Inflation: Auch Rundfunkbeitrag könnte steigen

KEF-Chef Detzel: Erhöhung wäre "keine Überraschung". Beitragssenkung ist unwahrscheinlich

Auch die Rundfunkgebühren könnten durch die Inflation steigen, deutete der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs, KEF, Martin Detzel, aktuell in einem Gespräch mit der FAZ an. Auf die Frage, ob er eine Chance sehe, "dass der Beitrag (…) 2024 sinken könnte", antwortete Detzel:

Wenn der Auftrag im Wesentlichen gleich bleibt - und danach sieht es jetzt ja aus - ist die Antwort reine Rechenarithmetik. Die Höhe des Rundfunkbeitrags wird in erster Linie vom Auftrag bestimmt. Wenn man angesichts der gegenwärtigen Inflationsrate die Kostenentwicklung hochrechnet, ist es keine Überraschung, dass die Beiträge nominal steigen könnten.

Martin Detzel, FAZ

Selbst bei Berücksichtigung der Einsparmöglichkeiten könnte dies der Fall sein, so die Ausführungen des KEF-Vorsitzenden. Die Beitragssenkung von 2015 wird wohl eine Ausnahme bleiben. Ein "einmaliger Effekt", nach der Umstellung der Gebühren auf die Haushaltsabgabe, der sich so Detzel, "nicht fortschreiben" lasse.

Eine gewisse Hoffnung für Beitragszahler, die eine weitere Preissteigerung zum Energie-Preisschock und den gestiegenen Lebensmittelpreisen infolge der Inflation fürchten, lässt der Kommissionschef mit der Bemerkung offen, dass die Beitragssteigerungen der letzten Jahre unter den Inflationsraten lagen. Er lobt in diesem Zusammenhang die Arbeit der KEF, die es bisher immer erreicht habe, "einen Anstieg des Beitrages unterhalb des Inflationsniveaus zu empfehlen".

Wohlgemerkt: empfehlen. Die Festlegung der Gebühren ist dann eine politische Entscheidung.

Seit August 2021 müssen Verbraucherinnen und Verbraucher monatlich 18,36 Euro an Rundfunkgebühren zahlen. Die schlagen dann entweder alle drei Monate mit 55,08 Euro zu Buche, vierteljährlich mit 110,16 Euro, halbjährlich mit 110,16 Euro oder jährlich mit 220,32 Euro. Fällig sind sie im Voraus.

Das mag für Haushalte im guten Mittelstand kein großes Problem sein, für den unteren Mittelstand und ärmere Schichten wie auch für Rentnerinnen und Rentner ist dies eine Summe, die eine "Rechenarithmetik" auslöst, deren Bilanz bei Gesprächen nicht unbedingt sachlich und trocken ausfällt.

Detzel zeigte sich im Gespräch mit der Frankfurter Zeitung davon überzeugt, dass es gute Argumente für eine zumutbare Beitragserhöhung gibt. Die Zumutbarkeit liegt nach seinen Äußerungen im Fingerspitzengefühl der verantwortlichen politischen Funktionäre, die abwägen und sich dabei an die "eng gesetzten Grenzen des Bundesverfassungsgerichts" zu halten haben.

Laut dem Vorsitzenden der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs müssen sich die öffentlich-rechtlichen Sender aber keine Sorge über ihren Zuspruch machen, sie haben nach seiner Einschätzung gute Karten im Poker um eine Beitragserhöhung.

Die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist während der Corona-Pandemie und angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine meiner Meinung nach gewachsen. Das zeigt sich auch an der Zunahme des Informationsangebots und der Nutzungszahlen.

Martin Detzel