MH17 und der kurze Frühling der Friedensbewegung
- MH17 und der kurze Frühling der Friedensbewegung
- "Um 'links' zu sein reicht es heute, dass man gegen AfD-Wähler ist"
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Die in der DDR geborene Schriftstellerin Katrin McClean über die Friedensbewegung, Mahnwachen, Linkssein und was der Maidan mit den Protesten in der DDR zu tun hat
Anlass für die Protestkundgebung , die am 7. August 2014 vor dem Verlagsgebäude des "Spiegel" in Hamburg stattfand, war ein Artikel des Wochenmagazins zum Absturz der malaysischen Passagiermaschine MH 17 am 17. Juli 2014. In dem Artikel wurde der russische Präsident Wladimir Putin persönlich verantwortlich gemacht für den Tod von 298 Menschen, Passagieren und Besatzungsmitgliedern. Auf der Titelseite des "Spiegel" prangte der Slogan "Stoppt Putin jetzt!". Unterlegt war der Slogan mit Fotos von Passagieren, die bei der Katastrophe umkamen.
Warum haben Sie damals die Protestkundgebung vor dem Verlagsgebäude des "Spiegel" organisiert?
Katrin McClean: Ich habe das nicht alleine gemacht. Damals gab es die "Mahnwachen für den Frieden". Die sind im Zuge der Ukraine-Krise entstanden, nach der Krim-Annexion, als zu spüren war, dass sich der Kurs in Deutschland plötzlich vollkommen ändert, dass man jetzt auf Konfrontation gegen Russland geht, auf Grund von Tatsachen, die man als sehr zweifelhaft betrachten konnte. Es gab ja die Darstellung, dass Russland auf die Krim einmarschiert ist, um sie zu annektieren. Diese Darstellung war höchst umstritten. Ich kann mich da auch noch an einen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen erinnern, der zu damaligen Zeiten noch gesagt hat, Moment, so kann man das gar nicht sehen.
Zumindest zeigte sich innerhalb kurzer Zeit ein dramatischer Richtungswechsel in den deutschen Medien, die bereit waren, Russland zum Feind Nr. 1 zu erklären. Daraufhin haben sich in Deutschland Mahnwachen für den Frieden gegründet. Zu diesem Zeitpunkt im Juli 2014 gab es in Deutschland schon über 100 solcher Mahnwachen.
"Ich dachte, ich halte das nicht mehr aus"
Sie sind Schriftstellerin. Sie arbeiten wahrscheinlich eher für sich und sind vermutlich nicht so ein Gesellschaftsmensch. Aber 2014 sind Sie dann unter die Menschen gegangen. Sie haben Ihre Freizeit für Friedensaktionen geopfert. Warum haben Sie das gemacht?
Katrin McClean: Das ist eine gute Frage. Ich glaube, wenn man so viel allein zuhause ist und manchmal von der Außenwelt kaum mehr mitkriegt als Nachrichten, da nimmt man solche Entwicklungen noch stärker wahr. Es gab so einen Punkt, wo ich auf meinem Sofa gesessen habe, und gedacht habe, ich halte das allein nicht mehr aus. Diese politische Wende hat sich für mich äußerst gefährlich angefühlt, weil ich wirklich dachte, Russland die Freundschaft aufkündigen, das darf Deutschland nicht machen. Das ist der Weg in die Katastrophe. Und es ging ja auch darum, dass in der Ukraine wirklich richtig Krieg war. Und ich dachte, Gott, wird das jetzt ein Flächenbrand? Ich war dann sehr froh, als ich erfahren habe, dass das nicht nur mir so ging und dass schon Menschen deshalb auf die Straße gingen.
Was waren das für Leute, mit denen Sie sich zusammengefunden haben? Waren das Leute, die aus irgendwelchen Organisationen kamen, Junge, Alte, Leute, die zum ersten Mal auf Demonstrationen waren?
Katrin McClean: Ich würde sagen, das waren Leute, die von überall herkamen (Video Friedensdemonstration 28. Juli 2014) . Es gab verschiedene Strömungen. Es gab junge Leute, es gab Menschen, die in der DDR groß geworden waren, und Menschen aus der alten Friedensbewegung.
Wenn man - wie ich - in der DDR großgeworden ist, hat man gelernt, dass die Sowjetunion zu den größten Opfern des Faschismus gehörte und dass dieses Land die Welt vom Faschismus befreit hat. Die meisten Ostdeutschen sind zu einem konfrontativen Kurs gegen Russland nicht bereit.
Die jungen Leute, die sich an den Friedensmahnwachen beteiligten; waren vor allem der Überzeugung, dass wir in einem falschen System leben. Die sagten, die Kriegstreiberei ist im Grunde nur der Auswuchs einer imperialistischen, heute sagt man vielleicht auch: neoliberalen Entwicklung, wo das Kapital und die Rüstungsindustrie immer mehr die Politik bestimmen, und dass das für die Menschen letzten Endes die größte Gefahr ist. An den Aktionen beteiligten sich Leute, die schon den Irak- und den Afghanistan-Krieg kritisch gesehen haben. Und die sich sagten: Jetzt wo es eine militärische Aktion in Europa gibt, da müssen wir wirklich auf die Straße.
"Als die Friedensbewegungen sich zusammenschließen wollten, wurde es ungemütlich"
Was haben die Friedensaktionen 2014/15 bewirkt?
Katrin McClean: Es hat bewirkt, dass sich die traditionellen Friedensinitiativen, die es in Deutschland und auch in Hamburg gab, zum Teil den Friedensmahnwachen gegenüber geöffnet haben. Das waren Leute, die schon seit vielen Jahren oder Jahrzehnten politisch aktiv waren und dann eben gesagt haben, das finden wir toll, dass es junge Leute gibt, die für Frieden auf die Straße gehen. Das sind unsere Partner.
Es gab dann den Versuch eines Zusammenschlusses zwischen den traditionellen Friedensbewegungen Deutschlands mit den Mahnwachen und spätestens da wurde es dann sehr, sehr ungemütlich, weil die - ich sag jetzt wirklich mal - Aggression gegen diese Friedensbewegung vor allem aus der linken Ecke kam. Den "Mahnwachen" wurde vorgeworfen, sie hätten AfD-Wähler dabei. Die AfD war aber 2014 eine eurokritische Partei. Das war ihr Einstieg, wenn wir uns daran noch erinnern. Da gibt es ja durchaus Kritikpunkte, die man erstmal so gelten lassen kann, auch von einem linken Standpunkt aus. Es gab auch die Griechenlandkrise. Also man kann meiner Meinung nach die EU nicht nur als tollen Verein der Völkerverständigung sehen.
Was wurde Ihnen noch vorgeworfen?
Katrin McClean: So eine Art Granateinschlag in der ganzen Geschichte war ein Auftritt von Jutta Ditfurth, die sich in einem Interview bei 3sat hingesetzt und versucht hat, sich dem Problem "Mahnwachen" auf eine pseudowissenschaftliche Art zu nähern. Bei den Mahnwachen ging es, wie schon gesagt, stark um die Rolle des Finanzkapitals, also um die Frage, inwieweit die Finanzstrukturen die Entwicklung von Kriegen beeinflussen oder auch die Aufrechterhaltung des Kapitalismus beeinflussen. Frau Ditfurth hat jedoch gesagt, die Leute, welche die amerikanischen Finanzinstitute kritisieren, möchten eigentlich antisemitisch auftreten, was sie nicht können, weil Antisemitismus in Deutschland verboten ist. Sie kritisieren Banken, also z.B. die FED, nur deshalb, weil sie von jüdischen Familien gegründet wurden.
Für mich ist es schwer zu begreifen, dass die Wähler der SPD und der Grünen, die 300.000 Menschen, die 1983 im Bonner Hofgarten gegen die Aufstellung von Pershing-2-Atomraketen demonstriert haben, jetzt zu großen Teilen nicht mehr bereit sind, gegen die Rüstung und die Kriegsgefahr zu demonstrieren, nur weil Jutta Ditfurth sagt, das könnte antisemitisch sein.
Katrin McClean: Parallel zu Jutta Ditfurth, die sich ständig negativ zu den "Mahnwachen" äußerte, gab es in der Berliner Zeitung, in der Süddeutschen Zeitung und ganz stark in der "TAZ", also überall da, wo Grüne und traditionell links denkende Menschen unterwegs waren, Berichte über die neuen "Mahnwachen". Und da las man, Vorsicht, Vorsicht, da sind Rechtsesoteriker und Spinner und Neonazis.
Wie kam es genau zu den Vorwürfen der "Zusammenarbeit mit Rechten"?
Katrin McClean: Es gab die Einrichtung des offenen Mikrophons. Und um diese Einrichtung zu praktizieren, musst du einfach auch Leute reden lassen, wo du erstmal denkst, was erzählt der denn für einen Quatsch. Es gab aber bestimmte Regeln. Man darf das Publikum nicht beleidigen. Man darf keine rassistischen Äußerungen tätigen, in keine Richtung, nicht gegen Juden und auch nicht gegen Moslems, gegen Niemanden. Alles muss der Menschenwürde entsprechen.
Sie wurden auch persönlich wegen angeblicher Zusammenarbeit mit Rechten angegriffen. Was wurde Ihnen genau vorgeworfen?
Katrin McClean: Mir wurde vorgeworfen, dass ich mich auf eine Bühne gestellt habe, wo eine halbe Stunde später Jürgen Elsässer gestanden hat. Das war eine Kundgebung vor dem Reichstag in Berlin. Anlass der Kundgebung war, dass Ursula von der Leyen bekannt gegeben hat, dass Deutschland jetzt eine Speerspitze vor der russischen Grenze installieren will. Das hat uns empört und beängstigt, darauf wollten wir reagieren. Außerdem habe ich die Gelegenheit genutzt, um Standpunkte zu formulieren, die denen von Elsässer widersprachen.
Ist es für Sie schmerzlich, sich an diese Debatten zu erinnern?
Katrin McClean: Die Folge der ganzen Geschichte hängt mir bis heute an. In meinem Wikipedia-Eintrag gibt es am Ende einen Satz, wo es sinngemäß heißt, dass ich mich einer Abgrenzung gegen rechts verwehre. Das ist für mich ein beruflicher KO-Schlag, zumindest, was das Dasein als Schriftstellerin betrifft. Wenn das Leute lesen, sagt ein Verlag, mit der machen wir eher nichts. Das ist kein gutes Aushängeschild. Mein Image ist beschmutzt. Dagegen kann ich nichts machen. Das ist die Konsequenz meiner politischen Aktivität.
Hamburger Schriftstellerverband gegen AfD und Putin
Was sagt der Hamburger Schriftstellerverband zu diesem Thema?
Katrin McClean: Der Hamburger Schriftstellerverband hat vor ein paar Monaten ein Statement "Hamburger Schriftsteller gegen Rechtsextremismus" herausgegeben. Ich finde dieses Statement fragwürdig. Weil da heißt es, wir setzen uns für Meinungsfreiheit ein, indem wir uns gegen diese, diese und diese Meinungen aussprechen. Ich halte das für ein Paradox. Denn damit wird ja schon in Frage gestellt, ob man sich mit bestimmten Meinungen überhaupt noch auseinandersetzt. In dem Aufruf steht zum Beispiel, dass es inzwischen Leute gibt, die Wladimir Putin und Viktor Orban als Autokraten anhimmeln. Gegen solche Meinungen spricht man sich aus.
Das heißt, wer gegen Rechtsextremismus ist, muss auch gegen Putin sein? Und wer an Putin etwas gut findet, fällt unter einen Unvereinbarkeitsbeschluss?
Katrin McClean: Das Problem bei solchen Formulierungen ist, wie grenzen die das ab? Ab wann bist Du für die ein Putin-Verherrlicher und wie lange bist Du für diese Leute einfach nur Jemand, der sagt, hey, wir müssen doch mal die andere Seite verstehen. Ich muss doch auch mal die russische Perspektive einnehmen.
Und dieses Problem besteht eben auch in der völlig unklaren Einordnung von rechts und rechtsextrem. Es ist ja unstrittig, dass gewaltbereite Rechtsextreme keinerlei Toleranz verdienen. Solche Erklärungen setzen aber Meinungsbilder mit Straftaten gleich. Konservative oder auch einfach unbequeme Ansichten werden unter dem Vorwand der "frühen Wachsamkeit" ("Wehret den Anfängen") in einen Topf mit gewaltbereitem Rechtsextremismus geworfen. Genauso funktioniert doch Gesinnungsdiktatur. So ähnlich habe ich es doch schon mal in der DDR erlebt, wo kritische Geister als "Bürgerliche", die die sozialistische Ordnung gefährden, diskreditiert und von der Debatte ausgeschlossen wurden.
Haben Sie sich gegen diese Formulierungen gewehrt?
Katrin McClean: Wenn ich spüre, ich habe eine riesige Mehrheit vor mir - das Pamphlet ist einstimmig unterschrieben worden -, muss ich sagen, ich möchte mit einer so überwiegenden Mehrheit von Kollegen nicht diskutieren. Ich habe meine Kritik an den Vorstand geschrieben, aber keine Antwort bekommen. Ich habe überlegt, auf eine entsprechende Versammlung zu gehen, habe es dann aber nicht gemacht.
Vorher haben Sie aber gesagt, Sie wollen mit allen diskutieren.
Katrin McClean: Aber nicht, wenn es eins zu Hundert steht.