Seite 2: Der Imagewechsel

Als dann Silvio Berlusconi mit Forza Italia politisch aktiv wurde und einen großen Teil der ehemaligen Lega-Wähler an sich zog, verstand es Parteigründer Umberto Bossi, sich blitzschnell neu zu positionieren. Jetzt verlangte die Lega Nord mehr Schutz als Handlungsfreiheit für den Norden.

In diesen Jahren wurde der Grundstein für eine Partei gelegt, die weniger an der Überwindung der italienischen Einheit und der Marktöffnung interessiert war, als an Themen wie Einwanderung, öffentliche Sicherheit und die Ausweitung der Sozialhilfe. Matteo Salvinis Souveränismus und Nationalismus könnte nicht weiter von Miglios föderalistischem und liberistischem Konstrukt entfernt sein, das anfänglich von Umberto Bossi aufgegriffen worden war.

Einzig die Anti-Einwanderungspolitik, die auch eine sofortige Rückführung irregulärer Ausländer beinhaltet, ist ein Eckpfeiler der Lega-Nord-Ideologie geblieben. Lega Nord, Movimento 5 Stelle und Fratelli d’Italia haben eine protektionistische und merkantilistische Grundeinstellung und lehnen im allgemeinen den liberalen, kompetitiven, EU-geförderten Kapitalismus ab. Glückliche Wachstumsrücknahme ist bei Lega Nord ein weiteres Schlagwort sowie drastische Steuersenkungen in Form einer Flat Tax, aber auch die Abschaffung der Rentenreform und Revision des Arbeitsrechtes.

Der politisch heikelste Aspekt ist sicher die Befürwortung einer Wiederherstellung der Souveränität gegenüber der Europäischen Union. Matteo Salvini hat die Europaskepsis der Italiener und den Souveränismus, der heute in Italien hoch im Kurs steht, radikal genutzt. Dieser Angriff auf die Europäische Union hat sich auch ausgezahlt.

Er begann auβerdem mit Wladimir Putin zu liebäugeln, obwohl er klargestellt hat, Italiens historisches Bündnis mit den USA nicht antasten zu wollen.

Luigi Di Maio von der 5-Sterne-Bewegung kann auf Verwaltungsebene nicht mit den guten Ergebnissen der Lega Nord mithalten, aber es war die M5S-Bewegung, die als erste von einer Überwindung der Ideologien sprach, um den Menschen wieder in den Mittelpunkt zu rücken. Es hat sich gezeigt, dass dieser Aufruf für die linke Wählerschaft sehr verführerisch geklungen haben muss.

Das Schweigen der Intellektuellen

Währenddessen hat sich die italienische Intelligenzia in ihre Gemächer zurückgezogen und hüllt sich in eisiges Schweigen. Einzige Ausnahmen sind Roberto Saviano, der Emma Bonino unterstützt und Mauro Corona, der für die M5S eintritt. Das nimmt der politischen Debatte natürlich den Pfiff und zu guter Letzt verliert einzig Italien daran.