswirtschaft überhaupt erst zu entwickeln, die oft in den gerade unabhängig gewordenen Ländern nur in Ansätzen als Überbleibsel der kolonialen Plünderungswirtschaft vorhanden war.

Diese Modernisierungsbemühungen in der Peripherie scheiterten auf breiter Linie in den späten 1970er Jahren, als es klar wurde, dass die "Entwicklungsländer" mit ihrer im Aufbau befindlichen und "importierten" Industrie nicht mehr auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig sein würden, da der Technologie- und Produktivitätsrückstand zu den Zentren des Weltsystems immer weiter zunahm.

Die Produktion eines Arbeitslosenheeres

Diese beständige Revolution der kapitalistischen Industrie, die mittels permanenter Produktivitätsfortschritte eine ökonomisch "überflüssige" Menschheit auf globaler Ebene produziert, lässt auch die Kapitalintensität der Produktion immer weiter ansteigen.

Es werden immer größere Investitionen und Kapitalmassen benötigt, um international konkurrenzfähige Produktionsstätten aufzubauen. Und logischerweise brechen bei diesem technologischen Wettlauf zuerst die schwächsten Glieder in der Peripherie des Weltsystems. Die Krise frisst sich von der Peripherie in die Zentren.

Ab den Achtzigern des letzten Jahrhunderts wurde in je spezifischen Schuldenkrisen dieses "Scheitern der Modernisierung" im globalen Süden offensichtlich; sozioökonomische Zusammenbrüche in vielen Regionen ab den 90ern waren die Folge. Der spätkapitalistischen Produktion des Flüchtlingselends ging die Produktion eines Arbeitslosenheeres voraus. Es besteht aus Menschen, die dem Terror des Weltmarktes ausgesetzt bleiben, obwohl sie nichts auf diesem feilbieten können.

Diesen absurden Zustand des "Gefangenseins" in einem kollabierenden System, in dem man überflüssig ist, hat ein syrischer Flüchtling auf den Punkt gebracht, der seine Erfahrungen aus Syrien und auf der Flucht zu Papier brachte:

Was nützt die Gewerkschaft, wenn keiner einen Arbeitsplatz hat? Wir hatten keine Probleme mit Arbeitgebern, weil wir keine Arbeitgeber hatten. Wir hatten Probleme mit dem freien Markt, mit der Händlermafia, deren Teil wir waren, und mit der Geheimpolizei, die alles in Syrien unter Kontrolle hat.

Die Menschen fliehen nicht vor Ausbeutung, sondern vor ihrer Überflüssigkeit im spätkapitalistischen System, die letztendlich lebensbedrohlich ist. Alles, was nicht in den Prozess der Kapitalverwertung integriert werden kann (wie vermittelt auch immer), verliert im Kapitalismus seine Existenzberichtigung. Selbst der Papst hat dies inzwischen begriffen:

Der Mensch an sich wird wie ein Konsumgut betrachtet, das man gebrauchen und dann wegwerfen kann. Wir haben die "Wegwerfkultur" eingeführt, die sogar gefördert wird. Es geht nicht mehr einfach um das Phänomen der Ausbeutung und der Unterdrückung, sondern um etwas Neues: Mit der Ausschließung ist die Zugehörigkeit zu der Gesellschaft, in der man lebt, an ihrer Wurzel getroffen, denn durch sie befindet man sich nicht in der Unterschicht, am Rande oder gehört zu den Machtlosen, sondern man steht draußen. Die Ausgeschlossenen sind nicht "Ausgebeutete", sondern Müll, "Abfall".

Daran gewöhnen?

Zusammenfassend lässt sich festhalten: Die expandierenden länderübergreifenden Bürgerkriegsgebiete, die nun die Flüchtlingsströme auf immer neue Höchstwerte treiben, finden sich zumeist in den peripheren Zusammenbruchsregionen des Weltmarktes, in denen eine nennenswerte Kapitalverwertung nach dem Kollaps der nachholenden Modernisierung in den 1980ern und 1990ern nicht mehr stattgefunden hat und deren Staatsapparate, die ihre finanzielle Basis in Form von Steuereinnahmen verloren haben, in einen Prozess der "Verwilderung" übergegangen sind.

Es sind "abgehängte" Regionen ökonomisch "verbrannter Erde", deren Einwohner ohne jede Hoffnung unter beständig zunehmenden Widersprüchen zu überleben versuchen - existenziell bedroht durch zunehmende politische Instabilität.

Staaten zerbrechen, Märkte kollabieren, Bürgerkriege verschlingen ganze Weltregionen - so sieht es nun mal aus, wenn Gesellschaftssysteme kollabieren. Die Flucht stellt die einzige Perspektive für die Menschen in dieser Hölle eines an seinen inneren Widersprüchen zugrunde gehenden kapitalistischen Weltsystems dar. Folglich wird das Massensterben auf dem Mittelmeer weitergehen.

Wird sich die "öffentliche Meinung" auch noch daran - an den täglichen, durch Unterlassung begangenen Massenmord im Mittelmeer - gewöhnen, wie sie sich an alle möglichen Zumutungen und Monströsitäten des Spätkapitalismus gewöhnt?

Kann die Kulturindustrie, kann der Medienbetrieb dies noch zu einem, wenn auch bedauerlichen, Alltagsphänomen zurichten, so dass die News über Hunderte oder Tausende ertrunkener Flüchtlinge sich einreihen werden in die routinierte Berichterstattung über die Katastrophen, die der Spätkapitalismus täglich produziert?

Oder schaffen wir es endlich, den unerträglichen Zustand dieser perversen "Normalität", in der materieller Überfluss nur Massenmord, Elend und Marginalisierung produzieren kann, endlich grundlegend infrage zustellen?