Seite 2: Astana-Konferenz: Schutzzonen werden konkretisiert

Am 4. und 5. Juli findet das nächste Treffen in Astana statt. Diesmal sollen die "De-Eskalations-Zonen" konkret festgelegt werden wie auch die Truppen, welche die Schutzzonen absichern sollen.

Die USA und Israel wie auch Jordanien haben mehrfach deutlich erklärt, dass sie keine schiitischen Milizen an der syrisch-israelischen wie auch an der syrisch-jordanischen Grenze wollen. Darüber hinaus rekurrierten die USA bei der Rechtfertigung ihrer Angriffe auf schiitische Milizen im Süden Syriens ihrerseits auf eine "abgesprochene Schutzzone" ("de-confliction zone").

Es gab einige Verwirrung und Unklarheiten darüber, mit wem eine solche Zone vereinbart war. Klar scheint nur, dass Syrien und Iran bei der Absprache nicht mit von der Partie waren. Lawrow äußerte, dass es solche Schutzzonen nur mit der syrischen Regierung geben könnte, er kritisierte die amerikanische Referenz auf eine solche Zone. Anderseits gab es Hinweise darauf, auch von Putin, dass russische und amerikanische Spitzenvertreter über den Süden Syriens gesprochen hätten.

Die Interessen der USA, Israels, Jordaniens sowie anderer Koalitionspartner dürften der russischen Regierung bekannt sein. Ob es zu einer Abmachung gekommen ist, bleibt offen. Sicher ist, in Astana geht es ganz offiziell um eben diese Schutzzonen.

Die Warnung der USA, sich in Syrien nicht nur dann militärisch einzumischen, wenn es um den IS geht, sondern auch wenn Baschar al-Assad Angriffe unternimmt, bei denen über einen Chemiewaffen-Einsatz spekuliert werden kann, ist das deutliche Signal der USA, mit militärischer Power zu agieren, wenn ihre Interessen in Gefahr sind.

In den vergangenen Tagen hatte Israel bei den Golan-Höhen mit Angriffen auf syrische Ziele klargemacht, dass es dort auf eine Schutzzone pocht.

Da auch Macron vor einer Vergeltung Frankreichs warnte, wenn Syrien "rote Linie" überschreite und es nach bisherigen Erfahrungen Sache der syrischen Opposition ist, solche Angriffe zu melden, müssen sich die Astana-Teilnehmer darauf einrichten, mit diesen Einflussfaktoren umzugehen.