Weltbank verzieht sich in den Cyberspace
Eine wegen angekündigten Protesten abgesagte Weltbank-Konferenz soll online stattfinden
Erstmals haben es Globalisierungsgegner geschafft, ein hochkarätiges Treffen der Weltbank platzen zu lassen. Das aus Furcht vor gewalttätigen Demonstrationen annullierte Weltbank-Treffen über Entwicklungsökonomien soll nun als virtuelle Konferenz im Internet stattfinden. Die angekündigten Proteste werden von der Weltbank und den spanischen Medien mit den Bücherverbrennungen im Dritten Reich verglichen.
Die Ankündigung aus Paris kam einigermaßen überraschend. Weltbank-Sprecherin Caroline Anstey ließ am 19. Mai verlauten, dass das für Ende Juni in Barcelona geplante Treffen der Weltbank nicht in der katalanischen Metropole stattfinden wird. Auch an keinem anderen Ort. Schlicht und einfach abgesagt wurde die dritte Konferenz über Entwicklungsökonomien. Die Begründung für die Annullierung lautete, "eine Konferenz über die Reduktion der Armut sollte in einer friedlichen Atmosphäre stattfinden und nicht von Gewalt und Einschüchterung beeinträchtigt werden." Gemeint sind damit die vielfältigen Mobilisierungen gegen den Weltbank-Anlass, die in ganz Spanien schon seit Monaten auf Hochtouren laufen. Als Ersatz für die abgesagte Konferenz sollen nun die Tagungsdokumente ins Internet gestellt und online über die Geschäfte debattiert werden.
Die Organisatoren der geplanten Proteste reagierten mit Genugtuung auf den Entscheid aus Paris. Für sie ist die Absage der Konferenz, "der klare Bewies, dass die Mobilisierung von Bürgern ausschlaggebend ist, um eine Abkehr vom vorherrschenden neoliberalen Gesellschaftsmodell zu erreichen." Die Initiative für die Einführung der sogenannten Tobinsteuer auf Kapitaltransaktionen Attac sieht im Annulierungsentscheid "den realen Beweis für die politische Leere" der kritisierten Finanzinstitution.
Den Globalisierungskritikern schlägt von Seiten der Weltbank und einem Teil der spanischen Presse - die bedauert, dass dem Land nun ein Prestigeanlass verloren ging - ein gehässiges Klima entgegen. Historische Vergleiche, die nicht über alle Zweifel erhaben sind, werden etwa bemüht, wenn Caroline Anstey, Sprecherin der Weltbank, die Aktionen der Globalisierungsgegner mit den Bücherverbrennungen im Dritten Reich gleichsetzt: "Vor Jahren wurden Bücher verbrannt um gegen die Freiheit der Wissenschaft vorzugehen - nun versuchen sie die Wissenschafter daran zu hindern die Versammlungsräume zu erreichen." Die Argumentation wurde vom Kommentator in der Barceloneser Zeitung "La Vanguardia" aufgenommen und sogar noch zugespitzt. Xavier Sala i Martin erinnert daran, dass der Entscheid der Weltbank, die Konferenz abzusagen, genau 68 Jahre nach den ersten Bücherverbrennungen unter Hitler getroffen wurde. Als totalitär, anti-demokratisch und gewalttätig werden die Mittel der Globalisierungskritiker - im spanischsprachigen Raum despektierlich "Globophobe" genannt - denunziert.
Dieses Vokabular entspringt nicht zuletzt einer gewissen Ernüchterung auf Seiten der Weltbank. Vergeblich hatte sich die Bretton Woods-Institution im Vorfeld der Konferenz von Barcelona um einen Dialog mit ihren Kritikern bemüht - allerdings erfolglos. Die letzte Hoffnung auf eine Teilnahme der kritischen Sektoren platzte am 9. Mai. An einem Treffen mit der Beraterin der Weltbank für Südeuropa, Susan Esteban, verzichteten die katalanischen Entwicklungs-NGOs auf ein Angebot für eine direkte Teilnahme am Treffen. Das Angebot wurde als Spaltungsversuch interpretiert. Nach dem Motto: Die "guten" Globalisierungskritiker drinnen - die "bösen" auf der Straße.
Dass in letzter Zeit nervös und mit Verunsicherung auf die äußerst flexible und taktisch gewiefte Anti-Globalisierungsbewegung reagiert wird, ist etwa auch im Jahresbericht des Bundesverbandes der Deutschen Industrie BDI für das vergangene Jahr nachzulesen: "Es kann nicht sein, dass Nichtregierungsorganisationen, die durch nichts außer ihr Engagement legitimiert sind, die öffentliche Diskussion um die Globalisierung beherrschen."
Wenn wie im aktuellen Fall das "Wundermittel Dialog" gegen die Definitionsmacht der Globalisierungskritiker nicht seine erhoffte Wirkung entfaltet, und das Risiko für Negativpropaganda aufgrund von spektakulären Demo-Bildern besteht, bleibt offenbar nur noch die Flucht in den Cyberspace. Dafür, dass auch das Weltwirtschaftsforum und die G-8 Staaten für ihre bevorstehenden Treffen in Salzburg, respektive Genua, die gleiche Taktik anzuwenden gedenken, gibt es noch keine Hinweise.