Investor will Silicon Valley zum US-Bundesstaat machen

Tim Draper hat 1,3 Millionen Unterschriften für eine Volksabstimmung zur Teilung Kaliforniens gesammelt

Tim Draper ist ein Investor, der unter anderem mit dem Verkauf seiner Skype-Anteile an eBay viel Geld verdiente. Nun hat er 1,3 Millionen Unterschriften gesammelt, die dafür sorgen sollen, dass die kalifornischen Wähler im November 2016 darüber abstimmen, ob ihr Bundesstaat in sechs kleinere Einheiten zerteilt wird: Den an Oregon grenzenden Bundesstaat Jefferson mit der Hauptstadt Eureka, Nordkalifornien mit der Hauptstadt Sacramento, ein vergrößertes Silicon Valley mit der Hauptstadt San Francisco, Zentralkalifornien mit Bakersfield und Fresno, Westkalifornien mit der Hauptstadt Los Angeles und Südkalifornien mit dem Zentrum San Diego.

Drapers Ansicht nach hätte solch eine Aufteilung mehrere Vorteile: Statt mit bislang zwei wären die kalifornischen Bürger künftig mit 12 Senatoren im US-Kongress vertreten. Diese Senatoren könnten sich stärker auf die speziellen Interessen ihrer Regionen konzentrieren, die häufig gegensätzlich sind: Ein bekanntes Beispiel dafür ist der in den 1990er Jahren ausgebrochene Immaterialgüterrechtskonflikt zwischen den Internetfirmen des Silicon Valley und der Content-Industrie in Los Angeles.

Ein weiterer Effekt wäre, dass Steuergeld eher in den Regionen bleibt, aus denen es kommt: Das Silicon Valley wäre dann der reichste US-Bundesstaat. Die anderen Regionen lockt Draper damit, dass sie sich ihren politischen Willen nicht mehr von Großstädtern verwässern lassen müssten, mit denen sie nichts zu tun haben und nichts zu tun haben wollen. Das könnte dazu führen, dass Zentralkalifornien, Nordkalifornien und Jefferson nicht mehr demokratisch, sondern republikanisch regiert werden. Letzteres ist mittelfristig auch für das Silicon Valley nicht ausgeschlossen - allerdings wäre eine republikanische Regierung dort wahrscheinlich weniger christlich als libertär geprägt.

Gibt es sechs Bundestaaten statt einen, dann entsteht Drapers Ansicht nach Wettbewerb, der dafür sorgen könnte, dass die 37 Millionen Kalifornier bessere Gegenleistungen für ihr Steuergeld bekommen. Derzeit gibt Kalifornien beispielsweise mehr Geld für Bildung aus als jeder andere der 50 US-Bundesstaaten. Beim Bildungserfolg liegt der 423.970-km^²-Riese aber nur auf Platz 46. Auch für Gefängnisse wendet man mehr Mittel auf als die 49 Vergleichseinheiten - und hat trotzdem die höchste Rückfallquote. Weil der mit großem Abstand bevölkerungsreichste US-Bundesstaat in den letzten Jahrzehnten sowohl von Republikanern wie Arnold Schwarzenegger als auch von Demokraten wie Jerry Brown regiert wurde, haben diese Misserfolge nach Ansicht des in Stanford und Harvard ausgebildeten Investors wahrscheinlich systemische Ursachen.

Stimmen die Bürger in Kalifornien für den Draper-Plan, müsste der auch im kalifornischen Staatsparlament und im US-Bundeskongress in Washington Mehrheiten finden, was derzeit eher wenig wahrscheinlich scheint. Kritiker seines Plans unter Demokraten und Republikanern argumentieren, dass Gebiete wie Nordkalifornien wirtschaftlich nicht lebensfähig wären.

Allerdings gibt es unter den 50 US-Bundesstaaten kleinere und bevölkerungsärmere, die ihre Aufgaben ansehnlich bewältigen, ohne auf eine große Medien- oder IT-Industrie oder (wie beispielsweise in Alaska) auf Rohstoffvorkommen zurückgreifen zu können: In Vermont leben beispielsweise nur 625.000 Menschen, in Delaware knapp 900.000, in Rhode Island etwa eine Million und in New Hampshire und Maine etwa 1,3 Millionen. Der Erfolg dieser Bundesstaaten liegt Drapers Ansicht nach auch daran, dass dort der Abstand zwischen Bürgern und politischen Entscheidern kleiner ist.