Blankoscheck für Kampfflugzeuge
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Per Referendum soll die Schweizer Bevölkerung den Kauf neuer Kampfflugzeuge billigen
Die Schweizer dürfen bald wieder an die Urne. Im Land der Volksabstimmungen sollen die Bürger einmal mehr direkt entscheiden, diesmal geht es um neue Kampfflugzeuge und ein bodengestütztes System zur Luftverteidigung. Das Programm Air2030 werde in Form eines Planungsbeschlusses dem Parlament vorgelegt, beschloss der Bundesrat vergangen Freitag. Ein Referendum könne dann "so früh wie möglich stattfinden", spätestens aber im Jahr 2020.
"Die heutigen Mittel zum Schutz des Schweizer Luftraums müssen ersetzt werden", so die Regierung in Bern zur Begründung. Gegenwärtig hat die Schweiz einerseits Kampfflugzeuge vom Typ F/A-18 im Einsatz. Deren Lebensdauer endet aber laut Regierung um das Jahr 2030. Andererseits sind noch Flugzeuge vom Typ Tiger F-5 im Einsatz. Aber diese seien "bereits heute nur tagsüber und bei guten Sichtverhältnissen für den Luftpolizeidienst einsetzbar und wären gegen einen zeitgemässen Gegner chancenlos". Ähnlich sehe es bei den Systemen der Luftverteidigung am Boden aus, ihre Nutzungsdauer gehe zu Ende.