WHO-Pandemievertrag: Die Zukunft der globalen Gesundheitspolitik und das Misstrauen

Kompetenzerweiterung der WHO: Ein kritisches Gespräch mit Andrej Hunko (BSW) über zukünftige Pandemiepolitik, Teil 1.

Es ist ein neues Ereignis von internationaler Tragweite: Auf der 77. Weltgesundheitsversammlung (WHA) in Genf, die vom 27. Mai bis zum 1. Juni stattfindet, werden aller Voraussicht nach schwerwiegende Entscheidungen gefällt.

Sie betreffen die Reform des internationalen Gesundheitssystems und die Stärkung der Kompetenzen der Weltgesundheitsorganisation (WHO), speziell im Hinblick auf den Umgang mit künftig erwarteten Pandemien. Damit nähert sich ein langwieriger Prozess seinem Ende, dessen Ursprung in der Corona-Krise zu finden ist.

Gesundheitssicherheit: "Lücken schließen"

So klagte der Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, im April 2022 über einen "Flickenteppich" unterschiedlicher staatlicher Antworten auf die Corona-Krise, der "ernstzunehmende Lücken in der globalen Architektur der Gesundheitssicherheit (global health security architecture) offenbart" habe.

Eine Reaktion schien unabwendbar. Und zu diesem Zeitpunkt war sie auch bereits auf den Weg gebracht. Denn die WHA hatte schon im Dezember 2021 die "historische Entscheidung" getroffen, besagte Lücken endgültig zu schließen.

Und zwar in Gestalt eines völkerrechtlichen Vertrags, in dem sich die unterzeichnenden Staaten dazu verpflichteten, die von der WHO festgelegten Gesundheitsregeln zu befolgen. Dazu konnte nur ein Vertrag mit völkerrechtlicher Bindungskraft imstande sein, wie man damals ausdrücklich betonte.

Pandemievertrag und Internationale Gesundheitsvorschriften

Damit schlug die Geburtsstunde des "WHO-Übereinkommens, Abkommens oder anderweitig internationalen Instruments zur Pandemieprävention, -vorsorge und -bekämpfung". Auch bekannt unter dem Namen "Pandemievertrag".

Jenen Geist einer globalen, verbindlichen "Sicherheitsarchitektur" im Gesundheitswesen atmen auch die Vorschläge zur Reform der WHO-internen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), über die die Weltgesundheitsversammlung (WHA) Ende Mai ebenfalls abstimmen wird. Diese bilden laut WHO

"einen übergreifenden Rechtsrahmen, der die Rechte und Pflichten der Länder bei der Bewältigung von Ereignissen und Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit festlegt, welche das Potenzial haben, Grenzen zu überschreiten." WHO

Der Pandemievertrag liegt bisher nur als Erstentwurf ("zero draft") vor. Im Mai soll der WHA die Endfassung präsentiert werden.

Dann werden die Länder die erste und einzige Gelegenheit haben, über den Vertrag abzustimmen – zusammen mit den Änderungen der IGV. Für ersteren bedarf es einer Zwei-Drittel-Mehrheit, für letztere nur einer einfachen Mehrheit der an der WHA teilnehmenden Gesundheitsminister der Länder.

An beiden Reformvorschlägen gibt es massive Kritik (eine ausgiebige wissenschaftliche Analyse dazu finden Sie hier, auf Englisch).

Im Fokus der Kritik: Der Einfluss privater Akteure

Diese Kritik kommt aber nicht von der Mehrheit der Parteien im Bundestag, sondern von einer Minderheit, zu der neben Vertretern der AfD auch Andrej Hunko (BSW) zählt.

Telepolis hat mit Hunko über die schwerwiegenden Entscheidungen in Genf gesprochen.

Herr Hunko, vor kurzem (22. Februar) wurden im Bundestag zwei Neuerungen der internationalen Gesundheits- und "Sicherheits"-Architektur debattiert: Die Reform der Internationalen Gesundheitsrichtlinien (IGV) und der sogenannte Pandemievertrag. Die Mehrheit des deutschen Parlaments begrüßt die Neuerungen oder fordert sogar mehr Kompetenz für die WHO. Neben der AfD hegen auch Sie im Namen des BSW aber Bedenken gegen die Reformen. Wieso?

Andrej Hunko: Ich fange mal damit an, worauf sich meine Überzeugung gründet. Eine der ersten Sachen, die ich 2010 bei meinem Mandat in der parlamentarischen Versammlung des Europarats mitbekommen habe, war die Resolution zur Schweinegrippe, seinerzeit initiiert vom damaligen Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses Wolfgang Wodarg, fertiggestellt dann vom britischen Labour-Abgeordneten Paul Flynn.

Dieser Bericht hat damals überaus scharfe Kritik an Interessenskonflikten in der WHO ausgeübt.

Der "Fehlalarm" von 2009

Was wurde in dem Bericht kritisiert?

Andrej Hunko: Kernpunkt war der Einfluss privater Akteure auf die Einstufung der Schweinegrippe als Pandemie und die damit einhergehende Vollziehung dutzender Impfstoff-Verträge, die vorher schon angelegt waren und dann gegriffen haben mit dieser Einstufung.

Die Pandemie kam also einer riesigen Marketingstrategie der Impfstoffhersteller gleich.

Das hat auch der Epidemiologe Ulrich Keil im damaligen "Untersuchungsausschuss" ähnlich formuliert. In seiner Rede vor dem Ausschuss am 19. Mai 2010 zur Schweinegrippe in Paris sprach er sogar geradewegs von "erfundenen Pandemien".

Andrej Hunko: Das ist vielleicht überspitzt formuliert, aber es war ja schon verrückt, wenn man sich das mal vergegenwärtigt: Da wurde regelrecht versucht, medial eine Panik zu erzeugen, auch hierzulande. Am Schluss hat es aber nicht funktioniert.

Nur eine Minderheit hat sich damals (zumeist mit dem Präparat Pandemrix, d. A.) impfen lassen, die Leute haben sich auch recht schnell, individuell sozusagen, Entwarnung gegeben. Und sie hatten recht damit.

Es war also ein Fehlalarm?

Andrej Hunko: Ja, und das war 2010/2011 auch gesellschaftlicher, medialer common sense. Wenn man das im Nachhinein betrachtet, war die Schweinegrippe einer milden saisonalen Influenza vergleichbar, sie lag vom Krankheitsausmaß her sogar noch unter dem Durchschnitt der saisonalen Grippewellen.

Möglich, daraus eine so große Sache zu machen, war es nur, weil die WHO damals ihre Kriterien zur Ausrufung einer Pandemie geändert hatte. Man hat sich damals vom Kriterium der Krankheitsschwere verabschiedet und sich nur auf den Ausbreitungsgrad konzentriert. Und dazu kam eben, dass die WHO durchsetzt war mit Interessenskonflikten.

Die WHO hatte damals mit einem sogenannten Review Committee auf die Vorwürfe reagiert. Das Gremium konnte allerdings keine schwerwiegenden Interessenskonflikte feststellen.

Im Nachgang konnte das British Medical Journal (BMJ) der UN-Organisation solche aber dennoch nachweisen, speziell die Geldflüsse von Impfstoffherstellern an den niederländischen Virologen Albert Osterhaus rückten dabei in den Fokus.

Andrej Hunko: Genau. Wie gesagt, durch die Ausrufung der Pandemie haben direkt Verträge gegriffen, durch die große Mengen von Impfstoffen geordert werden mussten. Weltweit. Und das hat einen gigantischen Gewinn erwirtschaftet. Sozusagen ein Geschäft mit der Angst.

Das wurde damals auch ganz offen diskutiert, auch in den deutschen Medien. Das war eine völlig legitime Kritik am Einfluss von Großkonzernen. Ein ganz anderes Diskursklima als später in der Corona-Pandemie. Die Aggression ab März 2020 gegen Kritiker gab es damals nicht.

"Mein Austritt aus der Linken hat viel damit zu tun, wie in der Corona-Zeit agiert wurde"

Haben Sie diese Aggressionen auch selbst erlebt?

Andrej Hunko: Also zunächst mal komme ich ja aus der Linken, wie Sie wissen. Und mein Austritt hat auch viel damit zu tun, wie in der Corona-Zeit agiert wurde. Bei den Debatten um die Schweinegrippe gab es diese Diffamierungen nicht.

Ein gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion hat mir damals nahegelegt, dass ich mit der Kritik nicht übertreiben soll, man muss doch gegen die Impfstoffmüdigkeit vorgehen, hat er gesagt. Aber das war es dann.

Niemand hatte die Schweinegrippen-Panik im Nachhinein verteidigt. Und dann hatte ich immer mehr den Eindruck, dass durch die deutlichen Stellungnahmen, etwa des Europarates, ein ähnlich verantwortungsloser Umgang mit Pandemien erst mal vom Tisch ist. Deshalb war das Thema WHO auch erst mal für mich nicht vordringlich. Bis jetzt.

Sie haben sich während Corona aber trotzdem kritisch geäußert.

Andrej Hunko: Ja, ich hatte mich ja schon im Februar/März 2020 an die Erfahrungen mit der Schweinegrippe erinnert. Aber klar, am Anfang waren wir alle erst mal zurückhaltend, SARS-CoV-2 war ja auch ein ernsthafterer Virus als H1N1 bei der Schweinegrippe. Und natürlich muss ein Staat erst mal auf eine gesundheitliche Bedrohung reagieren.

Was mich von Anfang an aber stutzig gemacht hat, war der vollständige Verzicht auf Herstellung von Evidenz. Ich hatte im April 2020 schon die Erhebung besserer Daten und eine Kohortenstudie gefordert.

Das wurde ignoriert. Umso willkürlicher waren dann die Grundrechtseinschränkungen, die man vorgenommen hat. Und es gab ja auch Einschätzungen der Letalität.

Die Größenordnung von 0,34 Prozent aus der Heinsberg-Studie hat sich im Übrigen auch mit meinen Kontakten zum Gesundheitsministerium in Island gedeckt. Dort ist man ja einen ähnlichen Kurs gefahren wie Schweden.

Dann gab es noch die Studien von John P. A. Ioannidis. Bei der jährlichen Influenza liegt die Letalität weit unter 0,1 Prozent, die bei Sars-CoV-2 natürlich deutlich höher. Ich hatte das damals auf dem Niveau der Hongkong-Grippe 1968/69 eingestuft, aber deutlich niedriger als etwa die Spanische Grippe nach dem 1. Weltkrieg.

Sie sagen, die Corona-Pandemie sei "ernsthafter" gewesen als die Schweinegrippe. Aber lässt sich die Einstufung nicht genauso wenig trennen von den Indikatoren, die man genutzt hat?

Der Begriff "Inzidenz" etwa war vormals eher an symptomatische Krankheitsfälle gebunden. Die Inzidenz, an der man die Maßnahmen festgemacht hat, waren aber positive Testergebnisse. "Asymptomatisch infiziert" nannte man das. Und gleiches gilt für die Letalität, wo die Todesursache auch nicht mit dem positiven Testergebnis zusammenfallen musste. Das hat auch später niemand mehr bestritten.

Andrej Hunko: Natürlich, es gab es eine statistische Verzerrung, weil jeder Gestorbene mit positivem Sars-CoV-2-Test als an Corona gestorben eingestuft wurde, unabhängig davon, was die Todesursache war.

So konnten etwa auch Opfer von Verkehrsunfällen in die Statistik aufgenommen werden. Das habe ich auch immer kritisch angemerkt.

Aber das heißt trotzdem nicht, dass es keine Pandemie gab. Sie wurde nur viel dramatischer dargestellt, als sie war.

Und als Sie das kritisierten, wurden die Leute aggressiv?

Andrej Hunko: Das fing im medialen Diskurs im März 2020 an, gegen prominente Kritiker. Ich persönlich habe die Maßnahmen kritisch begleitet, habe ihnen aber nicht grundsätzlich widersprochen.

Nach einer Rede auf einer Kundgebung im Mai 2020 brach dann schon die Hölle über mir los. Ich hätte mit Nazis demonstriert, hieß es. Obwohl auf den Kundgebungen, auf denen ich war, kein einziger dabei gewesen war. Das wurde auch innerhalb der Partei munter geframed und entsprechend blind attackiert.

Was dann in den nächsten zwei Jahren an gesellschaftlichen Entwicklungen passiert ist, finde ich noch heute unfassbar. Ich erinnere mich etwa an den 29. August 2020. Da gab es in Berlin die große Demo, wo Robert F. Kennedy junior gesprochen hat. Später gab es auch den sogenannten Sturm auf den Reichstag, das war allerdings eine andere Kundgebung.

Wir hatten zu der Zeit unsere erste, wieder physische, Parteivorstandssitzung. In Ostberlin. Und die Atmosphäre war gespenstisch. Man hat überhaupt nicht über die Demo gesprochen. Niemand hat versucht, den Charakter einer Demo mit 100.000 Teilnehmern zu analysieren. Aber jeder bekam für ein Foto ein Schild "mit Nazis demonstriert man nicht" in die Hand.

Ich habe das aber natürlich nicht mitgemacht. Genauso wie die anderen Leute, die jetzt nicht mehr bei der Linken sind. Ich hab während der Sitzung sogar SMS von der Demo bekommen à la "ich bin auf der Demo, sag’s aber bitte nicht weiter".

Das ist doch verrückt in einer Demokratie, habe ich gedacht. All das hat meine Entfremdung mit der Partei beschleunigt. Und im Europarat war es ähnlich.

Inwiefern?

Andrej Hunko: Die parlamentarische Versammlung hat im Januar 2021 eine Resolution angenommen bezüglich der Impfungen. Da hieß es, dass Menschen informiert werden sollten, dass eine Impfung immer freiwillig ist. Ich hatte dort diese Resolution unterstützt.

Auf diese Resolution haben viele Kritiker hingewiesen, als die Impfpflicht eingeführt werden sollte. Und das wurde dann auch für die Regierung zum Ärgernis.

Was aber viel wichtiger ist: Dieser Punkt in der Resolution wurde im Januar 2022 aufgehoben und durch eine neue Resolution ersetzt, die eine allgemeine Impfpflicht ermöglicht hat (siehe hier, Punkt 9.4.3, Anm. d. A.).

Diese Änderung ist in einer Nacht-und-Nebel-Aktion im Ausschuss eingebracht worden. Das wurde irgendwem irgendwie plötzlich nahegelegt und dann kurzfristig angekündigt. Ich habe mich da auch sofort dagegen gewehrt im Ausschuss und später der Versammlung, war aber in der Minderheit. Und wenn so was einmal durch den Ausschuss ist, ist das schwer in der Versammlung zu stoppen.

"Wir brauchen dringend eine Aufarbeitung der Corona-Krise."

Haben Sie daraus eine Lehre gezogen? Wie blicken Sie heute auf die Corona-Krise?

Andrej Hunko: Ja. Ich sage heute zu Corona: Wir brauchen dringend eine gesellschaftliche Aufarbeitung. Da sind so unfassbare Dinge passiert, gerade in Deutschland, in der Welle von 2021/22.

Zum Beispiel die 2G-Regelung, mit der rund 20 Millionen Menschen ohne wissenschaftliche Grundlage aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen wurden. Obwohl es nie eine Evidenz für eine sterile Immunität gab.

Das muss aufgearbeitet werden, am besten international, unter Berücksichtigung der Rolle der WHO. Aber das findet nicht statt.

Deshalb bin ich dafür, dass man die beiden Vertragswerke in der WHO erst mal zurückstellt. Weil es jetzt natürlich ein erhebliches Misstrauen in der Bevölkerung, und das hat reale Grundlagen.

Zum Beispiel?

Andrej Hunko: Wenn die Menschen zum Beispiel dem Bundesgesundheitsministerium vertraut haben, dass es keine Impfpflicht geben wird, und dass dies nur eine Verschwörungstheorie ist – bis die Mitteilung auf der Website dann gelöscht wurde.

Ich bekomme jeden Tag Mails zu den Gesundheitsreformen der WHO. Erst gestern hat mir jemand mit Verweis auf den Pandemievertrag geschrieben "Deutschland muss sofort aus WHO und UN austreten."

Die Meinung teile ich überhaupt nicht, aber das entsteht natürlich aus diesem Misstrauen. Deshalb braucht es Transparenz und Aufarbeitung Gerade bei diesem Prozess herrscht die aber nicht vor.

Im Bundestag sind sie mit dieser Ansicht allerdings relativ isoliert. Die eingangs erwähnte Abstimmung im Februar letzten Jahres hat ja ergeben, dass die Mehrheit der Parlamentarier eine Stärkung der WHO-Kompetenzen wünscht. Die Linke hat sich allerdings der Abstimmung enthalten.

Andrej Hunko: Ja, und ich habe damals zu Fraktionskollegen gesagt, man muss eigentlich dagegen stimmen. Das war aber alles wieder unter Zeitdruck und die Linksfraktion hatte sich eben auf Enthaltung festgelegt.

Da kam für mich wieder die Frage "Willst du jetzt wieder der Einzige sein, der aus der Reihe tanzt?" und dann habe ich mich eben auch enthalten. Der Antrag hatte aber auch einen kuriosen Dreh: Die Antragsteller (der Ampel-Fraktionen, Anm. d. V.) haben ja eine Kritik aufgegriffen, die ich seit 2010 äußere: dass nur noch um die 20 Prozent des WHO-Budgets reguläre öffentliche Beiträge sind.

Den Großteil übernehmen private Stiftungen wie die Bill & Melinda Gates Foundation oder die Impfallianz GAVI, und zusätzlich rein zweckgebundene Spenden der Staaten. Auch im Europarat gibt es Bestrebungen, private Gelder einfließen zu lassen.

Warum sehen Sie darin ein Problem?

Andrej Hunko: Ohne reguläre staatliche Finanzierung kann eine Institution wie die WHO nicht unabhängig arbeiten. Die Einbindung privater Akteure ging übrigens 1990 zurück auf den US-Präsidenten George Bush.

SPD und Grüne reagieren also auf die von vielen vorgebrachte Kritik mit einer Stärkung der Mitgliedsbeiträge. Ich habe aber immer gesagt: Solange der gesundheitsfremde Einfluss so stark ist, werde ich nicht zustimmen.

Die Voraussetzung für eine Kompetenzerweiterung der WHO ist erstens die Befreiung von gesundheitsfremden, privaten Interessen und zweitens eine Aufarbeitung der Corona-Zeit.

Weiter geht es in Teil 2: "Im Augenblick scheint es weniger um Gesundheit zu gehen, sondern um Kontrolle"