Wie reagieren Länder des Globalen Südens auf die Gewalteskalation in Nahost?
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Zerstörungen nach Bombardierung des Gazastreifen durch israelisches Militär. Bild: Screenshot Democracy Now Video
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Elf Staaten des Globalen Südens verurteilen zwar die Angriffe der Hamas. Aber viele verweisen auf die "eigentlichen Ursachen". Wie sich diese Position begründet. Ein Gastbeitrag.
Eine Untersuchung der offiziellen Reaktionen von elf Staaten des Globalen Südens außerhalb der Region Naher Osten/Nordafrika – Brasilien, Mexiko, Kenia, Nigeria, Südafrika, Bangladesch, Indien, Malaysia, Indonesien, Singapur und Vietnam – zeigt, dass die Angriffe der Hamas übereinstimmend verurteilt werden.
Allerdings gehen die Aussagen darüber auseinander, wer die Schuld trägt, wie die Lösung aussieht und was als Nächstes zu tun ist. Die meisten der in dieser Umfrage ausgewählten Staaten gehören zu den wichtigsten Mittelmächten des Globalen Südens. Vier kleinere oder weniger einflussreiche Staaten – Bangladesch, Kenia, Malaysia und Singapur – sind ebenfalls vertreten.
In Lateinamerika erklärte Brasilien, es …
verurteile die Serie von Bombenanschlägen und Bodenangriffen, die vom Gazastreifen aus in Israel verübt wurden, spreche den Familien der Opfer Beileid aus und bekunde seine Solidarität mit dem israelischen Volk.
"Es gibt keine Rechtfertigung für die Anwendung von Gewalt, insbesondere gegen Zivilisten", schrieb das brasilianische Außenministerium in einer Erklärung. "Die brasilianische Regierung fordert alle Parteien auf, größtmögliche Zurückhaltung zu üben, um eine Eskalation der Situation zu vermeiden."
Brasilien "bekräftigt außerdem sein Engagement für die Zwei-Staaten-Lösung ... innerhalb der gegenseitig vereinbarten und international anerkannten Grenzen" und "bekräftigt, dass die bloße Verwaltung des Konflikts keine gangbare Alternative zur Lösung der israelisch-palästinensischen Frage darstellt und die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen dringend erforderlich ist".
Auch der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva brachte seine "Ablehnung des Terrorismus in all seinen Formen" zum Ausdruck und forderte eine Zwei-Staaten-Lösung. Brasilien, das im Oktober den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen innehat, berief an diesem Wochenende eine geschlossene Dringlichkeitssitzung des Rates ein. Bei der Sitzung konnte keine Einigung über eine Erklärung erzielt werden.
Das mexikanische Außenministerium "verurteilt die Angriffe auf das israelische Volk (und) fordert ein Ende dieser unangemessenen Gewalt ..., um eine Eskalation zu vermeiden, die noch größeres ... Leid über die Zivilbevölkerung bringen wird".
In der mexikanischen Erklärung heißt es außerdem, dass es "von wesentlicher Bedeutung ist, den Prozess direkter und vertrauenswürdiger Verhandlungen zwischen beiden Parteien ... im Rahmen der Zwei-Staaten-Lösung ... innerhalb der gegenseitig vereinbarten und international anerkannten, sicheren Grenzen in Übereinstimmung mit (den Resolutionen der Vereinten Nationen) wieder aufzunehmen."
Das kenianische Außenministerium verurteilt auf das Schärfste den unprovozierten Angriff der militanten Hamas" und rief beide Seiten auf, Zurückhaltung zu üben und eine Verhandlungslösung" für den Konflikt zu finden.
Nigeria erklärte seinerseits, es sei "zutiefst besorgt" über den "Ausbruch der Feindseligkeiten zwischen Israel und der Hamas" und rufe "zu Deeskalation und Waffenstillstand" sowie zu einer "friedlichen Lösung des Konflikts durch Dialog" auf.
Südafrika rief zur "sofortigen Beendigung der Gewalt, zur Zurückhaltung und zum Frieden" auf.
"Der neue Flächenbrand ist entstanden durch ... die illegale Besetzung palästinensischen Landes, die Entweihung der Al-Aqsa-Moschee und der christlichen heiligen Stätten sowie die anhaltende Unterdrückung des palästinensischen Volkes", erklärte das südafrikanische Außenministerium am Samstag in einer Erklärung und forderte die Rückkehr zu den "international anerkannten Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt" und erwähnte auch "das Recht auf Rückkehr".
Mit Blick auf Asien wurde der indische Premierminister Narendra Modi mit den Worten zitiert, er sei "zutiefst schockiert über die Nachricht von den Terroranschlägen in Israel" und fügte hinzu, er und seine Regierung stünden "in Solidarität mit Israel". Das indische Außenministerium hatte bei Redaktionsschluss noch keine Presseerklärung zu der Krise abgegeben.
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