"Revolte gegen die Eliten"

Michael Gove und der Versuch der Neuerfindung der britischen Konservativen

Anfang Mai stellte Sarah Vine, Ehefrau des britischen Kabinettsministers Michael Gove, ein Foto des Bücherregals ihres Mannes ins Netz. Gove leitet das Kabinett des britischen Premierministers Boris Johnson. Es ist kein Wunder, dass sich viele dafür interessierten, welche Literatur da wohl zum Vorschein kommen würde.

In linksliberalen Kreisen gab es schnell Aufregung. Auf dem Regal befanden sich Werke des Holocaustleugners David Irving sowie das Buch "Die Glockenkurve" von Richard J. Herrnstein und Charles Murray, welches die Vererbung von Intelligenz aufgrund genetischer Veranlagung beweisen will. Beide Werke erfreuen sich am rechten Rand konservativer Bewegungen und darüber hinaus einer gewissen Beliebtheit.

Wer nur auf das Offensichtliche schaut, vermisst die versteckten Inhalte. Das ist die Auffassung von Aris Roussinos in einem Artikel für das "Unherd"-Blog. "Unherd" wurde 2017 von Tim Montgomerie, dem ehemaligen Chefredakteur des wichtigsten britischen konservativen Blogs "Conservative Home", gegründet. Montgomerie ist im konservativen Milieu eine spannende Figur. Schon seit vielen Jahren hält er den "liberalen Kapitalismus" für gescheitert und ermahnt seine Partei, ein Programm für die "zurückgelassenen" Bevölkerungsgruppen zu finden, um mittelfristig erfolgreich zu sein. Nur so könne eine rechtskonservative Antwort auf erstarkende linke Bewegungen gefunden werden.

Scheinbar haben bei den Tories manche zugehört. Seit neuestem bezieht man sich dort auf den ehemaligen US-Präsidenten Franklin Delano Roosevelt und nicht mehr Margaret Thatcher, zumindest nicht mehr allzu offensichtlich. Schon die glücklose Premierministerin Theresa May bezeichnete die Tories als "Arbeiterpartei". ihr Amtsnachfolger Boris Johnson radikalisierte diesen Kurs, präsentierte sich als Champion der Enttäuschten, der Brexit-Befürworter in nordenglischen Arbeitergegenden, der Demokratie - und gewann so haushoch die Parlamentswahlen im Dezember 2020.

Nun plant die Regierung eine radikale Umgestaltung des britischen Beamtenapparats. Dieser ist den führenden konservativen Köpfen zu EU-freundlich, zu liberal, zu elitär. Man möchte eine Verwaltung schaffen, welche den Tories besser geeignet erscheint, die eigenen Visionen umzusetzen. Das ist vor allem der Job von Michael Gove, womit wir wieder bei dessen Bücherregal gelandet sind. Denn "Unherd"-Autor Aris Roussinos findet viel spannender, dass Gove scheinbar auch Werke von Guillaume Faye liest, einem Vordenker der europäischen "neuen Rechten".

Faye griff schon in den 1990er Jahren Themen auf, welche auch einen Tim Montgommerie und, wie es scheint, mit Michael Gove ein führendes Mitglied der britischen Regierung beschäftigen. Faye prognostizierte in seinen Büchern einen globalen Zusammenbruch kapitalistischer Gesellschaften aufgrund einer Verkettung zahlreicher Krisen im Jahr 2020. Bestandteile dieser Verkettung sind laut Faye unter anderem Finanzcrashs, Klimakollaps und durch Immigration hervorgerufene Konflikte.

Roussinos beschreibt Faye als Teil einer "gramscianischen Rechten", welche sich früh linker Themen wie zum Beispiel Globalisierungskritik zuwendeten, um diese rechts umzudeuten. Roussinos hält Michael Gove selbst nicht für einen Teil dieser Bewegung, findet die Präsenz von deren Literatur auf dessen Bücherregal dennoch für beachtenswert. Denn die globale Nachkriegsordnung, erschaffen durch amerikanische Hegemonie, sei verschwunden und werde nie wiederkommen. Die auch auf Goves Bücherregal zu findenden Autobiografien amerikanischer zentristischer Politiker repräsentierten "eine verlorene und nicht zurückzugewinnende Welt". In diesem Sinne sei es begrüßenswert, dass sich Gove für "abseitige Ideen" interessiere.

Die "Vergessenen" dürfen nicht zurückgelassen werden

Am 27. Juni hielt Michael Gove eine Rede, in welcher er tatsächlich Antonio Gramscis berühmtes Zitat von der sterbenden alten Welt, und der neuen, welche nicht geboren werden könne, an den Anfang stellte.

Gramsci habe seine Analyse in den 1920er und 1930er Jahren verfasst. Auch damals sei eine zuvor herrschende Ordnung zusammengebrochen. Ähnliches sei heute beobachtbar. Die seit 1945 bestehende Nachkriegsordnung sei vorbei. Seit der Finanzkrise von 2008 seien Grundsätze und Annahmen systematisch erodiert. Traditionelle sozialdemokratische Parteien würden durch weiter links stehende Kräfte bedroht, beziehungsweise bei Wahlen auch überholt werden. Konservativen Parteien gehe es nicht besser, ihre Dominanz werde durch populistische oder rechtsradikale Parteien untergraben. In den USA seien zwar die "traditionellen" Republikaner an der Regierung, die Partei habe sich aber stark gewandelt. Es habe sich eine Skepsis dem Freihandel gegenüber etabliert, Allianzen wie die NATO würden in Frage gestellt. Dies sei eine Abkehr vom Kurs, wie er von George W. Bush und dessen Vater vertreten wurde.

Diese Phänomene seien Ergebnisses des Versagens staatlicher und wirtschaftlicher Eliten in Folge der Finanzkrise 2008. Eine "Revolte gegen die Eliten" habe viele Wähler dazu gebracht, ihre Stammparteien zu verlassen. Die Covid-19-Epidemie habe weltweit bestehende Ungleichheiten sichtbar gemacht. Es breche Michael Gove das Herz und sei eine Anklage, dass Menschen aus migrantischen Communities besonders stark von dem Virus betroffen seien. Dies zeige strukturelle Ungleichheiten in der Gesellschaft, welche es zu überwinden gelte. Durch technische Neuerungen bestehe die Gefahr, diese Ungleichheiten weiter anwachsen zu lassen. Man dürfe die "Vergessenen" nicht zurücklassen.

Spätestens hier ist ein deutliches Echo von Tim Montgomeries "zurückgelassenen Personengruppen" zu hören. Bequemerweise vergisst Michael Gove an dieser Stelle, die Rolle seiner eigenen Partei bei der Entstehung dieser Ungleichheiten zu erwähnen. Nicht zuletzt haben die Tories von 2010 bis 2020 eines der brutalsten Austeritätsregime in Europa umgesetzt.

Auch umweltpolitisch schlägt Michael Gove, Vertreter einer Partei von Befürwortern der Treibjagd auf Füchse zu Pferde und mit Jagdhunden, ungewohnte Töne an. Man müsse Ökosysteme "als komplexe, adaptive Systeme" begreifen "welche nach respektvoller Aufmerksamkeit und nicht nach aalglatter Beherrschung verlangen". An dieser Stelle führt Gove auch den eigentlich linken Begriff der "Klimagerechtigkeit" ein, ohne jedoch näher darauf einzugehen, was er darunter versteht.

"Weniger südenglisch, weniger Mittelklasse, weniger abhängig von Menschen mit sozialwissenschaftlichen Abschlüssen"

Schließlich kommt Gove auf Roosevelt und seine eigentliche Stoßrichtung zu sprechen. Roosevelt sei "ein Held", welcher "es geschafft hat, den Kapitalismus zu retten und das Vertrauen in die Demokratie wiederherzustellen". Auf ähnliche Weise müsse man sich heute jenen zuwenden, "deren wirtschaftliche Interessen und Werte wir vergessen haben". Insbesondere müsse man sich "den Vergessenen" zuwenden, deren Leben durch Rassismus und Vorurteile beschädigt worden sei.

Roosevelt habe zur Bewältigung der damaligen Krisenerscheinungen "den Mut gehabt, neue Institutionen zu schaffen". Diesen Ansatz brauche es auch im heutigen Großbritannien. Der Beamtenapparat habe sich zu weit vom Volk entfernt. "Unsere Regierung wurde mit dem Versprechen gewählt, anders als ihre Vorgängerregierungen zu sein", so Gove weiter. Deshalb sehe er sich in der Pflicht, Veränderungen durchzusetzen, welche eine "transformative Politik" erreichen können. Das bedeute auch, Ministerien und Behörden aus der Hauptstadt London zu entfernen und auf andere Landeszeile aufzuteilen.

In einer Schlüsselstelle fragt Gove: "Wir können wir als Regierung weniger südenglisch, weniger Mittelklasse, weniger abhängig von Menschen mit sozialwissenschaftlichen Abschlüssen und einladender für Menschen mit naturwissenschaftlichen Abschlüssen sein? Wie können wir den 52%, die für den Brexit gestimmt haben, näherkommen und besser verstehen, warum sie so gestimmt haben?"

Es folgt ein deutlicher Angriff auf den bestehenden Beamtenapparat: "Fast jede Behörde, und jene mit machtvoller Stimme in diesen Behörden, schien von der Mehrheit (der Brexit-Befürworter) im Jahr 2016 entfremdet zu sein. Im Referendum von 2016 haben die Vergessenen gefordert, dass man sich wieder an sie erinnert." Auch werde die britische Außenpolitik durch "einen Mangel an Verständnis für Sprache, Kultur und Geschichte der Nationen, mit denen wir verhandeln oder welche wir beeinflussen wollen", behindert. Man müsse das Risiko zum Aufbau neuer Strukturen eingehen, gleichzeitig müsse man verhindern, dass führende Beamte zu oft in ihren Positionen rotieren. Andauernde Rotation verhindere den Aufbau echter Expertise.

Die britischen Tories sind trotz vieler Turbulenzen immer noch eine der langlebigsten und erfolgreichsten bürgerlichen Parteien Europas. Sie haben zahlreiche Revolutionsversuche überstanden, und es ist ihnen immer wieder gelungen, sich an drastisch veränderte Situationen anzupassen und sich zum Zweck des Machterhalts neu zu erfinden.

Michael Goves Rede ist, zusammen mit den massiven lenkenden Eingriffen von Finanzminister Rishi Sunak in die britische Wirtschaft während der Covid-19-Krise sowie Premierminister Boris Johnsons Gerede über einen "neuen Deal" ein weiteres Zeichen für den Beginn des Versuchs einer solchen Neuerfindung. Ob den Tories dies auch jetzt wieder gelingen kann, steht natürlich auf einem anderen Blatt.