Konfrontation Nato und Russland in Incirlik

Die neue Allianz der Türkei mit Russland könnte die Nato spalten

Es ist bislang nicht sehr viel mehr als Gerücht, dass das Pentagon die mutmaßlich 50 auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt gelagerten Atombomben begonnen hat, nach Rumänien zu verlegen. Grund soll sein, dass nach dem gescheiterten Putsch der Stützpunkt blockiert und der Strom abgeklemmt worden war, zudem hatten AKP-Anhänger vor dem Flugplatz demonstriert, aber womöglich auch, dass Terroristen den nicht weit von der syrischen Grenze entfernten Stützpunkt überfallen könnten. Die rumänische Regierung hat die Medienberichte zurückgewiesen, das Pentagon ging wie üblich nicht direkt darauf ein, sondern erklärte, alle US-Atomwaffen seien sicher.

Vielleicht ging die Meldung auf einen Bericht des Congressional Research Service vom 2. August zurück. In diesem wurde die Situation nach dem gescheiterten Putsch aufgegriffen und darauf verwiesen, die türkische Regierung habe bestätigt, dass die USA weiter Zugang zu türkischen Stützpunkten hätten. Incirlik sei einzigartig, weil die im Unterschied etwa zu Deutschland keine Flugzeuge für Atombomben besitzt und es nicht zulässt, dass solche in der Türkei stationiert werden. Im Ernstfall müssten also erst strategische Bomber einfliegen, um sie aufzunehmen und womöglich einzusetzen.

Die Nato habe beschlossen, weiter auf nukleare Abschreckung zu setzen und daher die Atomwaffen aus Europa und der Türkei nicht abzuziehen. Die Atombomben in Incirlik seien unterirdisch gelagert und 2015 noch einmal besser gesichert worden. Es sei sehr schwer, sie zu entfernen, zudem seien durch Codes vor unautorisierter Zündung gesichert. Vorstellbar sei, dass ein Gegner in den Stützpunkt eindringen und sich der Atomwaffen bemächtigen könne, aber nach dem CSR sei dies sehr unwahrscheinlich, will dann die Nato mit allen verfügbaren Mitteln zuschlagen würde.

Der gescheiterte Putschversuch habe aber die Diskussion aufleben lassen, die Atomwaffen in andere Nato-Staaten zu verlegen. Das habe aber Folgen für die Beziehungen zur Türkei und müsse erst mit den anderen Staaten geklärt werden. Würden beispielsweise US-Atomwaffen tatsächlich nach Rumänien verlegt, wo bereits ein Stützpunkt des US-Raketenabwehrsystems eröffnet wurde, dürften die Spannungen zwischen Rumänien und Russland wachsen und womöglich die Menschen aus Angst vor einem drohenden Konflikt gegen die Stationierung protestieren. Insofern kann man durchaus das Abstreiten der rumänischen Regierung, dass Atomwaffen verlegt werden, kritisch sehen.

Die Meldung oder das Gerücht einer Verlegung machen allerdings auf die tiefe Spaltung zwischen dem Nato-Mitglied Türkei und den USA sowie den europäischen Nato-Ländern deutlich. Vorausgegangen war bereits im März die Entscheidung des Pentagon, alle Familienmitglieder von in der Türkei stationierten US-Soldaten in die USA zurückzuholen. Die Reaktion der türkischen Regierung nach dem Putsch mit der groß angelegten, offenbar vorbereiteten Säuberungswelle, die fortwährenden Anschläge, der Krieg mit der PKK im eigenen Land und die widersprüchlichen geostrategischen Interessen in Syrien lassen die Türkei als unsicheren Partner erscheinen. Dazu kam, dass sich Erdogan und Putin kurz vor dem Putsch versöhnt hatten, was die türkische Regierung gleich dazu brachte, wieder auf die Assad-Regierung zuzugehen.

Das hat auch schon Folgen, erstmals hat die syrische Armee in Hasakah syrische Kurden angegriffen. Selbst Kampfflugzeuge wurden eingesetzt, was wiederum erstmals die USA bewogen hat, Kampfflugzeuge gegen die syrischen Jets einzusetzen, um sie vor weiteren Angriffen auf die US-Soldaten abzuhalten, die zu deren Unterstützung in Syrien stationiert wurden. Wie schwierig die Situation ist, machen die wenig konzisen Ausführungen des Sprechers des US-Außenministeriums deutlich. Die neuen Allianzen beschwören damit nicht nur neue Konflikte, sondern könnten auch dazu führen, dass Moskau und Washington militärisch aufeinanderprallen, vor allem aber, dass das Nato-Mitglied Türkei militärisch Position gegen die übrige Nato bezieht.

Russische Bomber in Incirlik?

Und hier kommt wieder Incirlik ins Spiel, wo das Pentagon nicht nur Atomwaffen deponiert hat, sondern wie andere Nato-Länder auch Militärflugzeuge zur Bekämpfung des "Islamischen Staats" in Syrien und im Irak. Die prekäre Situation wurde auch vor längerem deutlich, als die türkische Regierung deutschen Parlamentariern verbot, die deutschen Soldaten in Incirlik zu besuchen. Die Bundeswehr hat seit Dezember 2015 Recce-Tornados und Tankflugzeuge hier stationiert.

Im Hintergrund könnte aber auch stehen, dass Russland die neue Allianz ausnützen will, um neben den Nato-Flugzeugen den Stützpunkt Incirlik mit eigenen Flugzeugen belegen zu können und damit einen tieferen Spalt in die Nato zu treiben. Die Tendenz, nicht nur in Syrien militärisch präsent zu sein, hatte Moskau eben klar gemacht, als russische Langstreckenbomber einen iranischen Stützpunkt für Angriffe auf syrische Ziele benutzt hatten. Die Flugzeuge wurden schnell wieder abgezogen, womöglich war Teheran verärgert.

Am Wochenende sagte der türkische Regierungschef Binali Yildirim wahrscheinlich auch mit Blick auf den Besuch des US-Vizepräsidenten Biden, dass Russland den Luftwaffenstützpunkt nutzen dürfe, wenn es erforderlich sei. Er wies Beriche zurück, dass Moskau entsprechenden Druck ausgeübt habe. Tatsächlich haben russische Politiker Überlegungen angestellt, dass Russlands Militär doch auch Incirlik benutzen könne. Auch Sputniknews berichtete davon. Russische Senatoren leiten davon die Bereitschaft der Türkei ab, mit Russland zu kooperieren.

Türkei, Russland und USA auf Konfrontationskurs

Stars and Stripes verweist nun auf einen türkischen "Offiziellen", der gesagt haben soll, es käme auf Moskau an, ob russische Militärflugzeuge auch in Incirlik stationiert werden können. Die Militärzeitung kommentiert: "Die Aussicht, Incirlik für die Russen zu öffnen, würde wahrscheinlich die Nato-Alliierten erzürnen und das US-Militär in die heikle Position bringen, Seite an Seite mit einem Gegner zu arbeiten und womöglich zu leben. Auf Incirlik sind nicht nur 2500 US-Soldaten stationiert, sondern auch ungefähr 50 US-Atombomben nach verschiedenen Organisationen."

EUCOM-Kommandeur Curtis M. Scaparrotti versuchte am Montag die Türkei zu umgarnen und alle Konflikte wegzuleugnen. Die Türkei sei im Zentrum vieler Probleme, mit denen Europa konfrontiert sei: "von der Flüchtlingskrise über den Terrorismus bis zum Menschenschmuggel". Man sei dankbar für die türkische Führung und deren Beitrag zu diesen Problemfeldern, aber auch "für den Zugang, den sie uns zu ihren Stützpunkten gewährt haben, die für unsere Operationen entscheidend sind".

Mag sein, dass sich die türkische Regierung weniger offensiv auf Russland zubewegen würde, wenn die USA Gülen ausliefern würde, der für den Putschversuch verantwortlich gemacht wird, und wenn die USA ihre Unterstützung der syrischen Kurden einstellen oder mäßigen würde. Ob Washington dazu bereit ist, sich derart zu unterwerfen, ist die große Frage, die Biden bei seinem Besuch irgendwie lösen oder umschiffen muss. Seine Botschaft bislang: "This week, I'll travel to Ankara to underscore America's solidarity with the Turkish people in the wake of tragic attacks and coup attempt."

Klar ist jedenfalls, dass die Türkei alles unternehmen wird, um zu verhindern, dass die Kurden die noch vom IS Kontrollierte Grenzstadt Dscharablus einnehmen. Schon seit Jahren verfolgt Ankara das Ziel, hier eine "Schutzzone" einzurichten, die gegen die Kurden gerichtet ist. Und um dies zu realisieren, scheint die Türkei auch wieder willens zu sein, islamistische Organisationen wie die ehemalige al-Nusra und Ahrar al-Sham zu unterstützen. Die kämpfen allerdings auch gegen das Assad-Regime und werden von Russland bombardiert, was in striktem Gegensatz zur Allianz mit der Türkei steht - womöglich ändert sich das aber alles gerade.