Wie Fluchtursachen reduziert werden können und was der Globale Norden damit zu tun hat
Geflüchtete wurden verstärkt ab 2015 für Probleme in Deutschland verantwortlich gemacht. Einige sahen in Kanzlerin Merkels Parole "Wir schaffen das" den Untergang. Andere suchten nach Möglichkeiten, Fluchtursachen zu mindern
Der Bundestagswahlkampf 2017 war wie kaum ein anderer geprägt vom Thema Flucht und Migration sowie von Schuldzuweisungen an Geflüchtete. Rund 150 Trägerinnen und Träger des Bundesverdienstkreuzes wollten dagegen über die Gründe reden, warum Menschen sich gezwungen sehen, ihre Heimat verlassen. In einem Aufruf forderten sie, eine Enquete-Kommission einzusetzen, die untersuchen sollte, in welcher Form Deutschland weltweit zu Fluchtursachen beiträgt. Ziel war es, auf dieser Basis Maßnahmen sowie gesetzliche Initiativen vorzuschlagen, wie solche Fluchtbewegungen künftig vermieden oder zumindest reduziert werden könnten.
Auf Initiative der "Enquete Fluchtursachen" wurde dann von der Bundesregierung eine unabhängige "Fachkommission Fluchtursachen" eingesetzt, die im Juli 2019 von der Bundesregierung den Auftrag, die wesentlichen Ursachen von Flucht und irregulärer Migration zu identifizieren und Ansätze für eine wirksame Minderung dieser Ursachen zu entwickeln. Der Abschlussbericht mit dem Titel "Krisen vorbeugen, Perspektiven schaffen, Menschen schützen" wurde am 18. Mai der Bundesregierung sowie dem Bundestag übergeben.
Welche Fluchtursachen wurden identifiziert?
Zu den bekanntesten Fluchtursachen, die Schutzsuchende häufig als Motiv nennen, zählen Krieg, Verfolgung, Not und Perspektivlosigkeit. Flucht und irreguläre Migration haben zumeist jedoch keine monokausalen Ursachen, sondern ein ganzes Bündel, das zu einem individuellen Zeitpunkt dafür sorgt, dass die Entscheidung zur Flucht getroffen wird und man sich auf den Weg dorthin macht, wo man bessere Verhältnisse vermutet.
Auslöser sind meist Konflikte und Verfolgung in der Heimat. Ergänzt oder verstärkt werden die Fluchtbewegungen durch vorwiegend indirekte Ursachen wie Auswirkungen des Klimawandels und demografischen Druck in vielen Entwicklungsländern. Dazu kommen weitere Faktoren, wie vorhandene Schleusernetzwerke, welche die Wahl des Weges und des Ziellandes beeinflussen.
Eine eindeutige Hierarchie der Gründe, aus denen Menschen sich dazu gezwungen sehen, ihre Heimat zu verlassen, gebe es nicht, stellte die Kommission fest. Sie lehnt daher Ansätze ab, die eine Einzelursache in den Vordergrund stellen, und empfiehlt ein Maßnahmenpaket, das die Ursachen von Flucht und irregulärer Migration umfassend und kohärent angeht.