Brasilien bleibt rot

Präsidentin Dilma Rousseff setzt sich nach einem harten Wahlkampf durch

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Die in Brasilien seit zwölf Jahren regierende Arbeiterpartei (PT) hat unter der Führung von Präsidentin Dilma Rousseff die Stichwahl am Sonntag gewonnen. Die Politikerin setzte sich knapp gegen den wirtschaftsliberalen Gegenkandidaten Aécio Neves durch. Auf Rousseff entfielen laut Wahlbehörde nach Auszählung von 99,99 Prozent der Stimmen 51,64 Prozent.

Neves, der für die Sozialdemokratische Partei (PSDB) angetreten war, erreichte 48,36 Prozent der Stimmen. Die linksgerichtete PT wird damit weitere vier Jahre an der Regierung sein und das fünftgrößte Land der Erde nach Ende der kommenden Legislaturperiode im Jahr 2018 insgesamt 16 Jahre führen.

Dilma Rousseff. Bild: dilma.com.br

Dem Sieg Rousseffs und der PT war ein selbst für das politisch polarisierte Brasilien heftiger Wahlkampf mit schweren Angriffen der Kandidaten gegeneinander vorausgegangen. Die PT stand einer Einheitsfront aus traditionell sozialdemokratischen Kräften und rechten Parteien gegenüber. Unterstützt wurde die Anti-PT-Allianz von klerikalen Gruppen und privaten Medienkonzernen. Zum Ende des Wahlkampfes thematisierte Rousseff erstmals die medialen Angriffe und sprach unter anderem in Bezug auf die Berichterstattung der rechtsliberalen Zeitschrift "Veja" von "Wahl-Terrorismus". Das Blatt hatte rund ein Dutzend Titel gegen die PT, Rousseff und Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva publiziert.

Der von der Rechten hart ausgefochtene Wahlkampf hat einen einfachen Grund: 2018 wird der im Gegensatz zu Rousseff beliebte Lula wieder antreten können. Ein Sieg gegen ihn wird – wenn nicht etwas Gravierendes geschieht – kaum möglich sein. Für die brasilianische Oberschicht wird mit der Niederlage von Sonntag die Rückkehr an Macht und Pfründe daher für mindestens acht Jahre versperrt sein.

Unklar ist zunächst, wie die PT auf das schlechteste Ergebnis seit der Regierungsübernahme reagieren wird. Rousseff kündigte einen Dialog mit allen gesellschaftlich relevanten Kräften an, ließ aber offen, wer damit gemeint ist. Die Politikerin gilt innerhalb der Arbeiterpartei zum gemäßigten, konsensorientierten Flügel, während Amtsvorgänger Lula die politischen Staats- und Wirtschaftsreformen weiter vorantreiben will.

Für die lateinamerikanische Linke, die nach dem Tod des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez im vergangenen Jahr geschwächt ist, war der Sieg von Rousseff von erheblicher Bedeutung. Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández und die Präsidenten von Bolivien, Ecuador und Venezuela – Evo Morales, Rafael Correa und Nicolás Maduro – sandten umgehend Glückwünsche nach Braília. El Salvadors Präsident Salvador Sánchez Cerén sprach von einem "Festtag für Brasilien und Lateinamerika".