Russische Militärübung in der Ostsee - ein neues Eskalations-Manöver?
Ab heute wird in der Ostsee scharf geschossen. Die russischen Streitkräfte wollen bis Freitag ein Manöver mit Raketen abhalten - und zwar jeweils unmittelbar vor den Hoheitsgewässern Schwedens, Lettlands und Polens
Das Manöver verstößt nicht gegen internationales Recht, doch bislang spielten sich solche Übungen vor der Oblast Kaliningrad ab. Ist dies ein weiterer Schritt in der Eskalation zwischen Russland und dem Westen?
In Lettland gibt man sich am stärksten beunruhigt. Der Sprecher des lettischen Außenministeriums, Gints Jegermanis, erklärte im Vorfeld, man habe die NATO und die OSZE informiert. Der kürzlich pensionierte Oberbefehlshaber der lettischen Streitkräfte, Raimonds Graube, sieht eine Machtdemonstration Russlands am Werke sowie eine "koordinierte russische Antwort auf die jüngsten Entwicklungen" um die Vergiftung des russischen Dissidenten Sergej Skripal in Großbritannien. Westliche Länder hatten aus Solidarität mit Großbritannien russische Diplomaten ausgewiesen, worauf Russland ebenfalls mit dem Ausweisungen konterte.
Auch der polnische Nachrichtensender TVN24 spekuliert, dass Russland seine Waffensysteme dem Westen präsentieren wolle. "Wir fragen uns, warum das gerade hier stattfindet", rätselte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hulqvist vor den Medien, man werde das Manöver mit "Nachdenklichkeit" verfolgen. Alle drei Länder müssen bis Freitag den Luft- und Seeverkehr einschränken
Getestet wird nach Angaben schwedischer Medien eine neue Flugabwehrrakete des Typs "Panzir", die extra für die russische Marine entwickelt wurde. Zur Anwendung soll auch der Radarkomplex "Jenisei" kommen, der Teil des Antiraketensystems "S-500 Prometey" ist. "Jenisei" wurde erstmals der russischen Öffentlichkeit im TV-Sender "Rossija 1" Anfang dieser Woche stolz präsentiert.
Mit allen drei Ländern befindet sich Russland derzeit in einer Konfliktbeziehung. Lettlands Schulpolitik, die Russisch verdrängen soll, kann aktuell Sanktionen Russlands nach sich ziehen.
Polen, das sich in der vergangenen Woche für den Kauf von amerikanischen Patriot-Raketen zum Preis von 4,75 Milliarden Dollar entschieden hat, wird von Russland vorgeworfen, zur "Destabilisierung der militärischen und politischen Lage in Europa" beizutragen. Polen fühlt sich von russischen Kurzstreckenraketen "Iskander" bedroht, die auf der Oblast Kaliningrad stationiert sind und mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können (vgl. Polens Regierung will sich mit dem Kauf vom Patriot-Raketenabwehrsystem sichern).
"Die NATO und Schweden bedrohen Russland", resümierte Russlands Präsident Wladimir Putin im vergangenen Jahr als Reaktion auf die zunehmende militärische Kooperation zwischen dem skandinavischen Land und dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis. Auch dass die Übungen namens "Russland 1" direkt vor Karlskrona, dem stolzen historischen und aktuellen Flottenstützpunkt Schwedens stattfinden, wird dort kaum als ein Zufall angesehen.
Der russische Staatsfernsehen "Kanal 1" behauptete am Montag, Beweise dafür zu haben, dass eine schwedische Gruppe von Wissenschaftlern hinter dem Anschlag mit Nervengift in Großbritannien stecken könnte.
Die Attacke auf den Ex-Spion hat Russlands Ansehen bislang massiv geschadet - was auch das Energie-Projekt Nord Stream 2, die geplante Gasleitung von Russland an die deutsche Ostseeküste gefährdet. Nachdem Russland angekündigt hat, zwei dänische Diplomaten auszuweisen, haben sich die meisten dänischen Parteien gegen den Pipeline-Bau in der Ostsee ausgesprochen und könnten so das Projekt auf dänischem Territorium verbieten.