Das Waffengeschäft brummt weltweit
Französisches Kampfflugzeug Rafale im Osten von Mosul. Bild: État-Major Armées
USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland sind die größten Exporteure, das Wachstum verdankt sich Asien und dem Nahen Osten
Die Sicherheitskonferenz in München hatte gerade wieder deutlich gemacht, dass derzeit die Hochrüstung eine primäre politische Agenda ist, die mit allem Druck als alternativlos durchgesetzt wird. Zwar hatten EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Bundeskanzlerin Angela Merkel vorsichtig darauf hingewiesen, dass Militärausgaben bzw. militärische Drohkulissen und Interventionen nicht alleine Konflikte verhindern oder gar lösen können, sondern etwa auch Entwicklungshilfe oder humanitäre Hilfe eine wichtige Rolle spielen, aber das blieb Hintergrundgeräusch und ein klein wenig Markierung des Abstands zur US-Regierung.
Dabei haben die militärischen Eingriffe und Aufrüstungen in der letzten Zeit wahrlich keine Erfolge vorzuweisen. Das nukleare Wettrüsten zwischen Russland und den USA macht die Welt nicht sicherer, auch nicht die Muskelspiele der Nato an der russischen Grenze. Schaut man sich die Interventionen in Afghanistan, Iran, Syrien, Jemen, Libyen oder Mali an, so sprechen die Folgen eigentlich deutlich gegen die militärische Logik, die nur dazu führte, dass mit dem Globalen Krieg gegen den Terror seit 2001 der islamistische Terrorismus sich weiter verbreitet hat.
Nach dem neuesten Bericht von SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute ) nimmt der internationale Waffenhandel seit 2001 kontinuierlich zu und hat 2016 wieder einen Höchststand erreicht, nachdem er seit einem Rekordumfang Anfang der 1980er fast ebenso kontinuierlich gefallen war. 2016 wurden mehr Waffen verkauft als im Kalten Krieg bis 1970. Der Trend geht weiter nach oben. Von 2007-11 auf 2012-16 wuchsen die Verkäufe um 8,4 Prozent. Seit Ende des Kalten Kriegs war es die größte Zunahme in einem 5-Jahre- Zeitraum.
Zu den Global Players im Waffenhandel zählt weiterhin auch Deutschland, obgleich Ex-Wirtschaftsminister die Waffenverkäufe einschränken wollte (Deutsche Rüstungsexporte: Rekordstand oder restriktiv?) und Angela Merkel darauf hinwies, dass es mehr als Waffen zur Sicherung gebe. Die USA bleiben der Hauptexporteur, der mindestens 100 Länder versorgt, sehr viel mehr als jedes andere Exportland. Ein Drittel aller Waffenverkäufe stammt aus den USA, die Kriege im Ausland und das Schüren von Konflikten lohnt sich in dieser Hinsicht. Gegenüber 2007-11 nahmen die Waffenexporte 2012-16 überproportional um 21 Prozent zu. Dafür sorgen Präzisionsmunition, Kampfflugzeuge, Luft- und Raketenabwehrsysteme, so SIPRI.
Der russische Präsident Putin machte kein Hehl daraus, dass Russland an wachsenden Waffenexporten interessiert ist, der Einsatz von Waffensystemen in Kriegen ist für alle Rüstungsproduzenten als Test- und Werbemaßnahme wichtig (Vom kommerziellen Nutzen der Kriege). Russland ist mit einem Anteil von 23 Prozent der zweitgrößte Waffenexporteur, geliefert wird hauptsächlich an Indien, Vietnam, China und Algerien.
Chinas Anteil liegt bei 6,2 Prozent und hat Frankreich (6%) und Deutschland (5,6%) überholt. Frankreichs Waffenverkäufe könnten, so SIPRI, wieder zurückgehen, weil größere Verträge mit Ägypten auslaufen. Zwar haben deutsche Waffenverkäufe 2016 über den Zeitraum von 5 Jahren zugelegt, aber sie sind zwischen 2007-11 auf 2012-16 um 36 Prozent gesunken.
Vor allem Asien und der Nahe Osten treiben den Waffenhandel nach oben. Indien ist mit einem Anteil von 13 Prozent der weltweit größte Importeur von Waffen. In den letzten fünf Jahren wuchsen gegenüber den vorangegangenen 5 Jahren die Importe um mehr als 40 Prozent. Indien übertrifft damit Pakistan und China deutlich. Vietnam rüstet auch stärker auf. Asien insgesamt liegt bei Waffenimporten mit einem Anteil von 43 Prozent an der Spitze, gefolgt vom Nahen Osten und den Golfmonarchien mit einem von 17 auf 29 Prozent hochgesprungenen Anteil. Davon profitierten bislang vor allem die USA und Europa, das kann sich aber mit dem russischen Eingreifen in die Region verändern. Nach Indien ist Saudi-Arabien der zweitgrößte Waffenimporteur, die Importe stiegen um 212 Prozent an, noch stärker, aber im Volumen kleiner, wuchsen die von Katar um 245 Prozent. Der größte Waffenimporteur in Afrika ist Nigeria.