Das Volk hat gesprochen
Colorado und Washington müssen Marihuana zum Freizeitgebrauch legalisieren
Darauf, dass Colorado und Washington hedonistischer orientiert sein könnten, als andere Gegenden der USA, deuteten schon Serien wie South Park und Musik aus Seattle hin. Nun haben sich die Bürger in beiden Bundesstaaten mehrheitlich für eine Legalisierung von Marihuana ausgesprochen. Und zwar nicht nur für eine Abgabe auf ärztliches Rezept, wie sie bereits in 17 Bundesstaaten möglich ist, sondern für eine deutlich weiterreichende Freigabe.
Die in Colorado mit 54 Prozent Ja-Stimmen angenommenen Proposition 64 und die in Washington mit 56 Prozent Zustimmung erfolgreiche Initiative 502 sehen vor, dass Genuss, Herstellung und Handel mit Marihuana nicht länger strikt verboten, sondern ähnlich reguliert werden, wie dies bei Alkohol und Tabak der Fall ist. Nun müssen die beiden Bundesstaaten ihre Gesetze so ändern, dass Bürger über 21 Jahren das Genussmittel anbauen sowie in begrenzter Menge kaufen und an andere Volljährige verkaufen dürfen, wenn sie Steuern dafür zahlen. Eine Gefährdung des Straßenverkehrs wollen die Initiatoren des Volksbegehrens mit der Nummer 502 durch Grenzwerte in der Straßenverkehrsordnung und Kontrollen mit standardisierten Schnelltests vermeiden.
Der Gouverneur von Colorado, ein Mann mit dem an einen Preston-Sturges-Film gemahnenden Namen John Hickenlooper, kündigte gestern an, dem Willen der Bürger keine Steine in den Weg zu legen und Proposition 64 umzusetzen.
Allerdings warnte er davor, jetzt schon "das Knabberzeug auszupacken", weil auch das US-Bundesrecht Marihuana als verbotene Droge auflistet. In der Vergangenheit führte diese Rechtsverwirrung in Bundesstaaten, die den medizinischen Einsatz von Marihuana erlauben, immer wieder zu Einsätzen von Bundesbehörden gegen zugelassene Spezialapotheken. Aus dem Justizministerium hieß es kurz vor der Abstimmung, man werde weiterhin sehen, ob von der Freigabe "Gefahren" ausgehen und im Bedarfsfall gegen diese vorgehen. Weitere Stellungnahmen wollte man dazu gestern nicht abgeben.
In Oregon, dem Bundesstaat südlich von Washington, scheiterte das örtliche Freizeitmarihuanalegalisierungsvolksbegehren Measure 80 am Dienstag mit nur 45 Prozent Zustimmung an der Urne. Noch weiter südlich, in Kalifornien, hatten die Wähler eine generelle Legalisierung bereits bei den letzten Halbzeitwahlen abgelehnt. Dafür gibt es nach einem weiteren Volksbegehren in Massachusetts bald einen 18. Bundesstaat, in dem das Kraut, das in Israel sogar zur Behandlung von Holocaustopfern eingesetzt wird, von Ärzten verschrieben werden darf.
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