Who is Who im Kiever Machtkampf?
Die ukrainischen Präsidentschaftskandidaten kennen sich seit langem und vertreten jeweils bestimmte politische Interessengruppen
Noch vor wenigen Wochen kannte kaum jemand in Westeuropa die politischen Antagonisten der Ukraine. Dabei spielen sie seit mehr als einem Jahrzehnt eine bedeutende Rolle. Woher kommen sie, wofür stehen sie?
Das Oberste Gericht hat gesprochen: Am 26. Dezember 2004 wird die Stichwahl um das Amt des ukrainischen Präsidenten wiederholt. Wie schon am 21. November, so treten auch diesmal Viktor Janukovitsch und Viktor Juschtschenko gegeneinander an. Kein Kandidat, aber im Ringen um die Macht sehr präsent: Julija Tymoschenko.
Dabei erinnert die Besetzung des Politdramas an ein Stück von Shakespeare: Ein düsterer Premierminister, der einst im Gefängnis saß und dann offensichtlich manipulierte Wahlen gewann; ein Oppositionsführer mit Charisma, dessen Gesicht möglicherweise durch ein Giftattentat entstellt ist; und dessen Mitstreiterin - ebenso attraktiv wie ehrgeizig, ebenso klug wie reich, ebenso geschäftstüchtig wie wohltätig.
Diese Akteure bestimmen derzeit neben dem "Präsidenten auf Abruf" Leonid Kutschma die politische Szenerie in der Ukraine. Alle drei gehören der gleichen Generation an, kommen aus dem Osten des Landes, verfügen über eine ähnliche Ausbildung und kennen sich seit langem - Grund genug, sich gegenseitig zu misstrauen. Janukovitsch ist der aktuelle Premierminister, Juschtschenko der einstige Premierminister und Frau Tymoschenko möglicherweise die kommende Premierministerin.
Premier mit Vergangenheit
Viktor Janukovitsch ist seit November 2002 Ministerpräsident der Ukraine. Vorher war er sechs Jahre Verwaltungschef in der Region Donezk. In diesem "ukrainischen Ruhrgebiet" leben fünf von 48 Millionen Menschen des Landes, hier schlägt sein industrielles Herz. Allerdings: Der klassische Bergbau hat mit der billigeren ausländischen Konkurrenz zu kämpfen, aus Kiev fließen erhebliche Subventionen in die Region.
Janukovitsch kam 1950 im Städtchen Jenakievo als Sohn eines Metallarbeiters und einer Krankenschwester zur Welt. Seine Mutter starb, als er zwei Jahre alt war, die Beziehungen zum Vater waren schwierig. Der künftige Premier arbeitete zunächst als Schlosser, besuchte danach das Bergbau-Technikum, übernahm 1976 die Leitung eines kleinen Fuhrparks in seiner Heimatstadt und besuchte 1980 das Polytechnische Institut von Donezk, das er als Ingenieur verließ. Anschließend arbeitete er anderthalb Jahrzehnte in führenden Positionen in einer Reihe von Betrieben der Region. Ein interessantes Detail: 1974 nahm der junge Mann an der Rallye Monte Carlo teil.
Mit Janukovitschs Bewerbung um das Präsidentenamt wurden auch seine beiden Verurteilungen 1967 wegen Raub und 1970 wegen Körperverletzung zum öffentlichen Thema. Der Premier ließ dazu seine Pressesprecherin erklären, er sei "zweimal für Delikte bestraft worden, an denen er nicht teilgenommen" habe. Schließlich wurden 1978 beide Strafsachen abgeschlossen. Russische Publikationen bringen das mit einer Intervention von Georgij Beregovoj in Zusammenhang, einem Freund von Janukovitsch damaligem Vorgesetzen. Beregovoj verfügte als Kosmonaut, zweifacher Held der Sowjetunion und Deputierter des Obersten Sowjet der UdSSR über einige Autorität in der Region.
"Politik - das ist konzentrierte Wirtschaft"
Was Leonid Kutschma bewegt hat, ausgerechnet einen Präsidenten-Nachfolger mit "Vergangenheit" auszusuchen, kann nur Gegenstand von Spekulationen sein. Wie immer Janukovitschs Jugendsünden ausgesehen haben mögen - nach jüngeren Umfragen glauben nur 15 Prozent der Ukrainer seiner Version der Geschehnisse.
Die Moskauer "Nesavisimaja Gaseta" vermutet folgende Gründe: Der Noch-Staatschef sei Janukovitsch zu Dank verpflichtet. Denn dieser habe bei den Präsidentschaftswahlen 1999 in der bevölkerungsreichen Region Donezk für einen überzeugenden Sieg Kutschmas gesorgt. Hinzu kommt die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung des Gebiets durch den bekennenden "Macher" Janukovitsch, für den nach eigenen Worten "Politik aus konzentrierter Wirtschaft" besteht. Dass die regionalen Geschäftsbeziehungen nicht durch besondere Transparenz glänzen und außerdem besondere Steuerprivilegien nutzen können, stört dabei nicht.
Ukrainische Beobachter verweisen auf die engen Beziehungen des derzeitigen Premiers zu Rinat Achmetov, einem der reichsten Ukrainer und Besitzer des Donezker Fußballclubs "Schachtjor". Der ließ im Sommer 2002 einige zehntausend Fans per Bus nach Kiev karren und dort durch das Zentrum marschieren. Damit zeigte er der dortigen Exekutive, dass er seine heimischen Kumpels durchaus auch zu politischen Zwecken mobilisieren könnte. Ein halbes Jahr später war Janukovitsch Ministerpräsident.
Der neue Regierungschef wusste sich zu bedanken. Sein Freund Achmetov konnte während der Privatisierungen der vergangenen beiden Jahre seinen Konzern "System Capital Management" durch eine Reihe von sehr lukrativen Unternehmen, vor allem im Metallurgiebereich, abrunden. Darüber hinaus weitete der Donezker Clan seit Ende 2002 seinen Einfluss in der Hauptstadt aus und verdrängte andere Interessengruppen. So ist es denn auch wenig verwunderlich, dass Anatolij Kinach, Janukovitsch Vorgänger als Premier, oder der Kiever Oberbürgermeister Oleksander Omeltschenko am 21. November zur Wahl von Viktor Juschtschenko aufriefen.
Vater der ukrainischen Grivna und "amerikanischer Schwiegersohn"
Viktor Juschtschenko vereint scheinbar Gegensätzliches, als Mensch ebenso wie als Politiker. Einst ein gutaussehender Mann mit Hollywood-Flair, ist derzeit sein Gesicht aufgequollen - die Ursachen sind unbekannt, man munkelt von einem Giftanschlag nach einem Abendessen mit dem Chef des ukrainischen Geheimdienstes. Einst als Zentralbankchef und Premierminister an der Spitze des Staates wird er als Oppositionspolitiker zum großen Herausforderer für Kutschma und dessen Zögling Janukovitsch. Einst eher als zögerlicher Polit-Hamlet und sogar beratungsresistent charakterisiert, mobilisiert er Hunderttausende von Menschen landesweit über Wochen hinweg.
Juschtschenko ist zur Symbolfigur der ukrainischen Politik geworden - auch dank der medialen Attacken seiner Gegner. Ausgerechnet der im Gebiet Sumy, kaum 50 Kilometer von der (damals nicht existierenden) Grenze zu Russland, Geborene wird von ihnen als russophober Westler, als "amerikanischer Schwiegersohn" präsentiert. Hintergrund ist seine Ehe mit Jekateryna Chumachenko, eine US-Amerikanerin ukrainischer Abstammung. Eine Reihe heimischer wie auch russischer Publikationen äußerten recht flott die Vermutung, Frau Chumachenko könnte eine CIA-Agentin sein; Anlass dafür war ihre Tätigkeit für verschiedene US-Regierungsstellen. Ihr Ehemann nimmt die Geheimdienstvorwürfe mit Ironie: "Jekateryna hätte doch einige Mühe beim Spionieren - mit drei Kindern an der Hand!"
Juschtschenko kam 1954 in dem Dorf Choruschivka als Sohn einer Lehrerfamilie zur Welt, absolvierte das Finanz- und Wirtschaftsinstitut in Ternopol, diente in der sowjetischen Armee und machte anschließend eine zügige, aber durchaus normale Karriere vom örtlichen Zweigstellenleiter bis zum Abteilungsdirektor der UdSSR-Staatsbank.
Nach einem Ausflug in die private Kreditwirtschaft wurde Juschtschenko 1993 zum Präsidenten der ukrainischen Zentralbank ernannt. In dieser Position führte er 1996 die ukrainische Währung Grivna ein und baute den Bankensektor seines Landes aus. Die Auswirkungen des russischen Rubel-Crashs 1998 konnte er weitgehend entschärfen.
Von Dezember 1999 bis April 2001 war Juschtschenko ukrainischer Premierminister. Mit seiner Amtszeit verbunden sind Haushaltsdisziplin, die Auszahlung ausstehender Löhne und Renten, die Kürzung unnötiger Staatssubventionen, die Verbesserung der Investitionsbedingungen für in- und ausländische Unternehmen sowie die dringend notwendige Agrarreform. Dies alles hat aus der Ukraine noch keinen osteuropäischen Tigerstaat gemacht, trug aber dazu bei, allerlei Hinterlassenschaften der einstigen UdSSR-Kommandoökonomie deutlich zu reduzieren. Eine Reihe von Beobachtern nennt diese Reformen auch den Grund für die Entlassung des Premiers nach 16 Monaten Amtszeit - nicht alle alten Seilschaften und neuen Oligarchen konnten und wollten sich damit abfinden.
Anfang 2002 bildete Juschtschenko aus zehn Parteien den Block "Nascha Ukraina" ("Unsere Ukraine"), die bei den Parlamentswahlen im gleichen Jahr mit 25 Prozent der Stimmen zur stärksten Partei und Fraktion wurde. Nach diesem Erfolg konnte er Staatschef Kutschma herausfordern und seine Kandidatur für das Präsidentenamt erklären.
"Jeanne d'Arc der orangenen Revolution"
Juschtschenkos Mitstreiterin im Kampf gegen den Kutschma-Klan ist die temperamentvolle Julija Tymoschenko. Sie gehört wohl zu den reichsten Frauen ihres Landes, auch wenn ihr aktuelles Vermögen schwer zu schätzen ist. Und ähnlich wie die russischen Oligarchen sind auch die ukrainischen Multimillionäre in den ersten wilden Jahren des postsowjetischen Kapitalismus auf oft rüde und nicht immer durchsichtige Weise zu ihrem Wohlstand gekommen.
Frau Tymoschenko kam 1960 in Dnepropetrovsk als Tochter eines russischen Vaters und einer armenischen Mutter zur Welt und schloss dort eine wirtschaftswissenschaftliche Ausbildung ab. Anschließend arbeitete sie in einem Industrieunternehmen in ihrer Geburtsstadt - übrigens auch die territoriale Basis von Leonid Kutschma, der hier einst dem größten sowjetischen Raketenwerk vorstand.
Anfang der 90er Jahre stieg die derzeitige "Jeanne d'Arc der orangenen Revolution" in den Treibstoff- und Erdgashandel ein. Einer ihrer engen Geschäftspartner war damals Viktor Pintschuk, gegenwärtig ein führender Oligarch, ukrainischer Medienzar und Kutschma-Schwiegersohn. Sie machte auch die lukrative Bekanntschaft des Gouverneurs von Dnepropetrovsk, Pavlo Lasarenko. Der sorgte dafür, dass Frau Tymoschenko alle größeren Unternehmen seiner Region mit Energieträgern versorgte.
Nachdem Leonid Kutschma 1994 zum Präsidenten gewählt worden war, machte er zwei Jahre später Lasarenko zum Premierminister. Zwar war die politische Liaison zwischen den beiden "Landsmännern" bereits ein Jahr später zuende, aber Julija Tymoschenko konnte das Dnepropetrovsker Sprungbrett für ihre weitere Karriere als Geschäftsfrau nutzen. Sie baute die "Vereinigten Energiesysteme der Ukraine" (JeESU) zum größten nationalen Energieversorger auf. Der jährliche Umsatz des Unternehmens belief sich zu jener Zeit auf rund 10 Milliarden Dollar.
Zeitgleich verlief ihre politische Karriere. Sie zog in das ukrainische Parlament (Rada) ein, wo sie den Vorsitz des wichtigen Haushaltsausschusses übernahm. Im Jahr 1999 ernannte Präsident Kutschma sie zur Vizepremierministerin unter Regierungschef Juschtschenko mit Zuständigkeit für den Treibstoff- und Energiesektor. In dieser Funktion nahm sie die Schuldentilgung gegenüber Moskau für das gelieferte Erdgas in Angriff. Diese Energiebranche war damals ein hochprofitabler und hochsensibler Spielball mächtiger Interessengruppen in der Ukraine wie in Russland. Dies bekam Tymoschenko Anfang 2000 zu spüren: Kutschma entließ sie aus dem Kabinett. Sie wurde - ebenso wie ihr Ehemann - verhaftet, die Anklage gegen sie allerdings kurz danach fallengelassen.
Im Februar 2001 schloss sich Frau Tymoschenko der Führung der demokratischen Opposition gegen Kutschma an. Von dieser Position forderte sie den Rücktritt des Staatschefs wegen Korruption, Machtmissbrauch und Beteiligung an der Ermordung des Journalisten Georgij Gongadse. Gleichzeitig baute sie die Partei Batkivschtschina ("Vaterland") auf, die derzeit nach eigenen Angaben 150.000 Mitglieder zählt.
Juschtschenko und Tymoschenko sind zwar politische Quereinsteiger, aber keine politischen Außenseiter. Sie hatten höchste Staatsämter inne und sind Teil der Polit-Elite ihres Landes.
Protest der neuen Mittelschicht
Auch die Menschen, die für die beiden Oppositionspolitiker in Kiev und anderswo auf die Straße gehen, gehören nicht zu den sozial deklassierten "Verdammten dieser Erde", sondern sind die mühsam entstehende Mittelschicht - und deren studentische Kinder. Sie protestieren gegen ein Regime, das nach ihrer Meinung das Land und seine ökonomischen "assets" aufteilt und ausplündert. Sie fordern Transparenz und Chancengleichheit in einer Marktwirtschaft, die den Namen auch verdient.
Bei der gegenwärtigen Auseinandersetzung um den Präsidentensessel in Kiev geht es nicht darum, ihn mit einem politischen Heiligen zu besetzen. Die Ukrainer, die die Vergangenheit ihrer Kandidaten und von Frau Tymoschenko kennen, wissen das. Die Mehrzahl von ihnen erwartet, dass der künftige Staatschef ihr Land näher nach Europa bringt, ohne dabei die besonderen Beziehungen zu Moskau zu beschädigen. Denn immerhin sind 20 Prozent der ukrainischen Staatsbürger ethnische Russen, die wirtschaftlichen Beziehungen zum großen slawischen Bruder gestalten sich traditionell eng. Die europäische Dimension verrät indes auch ein Blick auf die Landkarte: Die geographische Mitte des Kontinents "vom Atlantik bis zum Ural" liegt bei Uschgorod - der Gebietshauptstadt der Karpatho-Ukraine.