Kommt es nun zum Medien-Guerillakrieg zwischen Berlin und Moskau?

Wladimir Putin in der RT-Zentrale in Moskau, 2013. Bild: kremlin.ru, CC BY 3.0

In Deutschland und Russland herrscht nach gegenseitigen Sendeverboten Empörung. Niemand will sich geschlagen geben. Wie geht es nun weiter?

Am Ende kam die Reaktion aus Moskau schnell – und weitere Schritte werden wohl folgen: Die russische Regierung hat dem bundesrepublikanischen Auslandssender Deutsche Welle (DW) am Mittwoch ein Sendeverbot erteilt. Zugleich kündigte das russische Außenministerium an, die DW-Korrespondentenbüros in Moskau zu schließen. Allen Vertretern dieser Redaktion sollen die Akkreditierungen entzogen werden.

Moskau reagierte damit auf ein Sendeverbot für das deutschsprachige Programm seines Auslandssenders RT DE in der Bundesrepublik. Diese Entscheidung hatte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg früher in dieser Woche getroffen.

Die Deutsche Welle wird mit der Eskalation des Medienstreits, der sich parallel zu der sicherheits- und militärpolitischen Krise zwischen der Nato und Russland vollzieht, wohl ihre seit 2005 bestehende Sendelizenzen für das Gebiet der Russischen Föderation verlieren.

Die Leitung des in Berlin ansässigen Senders protestierte gegen die "Überreaktion" Moskaus und kündigte an, sich mit rechtlichen Schritten gegen die Sanktionen wehren. DW-Intendant Peter Limbourg, der früher also Nato-Korrespondent tätig war, sah seinen Sender zu einem "Spielball gemacht, wie es Medien nur in Autokratien erfahren müssen".

In einer DW-Erklärung war von einer "absurden Reaktion" die Rede, man gab sich widerständig: "Bis uns die Maßnahmen offiziell zugestellt werden, berichten wir weiter aus unserem Büro in Moskau", so Limbourg im Interview mit seinem Sender. Wenn man schließen müsse – und daran gibt es derzeit wenig Zweifel – würde die Russland-Berichterstattung nicht beeinträchtigt, sondern im Gegenteil noch deutlich verstärkt.

Auf eine ähnliche Weise reagierte der russische Auslandssender RT DE, dessen deutsches Online-Angebot in Berlin-Adlershof produziert wird, auf die Verweigerung einer TV-Lizenz. Es zeichnet sich ein Medien-Guerillakrieg ab, in dem beide Seiten die gegnerischen Verbote zu unterlaufen versuchen.