Maidan: Der verklärte Aufstand

Aus dem YouTube-Video der Sendung vom 6. März. Die zitierte Aussage tätigt sie ab Minute 18:18. Ab 53:30 sagt Weisband, dass Janukowitsch fast 100 Leute erschießen ließ. Mal davon abgesehen, dass die Zahl erschossener Regierungsgegner deutlich niedriger liegt, ist bis heute nicht geklärt, wer die Maidan-Kämpfer und Polizisten auf der Institutska-Straße erschossen hat bzw. den Befehl dazu gab

Die Szene findet sich in einem Film der Deutschen Welle in der Serie "Expedition Heimat". Er heißt "Stadt in Aufruhr - mit Marina Weisband in Kiew" Die entsprechende Stelle ist ab 9:20 zu sehen

YouTube-Video der Regierungserklärung - zehn Tage vor Vilnius sagt Merkel hier im Bundestag (ab 11:00): "Wir erwarten von der Ukraine glaubhafte Schritte zur Erfüllung der Voraussetzungen für eine Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens. Wir erwarten, dass dieser Prozess nachhaltig und unumkehrbar umgesetzt wird." Kurz darauf (ab 12:45) wird sie deutlicher: "Heute muss ich Ihnen hier sagen, es ist noch nicht abzusehen, ob die Ukraine willens ist, die Voraussetzungen für eine mögliche Unterzeichnung zu schaffen." Das Kiewer Parlament sollte also noch bestimmte Gesetze erlassen, u.a. damit Julia Timoschenko aus dem Gefängnis freikommt. Nur dann könne es eine Unterschrift geben.

Besonders wichtig für die Ukrainer ist in der heutigen Situation aber ein Satz Merkels ab 4:30: "Die östliche Partnerschaft ist kein Instrument der EU-Erweiterungspolitik. Es geht nicht um EU-Beitrittsperspektiven." Genau diese Hoffnungen machten den Ukrainern jedoch pro-westliche Politiker in ihrem Land. Und viele glauben daran bis heute.

Ukrainska Prawda, 19. November (ukrainisch)

Siehe die Chronologie bei EuromaidanPR

YouTube-Video: "Price of Democracy" - von 0:40 bis 4:02 gibt es hier Aufnahmen vom 21. November, dem ersten Protesttag. Bei 0:54 grinst Andrij Parubij (damals noch einfacher Abgeordneter der Vaterland-Partei) als einer der ersten Anwesenden auf dem Platz in die Kamera. Neben ihm steht Lesja Orobets ebenfalls Parlamentsabgeordnete der Vaterland-Partei (heute parteilos).

Parubij ist Mitbegründer des Swoboda-Vorläufers "Sozial-Nationale Partei der Ukraine". Während des Maidan kommandierte er die "Selbstverteidigungskräfte" auf dem Platz und arbeitete dabei eng mit einem anderen mittlerweile prominenten Rechtsradikalen - Dmitro Jarosch - zusammen. Dass Parubij Abgeordneter der hierzulande eigentlich als "gemäßigt" geltenden Vaterland-Partei ist, sagt eigentlich schon alles über die politischen Teilnehmer des Maidan. Bei 4:00 ist die Demo des ersten Abends übrigens für wenige Sekunden auch aus einer etwas weiter entfernten Einstellung zu sehen. Diese zeigt, dass die Angabe "mehrere tausend Menschen" wie etwa bei SpiegelOnline hemmungslos übertrieben ist - wenige hundert trifft es besser.

Najem kritisierte Viktor Janukowitsch schon früher deutlich - etwa in der TV-Sendung "Schuster Live" zu Janukowitschs Prachtanwesen Meschigirje. Zu Beginn der Maidan-Proteste trat Najem noch als zivilgesellschaftlicher Wortführer auf ("Ich bin kein Politiker. Ich bin Journalist."). Siehe hierzu sein Interview vom 3. Dezember mit dem US-amerikanischen Sender CNN (englisch). Schon bei der Gründung des Maidan-Rates am 22. Dezember aber spielte Najem keine Rolle mehr. Die Machtübernahme der Oppositionsparteien war spätestens zu diesem Zeitpunkt vollständig.

Eine Kiyv-Post-Meldung vom 26. November spricht von 1.500 Demonstranten, die aus Lwiw unterwegs zu den Protesten sind. Laut einer kleinen Umfrage des Gorschenin-Instituts in Kiew am 2. Dezember kam nur die Hälfte der Maidan-Teilnehmer aus Kiew. Allein aus der westukrainischen Region Lwiw kamen an diesem Tag rund 12 Prozent der Anwesenden. Eine Umfrage vom 7./8. Dezember (Grafik 7, Seite 20) kommt ebenfalls auf 50 Prozent zugereiste Teilnehmer. Im Verlauf der Proteste steigt der Anteil gezielt zum Maidan angereister Auswärtiger immer weiter. Anfang Februar liegt er schon bei mehr als 87 Prozent - Seite 20, Grafik 1. Mit einiger Berechtigung darf angenommen werden, dass diese Leute gezielt für gewalttätige Auseinandersetzungen nach Kiew gefahren sind.

Die Ukraine-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa (Uni Bremen) und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) herausgegeben. Präsident der DGO ist der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz, der sich von seiner Qualifikation her durch nichts für diesen Posten empfiehlt. Der Steuerrechtler und frühere IHK-Pressesprecher war jedoch zehn Jahre lang Präsident der "Deutschen Atlantischen Gesellschaft" und sitzt bis heute im Beirat der "Atlantischen Initiative". Die Mitgliedschaft in Nato-Think-Tanks scheint auszureichen, um Osteuropaexperte zu sein. Da verwundert dann auch die "Münsteraner Erklärung" der DGO nicht mehr: Diese sieht etwa die Sicherheitskräfte des "Regimes" von Janukowitsch als Verantwortliche für die "gewaltsame Eskalation" des Konfliktes.

Die Angaben schwanken je nach Quelle zwischen 20.000 und 100.000 Teilnehmenden. In Lwiw demonstrierten bis zu 20.000 Menschen. Auch eine Gegendemonstration mit rund 10.000 Teilnehmenden gab es an diesem Tag in Kiew. Übrigens gab es auch bereits am 21. November eine offensichtlich vorbereitete Demonstration gegen eine EU-Annäherung mit mehr als tausend ultrareligiös-konservativen Teilnehmern am Kiewer Höhlenkloster. Hier zu sehen.

Dieses Video sollte einen ausreichenden Eindruck vermitteln.

So gab es einen Uni-Streik, einen Protestmarsch und eine 500 Meter lange Petition an Janukowitsch. Meist gingen die Aktionen von Studierenden der elitären pro-westlichen Mohyla-Akademie (rund 3.000 Studierende) aus. Sie war auch schon bei der Orangen Revolution die erste Uni, die Juschtschenko unterstützte. Ihr Präsident ist Sergej Kwit. Dass er der ukrainischen Rechten nahesteht ist bekannt: Bei der "Aktion Sühnezeichen" heißt es über ihn, Kwit vertrete offen rechtsnationale Ansinnen (Zeitschrift "Zeichen" 2/2012, "Schlacht der Patrioten", Seiten 14/15), die FAZ schreibt, er soll der rechtsradikalen "Trisub" (Dreizack) von Dmitro Jarosch nahestehen. Der österreichische Standard berichtet, dass Kwit 2012 eine Kulturausstellung an seiner Uni wegen "Entartung" schließen ließ, Rechtsradikale jubelten darüber. Er ist zudem der einzige Nicht-Politiker im Vorstand des sogenannten "Maidan-Rates" (restliche Mitglieder: Jazenjuk, Klitschko, Tjagnibok, Timoschenko und Luzenko, siehe hier und war zeitweise als neuer Bildungsminister im Gespräch. Von diesem Uni-Leiter gab es wohl kaum Druck auf Studierende, dem Maidan fernzubleiben.

Das Kiewer Polytechnische Institut (KPI) hat rund 40.000 Studierende, die Nationale Landwirtschaftliche Universität (NUBIP) besuchen 37.000 Hochschüler, die Kiewer Nationale Universität für Handel und Wirtschaft (KNTEU) 23.000 und die Taras-Schewtschenko-Universität hat rund 20.000 Studierende.

Einzig in Lwiw kam es zu größeren Studentendemonstrationen. Es ist durchaus annehmbar, dass eine große Zahl Studierender in Kiew trotz Fernbleibens dem Maidan positiv gegenüberstand. Womöglich wirkte auf sie etwa der Druck durch Uni-Leitungen oder Exmatrikulationsdrohungen der Regierung. Dies ist jedoch keine Rechtfertigung für Medien, Demonstrationen mit relativ geringer Studentenbeteiligung als "Studentenproteste" zu beschreiben.

Auf diesen stand etwa "Ehre der Vernunft", "Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit" oder "Organisiert Gewerkschaften und betet nicht für Europa". Siehe diesen Text, nur auf russisch, aber mit Fotos. Zu Vertreibungen linker Gruppen vom Maidan ist auch dieses Interview mit dem ukrainischen Gewerkschafter Denis Lewin lesenswert.

Siehe Grafik 4/12

Michailo Banakh ist russischer Propaganda unverdächtig: Der Deutschlehrer und promovierte Soziologe (Albert-Ludwigs-Universität Freiburg) war Stipendiat der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und ist seit September 2012 für die "Europäische Austausch Gmbh" Projektmanager der deutsch-ukrainischen "Kiewer Gespräche" mit Sitz an der International Renaissance Foundation in Kiew. Diese Stiftung wird von US-Milliardär George Soros finanziert.

So steht es in einem Rückblick etwa bei EuromaidanPR

Auf den ersten Bildern marschiert Berkut auf. Die Fotos 8 bis 11 belegen, dass auch die Rechten schon vor Ort waren

So berichtet etwa Spiegel-Online über die Proteste des ersten Abends, dass Vitali Klitschko rief: "Zusammen können wir diese Regierung austauschen." Und weiter heißt es im Text: "Auch in den westukrainischen Städten Lemberg (Lviv) und Iwano-Frankiwsk gab es Proteste, auf denen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Wiktor Janukowitsch gefordert wurde." Auch weitere Medienartikel geben die Rücktrittsforderungen der ersten Tage wieder, etwa: Spiegel-Online (24. November) oder der Tagesspiegel (25. November). Bereits am 30. November riefen Oppositionspolitiker zum Generalstreik auf, siehe The Ukrainian Week. Der deutsche evangelische Pastor in Kiew, Ralf Haska, sagte: "Spätestens seit dem 30. November ging es nicht mehr um die EU. Da habe ich das Wort Revolution hier zum ersten Mal gehört."

Das Eurasische Magazin, das mit der pro-westlichen Internetzeitung Ljewi Bereg zusammenarbeitet, berichtet Folgendes vom 24. November: "In Kiew verabschiedeten Politiker, Journalisten und Vertreter der Zivilgesellschaft eine Resolution, die den Rücktritt des Ministerpräsidenten Mykola Asarow fordert. Die Resolution sagt auch, dass im Falle der Nichtunterzeichnung des Assoziierungsabkommens auf dem bevorstehenden Gipfel in Vilnius ein Amtsenthebungsverfahren gegen den ukrainischen Präsidenten Janukowitsch wegen Hochverrats angestrebt werden müsse." Am 28. November hat es eine weitere solche Resolution von "Studenten und Zivilgesellschaft" gegeben. Auch Zeit.de berichtet davon, dass die frühere Eurovision-Siegerin Ruslana eine Resolution auf der Bühne vorlas.

Hier die kleine Umfrage vom 2. Dezember

Konrad-Adenauer-Stiftung: Analysen und Argumente (Ausgabe 149, Mai 2014). "Zehn Mythen der Rechtfertigung russischer Politik in der Ukraine-Krise"

Der Text findet sich in den Ukraine-Analysen Nr. 127 (Zitat von Seite 18). Weiter schreibt der Forscher: "Zum Amtsantritt von Janukowytsch im Jahre 2010 lag die Zustimmung zur Integration mit Russland kurzfristig sogar bei über 50%. Weder die Position von Janukowytsch noch die der Opposition ist also diesbezüglich wirklich mehrheitsfähig. Dementsprechend wurden auch die Proteste des Euromaidan im letzten Dezember, also vor der gewalttätigen Eskalation, nur von ziemlich genau der Hälfte der ukrainischen Bevölkerung unterstützt." Eine Meldung der Kiyv Post bestätigt, dass 50 Prozent der Ukrainer Ende Dezember gegen den Euromaidan sind.

Siehe Seite 14 der Ukraine-Analysen Nr. 131, Grafik 3; interessanterweise lag die Unterstützung im April 2014 nur noch bei 42 Prozent. In Grafik 1 ist zwar eine knappe Mehrheit für einen Beitritt zur EU, hier fehlen aber schon die Stimmen der zwei Millionen Krimbewohner.

Siehe die repräsentative Umfrage vom 24./25. November (Grafik Nr. 2) in den Ukraine-Analysen 125(Seite 15)

Siehe etwa dieses YouTube-Video.

Die Studie hat vom 21. November bis 23. Februar knapp 4.000 Protestaktionen in der gesamten Ukraine gezählt. Über 3.200 davon unterstützten den Euromaidan. Dabei zählten die Forscher, welche Parteien, Gruppen, Organisationen, Initiativen etc. von den Medien als Teilnehmer des jeweiligen Protests genannt wurden. Da die Zugehörigkeit von Demonstranten bei vielen Veranstaltungen nicht explizit aufgezählt wurde, sind die festgestellten Ergebnisse als absolutes Minimum anzusehen, schreiben die Forscher. Den Webauftritt des Instituts gibt es in Ukrainisch und Englisch.

Simons gesamter Text in den Ukraine-Analysen Nr. 127, S. 19/20 strotzt nur so vor Falschaussagen - übrigens ausschließlich zugunsten der damaligen Regierungsgegner. Legendenbildend schreibt er etwa: "Um die Proteste zu beenden, räumte die Sonderpolizei-Einheit Berkut in der Nacht vom 29. auf den 30. November brutal und blutig den Maidan Nesaleshnosti in Kiew. Erst diese Gewaltanwendung löste die Massenproteste aus, und am Sonntag, den 1. Dezember standen 100 000 Menschen auf dem Maidan." Dass es bereits am Sonntag zuvor (24. November) eine Massendemo in dieser Größenordnung gab, scheint Simon nicht zu wissen. Und dass die Protestler bereits vor der gewaltsamen Räumung neue Massenproteste für den 1. Dezember angekündigt hatten, ebenfalls nicht (siehe Spiegel-Online). Dass der pensionierte Historiker bei Phoenix permanent als Experte für politikwissenschaftlich-soziologische Fragestellungen herhalten muss, sagt allerdings mehr über die redaktionellen Qualitäten des selbsternannten Dokumentationskanals als über Simons analytische Kompetenzen. Interessant auch, dass Simon laut Wikipedia Fellow des Russian Research Center an der Harvard University ist und zudem ein Fellowship am Kennan Institute in Washington D.C. absolvierte. Immer wieder auffällig, wie viele (west-)deutsche Russlandexperten den ideologiefestigenden Umweg über die USA gehen.

So etwa auch die Konrad-Adenauer-Stiftung in ihrem bereits erwähnten, mit Falschinformationen gespickten Pamphlet zur Widerlegung russischer "Mythen": "Die friedlichen Proteste entwickelten sich erst durch wiederholte brutale Übergriffe der Sicherheitskräfte in Massenproteste, die sich zunehmend gegen die Regierung Janukowitsch [Anmerkung: Mehrfach fällt auf, dass die Autoren nicht einmal formell einen Unterschied zwischen Regierung und Präsidenten machen. Dies spricht sowohl gegen ihre Kompetenz als auch gegen ihre Objektivität.] selbst richteten und knapp drei Monate später zum Sturz des Regimes führten. Mit dem Andauern der Proteste und angesichts des gewaltsamen Vorgehen von Sicherheitskräften und bezahlten Schlägertrupps gegen die Demonstranten mischten sich zunehmend auch radikale Gruppen unterschiedlicher Prägung (Rechte, Linke, Kriegsveteranen, Hooligans etc.) unter die friedlichen Massen. Von ihnen erlangte der sogenannte "Rechte Sektor" schnell Bekanntheit. Verlässliche Quellen vor Ort wiesen jedoch immer wieder daraufhin, dass die radikalen Gruppen insgesamt nie mehr als einige hundert bis maximal tausend Personen umfassten. Der Großteil der Protestierenden (bis zu zwei Mio. gleichzeitig landesweit) bestand hingegen aus friedlichen ukrainischen Bürgerinnen und Bürgern." Nicht fehlen darf hier natürlich das Gerede von Linken bzw. Linksradikalen auf dem Maidan. Dass solchen Aussagen jeglicher verifizierbarer Grundlage entbehren, sollte im Text schon klar geworden sein. Falls nicht, trägt dieses Interview in der taz ("Linke sind eine Minderheit") zur Aufklärung bei.

Bundeszentrale für politische Bildung "gewaltloser Widerstand in gewaltgeladener Situation - Bartkowski, der auf seiner Website seine starken Affinität zur Ukraine wegen familiärer Bindungen hervorhebt, verschweigt in seinem Text ebenfalls die frühen Gewaltaktionen der Radikalen. Erst im Januar sei es zu Gewalt gekommen: "Als klar wurde, dass sich Janukowytsch nicht ergeben wollte und im Gegenteil sehr gewillt war, Gewalt anzuwenden, begannen einige Protestierende die Effektivität der Disziplin zur Gewaltfreiheit und des friedlichen Protests in Frage zu stellen. Damit begann die Formierung eines radikalen Flügels bzw. einer gewalttätigen Minderheit in einer größtenteils friedlichen Bewegung, repräsentiert durch den rechten Sektor und einige Selbstverteidigungseinheiten auf dem Maidan. Ihre Aktionen wurden während der Scharmützel mit der Polizei in der Hauptstadt in der zweiten Januarhälfte sichtbar."

Einen Eindruck davon vermittelt dieses kurze Video von einem anrollenden Räumpanzer, der mit vielen Molotow-Cocktails gleichzeitig beworfen wird.

Viele Bilder belegen diesen Befund: Diese Fotoserie bei der Frankfurter Rundschau etwa zeigt nicht nur die Gewalttätigkeit der Maidan-Kämpfer, sondern auch die Unterstützung durch selbst nicht Gewalttätige (auf Bild 23 etwa schleppen ältere Männer Säcke für Barrikaden, auf den Bildern 42 und 55 tragen junge Frauen Pflastersteine in Körben heran). Ähnliche Bilder gibt es übrigens auch aus Odessa, bevor Rechtsradikale und Hooligans das dortige Gewerkschaftshaus mit Molotow-Cocktails bewarfen, bauten junge Mädchen diese: siehe hier oder hier. Diese Fotoserie aus der Kiyv Post (8. Februar) zeigt zudem beispielhaft, wie bedenkenlos ältere Protestlerinnen mit vermummten Maidan-Kampftruppen durch die Straßen ziehen.

Ukraine-Analysen Nr. 127, S. 11/12