Die Kunst der wohlgetimeten Eskalation
- Die Kunst der wohlgetimeten Eskalation
- Schrittweise Ausweitung des Krieges im Jemen
- Tauziehen um das Iran-Abkommen zwischen Beijing und Riad
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Die Spannungen am Golf nehmen täglich zu, gleichzeitig droht Chinas Börsenkrise die Welt mal wieder anzustecken: Warum gerade jetzt?
Vor einer Woche ließ die saudische Regierung einen schiitischen Prediger hinrichten, es folgten wütende Proteste im Iran, die wiederum für Riad der Grund oder Vorwand waren, die diplomatischen Beziehungen einzustellen. Inzwischen sind auch Flüge und der Import von iranischen Pistazien und eingelegtem Gemüse eingestellt, und zeitweise beschuldigte Teheran Riad gar, seine Botschaft im Jemen bombardiert zu haben - später hieß es jedoch, die Bomben seien "nur" in der Nachbarschaft der Botschaft detoniert.
Synchrone Zuspitzungen weltweit
Gleichzeitig in China: Nachdem es in den letzten Monaten tendenziell aufwärts ging, stürzten am Montag vergangener Woche angesichts schlechter Konjunkturdaten und eines leichten Absackens des Yuan-Kurses die Börsen mal wieder ab. In Shanghai wurde nach einem siebenprozentigen Verlust der Handel aufgrund einer neuen Regelung ("circuit breaker") für den Tag ausgesetzt, am Donnerstag passierte dasselbe - nur noch schneller. Es ist umstritten, ob die Regel die Kursstürze sogar noch begünstigt hat, bis auf weiteres wurde sie zumindest ausgesetzt.
Die Ansteckung ließ nicht lange auf sich warten, die meisten großen Aktienindizes verloren im Verlauf der Woche fünf Prozent und mehr. Unangenehm gerade insofern, als die US-Notenbank Fed erst Mitte Dezember aufgrund der "stabilen Wirtschaftslage" die Leitzinsen nach langem Zögern endlich erhöht hatte. Nun wird mit Bangen erwartet, ob die chinesische Zentralbank oder eine andere Behörde bis Montag einen Trumpf aus dem Ärmel schüttelt, um die "Märkte zu beruhigen".
Gleichzeitig in Korea: Der Norden behauptet, am Dienstag testweise eine Wasserstoffbombe gezündet zu haben. Daran gibt es trotz bestätigter Erschütterung in der Testregion international starke Zweifel, doch die öffentliche Aufregung ist da. Und es gibt natürlich eine Reaktion: Südkorea hat begonnen, den nördlichen Bruderstaat wieder mit seinen berüchtigten riesigen Propagandalautsprechern über die Grenze zu beschallen - nach offiziellen Angaben sind diese nachts noch in 24 km Entfernung zu hören.
Warum gerade jetzt? Benötigt Pjöngjang Lebensmittel oder Brennstoffe und möchte diese erpressen, wie Manche sicher wieder vermuten? Oder besteht ein Zusammenhang mit der angekündigten Eröffnung der großen neuen koreanisch-amerikanischen Marinebasis auf der Insel Jeju südwestlich der Halbinsel?
Am 14. Juli wurde das "Atomabkommen" der P5+1 mit dem Iran unterzeichnet und sechs Tage später vom UN-Sicherheitsrat bestätigt. Das bedeutete einerseits einen weitreichenden geopolitischen Umbruch, andererseits aber auch die Einigung auf ganz konkrete Maßnahmen: Der Iran verpflichtete sich auf eine Beschränkung seines Atomprogramms, was insbesondere den Verzicht auf höher angereichertes Uran (außer für den Forschungsreaktor in Teheran) und die Begrenzung der Zahl seiner Uran-Zentrifugen beinhaltet. Sobald dies von internationalen Inspektoren der IAEA bestätigt wird, heben nach dem vereinbarten Zeitplan die Vereinten Nationen sowie EU und USA die gegen das Land verhängten Sanktionen auf.
Es wurde erwartet, dass dies im Frühjahr 2016 der Fall sein würde, doch die iranische Regierung hatte es offenbar eilig: Schon im November wurde mit dem Abbau "überzähliger" Zentrifugen begonnen, Ende Dezember dann etwa 11 Tonnen höher angereichertes Uran nach Russland verschifft. Am vergangenen Donnerstag sagte US-Außenminister Kerry dann, die Umsetzung sei nur noch "Tage entfernt" - und damit könnten die Sanktionen noch rechtzeitig vor den iranischen Parlamentswahlen am 26. Februar aufgehoben werden, wovon sich Präsident Rouhani Vorteile für seine Parteigänger erhofft.
Zweimal ist Zufall - aber dreimal?
Die Vermutung, dass es den Saudis bei ihrer Eskalation darum geht, den im Juli vereinbarten Prozess doch noch zu blockieren, drängt sich förmlich auf; gleiches gilt für die jüngst in den USA laut gewordenen Forderungen nach neuen Sanktionen aufgrund eines Raketentests im Oktober. Solche Tests sind dem Land zwar laut einer Resolution des UN-Sicherheitsrats untersagt, haben jedoch nichts mit den wechselseitigen Verpflichtungen aus dem "Atomabkommen" zu tun.
Das Zusammentreffen dieser Entwicklungen kann natürlich bloßer Zufall sein, aber ein Blick zurück in die jüngere Geschichte macht skeptisch. Am 14. Juli wurde das Abkommen mit 14-tägiger Verspätung feierlich unterzeichnet, am 2. September war seine Unterstützung durch eine ausreichend große Minderheit im US-Senat sichergestellt, und vom 10. bis 17. September scheiterten erwartungsgemäß drei Anläufe, es zu Fall zu bringen. Vor jedem wichtigen Etappenziel dieses Prozesses war eine starke Zunahme der Spannungen auf der Arabischen und/ oder der koreanischen Halbinsel zu beobachten. Und vor jedem der drei entscheidenden Schritte gab es starke Turbulenzen an Chinas Finanzmärkten, die sich mehr oder minder stark global ausbreiteten.