Peruanische Ministerpräsidentin stürzt über Abhörskandal

Parlament beschließt Amtsenthebung von Ana Jara nach Spitzelei

Geheimdienste leiden an einer hohen Anfälligkeit für den Missbrauch durch Politker als Instrument der Machterhaltung. Die Wahrscheinlichkeit, dass Unbeobachtete ihr unter welchem Vorwand auch immer angesammeltes Herrschaftswissen zu eigenen Zwecken nutzen, tendiert gegen den Wert 1. So auch in Peru, wo das Parlament der vergangenes Jahr gewählten Ministerpräsidentin Ana Jara nun den Laufpass gab.

Wie tagesschau.de berichtet, hatte das Magazin "Correo Semanal" vergangene Woche eine Liste von Peruanern veröffentlicht, die der Inlandsgeheimdienst Dini ausspioniert haben soll. Darunter waren auch Abgeordnete und Journalisten. Jara räumte dem Parlament gegenüber ein, sie habe Steuerermittlungen angeordnet und dabei auf Daten zurückgegriffen, die aus der Zeit früherer Regierungen stammten. Diese Form der Spionage soll in Peru seit 2005 gängige Praxis gewesen sein.

Während man in Nordamerika oder Europa Inlandsspionage den Politikern weitgehend durchgehen lässt, beweist die bananenproduzierende Republik Konsequenz. In der Bundesrepublik hingegen wird die rechtswidrige Überwachung weitgehend verdrängt und ist parlamentarisch nur ein Randthema. Gerade einmal die Nerds und das Bundesverfassungsgericht argwöhnen, dass sich die Schweine sammeln, wo ein Trog ist.