Anpassen, Verbürgerlichen und Radikalisieren

Der Politikwissenschaftler Butterwegge über Rechtsextreme, Rechtspopulismus, die soziale Frage, Arbeit und Armut

Was macht Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in modernen Gesellschaften attraktiv? Immer wieder wurde in den letzten zwei Jahrzehnten die Behauptung aufgestellt, dass der Ausschluss von Erwerbsarbeit für die Erfolge rechter Parteien, für rechtsextreme Einstellungen und rassistische Gewalt verantwortlich sei.

Wilhelm Heitmeyer (vgl. Deutsche Zustände 2006) von der Universität Bielefeld vertrat bereits zu Beginn der 90er Jahre die These, dass vor allem die „Desintegrierten“ in der Gesellschaft zu Rechtsextremismus neigen. Andere hielten dagegen, schließlich stünden viele Rechtsextreme in Lohn und Brot. Inwiefern aber der Abbau des Sozialstaates, die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, die Prekarisierung von Beschäftigungsverhältnissen und neue Formen der Armut und sozialen Ausgrenzung Rechtsextremismus und vor allem Rechtspopulismus begünstigen oder erklären, darüber wurde bislang kaum geforscht.

Diese Fragen haben sich jetzt die Politikwissenschaftler(innen) Christoph Butterwegge und Gudrun Hentges (Hg.) in ihrem neuen Buch „Rechtspopulismus, Arbeitswelt und Armut“1 gestellt. Telepolis sprach darüber mit Christoph Butterwegge von der Universität Köln.

Ihr neues Buch heißt „Rechtspopulismus, Arbeitswelt und Armut“. Warum verwenden Sie „Rechtspopulismus“ und nicht „Rechtsextremismus“ im Titel?

Christoph Butterwegge: Das haben wir getan, weil es um Entwicklungen im europäischen Kontext geht, etwa im Vergleich zwischen der Bundesrepublik, Österreich und der Schweiz. In Österreich bzw. der Schweiz haben rechtspopulistische Parteien wie die Schweizerische Volkspartei (SVP) um Christoph Blocher bzw. die FPÖ und das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) um Jörg Haider in den letzten Jahren beachtliche Wahlerfolge erzielt. Der Rechtsextremismus muss ja nicht immer eine militante Formen annehmen, es kommt vielmehr auch zu eher „moderaten“ Formen. Und gegenwärtig zeigt sich das an Organisationen wie den „Bürgern in Wut“, „Pro Köln“, „Pro NRW“ und „Pro Deutschland“ auch hierzulande.

„Standortnationalismus“ im Unterschied zum völkischen Nationalismus

Erwarten Sie eine neue Qualität? In Deutschland gab es ja bislang keine vergleichbaren Gehversuche einer rechtspopulistischen Kraft wie in anderen Ländern, sieht man einmal vom Erfolg der „Schill-Partei“ im Jahre 2001 mit nahezu 20 Prozent Wählerstimmen bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg ab.

Christoph Butterwegge: Das ist richtig, in der Bundesrepublik haben wir es einerseits zu tun mit einer erstarkenden NPD und einer DVU, die beide versuchen, bei so genannten Globalisierungs- und Modernisierungverlierern an Einfluss zu gewinnen. Andererseits gibt es aber auch die REPublikaner, die eine eher „modernistische“ Variante im Rechtsextremismus verkörpern. Ich spreche in diesem Zusammenhang von „Standortnationalismus“ im Unterschied zum völkischen Nationalismus, den man bei der NPD und der DVU findet. Unter Berufung auf standortnationalistische Motive wird versucht, die Sozialreformen der letzten Jahre im Anlehnung an den Neoliberalismus voranzutreiben.

Dabei soll der Markt als dominante Regulierungsinstanz fungieren, während der Sozialstaat zurückgedrängt und in seinen Leistungen beschnitten wird. Organisationen wie „Pro Köln“, „Pro NRW“ oder „Pro Deutschland“ versuchen heute sehr wohl, den Strang der „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ (PRO) von Ronald B. Schill fortzuführen, was sich exemplarisch im Parteinamen niederschlägt. Solche Bestrebungen könnten sich durch Veränderungen der Arbeitswelt in Deutschland, eine Prekarisierung der Beschäftigungsverhältnisse und soziale Abstiegsprozesse noch verstärken.

Arbeitslose und Arme nicht in höherem Maße anfällig

Sie untersuchen in ihrem Buch den Zusammenhang zwischen Arbeitsverhältnissen, Armut und Rechtspopulismus. Inwiefern befördern die heutige Flexibilisierung der Arbeitswelt und ein zunehmendes Arm-Reich-Gefälle in Deutschland rechtsextremes und rechtspopulistisches Denken?

Christoph Butterwegge: Sicherlich nicht in der Form, dass heute Arbeitslose und Arme dazu neigen, „Ausländer“ totzuschlagen, sich also Migranten und ethnischen Minderheiten in rassistischer Manier zu nähern, diese zu diskriminieren oder in irgendeiner Form zu schädigen. Keineswegs sind Arbeitslose und Arme heute in höherem Maße anfällig für Rechtsextremismus als andere gesellschaftliche Gruppen ...

... der Politikwissenschaftler Richard Stöss spricht dennoch von einer „Proletarisierung des Rechtsextremismus“ und einem „Unterschichtenphänomen“. Gerade Arbeitslose und Arbeiter neigen vermehrt zu rechtsextremen Einstellungen und bei Umfragen zeigen sie eine höhere Wahlbereitschaft für rechtsextreme Parteien.

Christoph Butterwegge: Mir scheint das Problem des Rechtspopulismus breiter angelegt zu sein. Man darf nicht vergessen, dass Prekarisierungsprozesse im Zuge einer Globalisierung, die ich lieber als „neoliberale Modernisierung“ bezeichne, das soziale Konfliktpotenzial in einer Gesellschaft insgesamt vermehren. Eine Gesellschaft, die sich aufgrund neoliberaler Reformen zunehmend in Arm und Reich spaltet, darf sich über intensivere Verteilungskonflikte nicht wundern. Die soziale Kälte hat auch Auswirkungen darauf, wohin sich Menschen politisch entwickeln.

Wir haben festgestellt, dass es ganz unterschiedliche Zugänge zum Rechtspopulismus gibt. Viele hart arbeitende Menschen steigen sozial ab oder haben Angst vor dem sozialen Abstieg und reagieren irrational, indem sie Migranten und Migrantinnen für ihre Lage verantwortlich machen und für restriktivere Lösungen etwa beim Thema „Zuwanderung“ plädieren.

Umgekehrt gibt es aber auch Menschen, die gar nicht von einer Prekarisierung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen betroffen sind oder in den Niedriglohnsektor abgedrängt werden. Sie machen vielleicht sogar Karriere und schaffen einen sozialen Aufstieg, der so verarbeitet wird, dass sie nunmehr auf die sozial Schlechtergestellten, als „Sozialschmarotzer“ verachtete Transferleistungsempfänger und als „Asylschmarotzer“ diffamierte Flüchtlinge von oben herab schauen.

Hat gerade das Auf-die-Agenda-Setzen der sozialen Frage in rechtsextremen Kreisen dazu geführt, dass Rechtsextremisten ein breiteres Spektrum an Menschen erfassen können?

Christoph Butterwegge: In Deutschland rückt vor allem die NPD die soziale Frage in den Mittelpunkt, um auf diese Weise viele Menschen verschiedenster Schichten zu erreichen. Sie präsentiert sich als legale Partei, wenngleich ihre Ausrichtung deutlicher als früher „nationalrevolutionäre“ und neofaschistische Züge annimmt.

Erstarkende Islamophobie seit dem Jahr 2001

Wie unterschiedlich wird die soziale Frage in den Ländern Österreich, Schweiz und Deutschland thematisiert?

Christoph Butterwegge: Das ist schwer zu sagen, denn es hängt immer von der politischen Kultur des jeweiligen Landes ab und ist geprägt von tagesaktuellen Debatten. Wenn zum Beispiel das Thema „Zuwanderung“ im Mittelpunkt der Diskussion steht, müsste man von Nationalpopulismus sprechen. Eine allgemeine Tendenz im gegenwärtigen Rechtspopulismus ist eine erstarkende Islamophobie seit dem Jahr 2001. Wenn die (Ausländer-)Kriminalität und die Terrorgefahr im Mittelpunkt stehen, handelt es sich um Kriminalpopulismus.

Wenn die Stimmungsmache gegenüber den Armen zunimmt, haben wir es mit Sozialpopulismus zu tun. „Radikalpopulismus“ nenne ich die Ablehnung des politischen Systems insgesamt. Wie andere Menschen sind Rechtsextremisten und Rechtspopulisten natürlich Kinder ihrer Zeit. Sie orientieren sich daran, was gerade in den Medien, in der Öffentlichkeit und in der etablierten Politik diskutiert wird, und danach richten sie ihre Agitation und Propaganda.

Angst vor der Globalisierung

Welche historischen Unterschiede lassen sich dennoch feststellen? Dass Rechtsextreme die soziale Frage aufwerfen ist ja historisch nicht neu.

Christoph Butterwegge: Natürlich haben die Nationalsozialisten während der Weltwirtschaftskrise 1929/32 die soziale Frage gestellt, sonst wäre ihr Aufstieg gegen Ende der zwanziger/Anfang der dreißiger Jahre gar nicht möglich gewesen. Gruppierungen wie die NSDAP und die SA sprachen Menschen an, die vom sozialen Abstieg bedroht oder bereits abgestiegen waren. Heute versucht das die NPD, nur dass im Unterschied zu früher gegen die Globalisierung gewettert wird und heute die Angst davor eine wesentliche Motivation ist, um Sympathien für rechtsextreme Gruppierungen zu entwickeln.

Rechtsextreme nutzen dennoch die Vorzüge der Globalisierung, indem sie sich beispielsweise medial vernetzen. Der Politologe Thomas Grumke hat darum von „globalisierten Antiglobalisten“ gesprochen...

Christoph Butterwegge: Dem stimme ich im Kern zu. Die Rechtsextremen sind aber nicht wirklich globalisiert. Sie sind trotz aller Veränderungen auf den Finanzmärkten noch immer auf den Nationalstaat konzentriert, wenngleich sie sich vernetzen, zusammenschließen und in diesem Sinne natürlich nationalstaatliche Grenzen überschreiten. Aber das haben sie schon immer getan. Selbst die ersten führenden Faschisten waren nie politisch voneinander separiert. Hitler und Mussolini haben sich getroffen und verhandelt, faschistische Parteien hatten Kontakt zueinander, natürlich nicht im selben Maße wie heute, wo sie sekundenschnell über das Internet kommunizieren.

Modernisierung des Rechtsextremismus?

Immer wieder wird in diesem Zusammenhang von einer „Modernisierung“ des Rechtsextremismus gesprochen. Inwiefern haben flexibilisierte Arbeitsmärkte und die technische Erneuerung den Rechtsextremismus modernisieren können?

Christoph Butterwegge: Ich würde nicht sagen, dass der Rechtsextremismus durch die technischen Innovationen der jüngsten Zeit eine neue Qualität gewonnen hat. Eine supranationale Rechte, eine braune Internationale, die durch das Internet alles von oben koordiniert, lenkt und steuert, existiert nicht. Der Nationalstaat ist für Rechtsextremisten noch immer der zentrale Fixpunkt ihres politischen Handelns. Rechtsextreme agitieren frontal gegen die Globalisierung, ohne dabei die Ambivalenz der Globalisierung zu berücksichtigen. Diese hat aber positive wie negative Momente, und der Neoliberalismus übt die Hegemonie aus. Schon weil er das nicht erkennt, ist der Rechtsextremismus alles andere als modern.

Wie können solche Widersprüche entlarvt werden, wenn sich rechtsextreme Parteien und Gruppierungen dennoch als modernistisch präsentieren?

Christoph Butterwegge: Der entscheidende Punkt ist, dass Rechtsextremisten heute die soziale mit der nationalen Frage verbinden und so tun, als sei die Erstere national lösbar. Der NPD-Slogan „Global ist unsozial, nur national ist sozial“ ist ein Irrtum. Man kann globale Entwicklungen nicht mehr nur national steuern. Die soziale Frage muss vielmehr mit der demokratischen Frage verbunden werden, wie es Linke tun. Dagegen suggerieren rechtsextreme Gruppierungen den Menschen, die Globalisierung sei zu bewältigen, indem man sich national abschottet. Das sind Antworten von gestern, die sich auch damals als falsch erwiesen haben.

Können rechte Strategien heute dennoch als „zeitgemäßer“ erscheinen, weil die Veränderungen in der Arbeitswelt hin zu einer kommunikativ ausgerichteten Arbeitsgesellschaft den Rechtsextremismus auch dahingehend „flexibilisiert“ haben, dass Rechtsextreme oft gar nicht mehr offenkundig an biologistischen Konzepten festhalten, sondern vordergründig auch die „Nützlichkeit“ von Migranten voran stellen und Unterschiede verabsolutieren, um „Vielfalt“ zu „erhalten“? Stichwort Ethnopluralismus ...

Christoph Butterwegge: Es gibt eine ideologische Ausdifferenzierung des Rechtsextremismus. Einerseits haben wir es mit einem völkischen Nationalismus zu tun, der an den Prinzipien von Blut und Boden festhält. Andererseits dient der „eigene“ Wirtschaftsstandort einem „modernisierten“ Rechtsextremismus als Dreh- und Angelpunkt.

Rechtspopulisten verzichten ganz bewusst auf die alten Formeln und kommen heute lieber aufgeschlossen, innovativ und flexibel daher. Das macht die besondere Gefährlichkeit des aktuellen Rechtsextremismus aus, der sich anpasst und verbürgerlicht, aber auch radikalisiert. Die neoliberale Modernisierung strukturiert sämtliche Lebensbereiche nach dem Vorbild des Marktes um. Das schürt nicht nur Ängste, es bringt auch Verlierer und Gewinner hervor und schafft einen günstigen Nährboden für Rechtsextremismus bzw. -populismus.

Zuspitzung des sozialdarwinistische Stereotyps

Wie versuchen rechtsextreme und rechtspopulistische Kräfte in beiden Lagern zu fischen?

Christoph Butterwegge: Ein sich in zwei Flügel spaltender, aber letztlich „vereint schlagender“ Rechtsextremismus kann gerade darum Verlierer und Gewinner gleichermaßen ansprechen. Die sozialen Gewinner spricht er nicht mehr mit der Blut- und-Boden-Mystik an. Vielmehr steht der Markt im Mittelpunkt des rechtspopulistischen Denkens.

Das klingt wie ein Paradoxon: Einerseits steigt die Kluft zwischen Armen und Reichen, eine Mitte scheint es gemessen an den sozialen Verhältnissen kaum mehr zu geben. Andererseits kommt vieles in der sogenannten neuen Mitte zusammen und auch die Rechtsextremisten profitieren davon ...

Christoph Butterwegge: Neoliberale Konzepte verkörpern ja den Leitsatz eines „Überleben des Stärkeren“. Dieses sozialdarwinistische Stereotyp wird in rechtsextremen Kreisen noch weiter zugespitzt. Solche Denkmuster erscheinen vordergründig als Erneuerungen, sind aber in Wirklichkeit uralt.

Man wirft auch den Gewerkschaften vor, sich nicht genügend erneuert zu haben. Nach einer Studie der Freien Universität Berlin hat heute jedes fünfte Gewerkschaftsmitglied ein rechtsextremes Weltbild. Hat gerade das Festhalten der Gewerkschaften an starren Arbeitsnormen rechte Weltbilder anschlussfähig werden lassen und haben sich die Gewerkschaften im Gegensatz zu den Rechtsextremen nicht genügend „flexibilisiert“?

Christoph Butterwegge: Ich würde sagen, dass sich der Rechtsextremismus nicht wirklich flexibilisiert hat, wenn seine Erscheinungsformen auch vielfältiger sein mögen. Und natürlich gibt es auch in Gewerkschaftskreisen autoritäre Muster, die aufgrund starrer Hierarchien gewisse Anknüpfungspunkte bieten. Ich denke da wieder an den Standortnationalismus. Auch mancher Gewerkschaftsfunktionär meint, dass Deutschland als Exportweltmeister noch konkurrenzfähiger werden müsse.

Der Industriestandort Deutschland soll um jeden Preis gesichert werden. In diesem Sinne werden auch Forderungen laut, andere Volkswirtschaften niederzukonkurrieren. Wenn man das zu einem Ziel gewerkschaftlichen oder politischen Handelns macht, öffnen sich für Rechtspopulisten automatisch Schleusen, da der Standortnationalismus gerade in rechtspopulistischen Kreisen sehr populär ist.

Zu einer Demokratie gehört auch ein hohes Maß an sozialer Sicherheit

Welchen Schluss ziehen sie daraus?

Christoph Butterwegge: Zu fragen wäre, ob ein Land, dessen Sozialstaat im Zeichen der Globalisierung systematisch um- und abgebaut wird, überhaupt beanspruchen kann, eine Demokratie zu sein. Schließlich gehört zu einer Demokratie mehr, als dass man alle vier oder fünf Jahre zu einer Wahlurne gehen kann, zumal das in diesem Land nicht alle können. Zu einer Demokratie gehört auch ein hohes Maß an sozialer Sicherheit. Es bedarf eines entwickelten Wohlfahrtsstaates, damit alle Menschen über die Zukunft des Landes mit entscheiden können. Der Sozialstaat ist das Fundament für politische Partizipation und eine funktionierende Demokratie.

Das klingt in Anbetracht der Tatsache etwas pessimistisch, da sie eine zunehmende Kluft zwischen Oben und Unten beschreiben ...

Christoph Butterwegge: Wenn sich ein Land immer mehr in Luxusquartiere und „soziale Brennpunkte“ teilt, wird es langfristig keine friedliche Entwicklung geben können. Zu einer wohlverstandenen Globalisierung gehört auch, dass nicht nur das Kapital, sondern die Menschen die Möglichkeit haben, nationalstaatliche Grenzen zu überschreiten. Von Globalisierung zu sprechen, gleichzeitig aber Migration rigide beschränken und begrenzen zu wollen, indem man Spezialisten anwerben möchte, aber sich im Gegenzug gegen „Elendsmigration“ abschottet, ist widersinnig. Das ist höchstens eine „halbierte Globalisierung“, weil die Globalisierung auf Finanzströme und die Liberalisierung der Märkte reduziert wird. Die arbeitenden Menschen müssen ihren Bedürfnissen entsprechend mit einbezogen werden.