Waffenexporte in Spannungsgebiete: "How dare you?!"

Fussnoten

1

Stocker, Franz, Rendite mit Rüstung, 9.1.20, und boerseARD.de, 6.1.20.

2

So lehnen beispielsweise nach einer 2019 veröffentlichten Greenpeace-Umfrage 81% den Waffenexport in am Jemen-Krieg beteiligte Länder ab. Vgl. https://www.dw.com/de/umfrage-deutsche-gegen-waffenexporte/a-49169332, 13.6.2019. Laut einer weiteren repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov lehnen 64 Prozent der Befragten Waffenexporte generell ab. 80 Prozent der Befragten votierten gegen Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete. 83% der Befragten lehnten den Export von Rüstungsgütern in die Türkei ab. Vgl. Die Welt, 29.5.2018.

3

Nepo, Sara, 2012, Der Iran-Irak-Krieg 1980-1988. Die Balancepolitik der Großmächte 1.3.2013.

4

Angaben nach Arms Trade Treaty, Stand: Juli 2020.

5

Der komplette "Gemeinsame Standpunkt der Rates" (2008/ 2019) siehe Anlage 2 im Rüstungsexportbericht 2019, a.a.O., S.43ff.

6

Vogel, Wolf-Dieter, 2015, Kleinwaffen: Die Schwarzwald-Connection. In "Blätter" 6/2015, S. 21-24, Juni 2015.

7

Vogel, Wolf-Dieter, 2015, a.a.O., o.S.

9

Vgl. SIPRI, 2020, a.a.O., S. 13.

10

Vgl. zur kritischen Untersuchung der EPF: Bergmann, Julian/ Furness, Mark, 2019, Die "Europäische Friedensfazilität": Gute Idee mit großen Risiken, 29.5.19, sowie: Europäische Militär-Fazilität birgt erhebliche Risiken für den Frieden. Presserklärung von 'Ohne Rüstung leben' zusammen mit 17 weiteren Organisationen, 8.10.19.

12

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Hrsg.) 2020, a.a.O., S. 24; die Höhe der Sammelgenehmigungen ebenda, S.23.

13

Vgl. ausführlicher zum Jemen-Krieg bei Reimann, Jacob, 2020, Das Töten im Jemen geht weiter - und Deutschland liefert Waffen, 18.6.20, sowie bei Moegling, Klaus, 2020, Neuordnung. Eine friedliche und nachhaltig entwickelte Welt ist (noch) möglich. Opladen, Leverkusen, Toronto: Verlag Barbara Budrich, 3., akt. u. erweiterte Auflage, S. 55ff.

14

Vgl. Bickel, Markus, 2018, a.a.O., o.S.

15

Vgl. Vogel, Wolf-Dieter, 2015, a.a.O., o.S.

16

Vgl. Danner, Marcella, 2019, Heckler & Koch sieht sich wieder auf Kurs, 12.7.2019. Inzwischen ist übrigens Kujat einem Machtkampf zweier Großanleger zum Opfer gefallen und musste diese Position wieder verlassen.

18

Bleil, Melanie/ Dieterich, Andreas, 2019, Das Urteil im Fall Heckler & Koch und die Folgen, 9.4.2019.

19

Vgl. zur Reform der UN: Leinen, Jo/ Bummel, Andreas, 2017, Das Demokratische Weltparlament. Bonn: J.H.W. Dietz-Verlag sowie Moegling, Klaus, 2020, a.a.O., S. 277ff.

20

Vgl. zur Rüstungskonversion u.a. Brandt, Götz/Peil, Karl-Heinz, 2010, Militär und sozial-ökologische Transformation, Juli 2020, S.74.

21

Zu den durch militärische Aktivtäten international entstandenen ökologischen Schäden vgl. Moegling, Klaus, 2020, a.a.O., S.76ff.

22

Vgl. zu den Gefahren einer anders gelagerten und Ausgaben steigernden europäischen Rüstungsstrategie Roithner, Thomas, 2020, Verglühtes Europa? Alternativen zur Militär- und Rüstungsunion. 2. Auflage, Verlag: myMorawa (Österreich), S. 197ff. sowie kritisch über die Ausgabensteigerungen im Zuge der ‚Permanent Structured Cooperation (PESCO) bei Ruf, Werner, 2020, Vom Underdog zum Global Player, Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne. Köln: PapyRossa-Verlag, S. 82ff.

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