Sozialisten, Kommunisten und Demokraten

100 Jahre italienischer Parteispaltungszirkus

Der "Fluch" der italienischen Linken nennt sich "Spaltung", oder Zellenteilung, wobei über das jeweilige Schicksal der Zellen vor allem das politische Milieu entscheidet, in dem sie sich befinden.

Die befürchtete, von den Medien lange prophezeite Spaltung des Partito Democratico, PD, hat sich nun tatsächlich vollzogen. 50 mit den Methoden und den politischen Auffassungen des ehemaligen Parteichefs Matteo Renzi im Dissens stehende Abgeordnete und Senatoren traten aus der Partei aus und schlossen sich zum Articolo 1 - Movimento Democratico e Progressista, kurz MDP, zusammen (Artikel 1 - Demokratische und Progressistische Bewegung). Demokraten und Progressisten, also.

Massimo D'Alema hat bei der Namensgebung die belebende Präambel "Articolo 1" durchgesetzt, im Sinne des 1. Artikels der italienischen Verfassung: " Italien ist eine demokratische, auf die Arbeit gegründete Republik." Hier klinge angeblich die kommunistische Natur der Verfassung an, die als grundlegendes Programm umgesetzt werden müsse. Der Name steht demnach fest, fehlt leider nur das Parteisymbol, das die Botschaft dieses neuen politischen Gebildes nach auβen mitkommunizieren soll.

Dieser Spin-off ist der letzte Akt eines sehr langen Politepos'. Die im Jahre 2007 in Florenz gegründete PD zeugte die MDP, doch wer zeugte die PD?

Sozialisten, Kommunisten, Katholiken und Sozialdemokraten

Livorno, 1921, die Kommunistische Partei Italiens (PCI), also die Tochterzelle, wird als Abspaltung von der Sozialistischen Partei Italiens (PSI), also der Stammzelle, generiert.

Als im Palazzo Barberini im Jahr 1947 Giuseppe Saragat sein J’accuse gegen den allzu "kommunistenkonformen" Pietro Nenni aussprach, entstanden aus einer Rippe der PSI auch die Sozialdemokraten (damals nannte sich die Partei Psli, Partito Socialista dei Lavoratori Italiani). Das war ein wahrhaft sensationeller Riss in der Geschichte der Republik, dem ein Jahr später die Spaltung der Gewerkschaft CGIL (Confederazione Generale Italiana del Lavoro) folgte, die bis dahin aus drei Hauptformationen bestanden hatte: den Kommunisten, den Sozialisten und den Katholiken. Nach dem Attentat an Palmiro Togliatti, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei, und dem darauffolgenden Generalstreik des Jahres 1948, trennten sich zuerst die Katholiken ab, dann die Republikaner und schlieβlich die Sozialdemokraten.

Ein weiteres Spin-off führte 1964 zur Geburt der PSIUP, Italienische Sozialistische Partei der Proletarischen Einheit (Partito socialista italiano di unità proletaria), die aus dem radikalen Flügel der PSI hervorging. Diese Partei löste sich im Jahr 1972 wiederum selbst auf und beschloss, mit der Kommunistischen Partei zu fusionieren. Ein Segment blieb jedoch auβen vor: das unter der Leitung von Vittorio Foa, der die Proletarische Einheitspartei PDUP (Partito di Unità Proletaria) gründete, die dann wiederum mit der Gruppe des Manifesto verschmolz.

Mit der sozialdemokratischen Spaltung, also der zweiten Trennung zwischen den Sozialisten und den Sozialdemokraten nach dem gescheiterten Versuch der Vereinigten Sozialistischen Partei(PSU) (Partito Socialista Unificato), wurde im Jahr 1969 die PSDI (Partito Socialista Democratico Italiano), die Sozialdemokratische Partei unter Mario Tanassi, Mauro Ferri und Luigi Preti ins Leben gerufen.

Neue Abenteuer in den 1990ern

Während des zwanzigsten Parteitages der Kommunistischen Partei in Rimini, im Jahr 1991 fand das Kapitel, das 1921 in Livorno begonnen hatte, definitiv ein Ende. Es begann ein neues Abenteuer der italienischen Linken, denn aus der Asche der PCI entstand mit Achille Occhetto die PDS (Partito Democratico della Sinistra). Gegen diese Wende protestierten allerdings Cossutta, Salvato, Libertini, Serri und Garavini, die deshalb den Movimento per la Rifondazione Comunista (Bewegung für die kommunistische Neugründung) gründeten, die dann zur Partei der kommunistischen Neugründung (Partito della Rifondazione Comunista) mutierte.

1995, anlässlich der Vertrauensfrage der Übergangsregierung Lamberto Dini, teilten sich die Parlamentsgruppen von Rifondazione wieder: 14 Abgeordnete gaben ihr Vertrauen und schufen eine neue Formation; die der Einheitskommunisten (Comunisti Unitari). Am 11. Oktober 1998, in Zusammenhang mit der Regierungskrise unter Romano Prodi, teilte sich Rifondazione Comunista in zwei Hälften auf: ein Flügel, der dem Sekretär Fausto Bertinotti näherstand und der andere, der eher regierungsfreundlich war und den Präsidenten Armando Cossutta unterstützte.

Nach weiteren zehn Jahren gab es zum Anlass der Europawahlen erneut eine Veränderung. Alles begann wieder einmal mit einer Spaltung und wieder einmal auf Kosten der Rifondazione Comunista. In Chianciano ward 2009 die ökologische Partei Sel (Sinistra Ecologia Libertà) geboren.

Blick nach rechts

Ein kurzer Blick nach rechts zeigt, dass es auch dort, im Laufe der Jahre, zu Auflösungs- und Splittererscheinungen kam. In der Nachkriegszeit entstand 1955 die Radikale Partei (Partito Radicale) als eine Abspaltung von der Liberalen Partei (Partito Liberale Italiano).

Die Alleanza Nazionale (AN) entstand 1995 aus dem neofaschistischen Movimento Sociale Italiano und ging 2009 im neugegründeten Parteibündnis Popolo della Libertà auf, von dem sich 2013 die neue Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) unter Ignazio La Russa und Giorgia Meloni abspaltete. Das PDL nannte sich im Jahr 2013 wiederum in Forza Italia um.

La Destra enstand 2007 als eine Abspaltung von AN, der sie sich allerdings in diesem Februar wiederanschloss, um die neue Partei Movimento Nazionale per la Sovranità (MNS) entstehen zu lassen.

Aus dem Nomenklaturzerfall nach der Ersten Republik erschien 2001 die Europäische Republikaner-Bewegung (Movimento Repubblicano Europei, MRE), die durch einen Abfall von der italienischen Republikanischen Partei (Partito Repubblicano Italiano) entstand.

Mehrere Gruppen und Formierungen trennten sich von der Partei Silvio Berlusconis ab. Außenminister Angelino Alfano etwa, gründete seine eigene Partei namens Nuovo Centrodestra (NCD), die heute die Regierung Gentiloni unterstützt; und die christdemokratische Scelta Civica (SC) des ehemaligen Ministerpräsidenten Mario Monti ist längst wieder in Einzelteile zerfallen.

Grillo als Vorbild an Stabilität und Kontinuität?

Lange galt Beppe Grillos 5-Sterne-Bewegung als ungeordnet und uneins, doch im Vergleich zu ihren politischen Antagonisten scheint sie, trotz der vielen internen Korruptionsskandale, mittlerweile ein regelrechtes Vorbild an Stabilität und Kontinuität.

Die italienischen Wähler befinden sich schon lange jenseits aller Politik- und Parteienverdrossenheit, weswegen ich mich hier gerne an meinen geliebten Opa Giulio erinnere, der bereits vor vielen Jahren immer wieder brummte: "Bald werden sie auch die Partei der Hühner gründen."