ARD und ZDF als "ständiger Gesetzesverstoß"
Berthold Seliger plädiert für die Abschaffung des gebührenfinanzierten Staatsfernsehens - Teil 1
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Das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat 2014 durch den Rundfunkbeitrag über 8 Milliarden Euro eingenommen. Nach Meinung von Berthold Seliger kommen ARD und ZDF mit diesem Geld aber nicht ihrem staatlich verankerten Bildungs- und Informationsauftrag nach, sondern produzieren und senden niveaulose Unterhaltung und staatspropagandistische Berichterstattung. In seinem neuen Buch I Have A Stream plädiert er deshalb für ein Ende der teuren Kitschfabriken.
Herr Seliger, bildet das öffentlich-rechtliche Fernsehen die gesellschaftliche Realität in relevantem Maß ab oder verschleiert es eher unsere Zustände?
Berthold Seliger: Natürlich bildet das öffentlich-rechtliche Fernsehen die Realität nicht annähernd ab. Wenn das Luhmannsche Diktum stimmt, nach dem wir das, was wir über unsere Gesellschaft und über die Welt wissen, durch die Massenmedien erfahren, dann muss man sich damit auseinandersetzen, welche Realität das Fernsehen überhaupt anbietet - und wie sie erzeugt wird. Tatsache ist, dass das sogenannte öffentlich-rechtliche Fernsehen eine unpolitische Märchenwelt transportiert. Es zeigt nicht, was in der Politik oder in der Gesellschaft geschieht, und es erklärt nichts.
Und es bildet in dem Sinne auch nicht die Realität ab, als in den Fernsehfilmen nur Ober- und Mittelschicht, nicht aber die Unterschicht oder das Prekariat vorkommen - es sei denn stilisiert und stereotypisiert. Die Kitsch- und Märchenwelt, die das deutsche Staatsfernsehen durch Firmen wie Degeto darstellt, beinhaltet nicht die Realität und bietet nichts, was den Leuten, die in dieser Realität zu leben haben, auf irgendeine Weise weiterhelfen könnte.
Das Interessante dabei ist, dass es für das öffentlich-rechtliche Fernsehen ja ein Gesetz gibt, in dem die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Fernsehens eindeutig geregelt sind: den Rundfunkstaatsvertrag. Dort steht, dass die Angebote der "Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen" haben und Beiträge "insbesondere zur Kultur" anbieten sollen. Diese Kriterien werden eindeutig nicht erfüllt - einzig das vierte Kriterium, nämlich Unterhaltung, wird permanent und drastisch übererfüllt. Wir haben es also beim öffentlich-rechtlichen deutschen Fernsehen eigentlich mit einem ständigen Gesetzesverstoß zu tun.
Schlechtes Kitschfernsehen
Ich habe in den Siebziger und Achtziger zu meinem Vorteil viel vor dem Fernseher gesessen: Wann hat denn der Trend zu diesem viel schlechteren Fernsehen angefangen?
Berthold Seliger: Man muss sich davor hüten, sich das Fernsehen dieser Zeit als die ideale Bildungsanstalt vorzustellen, denn die Problematik als Manipulationsmedium und Ideologiemaschine war auch damals vorhanden. Dennoch war das Fernsehen der Siebziger Jahre durchaus besser: Es wurden Fragen gestellt, die heutzutage in unserer niedlichen Fernsehwelt nicht mehr beantwortet werden, es gab anspruchsvolle Kindersendungen wie die "Rappelkiste", es gab Bildungsfernsehen in den dritten Programmen, und es gab Leute, die anspruchsvolle Fernsehfilme und Dokumentationen gemacht oder interessante Gespräche geführt haben, wie es auch selbstbewusste Redakteure und Redaktionen gab.
Der große Dammbruch war die Einführung des Privatfernsehens, welches ja auch eine politisch gewünschte und nachgerade herbeigeführte konservative Funktion besitzt. Eigentlich hätten aber die durch Zwangsgebühren finanzierten Öffentlich-Rechtlichen hier sagen können: "Lass die ihren durch Werbeeinnahmen gesponserten Mist zeigen, während wir unser anspruchsvolleres Fernsehen machen." Doch das Gegenteil ist eingetreten: Sie haben sich am Privatfernsehen orientiert, haben es imitiert und haben dem nachgeeifert, was die Privaten sowieso besser können, nämlich schlechtes Kitschfernsehen.
"Die Politik hat die Quote erfreut zur Kenntnis genommen"
Können Sie uns erklären, warum die Zuschauerquote im öffentlichen Fernsehen zum wichtigsten Bewertungskriterium geworden ist?
Berthold Seliger: Die Quote ist eine Erfindung der Werbeindustrie. Zwar wurden früher auch die Einschaltquoten gemessen, das war aber nicht die Richtschnur der Programmpolitik - und die Quoten lagen oft erst Wochen später überhaupt vor. Erst für das Privatfernsehen wurde die Quote wichtig, weil die Konsumindustrie ein großes Interesse daran hatte, darüber detailliert Bescheid zu wissen, was die meisten Zuschauer bringt. Wo und wann es sich lohnt, Werbung zu schalten. In einem durch Zwangsgebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Fernsehen, das den Gesetzesauftrag ernst nimmt, ist das aber eigentlich völlig irrelevant. Deswegen sollte man auch unbedingt und sofort alle Werbung bei den Öffis komplett abschaffen.
Doch die Politik hat die Quote letztlich erfreut zur Kenntnis genommen, denn seitdem müssen sich die Fernsehpolitiker und -macher nicht mehr mit den inhaltlichen Fragen des Programms auseinandersetzen - die Quote entscheidet über das Programm, die Quote regiert.
"Das Fernsehen war von Anfang als eine Ideologiemaschine gedacht"
Ist das mediale Trauertal, durch das wir jetzt schreiten, das Resultat dieses ökonomischen Denkens - oder eine politische Strategie? Oder beides?
Berthold Seliger: Ich bin kein Verschwörungstheoretiker und tue mich dementsprechend mit dem Bild schwer, dass es einen geben soll, der sich das alles ausdenkt. Aber natürlich hängt alles miteinander zusammen: Das Fernsehen war wie jedes Massenmedium von Anfang als eine Ideologiemaschine und ein Manipulationsinstrument gedacht. Die erste Fernsehsendung überhaupt war eine Propagandasendung der Nationalsozialisten 1935, die "die größte und heiligste Mission erfüllen" sollte: "das Bild des Führers unverlöschlich in alle deutschen Herzen zu pflanzen" - mit diesen Worten, mit diesem Auftrag wurde der Sendebetrieb begonnen.
"Fernsehen soll Zustimmung organisieren"
Und wie ist es aktuell?
Berthold Seliger: Heutzutage ist die Situation so, dass weltweit die Massen durch den Finanzkapitalismus unterdrückt werden und es der herrschenden Klasse schlicht und einfach egal ist, wie es den Menschen geht. Man kann das ja bei der Wahlbeteiligung betrachten: Die Tatsache, dass heutzutage erhebliche Teile der Bevölkerung nicht mehr zur Wahl gehen, ist den Politikern einerlei, denn für diese Leute wird sowieso keine Politik mehr gemacht. Das Klientel der Politik ist heutzutage allein die Mittelschicht, die zehn bis 15 Prozent der Bevölkerung ausmacht.
Und nicht anders ist es beim Fernsehen: Das öffentlich-rechtliche Fernsehen wird nicht für die einfachen Leute produziert, sondern allein für die Mittelschicht. Deswegen gibt es auch ARTE und 3sat. Für das Bildungsbürgertum und die, die dazu gehören wollen, ist das ein reizvolles Angebot - für die Rentner und die gegen den sozialen Abstieg ankämpfende untere Mittelschicht, die immer noch die beiden Großparteien wählen, werden Kitschfilme hergestellt. Und das alles hat natürlich eine gesellschaftliche Funktion: Es soll die Leute befrieden und zerstreuen, es soll sie nicht zum Nachdenken bringen, sondern Zustimmung organisieren. Es ist eine Art Durchhaltefernsehen in finsteren Zeiten.
Da die Verhältnisse mittlerweile auch hierzulande brutal geworden sind, könnte man auch sagen: Es gibt für die Unterschicht Disziplinierungsmaßnahmen, für die Mittelschicht existiert ein Stillhalte-Dogma und das dazugehörende Durchhaltefernsehen. Das ist nicht viel anders als zu Goebbels Zeiten: Seine Durchhaltefilme waren ja auch überwiegend nicht im offensichtlichen Propagandabereich, sondern gewissermaßen subkutan im Unterhaltungssektor angesiedelt, siehe "Die Feuerzangenbowle".
Das sollte Durchhalten durch Unterhaltung organisieren - und wenn man sich das obszöne Überangebot von Unterhaltung im deutschen Staatsfernsehen anschaut, ist das ziemlich identisch. Die Unterhaltung besitzt eine immens systemstabilisierende Funktion beim Aufrechterhalten der skandalösen neoliberalen Verhältnisse im Kapitalismus unserer Tage.
Sie schrieben in Ihrem Buch von einer "Ideologie des Fernsehens". Können Sie diese kurz umreißen?
Berthold Seliger: Das Fernsehen ist ja grundsätzlich eine "überwiegend kommerziell geprägte massenkulturelle und daher notwendig triviale Form", wie Lorenz Engell sagt. Die "Wirklichkeit", die das Fernsehen erzeugt, ist per se trivial, und das Staatsfernsehen hat sozusagen die Aufgabe, Trivialität und Irrealität zu erzeugen, also für Ablenkung und Entpolitisierung zu sorgen. Die Welt da draußen wird von der Ideologiemaschine Fernsehen als ein unablässig wucherndes Rhizom aus Manipulation und Propaganda dargestellt.
"Alles, was nicht über Bilder beigebracht werden kann, wird außen vor gelassen"
Wie sieht das konkret aus?
Berthold Seliger: Die Ideologie des Fernsehens kann man bereits an der Bildpolitik feststellen. Wenn zum Beispiel die griechischen Wähler nach Meinung der deutschen Politik "falsch" gewählt haben, wird das an dem betreffenden Abend so dargestellt, dass die Griechen, denen es eigentlich total dreckig gehen müsste, eine Party feiern, und sie tun das, weil wir ihnen unsere hart verdienten Euros in den Rachen schmeißen. Als nächstes sieht man dann Merkel, Hollande und Schulz in Straßburg nächtens mit ernster Miene an einem Tisch sitzen.
Das Fernsehen produziert also Bilder, die entweder nichts oder zu wenig oder das Falsche aussagen. Das generell Gefährliche am Fernsehen ist, dass dem Zuschauer Botschaften suggeriert werden, indem man einfach Bilder zeigt: Die Außenansicht vom Weißen Haus, das Kanzleramt, des Élysée-Palasts, aber es wird nicht erklärt, was darin gesprochen und verhandelt wird.
Alles, was den Leuten nicht über Bilder beigebracht werden kann, worauf man also wieder auf die Sprache als Erklärungsmedium zurückgreifen müsste, wird außen vor gelassen. Man sieht nur Bilder und Nachrichtenfetzen, wie etwa, dass Schäuble ein Griechenland-Papier vorgelegt hat. Vom Inhalt des Papiers wird bereits nicht mehr berichtet. Die Empörung wird also stimuliert und dabei wird auch fleißig auf Mythen wie etwaige Volksmentalitäten zurückgegriffen. Das alles ist undemokratisch und auf ganze fiese Art ideologisch - und die Bilder dazu zeigt das Fernsehen.
Den Rentnern in Griechenland geht es ja bereits seit 5 Jahren schlecht, aber erst seitdem die Regierung Tsipras Widerstand gegen die EU-Politik organisiert, zeigt man Bilder von armen Rentnern, die vor den Bankautomaten Schlange stehen. Wenn man der ARD-und ZDF-Logik folgt, dann ist es ein vollkommenes Wunder, dass Menschen, die unter der Syriza-Politik so schrecklich zu leiden haben, genau deren Referendum unterstützen ...
Berthold Seliger: Es ist nach der Berichterstattung im deutschen Staatsfernsehen in der Tat absolut unlogisch, aber aus Sicht der Menschen in Griechenland eben absolut logisch. Und es wäre eben auch für die Menschen hierzulande absolut logisch, wenn die einfachen Fragen gestellt würden, auf die es ankommt: Wie stellen wir uns die Zukunft vor? Was hilft den Menschen? Und dann wird man feststellen, dass man in einer derartigen Krise natürlich nicht die Kosten für Bildung und Infrastruktur senken darf ...
Krieg und Klischee
Mit der deutschen Beteiligung am Kosovokrieg und mit der Durchsetzung der Agenda 2010 hat sich in der deutschen Medienlandschaft ein Quantensprung nach unten ereignet. Aber seit dem Ukrainekonflikt und der Wahl von Syriza werden offen und dauerhaft bellizistische Motive und rassistische Stereotype in den Medien verwendet. Ökonomische Prozesse wie die Griechenlandkrise werden vorrangig anhand von nationalen und rassischen Mentalitäten, etwa dem "faulen Griechen" erklärt. Hätten Sie sich träumen lassen, dass dergleichen einmal im Fernsehen passiert?
Mit dergleichen habe ich mich während meiner Schulzeit in den Siebziger Jahren auseinandergesetzt, als wir die Nazi-Propaganda im "Stürmer" durchgenommen haben. Die Topoi sind haargenau die gleichen, denken Sie etwa an die Berichterstattung über Varoufakis: Im Gegensatz zu den armen griechischen Rentnern, die es ja laut deutschem Fernsehen erst gibt, seitdem dort Syriza regiert, ist Varoufakis der coole, kluge, tolle Typ, der gelassen auf seinem Motorrad mit seiner gutaussehenden Frau herumfährt. Er hat auch offensichtlich nicht das typisch deutsche, protestantische Arbeits-Ethos, das Schäuble verkörpert, er hat nicht die typisch deutschen Sekundärtugenden, mit denen man auch KZs leiten kann.
Er ist der bedrohliche, wohlhabende, kluge und "lüsterne" Intellektuelle - das sind natürlich Zuschreibungen, die man in Deutschland seit jeher für die Juden bereithält. Dann wirft er auch noch sein Ministeramt weg, also das höchste und größte, was sich ein Schäuble oder ein Schulz überhaupt vorstellen können ... Wie das in den staatstragenden Medien, also von "Bild" über "Spiegel" bis ARD und ZDF dargestellt wird, das ist tiefenpsychologisch schon höchst interessant.
Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gab es in den 70er und 80er Jahren eine Grundform von Pluralismus. Es war schon klar, dass die bürgerlichen Parteien das Sagen hatten, aber auch ein Thomas Ebermann konnte in den Talkshows seine Positionen vortragen. Dieses Mindestmaß an Pluralismus fehlt heute komplett. Der ARD-Korrespondent aus Brüssel, Rolf-Dieter Krause, ist zum Beispiel ja alles andere als ein Journalist - denken wir an den Gesetzesauftrag, etwa an "Information" -, sondern ein reiner Propagandist, der ausschließlich die angeblich alternativlose Staatslinie, also die neoliberale Politik vertritt.
"Auf eine obszöne Art propagandistisch"
Und wie kommt so etwas?
Berthold Seliger: Die großen Parteien, also CDU/CSU und SPD, haben sich ja das gesamte sogenannte "öffentlich-rechtliche" Fernsehen unter den Nagel gerissen. Alle Gremien und Positionen dort werden von Parteienvertretern und vom Staat besetzt, sogar das den Öffis durchaus wohlgesonnene Bundesverfassungsgericht muss ja ständig die Parteien und den Staat diesbezüglich zur Ordnung rufen. Die Großparteien beherrschen eine der größten und am besten finanzierten Machtformationen im Land. Und natürlich sorgen sie direkt und indirekt dafür, dass in dieser von den Großparteien getragenen Machtformation eine Berichterstattung erfolgt, die den Parteien und der herrschenden Politik genehm ist. Es ist naheliegend, dass dabei strukturell gegen das Recht auf Informationsfreiheit und Aufklärung verstoßen wird.
Kürzlich war zum Beispiel in einem Nebensatz der Berliner Zeitung zu lesen, dass die EZB 1,5 Milliarden Euro Gewinn mit Griechenland-Anleihen gemacht hat. Jemand vom IWF hat letztens ausgeplappert, dass fast neunzig Prozent der Kredite, die für "Rettungsmaßnahmen" nach Griechenland gegangen sind, in Wirklichkeit zum größten Teil an deutsche und französische und zu einem kleineren Teil an griechische Banken gegangen sind. Davon hören Sie im Staatsfernsehen und den anderen großen ideologischen Apparaten wie der BILD-Zeitung natürlich nichts. Hier wird pure Propaganda gemacht. Es wird suggeriert, dass die linken griechischen Politiker dafür sorgen, dass die Rentner kein Geld mehr haben und deswegen der deutsche Steuerzahler blechen muss.
Das ist schon auf eine obszöne Art propagandistisch und führt dazu, dass jemand wie Schäuble, der weltweit eine Hassfigur geworden ist, zur Zeit von Seiten der deutschen Bevölkerung die größte Zustimmung seiner Karriere erfährt. Wie im Ukrainekonflikt werden hier seit Monaten keine seriösen Informationen mehr vermittelt, sondern es gibt nur noch eine Propaganda-Show. Dass die Deutschen überall rumzündeln wird total ignoriert.
Wieso werden, nachdem sich die Gründe für den amerikanischen Einmarsch in den Irak als Propagandalügen entlarvt haben, den Verlautbarungen des amerikanischen und auch deutschen Geheimdienste von den Öffentlich-Rechtlichen nicht mehr Misstrauen entgegen gebracht? Müsste man heutzutage nicht sämtlichen ihrer Proklamationen kritisch auf den Grund gehen?
Berthold Seliger: Die erste Aufgabe eines seriösen Journalisten wäre es in der Tat, diese Dinge nicht einfach hinzunehmen, sondern darüber zu recherchieren. Es wird auch nicht mehr gefragt, was den Menschen dient, was ja die fundamentale Frage aller Politik sein sollte, sondern es geht um die Zurichtung sämtlicher Lebensbereiche unter die Herrschaft des Kapitals, was eine völlige Katastrophe darstellt. Das wird im Fernsehen und in den meisten Medien nicht mehr hinterfragt. Ich glaube aber nicht, dass dahinter eine einzige zentrale Macht steckt.
Das sind ja auch Journalisten, die in vorauseilenden Gehorsam so berichten, oder weil sie ihren Job dem Parteibuch zu verdanken haben. Und das neue System der sogenannten festen Freien verstärkt diesen Trend. Die festen Freien müssen Beiträge abliefern, die von einem Redakteur abgenommen werden. Nur wenn sie gesendet werden, bekommen sie Geld. Das heißt, dass ein kritischer Bericht oder einer, der dem gängigen ästhetischen Ideal der Fernsehberichterstattung nicht folgt, dann nicht abgenommen wird und finanzielle Einbußen bedeutet. Die Zensur, die immer schon stattfand, wird also noch ein paar Stufen weiter getrieben.
Ein wesentliches Instrument hierfür ist die Einschaltquote ...
Berthold Seliger: In Dänemark werden neuerdings viel anspruchsvollere Filme produziert, die auch eine hohe Zustimmung bei den Zuschauern finden. Dort sorgt der Inhalt, die Relevanz für Quote. Hierzulande ist allein die Quote relevant. Dabei ist ja überhaupt nicht bewiesen, dass nur der Degeto-Dreck und das Pilcher-Fernsehen Quote bringt.
In Teil 2 des Interviews äußert sich Berthold Seliger unter anderem über die Privatisierung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, die Sportberichterstattung und die Ähnlichkeit von Fernsehspiel-Schmonzetten mit Nazi-Kassenschlagern.
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