Justizskandal in Island unter Leitung von "Kommissar Kugelblitz"
1977 wurden sechs isländische Staatsangehörige wegen Mordes zu hohen Haftstrafen verurteilt. Der Justizirrtum führte nach 41 Jahren zu Freisprüchen. Jetzt gerät die Beteiligung deutscher Ermittler in den Blick
Das mysteriöse Verschwinden von Guðmundur Einarsson und Geirfinnur Einarsson vor 45 Jahren beschäftigt auch heute noch die isländische Öffentlichkeit. Beide kannten sich den Erkenntnissen zufolge nicht, ihre Fälle wurden erst im Rahmen der Ermittlungen miteinander verknüpft. Die Männer sollen laut Annahme der isländischen Polizei im Abstand von elf Monaten zu Tode geprügelt und vergraben worden sein. Ihre Leichen wurden nie gefunden.
Als Hauptverdächtiger galt zunächst der 20jährige Saevar Ciesielski, später gerieten seine gleichaltrige Partnerin Erla Bolladottir und vier weitere junge Isländer ins Visier der Ermittler. Die damalige Regierung hatte ein großes Interesse an einem baldigen Abschluss insbesondere des Geirfinnur-Falles, denn die polizeilichen Ermittlungen förderten Verwicklungen des damaligen Justizministers Ólafur Jóhannesson in Kreise der organisierten Kriminalität zutage. Island geriet deshalb in eine Regierungskrise, bei einer Neuwahl und einem Sieg der Sozialdemokratischen Partei hätte die NATO-Mitgliedschaft des Landes auf dem Spiel gestanden.
BKA-Chef Horst Herold vermittelt Unterstützung
Die Regierung entschied sich, die stockenden Ermittlungen mithilfe des deutschen Bundeskriminalamtes (BKA) voranzubringen. Die Behörde in Wiesbaden stand damals unter Leitung des Präsidenten Horst Herold, der am Rande eines NATO-Treffens in Athen im Sommer 1976 den Kontakt zwischen dem isländischen Botschafter und dem mit 64 Jahren gerade pensionierten Oberkommissar Karl Schütz vermittelte. Der frischgebackene Pensionär übernahm daraufhin die Leitung des isländischen Ermittlungsteams, das damals aus rund einem Dutzend Kriminalbeamten bestand.
In Deutschland war Schütz zu dieser Zeit als "Kommissar Kugelblitz" bekannt. Er gehörte zur "Sicherungsgruppe Bonn", die in der "Spiegel-Affäre" 1962 die Zentrale des Blattes durchsucht und besetzt hatte. Schütz ermittelte auch zu den Soldatenmorden in Lebach und später in der Staatsschutzabteilung zur Roten Armee Fraktion.
Bis zu seiner Pensionierung leitete Schütz die Ermittlungs- und Auswertungsreferate des BKA in Bad Godesberg (und ist dabei laut einem Bericht des Spiegel nur mäßig erfolgreich gewesen). BKA-Chef Herold hatte der Regierung in Rejkjavik angeboten, auch die forensischen Labore des BKA für die isländischen Ermittlungen zu nutzen.
BKA-Labor bleibt erfolglos
Schütz schickte daraufhin Teile der Innenausstattung eines bei den angeblichen Morden genutzten VW-Käfers, ein Messer sowie Kleidung der Verdächtigen, Teppichreste und Blutproben zur Untersuchung an das BKA. Das ergibt sich aus Ermittlungsakten, die online durchsuchbar sind.
Die möglichen Beweismittel sollten beim BKA auf Blutspuren und "Anhaftungen von Erbrochenem oder Kot" untersucht werden. Bei keinem der Gegenstände wurde ein Treffer erzielt, auch wurden keine weiteren Auffälligkeiten gefunden. Schütz, der seine Schritte regelmäßig den isländischen Zeitungen mitteilte, konzentrierte sich deshalb auf die graphologische Untersuchung von Eintragungen in einem Gästebuch, das im Rahmen der Ermittlungen bekannt geworden ist.
Die Unterschriften ergaben ebenfalls keine Übereinstimmung, was jedoch nicht zur Entlastung der Verdächtigen führte. In einem Vermerk schrieb das BKA, die in Untersuchungshaft erzwungenen Schriftproben könnten "bewusst verstellt" worden sein. Schütz ordnete daraufhin an, isländische Schulunterlagen "wenn möglich komplett seit dem Jahre 1900" zu beschaffen um die von den Beschuldigten verwendete Schrift zu vergleichen.
Schütz sucht "Vernehmungslücken"
Auch die forensischen Untersuchungen führten nicht zu dem ersehnten Ermittlungserfolg. In einem Vermerk bestätigte Schütz, der kein Isländisch sprach, die wacklige Beweislage gegen die Beschuldigten. Demnach müssten die Ermittler herausfinden, "ob der Tathergang erdacht oder verabredet sein kann oder mit der zu einer Verurteilung hinreichenden Sicherheit stattgefunden hat".
Der Oberkommissar a.D. verlegte sich deshalb auf die Neubewertung der "zum Teil unterschiedlichen und widersprüchlichen Aussagen" in dem Ermittlungsverfahren. Die Ermittler setzten dafür die Vernehmungsprotokolle in einem sogenannten "Raumraffersystem" miteinander in Beziehung. Mit der Methode wollte die Ermittlungsgruppe "Beweisschwächen" und "Vernehmungslücken" erkennen.
Unter Leitung von Präsident Herold hatte das BKA ab 1971 die elektronische Datenverarbeitung aufgebaut. Im Rahmen dieser computergestützten Polizeiarbeit konnten Erkenntnisse indexiert und durchsucht werden. Auf ähnliche Weise hatte Schütz in Island ein Register angelegt und Spuren im Geirfinnur-Fall verarbeitet.
Isolationshaft und Folter
Bis zur Übernahme der Ermittlungen durch Karl Schütz wurden die sechs Verhafteten bereits dutzendfach vernommen, trotzdem folgten weitere Verhöre. Die Inhaftierten wurden einer bis zu zweijährigen Isolationshaft unterzogen, einer von ihnen hat dies nachträglich als Folter bezeichnet.
Dabei setzten die Ermittler Berichten zufolge Nötigung und Waterboarding ein. Den Tatverdächtigen wurden außerdem hypnotische und psychoaktive Drogen verabreicht, dabei soll es sich um Mogadon, Diazepam und Chlorpromazin gehandelt haben.
Nach rund 200 Vernehmungen legten einige der Beschuldigten schließlich Geständnisse ab, die sie allerdings mehrmals geändert und widerrufen haben.
"Vom isländischen Volk einen Alpdruck genommen"
Auf einer Pressekonferenz Anfang Februar 1977, etwas mehr als fünf Monate nach seiner Übernahme der Ermittlungen, erklärte Schütz die vermeintlichen Morde für aufgeklärt. "Sie haben vom isländischen Volk einen Alpdruck genommen", wurde "Kommissar Kugelblitz" laut dem Spiegel vom Justizminister Ólafur Jóhannesson gelobt.
Allerdings fanden die Ermittler weder eine Mordwaffe, noch andere forensische Beweise wie Fingerabdrücke, Blut, Haare oder Haut. Auch hatte keiner der Beschuldigten ein Motiv. Trotzdem wurden die Sechs im Dezember 1977 von einem Gericht in Island wegen Mordes verurteilt. Zwei von ihnen erhielten lebenslänglich, gegen die übrigen verhängten die Richter Haftstrafen zwischen 15 Monaten und 16 Jahren. Islands höchstes Gericht hat die Urteile 1980 bestätigt und dabei das Strafmaß teilweise gesenkt.
Freispruch nach 41 Jahren
Einige der Verurteilten haben seitdem erfolglos die Wiederaufnahme des Verfahrens gefordert. Erst der links-grüne Justizminister Ögmundur Jónasson ordnete in 2011 die Überprüfung des Falles an. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe mündeten schließlich in die Neuverhandlung.
Am 27. September 2018 , 41 Jahre nach ihrer ersten Verurteilung wurden die damaligen Angeklagten Sævar Ciesielski, Kristján Viðar Viðarsson, Tryggvi Rúnar Leifsson, Albert Klahn Skaftason, Guðjón Skarphéðinsson nachträglich freigesprochen und rehabilitiert.
Lediglich das Urteil für Erla Bolladóttir wegen Meineids blieb bestehen, zusammen mit ihrer Tochter kämpft auch sie um Rehabilitierung. Für zwei der Verurteilten kommt die nachträgliche Gerechtigkeit zu spät, sie sind verstorben.
Forensik-Wissenschaftler fordert Aufarbeitung
Laut einem Polizeisprecher könnten nun neue Ermittlungen zu dem Verschwinden von Guðmundur Einarsson und Geirfinnur Einarsson folgen. Demnach gebe es auch neue Zeugenaussagen.
Mit der Aufhebung der Urteile muss auch die Rolle des BKA in den Ermittlungen untersucht werden. Das fordert Gísli Guðjónsson, der als Experte für falsche Geständnisse an der Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der Verurteilungen beteiligt war. Der Forensik-Wissenschaftler beschreibt die Dynamik falscher Aussagen als "memory distrust syndrome", wenn die Beschuldigten in Isolationshaft immer wieder mit angeblichen Tathergängen konfrontiert werden, bis sie diese schließlich für wahr halten und bestätigen.
Orden für BKA und Innenministerium
Nach Abschluss der Ermittlungen hatte sich die isländische Regierung mit großem Aufwand bei den deutschen Kriminalisten bedankt. Schütz erhielt für die vermeintliche Aufklärung der Fälle und die damit verbundene Rettung der Regierung den Orden "Grand Knight's Cross", eine der höchsten Auszeichnungen der Regierung Islands. Ex-BKA-Präsident Herold wurde mit dem "Grand Cross with a Star" ausgezeichnet, auch der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Siegfried Fröhlich erhielt eine Medaille. Er hatte Schütz bei den Ermittlungen assistiert.
Schütz ist wie Herold vermutlich längst verstorben, eine nachträgliche Untersuchung der Mitarbeit des BKA in den isländischen Ermittlungen ist deshalb kompliziert.
Auch die übrigen BKA-Angehörigen, die an den isländischen Ermittlungen beteiligt waren und ebenfalls Auszeichnungen aus Island erhielten, sind womöglich nicht mehr am Leben. Unter ihnen waren der Leiter der wissenschaftlichen Abteilung im BKA Horst-Hilmar Driesen, der Kriminaldirektor Ekkehard Kissling und der damalige Regierungskriminaldirektor Christfried Leszczynski.
"Zu vorgerückter Stunde Komplotte geschmiedet"
Die von Guðjónsson geforderte nachträgliche Aufarbeitung müsste auch den Kreis der "Alten Charlottenburger" beleuchten, das Netzwerk ehemaliger Beamter des Reichskriminalpolizeiamtes im Nationalsozialismus, die bis in die 60er Jahre in westdeutschen Kriminalämtern tätig waren. Aus diesem Milieu stammte auch hohes Personal der 1975 eingerichteten BKA-Abteilung "Terrorismus", welche die bis dahin bestehenden Abteilungen "Staatsschutz" und "Sicherungsgruppe Bonn" ergänzte. Erster Chef dieser neuen "Abteilung T" wurde mit Gerhard Boeden ein enger Vertrauter von Schütz.
Der frühere BKA-Präsident Hans-Ludwig Zachert, der wie Schütz zur "Sicherungsgruppe Bonn" gehörte, verweist außerdem auf das von Schütz ins Leben gerufene und bis ins jetzige Jahrhundert gefeierte "Spießbratenfest", bei dem hohe BKA-Beamte mit Ministern und der Bundesanwaltschaft "gelegentlich zu vorgerückter Stunde Komplotte geschmiedet oder Konspirationen besprochen" haben sollen. Vielleicht wurde dort die Entsendung von Schütz nach Island eingefädelt.
Der Justizskandal ist in Island unter dem Namen Guðmundur und Geirfinnur-Fall bekannt. In 2014 nennt ihn die BBC in einer Dokumentation einen der "schockierendsten Fehlschläge der Justiz, den Europa je gesehen hat". In 2016 gab der Fotograf Jack Latham den Fotoband "Sugar Paper Theories" heraus. Weitere Details beschrieb in 2017 der Film "Out of Thin Air", der in einer Langfassung auf YouTube zu sehen ist. Unter dem Titel "Skandal" hat jetzt der deutsche Filmemacher Boris Quatram die Ermittlungen verarbeitet. Einer seiner Protagonisten kommentiert den Einsatz von Karl Schütz mit den Worten, dieser habe die Fälle nicht lösen, "sondern beenden sollen".
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