Sonneborn: "Ich umgebe mich nicht mit Losern"

Das Sommer-Interview mit dem PARTEI-Chef

Herr Sonneborn, haben Sie sich gut von der Europawahl erholt?

Martin Sonneborn: Ja, vielen Dank der Nachfrage. Aber wir stehen ja schon wieder mitten im Wahlkampf. Gerade haben Polizei und Verwaltungsmitarbeiter in Bautzen, Plauen, Meerane, Glauchau einfach mal unsere Wahlplakate abhängen lassen. Und nach juristischem Einspruch wieder aufhängen müssen. Sachen gibt’s in Sachsen ...

Sie haben sich erneut keiner Fraktion im Europaparlament angeschlossen. Lieber nicht regieren, als falsch regieren?

Martin Sonneborn: Smiley. Yep, hab ich von Christian Lindner gelernt, einem gescheiterten Unternehmer, der eine ähnliche Spaßpartei führt wie ich. Ich hoffe, wir machen anschließend nicht eine ähnlich desaströse Phase durch wie die Marktradikalinskis von der FDP. Tatsächlich aber kann ich leichter das Zünglein an der Waage spielen, wenn ich unabhängig bin. Es deuten sich schon wieder knappe Entscheidungen an.

"Die SPD-Strukturen sind nicht reparabel"

Die SPD wurde kürzlich im Bund bei 11,5 % gesehen und beklagt einen Verschleiß an Vorsitzenden. Haben Sie schon einmal über eine feindliche Übernahme nachgedacht?

Martin Sonneborn: 11,5? Immerhin. Trotzdem, klares Nein. Die SPD-Strukturen sind nicht reparabel und würden uns das Momentum nehmen. Wenn Olaf Scholz, angeblich Sozialdemokrat, Vorsitzender wird, hat sich die Sache eh erledigt. Wir haben kürzlich den Film Hamburger Gitter im EU-Parlament gezeigt. Dass Scholz - "Polizeigewalt hat es nicht gegeben!" - nach dem G20-Treffen in Hamburg nicht zurückgetreten ist, ist schon beeindruckend.

Während Sie bislang im Kulturausschuss des EU-Parlaments unterfordert wurden, sitzen Sie nunmehr auch im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Ist für Sie jetzt Schluss mit lustig?

Martin Sonneborn: Nein, das ist der Ausschuss, in dem wichtige Entscheidungen zu Bürgerrechten und Datenschutz anstehen. Konservative und Progressive sind hier fast mit der gleichen Zahl an Mandaten vertreten. Außerdem will ich verfolgen, ob der Rat die Datenschutz-Verodnung ePrivacy weiter blockiert..

In Ihrem Buch über Ihre erste Legislaturperiode im EU-Parlament beschreiben Sie Ihren früheren Sitznachbarn, den polnischen Monarchisten Janusz Korwin-Mikke, als Ihren besten Freund. Pflegen Sie seit dessen Ausscheiden noch Kontakt?

Martin Sonneborn: Nun, ich habe ihm natürlich die Daumen gedrückt, niemand beherrscht den Hitlergruß im Plenum wie er. Aber er ist in Polen knapp an irgendeiner Prozenthürde gescheitert. Ich umgebe mich nicht mit Losern, unsere Freundschaft ist beendet.

"Der alte Mussolini-Verehrer Tajani lässt [die Katalanen] einfach vom Sicherheitsdienst vor die Tür schieben"

Mit Ihrem hinzugewonnen zweiten Sitz haben Sie die NPD erfolgreich aus dem Parlament gedrängt. Wer sitzt denn heute so in Ihrer Nachbarschaft im EU-Parlament?

Martin Sonneborn: Fragen Sie lieber, wer nicht neben mir sitzt. Eigentlich wären die beiden katalanischen Kollegen Carles Puigdemont und Antoni Comin meine Sitznachbarn. Allerdings hat ihnen der alte Parlamentspräsident den Zugang zum Parlament verwehrt. Unter vorgeschobenen formalen Begründungen. Sie repräsentieren die Stimmen von Millionen Katalanen, und der alte Mussolini-Verehrer Tajani lässt sie einfach vom Sicherheitsdienst vor die Tür schieben, hier im Hort der europäischen Demokratie.

Ich bin gespannt, ob der neue Präsident, der Italiener Sassoli, das jetzt korrigiert. Jedenfalls habe ich in der Eröffnungssitzung mal zwei katalanische Fähnchen auf ihren Tischen platziert, damit sich nicht aus Versehen jemand anderes hinsetzt. Und erhalte seitdem sehr viele Einladungen nach Barcelona.