Der Tod des Turkmenbaschi

Die Nachfolge des verstorbenen Präsidenten Turkmenistans und die großen Erdgasvorkommen des Landes beschäftigen die internationale Diplomatie

Turkmenistan beschäftigte bisher die übrige Welt aus zwei Gründen: wegen seines Reichtums an Erdgas und wegen des bizarren Personenkultes seines Staatsoberhaupts. Dessen Ableben und seine Nachfolge, aber auch vermutete neue riesige Erdgaslager sorgen dafür, dass der Staat am Ostufer des Kaspischen Meeres die internationale Diplomatie ebenso wie das internationale Business in Bewegung setzen könnte.

Auf den Tag genau anderthalb Jahrzehnte nach dem Beitritt seines Landes zur postsowjetischen Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) segnete ein postsowjetischer Despot das Zeitliche. Saparmurat Nijasov, erster Präsident des unabhängigen Turkmenistan, auch genannt Turkmenbaschi („Haupt der Turkmenen“) oder Bejik Serdar („der große Führer“), starb am 21. Dezember 2006 im Alter von 66 Jahren an einem Herzinfarkt.

Die Beerdigung fand am 24. Dezember statt, der Präsident wurde in einem tempelähnlichen Familienmausoleum in seiner Heimat Gyptschak, etwa 15 Kilometer von der Hauptstadt Aschgabat, beigesetzt. Unter den Trauergästen waren die Präsidenten Kasachstans, Tadschikistans und Afghanistans sowie die Premierminister von Russland, der Türkei, der Ukraine, von Georgien, Armenien und Pakistan. Auch die Regierungen der USA, der Volksrepublik China und des Iran hatten hochrangige Vertreter geschickt.

Zwei Tage später präsentierten die rund 2.500 Deputierten des Halk Maslahaty („Volksrat“), eine Art von erweitertem Parlament, die sechs Kandidaten für die auf den 11. Februar 2007 angesetzten Präsidentschaftswahlen. Alle Bewerber versprachen, den Ideen des verstorbenen Staatschefs treu zu bleiben.

Bemerkenswert sind zwei Tatsachen: Erstens kommen die Kandidaten für das höchste Staatsamt, mit Ausnahme des frisch ernannten Interim-Präsidenten Gurbanguly Berdymuchammedov, allesamt aus der zweiten oder sogar dritten Reihe der politischen Prominenz. Selbst von Berdymuchammedov hatte bisher kaum jemand gehört. Zweitens sind keine Vertreter der „Machtministerien“ für Inneres und Verteidigung sowie aus dem Geheimdienst darunter – obwohl viele Beobachter davon ausgehen, dass dort künftig die Politik wesentlich bestimmt wird.

Despot mit gefärbten Haaren

Mit Nijasov geht ein Diktator, der an Bizarrität wohl nur von seinem fast gleichaltrigen nordkoreanischen Amtskollegen Kim Jong-Il übertroffen wird. Zu seinen Lebzeiten wurden ihm zu Ehren überall im Lande goldüberzogene Monumente errichtet; in dem Halbwüstenland Turkmenistan wurde ein künstlicher Wintersportpark errichtet; die Monatsnamen wurden umbenannt; Oper und Ballett waren ebenso verboten wie lange Haare und Bärte bei Männern; sein Opus Ruhnama („Buch des Geistes“) war Pflichtlektüre an den Schulen ebenso wie bei der Führerscheinprüfung (Das "Haus der freien Kreativität" in Turkmenistan).

Als es dem „großen Führer“ vor einigen Jahren einfiel, seine volle, aber altersweiße Haarpracht schwarz färben zu lassen, wurden auch andere öffentliche Personen wie etwa Nachrichtensprecher angehalten, dem präsidialen Beispiel zu folgen. Im Januar 2006 wurde einem Drittel der Rentner des Landes bis auf weiteres die Pension gestrichen. Die Liste der Absurditäten ist lang.

Für die Außenwelt waren dies Spleens eines orientalischen Machthabers, für die Turkmenen bitterer Alltag. Auch wenn keine der übrigen vier zentralasiatischen Republiken Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan als Muster eines demokratisch regierten Rechtsstaats herhalten kann – Turkmenistan war von einer besonderen Qualität. Jeder Versuch von Personen in der Umgebung Nijasovs, eigenständig politische Macht und Verantwortung zu übernehmen oder gar zaghafte Reformen voranzutreiben, wurde massiv unterdrückt. Im Lande selbst ist die Opposition praktisch komplett ausgeschaltet.

Biographie eines Wendehalses

Ich gebe zu, dass es zu viele Bilder und Denkmäler von mir gibt. Mir gefällt das nicht, aber die Menschen verlangen es, weil es in ihrer Mentalität liegt.

Saparmurat Nijasov

Der künftige Präsident kam am 19. Februar 1940 zur Welt. Sein Vater fiel 1942 als sowjetischer Soldat im Kaukasus beim Einsatz gegen die deutsche Wehrmacht. Seine Mutter und zwei Brüder kamen bei dem verheerenden Erdbeben ums Leben, das 1948 Aschgabat zerstörte. Saparmurat kam zunächst in ein Waisenhaus und wuchs dann bei entfernten Verwandten auf.

Der junge Mann nutzte die Chancen des Sowjetsystems. Er trat 1962 der Kommunistischen Partei (KPdSU) bei und studierte bis 1967 am Leningrader Polytechnischen Institut. Damit gehörte Nijasov nach seiner Rückkehr nach Turkmenistan zur Elite seiner dünnbesiedelten Sowjetrepublik. Er machte dort Karriere in der Parteihierarchie, mit vorübergehenden Aufenthalten in der sowjetischen Hauptstadt Moskau. Dort stellte er als Mitarbeiter im Zentralkomitee der KPdSU seine politische Zuverlässigkeit unter Beweis.

Im Jahr 1985, mit dem Machtantritt von Michail Gorbatschov als KPdSU-Generalsekretär und späterer Präsident der Sowjetunion, wurde Sapamurat Nijasov Vorsitzender des Ministerrats der Turkmenischen Sowjetrepublik und Erster Sekretär der republikanischen KP-Organisation. Damit war er mit 45 Jahren der starke Mann in Turkmenistan. Seinen Vorgänger hatte Gorbatschov wegen allerlei Korruptionsskandale in die Wüste geschickt.

Wie weit die Loyalität des neuen turkmenischen Oberkommunisten gegenüber Gorbatschov ging, beweist das Verhalten Nijasovs während des Moskauer August-Coups 1991: Er unterstützte die Putschisten, die sich die Erhaltung der Sowjetunion in ihrer bisherigen, überlebten Form aufs Banner geschrieben hatten.

Der Putsch scheiterte, der russische Präsident Boris Jelzin betrieb als Sieger erfolgreich die Auflösung der UdSSR - gegen die Bemühungen Gorbatschovs, die Union auf neuer, gleichberechtigter Grundlage zu erhalten. Und wieder profitierte Nijasov: Er erklärte am 27. Oktober 1991 die Unabhängigkeit Turkmenistans, ließ sich 1992 zum Präsidenten wählen und nahm 1993 den Titel Turkmenbaschi an. Im Jahr 1999 proklamierte ihn ein williges Parlament zum „Präsidenten auf Lebenszeit“.

Schwacher Nachfolger...

Das Erbe des Turkmenbaschi lastet schwer auf dem Land. Was Nijasov als Neutralität präsentierte, heißt im Klartext außenpolitische Isolation. Sein Regime ist nach innen gekennzeichnet von Vetternwirtschaft und Korruption einerseits und von einer brutalen politischen Unterdrückung andererseits. Die Opposition ist vor allem in Russland und von Russland aus aktiv – sicherlich nicht ohne Kenntnis und Zustimmung des Kremls.

Der Tod des Präsidenten wurde in Turkmenistan umgehend über die heimischen Medien verbreitet, ebenso rasch wurde ein vorübergehender Nachfolger eingesetzt. Dies lässt nach Ansicht von Beobachtern vermuten, dass das Ableben des Turkmenbaschi die herrschende Elite nicht unvorbereitet getroffen hat. Nijasov selbst hatte im November 2006 von seinen Herzproblemen gesprochen.

Insofern waren auch jene Erwartungen wenig wahrscheinlich, die auf Unruhen oder sogar bürgerlichen Ungehorsam nach dem Vorbild Georgiens oder der Ukraine spekulierten. Denn zum einen machte und macht die gegenwärtige Classe politique in Turkmenistan immer noch einen integralen Bestandteil des Systems Nijasov aus. Zweitens fehlt jedwede organisierte Opposition innerhalb der Landesgrenzen. Und drittens gehören das Innenministerium, der Geheimdienst KNB (Nationales Sicherheitskomitee) und die Präsidentengarde – zynisch formuliert – zu den wenigen zuverlässig funktionierenden Institutionen im Lande, jederzeit bereit, das System und mit ihm dessen Pfründen zu verteidigen.

Als Nachfolger des „unersetzbaren“ Turkmenbaschi wurde Gurbanguly Berdymuchammedov eingesetzt, seit 1997 Gesundheitsminister, seit 2001 zusätzlich Vizepremierminister – angesichts der von Nijasov veranlassten permanenten Kaderwechsel sind das in Aschgabat übrigens außergewöhnlich lange Amtszeiten. Außergewöhnliche Leistungen als Minister kann der neue Mann nicht für sich reklamieren, das turkmenische Gesundheitssystem ist selbst für postsowjetische Verhältnisse marode.

Hinzu kommt, dass er 2005 einen Ukas Nijazovs umsetzte und sämtliche Krankenhäuser außerhalb der Hauptstadt schließen ließ. Rund 15.000 zivile Mediziner wurden entlassen und durch Militärärzte ersetzt. Nach Angaben von Amnesty International können sich die meisten der fünf Millionen Turkmenen die Inanspruchnahme medizinischer Betreuung nicht mehr leisten. Gleichzeitig wird das private Vermögen Nijazovs und seiner Familie auf zwei bis drei Milliarden Dollar geschätzt, die in westeuropäischen Banken gebunkert sind.

Der studierte Zahnarzt Berdymuchammedov, Jahrgang 1957, ist dem Vernehmen nach ein Verwandter des verschiedenen Staatschefs. Ein russischer Radiosender verbreitete die Version, er sei unehelicher Sohn Nijasovs. In der Tat ist die Ähnlichkeit zwischen beiden Politikern verblüffend. Dies würde bedeuten, dass Nijasov bereits im zarten Alter von 17 Jahren Vater geworden wäre.

Berdymuchammedov wird von einigen Beobachtern als Übergangspräsident eingeschätzt – wobei sich in autoritären Regimes diese Politiker oft am zähesten halten. Andere Experten sehen eine Achse zwischen ihm und dem einflussreichen Chef der Präsidentengarde, Akmurat Redschepov. Wie weit KNB-Chef Geldymuchammed Ashirmuchammedov und Innenminister Achmamed Rachmanov hinter dem Interims-Staatschef stehen, ist noch unklar.

...oder neuer starker Mann?

Bereits Ende November 2006 sorgte das Erscheinen Berdymuchammedovs auf dem GUS-Treffen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk für Aufsehen. Der damalige Vizepremier, zu dessen Zuständigkeiten eigentlich nicht Diplomatie und Außenpolitik gehörten, schien damit andeuten zu wollen, dass er ein Politker ist, mit dem künftig zu rechnen sei.

Die Vorgänge bei der Kandidatenauswahl am 26. Dezember scheinen das zu bestätigen. So machte Murad Garryjev, als Vorsitzender der Zentralen Wahlkommission des Landes eigentlich zu Neutralität verpflichtet, aus seinem politischen Herzen keine Mördergrube. Er erklärte, dass er „alles tun“ werde, damit Berdymuchammedov gewinne, weil dieser ein würdiger Kandidat sei.

Flugs wurde auch die turkmenische Verfassung geändert, die bisher besagte, dass ein Interimspräsident bei einer außerordentlichen Präsidentenwahl wie der im kommenden Februar nicht als Bewerber antreten dürfe. Eine weitere Verfassungsergänzung sieht – gewissermaßen rückwirkend – vor, dass nicht mehr der Parlamentsvorsitzende im Falle des Todes des Präsidenten zum kommissarischen Staatsoberhaupt ernannt wird, sondern der Vizepremier – also Gurbanguly Berdymuchammedov.

Nach der alten Regelung wäre Ovezgeldy Atajev, Vorsitzender des Medschlis, des Ein-Parteien-Parlaments, zum Interimspräsidenten bestimmt worden. Dieser wurde denn auch pünktlich zum 21. Dezember wegen Amtsmissbrauch und Verletzung der Menschenrechte (!) verhaftet und aus seinem bisherigen Amt entlassen. Der Machtkampf war also in Aschgabat bereits in vollem Gange, kaum dass der verstorbene Präsident aufgebahrt den „trauernden Massen“ präsentiert wurde.

Derzeit sieht es ganz danach aus, als ob Gurbanguly Berdymuchammedov bei den Wahlen in fünf Wochen zum zweiten Präsidenten des unabhängigen Turkmenistan gewählt wird. Ob er sich aus den Fesseln und Fallen des Systems Nijasov befreien kann oder will, bleibt abzuwarten. Die Erfahrung anderer Staaten hat gezeigt, dass ein Personenkult nicht lange durchzuhalten ist, wenn die betreffende Person nicht mehr lebt. Das macht den neuen Mann verwundbar – die Konkurrenten um Macht und Einfluss liegen schon auf der Lauer.

Najia Badykova vom Institute for European, Russian and Eurasian Studies der US-amerikanischen George Washington University glaubt allerdings nicht, dass der Wechsel an der Spitze in Turkmenistan zu Unruhen oder Bürgerkrieg führen wird. Derlei liegt, so die Wissenschaftlerin, nicht in der Mentalität der Turkmenen – einem Volk mit eher unterkühlten politschen Leidenschaften.

Dies würde bedeuten, dass sich die Auseinandersetzungen auf Palastintrigen in der Hauptstadt konzentrieren. Dies erwartet auch Martha Brill Olcott vom amerikanischen Think-Tank Carnegie Endowment for International Peace: „Das Problem Turkmenistans besteht darin, dass wir keinen Konsensus innerhalb der politischen Elite feststellen können.“

Gas und Geopolitik

Nach dem Tod des Turkmenbaschi geht es nicht allein um die Herrschaft über fünf Millionen Turkmenen. Es geht vor allem um die Einkünfte aus dem Export von Energieträgern, vor allem von Erdgas. Dies macht die Republik ohne Zugang zu den Weltmeeren auch zum Objekt der Begierde äußerer Mächte.

Bereits heute ist hier der russische Monopolist Gasprom stark engagiert. Michail Deljagin, Direktor des Moskauer Instituts für Globalisierung und früherer Regierungsberater, nimmt hierzu kein Blatt vor den Mund: „Die Kontrolle des turkmenischen Gases ist ein kategorischer Imperativ für die normale Entwicklung Russlands in den kommenden zehn Jahren.“ Russland importiert turkmenisches Gas, um damit seine langsam versiegenden eigenen Vorräte zu kompensieren, und ist der größte Kunde, aber auch das Haupttransitland für Gas aus Turkmenistan.

In den kommenden Jahren könnte sich auszahlen, dass Moskau zum Fluchtpunkt der turkmenischen Opposition geworden ist. Sie besteht im Wesentlichen aus Mitgliedern der politischen Elite bzw. der Intelligentsia, die unter Nijasovs despotischem Regime „abgesägt“ worden sind. Najia Badykova erwartet denn auch, dass sich unter der neuen turkmenischen Führung das Verhältnis zu Moskau deutlich verbessert und dass die Exilanten im Laufe der Zeit zurückkehren können.

Zur Strategie des Kreml gehört, die Ausfuhr von turkmenischem Gas über Routen, die nicht durch Russland führen, so weit wie möglich verhindern und zumindest zu kontrollieren. Dazu gehört die Pipeline-Trasse durch das Kaspische Meer nach Aserbaidschan und von dort über die Türkei nach Westeuropa, aber auch das Nabucco-Projekt via Iran und Türkei.

Weitere gewichtige Interessenten für zentralasiatische Energieträger sind China und der ganze ostasiatische Raum, Indien und Pakistan, der Iran und die Türkei und schließlich die USA sowie die Staaten der Europäischen Union (EU). Alle Beteiligten haben in Sachen Turkmenistan ebenso gemeinsame wie kollidierende Interessen. Zu ersteren gehört eine „vernunftbegabte“ Regierung in Aschgabat und die Erschließung der turkmenischen Erdgaslager. Kollisionen sind bei den Investitionsbeteiligungen und bei der Verteilung der Energiereichtümer zu erwarten.

Gigantisches Erdgaslager in Sicht?

Zum ersten Prüfstein für das neue Regime unter Präsident Berdymuchammedov könnten die Verhandlungen über das neuentdeckte Erdgaslager Süd-Iolotansk werden. Der verstorbene Nijasov hatte anlässlich des Besuches von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Anfang November 2006 von einem Feld gesprochen, das sieben Billionen (10_¹²) Kubikmeter Gas berge.

Wenn diese Angaben stimmen, umfasst es die doppelte Menge wie das russische Schtokman-Feld in der polaren Barents-See, das künftig verstärkt Westeuropa versorgen soll. Bis Juni 2006 war das BP Statistical Review of World Energy von turkmenischen Vorräten knapp drei Billionen Kubikmetern ausgegangen.

Allerdings bleibt die Frage offen, ob die Angaben aus Aschgabat auch von der Realität bestätigt werden – turkmenische Offizielle hatten in der Vergangenheit des Öfteren die heimischen Gasbestände sehr phantasievoll nach oben ausgedehnt. Wenn sich die Schätzungen allerdings bestätigen, dann würde dies die Energiesituation in Zentralasien ebenso wie wie in Russland und in der EU nachhaltig ändern.

Deutschland hat am 1. Januar 2007 die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Auf der Agenda von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Chef-Diplomaten Steinmeier stehen Energiefragen ebenso wie der Ausbau der Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten, Aschgabat inklusive.

Turkmenistan steht derzeit am Scheideweg. Es kann die Politik Nijasovs fortsetzen, die in der Vergangenheit ausländische Investoren abgeschreckt hat. Heimische Anleger fehlen ohnehin. Das Land kann sich aber auch wirtschaftlich öffnen, die schlimmsten Auswüchse des Turkmenbaschi-Systems korrigieren und den Dialog mit der politischen Opposition aufnehmen.

Anders als noch zu den Hochzeiten des „Great Game“ des 19. Jahrhunderts, der Auseinandersetzung zwischen dem British Empire und dem Russischen Reich, ist heute Geopolitik nicht unbedingt ein Nullsummen-Spiel, bei dem der eine verliert, was der andere gewinnt. Eher können von einer gedeihlichen Kooperation alle Beteiligten profitieren. Wenn sich derlei Erkenntnisse nicht nur in Aschgabat, sondern auch bei seinen näheren und ferneren Nachbarn durchsetzen, hat sich die Tür für gute Geschäfte und nachhaltige Energiesicherheit ein ganzes Stück weiter geöffnet.