USA: Die Kosten der Kriege gegen den Terror auf Schulden kommen erst noch

Donald Trump hat gerade zum Memorial Day die gefallenen US-Soldaten als "Engel" bezeichnet, noch heute wachsen die Ausgaben für die Vietnam-Veteranen an

Wie es Brauch ist für Präsidenten einer Großmacht, die viel von militärischer Macht hält und diese auch einsetzt, hielt auch Donald Trump, der auch weiterhin Krieg führt, aber selbst keinen Kriegsdienst leistete, am Memorial Day eine Rede auf dem Arlington National Cemetery in Virginia, um der gefallenen Soldaten zu gedenken. Trump nannte sie "von Gott zu uns gesendete Engel" und "wirkliche Helden", in muslimischen Ländern würde man von Märtyrern sprechen. "Worte", so Trump den Tod im Krieg verklärend, "können nicht die Tiefe ihrer Hingabe, die Reinheit ihrer Liebe oder die Totalität ihres Muts messen."

Die Gefallenen und die Verletzten sind die Hinterlassenschaften der vielen Kriege, die die USA führten, und deren auch finanziellen Nachwirkungen noch immer getragen werden müssen, selbst wenn ein Krieg wie der Erste Weltkrieg schon 100 Jahre zurückliegt. Seit 1930 gibt es für die Veteranen ein eigenständiges Ministerium mit vielen Krankenhäusern, Pflegeheimen und Unterkünften sowie nicht zuletzt Friedhöfen, das zunächst vier Millionen Veteranen des Ersten Weltkriegs betreute, bis der Zweite Weltkrieg zusätzlich 15 Millionen Veteranen mit sich brachte. Die Kosten kommen erst viele Jahrzehnte nach dem Krieg. 1969 erst waren die Invaliditätsentschädigungen für die Veteranen des Ersten Weltkriegs auf ihren Höhepunkt angelangt, 1986 für die aus dem Zweiten Weltkrieg, während diejenigen aus dem Vietnamkrieg noch weiter ansteigen.

Für 2018 hat das Ministerium ein Budget von 186,5 Milliarden US-Dollar veranschlagt (2009 betrug das Budget noch 87,6 Milliarden US-Dollar). Für die Betreuung der Veteranen muss, obgleich ihre Zahl sinkt, damit immer mehr Geld ausgegeben werden, das eigentlich zum Rüstungsetat hinzugerechnet werden müsste, der 2017 bei 582 Milliarden lag und 2019 auf 639 Milliarden steigen soll. Dazu kommen noch 14 Milliarden für die für Atomwaffen zuständige National Nuclear Security Administration im Energieministerium. Im Jahr 2015 lebten in den USA mit 18.931.395 fast 19 Millionen Veteranen. Schon an diesen Zahlen sieht man, wie zentral für die amerikanische Gesellschaft das Militär und der Krieg sind.

2015 lebten in den USA noch 5.6 Millionen Veteranen des Vietnamkriegs, 930.000 Veteranen des Zweiten Weltkriegs, 1,8 Millionen des Koreakriegs und 5,6 Millionen des Golfkriegs (1990 bis jetzt). Beachtenswert dabei ist, dass die finanziellen Folgen des Afghanistan- und Irak-Kriegs den Staat auch noch weiter teuer zu stehen kommen, selbst wenn unter Trump die Truppen zurückgezogen werden sollten. Linda Bilmes von der John F. Kennedy School of Government hat 2014 eine Studie vorgelegt, die die Kosten abzuschätzen versuchte. Sie ist deswegen noch immer interessant, weil sie deutlich macht, welche Bürden die Entscheidungen von Politikern, in den Krieg zu ziehen, ihren Gesellschaften für Jahrzehnte auferlegen.

Die mittlerweile 16 Jahre lang geführten Kriege, die allerdings "nur" 7000 Soldaten das Leben kosteten (im Vietnamkrieg starben 50.000 Amerikaner), werden danach die bislang teuersten der US-Geschichte, die Kosten würden sich auf 4-6 Billionen US-Dollar berechnen - zuvor war sie 2008 zusammen mit Joseph Stiglitz auf konservativ geschätzte 3 Billionen US-Dollar gekommen. Die letzte Schätzung vom September 2016 bezifferte die Kosten auf 5 Billionen US-Dollar. Darin eingerechnet wurden allerdings auch die Ausgaben für die Innere Sicherheit und die Militäreinsätze in Pakistan und Syrien.

Bislang wurden an offiziellen Kriegskosten bereits 1,8 Billionen US-Dollar seit 2001 für Operation Enduring Freedom, Operation Iraqi Freedom und Operation New Dawn bezahlt. Dazu kommt der "Pentagon Slush Fund", um die 150 Milliarden US-Dollar, die das Pentagon zusätzlich für die Auslandseinsätze (Overseas Contingency Operations) erhalten hat, die aber nicht als Kriegskosten geführt werden. Das sei aber nur ein kleiner Teil der Summe. Die größten Kosten würden medizinische Versorgung und Invaliditätsentschädigungen verursachen.

Immerhin haben 2,5 Millionen USA-Soldaten einen Einsatz in Afghanistan und im Irak geleistet. Etwa die Hälfte hat sich dabei eine wie auch immer geringe Invalidität zugezogen, wofür der Staat in den nächsten Jahrzehnten mindestens eine Billion US-Dollar zahlen muss. Da die Überlebensrate von Verletzten größer ist und die Entschädigungen sowie die medizinischen Kosten gestiegen sind und weiter steigen, werden es im Hinblick auf die Versorgung der Veteranen die teuersten Kriege sein, für die noch Generationen aufkommen müssen - George W. Bush sei Dank, ebenso aber Obama, der die Kriege bzw. den "War on Terror" nicht beenden konnte bzw. wieder Kriege in Syrien und im Irak begonnen hat. Daneben entstehen Kosten durch die Ersetzung von Material und diplomatische und militärische Unterstützung der irakischen und afghanischen Regierung. Der Krieg gegen den IS hat auch bereits mehr als 15 Milliarden US-Dollar (pro Stunde 600.000 US-Dollar) gekostet.

Kriegskosten wurden auf die nächsten Generationen verschoben

Bilmes hebt hervor, dass im Gegensatz zu früher die Amerikaner jetzt die Kriegskosten noch nicht wirklich spüren, denn der War on Terror wurde mit Schulden finanziert, 2014 betrugen sie 2 Billionen US-Dollar, die erheblich zu den explodierenden Staatsschulden beigetragen haben, die sich jetzt der 20 Billionen-Marke näher, 2008 wurde die 10 Billionen-Marke überschritten. Seit Amtsantritt von Trump sank die Staatsverschuldung sogar minimal. Bis 2014 wurden nach Bilmes 240 Milliarden US-Dollar an Zinsen bezahlt. Die Last wird durch die Zinsen für die aufgenommenen Schulden größer und für die Schulden, die weiterhin aufgenommen werden müssen, um die Zinsen zu bezahlen.

Ungewöhnlich war, dass mit der Schuldenfinanzierung der Kriege gleichzeitig eine Steuerentlastung vor allem für die Reichen von der Bush-Regierung vorgenommen wurde. Das ist einmaliger Vorgang. In früheren Kriegen wurden hingegen die Steuern erhöht, Staatsanleihen ausgegeben und anderweitig gespart. Während des Vietnamkriegs stieg der Steuersatz für das oberste 1 Prozent auf 77 Prozent, im Korea-Krieg wurde der Steuersatz gar auf 92 Prozent angehoben, so dass die Reichen die Kriege mitfinanzieren mussten und nicht nur davon profitierten, zudem wurde so die Generation stärker als jetzt belastet, die für den Krieg verantwortlich ist.

Der Trick war auch, dass Kriegskosten auf die Overseas Contingency Operations (OCO) verlagert wurden, um die Haushaltsdeckel des Kongresses zu umgehen und eine Diskussion über die Kriegskosten im Vergleich zu den Ausgaben etwa für Sozial- oder Gesundheitspolitik zu vermeiden. Dazu kommt, dass bei den Kriegen nur Berufssoldaten eingesetzt wurden - und mit einem Prozent der Gesamtbevölkerung ist das ein Rekordtief. Ein Rekordhoch ist hingegen die Zahl der vom Pentagon eingesetzt "contractors", die in Afghanistan deren Zahl teilweise die der Soldaten um das Dreifache überschritt.

Man müsste allerdings die Kriegskosten mit den auch durch sie entstandenen Auswirkungen auf das BIP miteinbeziehen, schließlich steigen damit nicht zuletzt auch die Steuereinnahmen und floriert die Rüstungs- und Sicherheitsindustrie.