Proteste zum türkischen Nationentag auf der EXPO
amnesty international erinnert an Menschenrechtsverletzungen am Bosporus
Mit umfangreichen Protestaktionen will amnesty international auf die Menschenrechtslage am Bosporus hinweisen. Damit will man anlässlich des türkischen Nationentages, der morgen stattfindet, einen Gegenpol zu den Feiern auf dem EXPO-Gelände setzen.
Mit einem Inliner-Korso, einer Menschenkette und einer Kundgebung will amnesty international (ai) auf die Schattenseiten der Türkei hinweisen. Am EXPO-Nationentag der Türkei will man mit dieser Veranstaltung einen Gegenpol zu den offiziellen Feierlichkeiten auf dem Gelände der Weltausstellung schaffen. Die Veranstaltungen stehen unter dem Motto: "Menschenrechte sichern die Zukunft". "Gerade am Nationentag darf man die Schattenseiten nicht vergessen", sagt ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler. "Eine menschenwürdige Zukunft für alle Menschen in der Türkei ist nur dann möglich, wenn Menschenrechte respektiert und durchgesetzt werden."
Bei der geplanten Menschenkette wird es fünf thematische Stationen geben, die für die Situation kennzeichnend sind und von ai als richtungsweisend für die Zukunft des Landes angesehen werden. Dabei geht es um den Schutz von Menschenrechtsverteidigern, die Abschaffung der Todesstrafe, die Abschaffung der Folter, die Übergriffe bewaffneter Oppositionsgruppen sowie um "Verschwindenlassen" und staatlichen Mord. Nach wie vor findet ai die Menschenrechtslage in der Türkei Besorgnis erregend. "Vor allem die Folter auf Polizeistationen ist nach wie vor weit verbreitet. Aber es gibt auch immer noch gewaltlose politische Gefangene in der Türkei; faire Verfahren sind nicht gewährleistet. Menschenrechtler müssen mit systematischen Einschüchterungen rechnen, die Todesstrafe ist trotz langjähriger Versprechen noch nicht abgeschafft. Und zahlreiche Fälle von "Verschwindenlassen" sind bis heute nicht aufgeklärt; die Verantwortlichen sind fast nie zur Rechenschaft gezogen worden", fasst die ai-Generalsekretärin zusammen.
Bislang ist nicht bekannt, ob auch direkt auf dem EXPO-Gelände protestiert wird. Zumindest soll der geplante Inliner-Korso vom EXPO-Gelände zum türkischen Konsulat in die Innenstadt verlaufen. Auf der Kundgebung werden neben der ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler der frühere Bundesinnenminister Gerhard Baum sowie der türkische Menschenrechtler Sanar Yurdatapan sprechen.