"Wir müssen harte Aufklärungsarbeit leisten"
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Ein Telepolis-Gespräch über Krise, Corona und Kapital mit dem Politologen und Buchautor Winfried Wolf
Winfried Wolf1 ist Diplom-Politologe, Dr. phil. und Chefredakteur von Lunapark21 - Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie. Er publiziert zu den Themen Weltwirtschaft/Globalisierung/Krise, Krieg/Frieden/militärisch-industrieller Komplex und Verkehrspolitik/Bahn. Er ist Initiator der seit April 2020 erscheinenden Publikation Fakten-Check: CORONA, von der im Juli 2020 die zweite Ausgabe erschien.
Herr Wolf, Sie veröffentlichen gemeinsam mit Verena Kreilinger und Christian Zeller eins der ersten Bücher, die sich aus linker Perspektive mit den Ursachen und dem Verlauf der Corona-Pandemie befassen. Sie wollten dabei einen Beitrag zur Diskussion "solidarischer und emanzipatorischer Strategien" im Kontext der Corona-Pandemie, der Klimakatastrophe und der globalen Wirtschaftskrise leisten, wie Sie im ersten Kapitel schreiben. Können Sie das etwas ausführen? Wieso erwähnen sie alle drei Krisenprozesse, die ja im bürgerlichen Corona-Diskurs kaum in Verbindung miteinander gebracht werden?
Winfried Wolf: Alle Welt spricht und schreibt von einer Corona-Krise. Und meint damit fast immer zugleich die Wirtschaftskrise. Oder auch: Man versucht mit dem breit angelegten Begriff "Corona-Krise" zu verdecken, dass wir eine handfeste Wirtschaftskrise erleben, die mit Corona wenig zu tun hat. Das ist ähnlich wie 1973-75. Damals gab es im Westen die erste internationale Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg.
Das war ideologisch ein echter Einschnitt - die Periodizität des kapitalistischen Krisenzyklus, die durch die Weltwirtschaftskrise, den Zweiten Weltkrieg und die Rekonstruktionsphase danach unterbrochen worden war, wurde erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Doch was machten daraus die bürgerlichen Ideologen?
Man bezeichnete dieses Ereignis - und bezeichnet es bis heute - als "Ölkrise". Tatsächlich hatte der deutliche Anstieg des Ölpreises damals nur eine Triggerfunktion. Und just so ist es heute: Einigermaßen pünktlich erleben wir 10 Jahre nach der schweren Krise 2007-2009 eine neue Weltwirtschaftskrise. Die Periodizität ist geradezu erschlagend: 1974/75, 1980-82, 1990/91, 2000/2001, 2008/2009 und nun eben 2020ff.
Diese neue Krise zeichnete sich spätestens ab Herbst 2019 ab. So lag 2019 beispielsweise die Weltautoproduktion um 9 Prozent unter dem Niveau von 2017. Die Pandemie kam dann ab Januar in China und ab März in Europa und ab April in den USA hinzu - sie hat erneut eine Trigger-Funktion oder eine Katalysatorwirkung wie 1973 der Ölpreisanstieg oder wie 2007 der Finanzcrash. Das heißt, sie vertieft und beschleunigt die zyklische Krise. Dieser Aspekt wird in dem Buch herausgearbeitet.
Sodann spricht alle Welt von einem Virus, das irgendwie fremd und gefährlich ist; die Rede ist vor allem von einer Epidemie, die von außen kommt. Für Trump ist das ein "chinesischer Virus". Tatsächlich hat die Corona-Epidemie viel mit der kapitalistischen Durchdringung aller Sphären, mit der Zurückdrängung der Wildtierbereiche und mit der Massentierhaltung zu tun. SARS und MERS und Corona - das sind Viren, die aus der Wildtierwelt stammen und die von dort - mit großer Wahrscheinlichkeit über Wildtiermärkte - auf den Mensch übertragen wurden. Wobei man nicht bis China gehen muss, um diese Zusammenhänge zu erkennen.
In den Monaten Mai und Juni 2020 mussten in Dänemark, in den Niederlanden und in Spanien 500.000 (in Worten: fünfhunderttausend) Nerze getötet werden. Warum?
Es wurde entdeckt, dass auf mehreren Pelztierfarmen die Mehrheit der Tiere mit dem Corona-Virus infiziert waren und sich zugleich die dort Beschäftigten selbst (und im Übrigen auch Katzen, die dort herumstreunten) mit dem Virus infiziert hatten. Weltweit werden pro Jahr in einem Dutzend Ländern mehr als 75 Millionen Nerze - darunter 19 Millionen in Europa - "geerntet", was heißt: sie werden nach einer qualvollen kurzen Zucht getötet. Auch dieser Aspekt ist für uns in dem Buch zentral - das Virus kommt nicht von außen; es ist in erheblichem Maß Ergebnis des kapitalistischen Wirtschaftens.
Schließlich sprach alle Welt noch bis Ende 2019 von der Klimakrise. Die Fridays for Future-Bewegung hatte das Thema zu einem Massenthema gemacht. Und jetzt? In der aktuellen Wirtschafts- und Corona-Krise stärken die Regierungen mit ihren Konjunkturprogrammen ausgerechnet die Luftfahrtbranche (Lufthansa, Air France-KLM, Airbus), die Reisebranche (Tui) und die Autoindustrie, also diejenigen Sektoren, die maßgeblich für die Klimaerwärmung sind. Die Klimakrise ist natürlich nicht verschwunden - sie wird aktuell nur durch die Corona-Epidemie verdeckt.
Und alles spricht dafür, dass mittelfristig die Klimakrise die alles entscheidende Gefahr für das Überleben der menschlichen Spezies auf diesem Planeten darstellt. Diese Klimakrise kann einen Lockdown auslösen, womit verglichen der Corona-Lockdown aussehen dürfte wie ein Kinderspiel in Legoland. Diese Zusammenhänge der unterschiedlichen Krisen zu analysieren - das ist ein Hauptanliegen unserer Arbeit.
Zugespitzte Weltmarktkonkurrenz
Deuten diese von Ihnen geschilderten, evidenten Widersprüche kapitalistischer Krisenpolitik - dass man eine zerstörerische Landwirtschaft betreibt, dass in der Wirtschaftskrise Klimasünder wie Lufthansa gerettet werden müssen - nicht gerade darauf, dass der Kapitalismus prinzipiell nicht in der Lage ist, die von ihm verursachten Krisentendenzen zu überwinden? Oder, sehen Sie da einen Ausweg im Rahmen des kapitalistischen Systems?
Winfried Wolf: Ganz unzweideutig: Es gibt keinen Ausweg im Rahmen des kapitalistischen Systems. Die antagonistischen Widersprüche auf den bereits genannten drei verschiedenen Krisenebenen - die periodisch wiederkehrenden Epidemien, die Klimakrise und der allem zugrunde liegende Zyklus sich verschärfender Wirtschaftskrisen - haben sich bereits so weit zugespitzt, dass es undenkbar erscheint, dass dieses System im Sinne eines gedeihlichen Zusammenlebens der Menschheit gesteuert werden, geschweige denn ein Gleichgewicht finden könnte.
Hinzu kommt, nicht zu vergessen, die Dynamik von Aufrüstung und Kriegen. Wir steuern, davon bin ich felsenfest überzeugt, auf einen Dritten, dann mit Atomwaffen geführten Weltkrieg zu. Und auch hier ist es nicht die dumpfbackige Politik eines Donald Trumps, die dafür verantwortlich ist. Unter dem rational erscheinenden US-Präsident Barack Obama begann die "Modernisierung" der US-Atomwaffen, mit denen ein solcher atomar geführter, von den US aus in Szene gesetzter Krieg möglich werden soll.
Es ist das kapitalistische Konkurrenzprinzip und hier konkret die durch den Aufstieg der VR China bedrohte Hegemonie des US-Kapitalismus, die hinter dieser Kriegsdynamik stecken. Rosa Luxemburgs hat die Losung "Sozialismus oder Barbarei" ja im Zusammenhang mit der zugespitzten kapitalistischen Weltmarktkonkurrenz und dem Ersten Weltkrieg formuliert.
Und sie behielt in fataler Weise Recht - siehe Weltkrieg I und Faschismus und Weltkrieg II. Was wir erleben, ist "nur" eine Zuspitzung dieser zerstörerischen Dynamik, wie wir eine solche vor 110 Jahren, am Vorabend des Ersten Weltkriegs, erlebt haben - nunmehr auf nochmals höherer Ebene mit einem gigantischen militärisch-industriellen Komplex als zusätzlichem treibenden Faktor.
Die Ausbreitung des Corona-Virus geht ja mit heftigen Anschuldigungen gegenüber China einher, dessen Führung vor allem von der Trump-Administration vorgeworfen wurde, durch Geheimhaltung anfangs die Pandemiebekämpfung behindert zu haben. Sie schreiben hingegen, man sei auch in den Zentren des Weltsystems "sehenden Auges" in die Katastrophe marschiert. Wer trägt die Schuld an dieser Pandemie? Kann man das überhaupt so sagen?
Winfried Wolf: Ja, Trump spricht von einem "chinesischen Virus…" Das ist blind und fatal. Die Institutionen in China sind sicher nicht ohne Fehl. Einiges spricht dafür, dass es in China Corona-Virus-Infektionen bereits im November 2019 gab. Auf alle Fälle gab es sie Anfang Dezember in Wuhan. Ende 2019 gestanden die chinesischen Behörden in Peking offiziell die Epidemie ein. Die WHO wurde nun und in der Folgezeit korrekt informiert - übrigens wesentlich früher als im Fall SARS vor 17 Jahren. Es gab dann die vielfach beschriebenen massiven Reaktionen in China zur Eindämmung der Epidemie.
Man muss die Art der Reaktionen kritisieren: sie waren autoritär, oftmals brutal und typisch für ein Regime, das in Sachen Gesundheit und Umwelt längst das Vertrauen der Bevölkerung verloren hat. Doch sie waren erfolgreich, was die chinesische Bevölkerung heute, vor allem mit Blick auf Europa und die USA, sicher zu schätzen weiß. Es ist doch absurd, dass es heute - Ende August 2020 - im Ursprungsland der Corona-Epidemie, in China mit seinen 1,3 Milliarden Menschen, "nur" gut 4700 Corona-Toten gibt und in Deutschland, dessen Bevölkerung ein Fünfzehntel der chinesischen ausmacht, jedoch fast doppelt so viel. Selbst das kleine Land Belgien, das Herzland der EU, hat inzwischen mehr als 10.000 Corona-Toten zu beklagen - mehr als doppelt so viele wie in dem größten Land der Welt.
Und warum ist das so? Weil der gesamte Westen mit einer unglaublichen Arroganz die Corona-Epidemie als eine chinesische Angelegenheit betrachtete. Weil man seit Anfang Januar 2020 bis Mitte März, als die ersten massiven Reaktionen u.a. in Italien, Österreich und Deutschland ergriffen wurden, mindestens 10 Wochen lang untätig war - und die gewaltige Chance, das Virus erst gar nicht Fuß fassen zu lassen, vertan hat. Eine entscheidende Lehre aus der SARS-Epidemie 2003 war: Der Flugverkehr aus dem Ursprungsland der Epidemie in alle anderen Destinationen muss vom ersten Tag des Bekanntwerdens der Epidemie eingestellt werden.
Die wesentliche Verbreitung des Virus in alle Welt erfolgte über Fluggäste und hier vor allem über den Geschäftsreiseverkehr und die Urlaubsreisen von eher Betuchten. Nach Österreich kam das Virus nach bisherigen Erkenntnissen über eine chinesische Reisegruppe, die Ende Dezember in Ischgl Ski-Urlaub machte. Nach Deutschland kam es definitiv durch eine chinesische Geschäftsreisende, die Mitte Januar in Bayern beim Autozulieferer Webasto eine Schulung durchführt hatte. Nach Italien gelangte es nach bisherigen Erkenntnissen über italienische Geschäftsreisende, die in Wuhan waren, in einem Industriezentrum mit engen Verbindungen nach Norditalien.
Diejenigen Länder, die auf den Ausbruch der Epidemie weitgehend umgehend mit einem strikten Stopp des Flugverkehrs reagiert haben - Singapur und Taiwan und Südkorea - konnten die Epidemie weit besser bekämpfen und eindämmen als der Rest der Welt. Und das ist ja nicht alles: Die schwarze-gelbe Bundesregierung gab u.a. beim Robert-Koch-Institut 2012 eine Studie in Auftrag, die die Gefahren einer SARS-ähnlichen Epidemie auslotete, deren Ursprung im Tierreich in Asien liegt und die auf Deutschland übergreift.
Diese Studie wurde 2013 als Bundestagsdrucksache vorgelegt (im Bundestag allerdings dann nicht nur nicht diskutiert; sie wurde nicht einmal offiziell zur Kenntnis genommen - diesen verrückten Vorgang beschreiben wir im Buch im Detail).
Doch in dieser Studie wird sehr konkret der Verlauf einer solchen Epidemie, die in vieler Hinsicht der Corona-Pandemie ähnelt, nachgezeichnet. Auch wenn man die Bundestagsdrucksache damals, vor acht Jahren, nicht debattierte - spätestens als COVID-19 in China auftrat, mussten doch bei der Regierung und vor allem beim den Verantwortlichen des Robert-Koch-Instituts, die diesen Text wesentlich verfasst hatten, alle Alarmglocken klingeln. Doch das Gegenteil war der Fall. Auch die RKI-Leute verharmlosten Anfang 2020 wochenlang die Epidemie.
Sklavenartige Verhältnisse
In etlichen Kapiteln behandeln Sie die Wechselwirkung von Pandemieverlauf und sozialer Ungleichheit im Kapitalismus, wobei Sie die These formulieren, dass die Corona-Krise vor allem die Armen trifft und die bestehenden sozialen Abgründe noch weiter verschärft. Können Sie das kurz ausführen?
Winfried Wolf: Ja, es wird behauptet, das Virus kenne nicht nur keine Grenzen; es kenne auch keine Klassen und Schichten. Das ist Unsinn. Zwar haben sich zunächst in Europa und in anderen westlichen Ländern eher Wohlhabende infiziert. Doch in der Gesamtbilanz sieht es völlig anders aus.
Über diese Erstinfektionen gelangte das Virus in die Gesamtbevölkerungen. Oft erfolgte die Übertragung dann direkt von Reich zu Arm: so in Südafrika oder in Brasilien, wo Reiche, die sich mit Corona infiziert hatten, ihre Dienstboten ansteckten, die das Virus dann in Slums und Favelas trugen. Doch der wesentliche Klassenunterschied, den es bei der Pandemie gibt, läuft über recht praktische Mechanismen ab: Wer, bitte schön, kann ins Homeoffice gehen?
Doch eher die gehobenen Mittelschicht-Beschäftigten. Wer muss weiter in engem Kolleginnen- und Kollegenkreis arbeiten - doch vor allem die Arbeitskräfte im Gewerbe, die Frauen an den Kassen der Supermärkte, die Pflegekräfte in den Kliniken. In den Peripherie-Regionen sieht es dann noch krasser aus. Im Zeitraum März bis Mai wurden im Westen eine Milliarde Kleidungsstücke weniger verkauft; die Textilindustrien in Bangladesch standen still - die Beschäftigten dort, zu 90 Prozent arme Frauen, wurden nach Hause geschickt.
Da die westlichen Textilkonzerne sich weigerten, die Lohnausfälle in Bangladesch und in anderen vergleichbaren Ländern mit großer Textilindustrie zu bezahlen, wurde dort ab Ende Mai die Arbeit wieder aufgenommen - mit verheerenden Folgen: Im April gab es in Bangladesch nur wenige Corona-Tote - heute sind es fast 4000. Doch die Näherinnen, die in Tuchfühlung miteinander arbeiten, sehen sich zur Arbeit gezwungen, um ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familien, zu verdienen.
Eine sehr deutliche Sprache spricht das Beispiel der Schlachthöfe. Da haben wir den engen Zusammenhang von Massentierhaltung, von einer extremen Form der Ausbeutung durch Werkverträge, von herbeigekarrten Billigarbeitskräften aus Bulgarien und Rumänien, die - berücksichtigt man die zusätzliche Ausbeutung mittels überhöhter Mieten - zu einem Stundenlohn von 5 bis 7 Euro schuften…
Man lese den folgenden Text über die Schlachthof-Arbeit: "Auf den Schlachtbändern war man meist mit Blut bespritzt; und das gefror rasch; wenn man sich an eine Säule lehnte, fror man selber daran an, und fasste man mit der Hand an die Klinge seines Messers, konnte es geschehen, dass die Haut hängen blieb." Ok - dies ist die Beschreibung der Schlachthofarbeit in Chicago im Jahr 1904, wiedergegeben im (weitgehend auf Tatsachen beruhenden) Roman "Der Dschungel" von Upton Sinclair.
Doch das unterscheidet sich wenig von den Beschreibungen der Arbeitsverhältnisse, die in den Fleischfabriken 116 Jahre später in Deutschland, in anderen europäischen Ländern, in den USA oder in Lateinamerika herrschen, und wie sie - Deutschland betreffend - unter anderem auch vom Prälaten Peter Kossen, der seit einem Jahrzehnt (!) über die "sklavenartigen Verhältnissen" bei Tönnies berichtet, stammen.
Das neoliberale Zeitalter ließ krisenbedingt nicht nur die soziale Spaltung der kapitalistischen Gesellschaften ins Absurde ansteigen, es hat auch zu einem Abbau und zu massiver Privatisierung der gesellschaftlichen Infrastruktur geführt - auch im Gesundheitssektor. Können die Folgen dieser neoliberalen "Rosskur" im Gesundheitswesen, auch anhand des konkreten Verlaufs der Pandemie, ausgemacht werden?
Winfried Wolf: Eines der wesentlichen Probleme, die in den Zentren der Epidemie auftauchten, war die Knappheit von Intensivbetten, von Schutzkleidung für das ärztliche und Pflegepersonal und oft auch von Krankenhauspersonal überhaupt. Das hat zu tun mit der radikalen Ausrichtung des Gesundheitssektors am Rentabilitätsprinzip, die es in den letzten 25 Jahren in Europa gab, was meist mit Privatisierungen verbunden war. Auf deutschem Boden wurden seit 1986 (BRD und DDR) und bis 2018 die Bettenzahl von 843.000 auf 495.000 und die Zahl der Krankenhäuser im gleichen Zeitraum sogar von 3613 auf 1946 massiv reduziert. Gleichzeitig stieg die Zahl der behandelten Fälle (Erkrankte, die eines Krankenhausaufenthalts bedurften) um rund 50 Prozent.
Die Verweildauer je Erkrankung (der jeweilige durchschnittliche Krankenhausaufenthalt) wurde jedoch gleichzeitig von rund 15 Tage auf 7 Tage mehr als halbiert. Und dann wurde auch noch die Zahl der Pflegekräfte gesenkt; das Lohnniveau dort ist niedrig, der Arbeitsstress groß.
All das zusammen unterstreicht, dass das Gesundheitswesen zunehmend nach den industriellen Maßstäben behandelt, konkret kaputtgeschrumpft wurde. Insofern war der oft erbärmliche Zustand des Gesundheitssektors auf alle Fälle ein Faktor dafür, dass auf die Epidemie nicht optimal reagiert werden konnte.