Frankreich: Was steckt hinter den "Anti-Masken"?

Regierung verschärft Maskenpflicht weiter; Opposition gegen Corona-Politik betont, anders als in Deutschland, soziale Ungerechtigkeit und erschüttertes Vertrauen

Auch in Frankreich gibt es eine Opposition gegen den Umgang der Regierung mit der Corona-Krise. Da sie mit einer grundlegenden Glaubwürdigkeitskrise nicht nur der Regierung Macron, sondern der politischen Kaste generell - eine Ausnahme bilden die Bürgermeister -, und der Institutionen zu tun hat, ist sie für Journalisten und wahrscheinlich auch andere schwer auf den Begriff zu bringen.

In Medien mit großer Reichweite tendiert man gerade dazu, mit dem Sammelbegriff "les antimasques" zu subsummieren, was schlecht in eine Kategorie hineinpasst. Le Monde hilft sich damit, das Label so zu begründen, dass die Gegnerschaft zu den Schutz-Masken das "jüngste Symptom für die Erschütterung des Vertrauens" in die Institutionen, wissenschaftlicher wie politischer Art" sei.

Anti-System

Der Artikel selbst ist symptomatisch. Er legt Unsicherheit angesichts einer unübersichtlichen politischen Landschaft bloß, die sich schon vor Corona nicht mehr nach alten Standards kartografieren ließ und jetzt noch weniger. Dazu passt die Frage, mit der er überschrieben ist: Wer hätte am meisten von einem Kandidaten zu befürchten, der von außerhalb des Systems kommt? Macron oder Le Pen?

Es werden namentlich drei Männer ins Spiel gebracht: Der Journalist Eric Zemmour, der Humorist Jean-Marie Bigard und der Arzt Didier Raoult, die allesamt nicht aus dem linken Spektrum stammen. Daran knüpft auch die Folgerung des Sommerartikels an. Marine Le Pen hätte am meisten zu fürchten, weil sie es mit einer Konkurrenz aus dem Protestlager zu tun bekäme, aus dem sie schöpft, aber wegen ihres Kurses der "Entdämonisierung" ihrer Rechtsaußenpartei gegenüber radikaleren Stimmen mit Einbußen rechnen müsste.

Währenddessen hätte Macron vor allem zu fürchten, dass er im zweiten Wahlgang nicht auf Le Pen träfe, sondern auf eine "klassische Kandidatin oder Kandidaten" aus dem traditionellen konservativen Lager oder dem der Ökologen zum Beispiel. Das würde die Karten neu mischen, so Le Monde. Das ist allerdings noch eine ferne Fantasie. Mitten in die Realität trifft dagegen die Frage am Schluss des Berichts:

"Was werden die Leute machen, die nicht mehr wählen, um ihre politische Radikalität auszudrücken?"

Überdruss und Unzufriedenheit

Die Zahl der Nichtwähler in Frankreichreich ist sehr hoch. Bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen Ende Juni gab es eine historisch niedrige Wahlbeteiligung. Das wurde mit der Pandemie erklärt, mit dem zeitlichen Abstand zum ersten Wahlgang Ende März (auch da wurde von einer historisch schwachen Wahlbeteiligung berichtet) und mit der geringeren politischen Relevanz von Kommunalwahlen (obwohl doch die Bürgermeister ein höheres Ansehen genießen als andere Politiker). Aber ein Blick auf die letzten Präsidentschafts - und Parlamentswahlen rückt solche Erklärungen auf den Katzentisch.

Die Wahl-Enthaltung ist ein schon länger bestehendes Phänomen, das einen Überdruss an der politischen Wahl anzeigt, vor den die Französinnen und Franzosen an der Urne gestellt werden. Die Popularität, die die Gelbwesten-Proteste während der ersten Monate bekamen, war ein weiteres Indiz dafür, dass es eine Unzufriedenheit mit dem "System" gibt, die nicht mit der Wählerschaft von Le Pen kongruent ist.

Die Gelbwesten werden - wie das in den Nachbetrachtungen zu den Protesten nun öfter zu lesen ist und fast den Anschein eines lagerübergreifenden Konsens hat - nun hauptsächlich als soziale Bewegung eingestuft. Diese richte sich gegen eine Wirtschaftspolitik, die Benachteiligte mit überproportionaler Härte trifft, und gegen ein autoritäres Gebaren der Staatsführung, das sich in der außerordentlichen Polizeigewalt zeigt. Die sozialen Härten sind durch die Pandemie noch sichtbarer geworden.

Corona-Maßnahmen: Verstärkung der Opposition gegen das System?

Angesichts der im Vergleich zu Deutschland härteren Maßnahmen, die in Frankreich gegen die Ausbreitung des Corona-Virus verhängt wurden und werden, liegt die Frage in der Luft, ob sich daraus eine Opposition entwickelt, die die Reihen der System-Kritiker verstärkt?

Andersherum kann man auch fragen, weshalb sich in Frankreich öffentlich deutlich weniger öffentlich manifestierte Kritik an den Maßnahmen zeigt als in Deutschland? Bislang kam es im Nachbarland jedenfalls zu keiner Demonstration wie in Berlin am 1. August. Verboten sind Demonstrationen in Frankreich nicht.

Eine Antwort darauf ist schwierig. Denn es gibt einerseits einen grundlegenden Verdacht gegen die Regierung, wie ihn exemplarisch Emmanuel Todd äußert. Der Historiker, Demograph und Anthropologe ist in Frankreich eine bekannte Persönlichkeit (hierzulande bei manchen durch sein "Weltmacht USA: Ein Nachruf"), der sich als Kritiker der Staatsmacht einen Namen gemacht hat.

Schaut man sich ein aktuelles Video zu seinem jüngsten Buch "Klassenkampf in Frankreich im 21. Jahrhundert an", so hört man Todd bei seiner Analyse zur Situation, wie auch er elementare Schlüsselworte der "Coronamaßnahmen-Kritiker" benutzt: "Mensonge" (Lüge) und "Hystérisation" (ab Minute 5:13).

Die Begriffe sind bei ihm in einen größeren Kontext eingebunden, in dem es um die wirtschaftliche Souveränität Frankreichs und den Weltmarkt geht, aber sie sind doch auch auf eine ganz konkrete Situation der Corona-Krise bezogen. Für Todd waren die täglichen Fernsehauftritte des Chefs der französischen Gesundheitsbehörde, Jérôme Salomon, eine fortgesetzte Lügentour. "Die Marionette der Lüge erzählt jeden Abend Unsinn ('n'importe quoi')"

Das ist zwar eine für eine öffentliche Person außergewöhnlich prononcierte Meinung; dass er damit alleinsteht, ist aber wenig wahrscheinlich. Bemerkenswert ist, dass sich auf der Twitterseite von Aude Lancelin, seiner Interviewerin, bislang (?) kaum oder gar keine weiteren Lügen- und Hysterievorwürfe finden (wohl aber Vorwürfe gegen die Regierungsarbeit und die Glaubwürdigkeit der Regierung). Das fällt auf, weil die Journalistin eine Art Plattform für Kritiker des "Systems Macron" bereitstellt.

Lancelin, eine ausgesprochene Kritikerin des französischen Mediensystems, begann sehr früh damit, die Gelbwestenbewegung quer zum Strick der gängigen Medien-Meinung darzustellen und Gelbwesten die Gelegenheit für eine andere Öffentlichkeitsarbeit zu geben. Kritik an Macron, dessen Regierung und Vorwürfe an deren Manipulation der öffentlichen Darstellungen finden sich "am laufenden Band". Kritik an einer Hysterisierung der Pandemie oder an den Maßnahmen dagegen müsste man suchen. Sie springt jedenfalls nicht ins Auge.

Dabei gäbe es derzeit genug Aufreger. Wie berichtet, wurde die Maskentragepflicht in Frankreich deutlich ausgedehnt, auf Straßen und Plätze großer Städte und in Büros, Konferenzräume und Gänge von Unternehmen. Die Strafen bei Nichtbefolgung sind besonders im Wiederholungsfall drastisch. In ganz Toulouse muss man jetzt Masken tragen, heißt es heute.

In Medien werden angesichts der aktuell verhängten Maskenpflicht in Büroräumen und anderen Innenräumen von Firmen Fragen behandelt wie zum Beispiel, ob eine Kündigung des Arbeitgebers bei Nichtbefolgung möglich ist oder ob man auch allein vor dem Computer eine Maske tragen muss (in beiden Fällen gibt es ein bedingtes Ja).

Große Mehrheit von Befürwortern

Eine Ifop-Umfrage von Anfang August spiegelt eine große Mehrheit der Befürworter der Maskenpflicht wider. 64 Prozent geben an, dass sie für eine Maskenpflicht auf der Straße sind. Übrigens auch 66 Prozent der Wähler der Partei Le Pens, Rassemblement National und 64 Prozent der Le Pen-Wähler. Bei den Wählern der linken Partei La France Insoumise oder der Grünen fällt der Anteil etwa genau so groß aus: 63 und 66 Prozent. Am Geringsten ist er mit 58 Prozent bei den Wählern von Jean-Luc Mélanchon, dem Chef der linken Partei La France Insoumise.

Die Umfrage wurde vor der Ausweitung der Maskenpflicht auf Büroräume durchgeführt. Ob sich damit etwas an der mehrheitlichen Zustimmung ändert, bleibt abzuwarten.

Aus den geschilderten Beobachtungen erschließt sich der - vorläufige - Eindruck, dass sich die öffentliche "Corona-Kritik" in Frankreich weniger prinzipiell an den Maßnahmen oder der Einschätzung der Gefährlichkeit des Virus reibt, sondern sich auf den Umgang der Regierung mit der Pandemie und deren soziale Folgen konzentriert.

Zu spät und unzureichend sei die Einführung der Maskenpflicht in den Unternehmen durch die Arbeitsministerin, kritisiert etwa die linke Webseite Révolution permanente und macht, da die Chefs der Unternehmen mehr Freiheiten haben (z.B. eigene Büroräume), auf erneut noch schlechtere Bedingungen für die Angestellten aufmerksam, ohne die Maskenpflicht in Frage zu stellen, die sei notwendig.

Das Hin- und Her der Regierung in der Frage, wie nützlich oder notwendig die Maske sei, wird als Ausweis ihrer geringen Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit gesehen, aber es wird nicht an der Maskenpflicht selbst gerüttelt. Abgesehen von einzelnen Stimmen wie dem Arzt Didier Raoult, der lieber eine Empfehlung als eine Verpflichtung hätte, weil die Verpflichtung zu Spannungen und Kämpfen führe.

In Frankreich hat das Corona-Virus weitaus mehr amtliche Todesopfer gefordert als in Deutschland, vielleicht ist das auch ein Grund für den Unterschied in der Opposition, die sich hörbar macht.