Seite 2: Deutsche "Technologieführerschaft"

Nachhaltigkeit und Bekämpfung der Klimakatastrophe sind inzwischen im Munde fast aller Politiker von CSU bis SPD. Höfische Beobachter und Teilnehmer von Bewegungen werden sagen: Was für ein schöner Erfolg der Umweltbewegung. Leider lässt sich das Geschehen auch anders sehen. Merkel sprach bereits nach der Fukushima-Katastrophe davon, es gehe um die deutsche "Technologieführerschaft".

Starke Fraktionen der deutschen Wirtschaft sind in den letzten 20 Jahren zur Einschätzung gekommen, ihre Chance auf dem Weltmarkt darin zu sehen, in umweltkompatiblen Technologien ganz vorn zu liegen. Es ist nicht das erste Mal, dass eine lautstark als Opposition auftretende Bewegung faktisch eine pressure-group bildet, die einem bestimmten Trend in Wirtschaft und Politik zuarbeitet.

Bewegungen haben schon immer dann besonders viel Leute auf die Straße gebracht, wenn die Regierung ihren Segen gab zum Protest. Die Schröder/Fischer-Regierung hatte sich eindeutig gegen den Krieg im Irak positioniert. Auch das führte zum unüblich hohen Zustrom zur Kundgebung am 15. 3. 2003 in Berlin (500.000 Teilnehmer).

In der jetzigen Form sind die FFF-(Fridays for Future) Positionen mit einer ökologischen Modernisierung des Kapitalismus oder der 'sozialökologischen Marktwirtschaft' vereinbar, wie Bündnis 90/Die Grünen ihre Zielgesellschaft im 'Zwischenbericht' zu ihrem neuen Grundsatzprogramm bezeichnen.

Christian Stache, Zwieschlächtig. Wissenschaftsglaube, grüner Liberalismus und Mitmachdemokratie bei Fridays for Future

Zudem steht bei FFF die "Generationenfrage" im Mittelpunkt: "Statt um ökonomische Ausbeutung von Mensch und Natur durch das Kapital geht es um die Einschränkung individueller Freiheit einer Generation durch 'unsere' Lebensweise und die dadurch hervorgerufene ökologische Zerstörung. Der Hauptwiderspruch verläuft - zugespitzt formuliert - für FFF zwischen jung und alt" (Ebd.).

Eine weitere Funktion des Nachhaltigkeits- und Klimaschutzdiskurs in Deutschland besteht darin, die aufkommenden Konkurrenten in früheren Dritte-Welt-Ländern zu diskreditieren: Was für eine dreckige Industrie die doch praktizieren - so sagt es sich leicht in Deutschland, in dem der CO₂-Ausstoß bei weitem über diesen Ländern liegt.

Beim Klima fundamental, ansonsten solide unkritisch

Viele Anhänger der Klimaschutzbewegung meinen, es handele sich um die zentrale Frage unserer Epoche. Zugleich bildet diese Bewegung eine Ein-Punkt-Bewegung. Die spannungsvolle Einheit dieser beiden Momente fand sich bereits in der westdeutschen Friedensbewegung der frühen 1980er Jahren. Sie richtete sich gegen die "Nachrüstung".

Die Friedensbewegten erachteten die "Verhinderung des 3. Weltkriegs" als die epochale Frage, die in der Relevanzhierarchie über allen anderen Zielen stand. Die Einschüchterung im softlinken, "alternativen" und grünen Segment der westdeutschen politischen Öffentlichkeit in den 1980er Jahren durch das Kriegsthema war enorm. Ebenso wie heute im Klimaschutz ging es damals (nur noch) um das Überleben. Jede(r) habe sich, so der Bewegungs-Tenor, auf diese notwendige Bedingung für alles andere zu konzentrieren. Ohne Frieden oder ohne Klimaschutz sei alles andere in Frage gestellt.

"First things first" heißt in solchen Bewegungen: Sie kennen keine anderen Konflikte und keine bestimmten sozialen Kräfte mehr, sondern sammeln die verschiedensten Anhänger, insofern diese sich nur mit dem einen absoluten Ziel - dem Engagement für "den Frieden" oder "den Klimaschutz" - identifizieren. Gewiss lassen sich äußere Bezüge verschiedener sozialer Gruppen oder Schichten der Bevölkerung zum jeweiligen Thema finden.

Auf großen Demonstrationen finden sich dann einzelne Blöcke: Scientists for Future, Gewerkschaftler für Klimaschutz usw.. Weder die Friedens- noch die Klimaschutzbewegung kann aber an spezifischen Widersprüchen zentraler Bereiche der Gesellschaft ansetzen. Wenn Krankenpfleger:innen und Ärzt:innen sich gegen die Organisations- und Finanzierungsweise des "Gesundheitswesens" und gegen die Selbstverantwortungsideologie in Sachen Krankheit engagieren, dann können sie dafür ihre eigenen Kompetenzen, Erfahrungen und Wissensbestände geltend machen.

Wenn Informations- und Kommunikationsexperten sich gegen die herrschenden Formen des Netzes, der "neuen sozialen Medien" und der Informations- und Kommunikationstechnologien wenden, so drückt sich darin ebenfalls der Doppelcharakter der Arbeit aus: Sie wird infolge von bestimmten Geschäftserwartungen in Gang gesetzt und geformt. Gleichzeitig bedarf sie aber individueller Erfahrungen, Kompetenzen und Qualifikationen. Diese ermöglichen es den Arbeitenden zu sagen: "Wir haben 'anderes drauf'. Wir können eine bessere und sozial sinnvollere Arbeit und Tätigkeit leisten, als dies uns die herrschenden ökonomischen Imperative nahelegen."

Es handelt sich bei diesen Auseinandersetzungen um Konflikte, die die professionelle Identität im jeweiligen Arbeits- oder Tätigkeitsbereich betreffen. Damit ist eine andere Erdung und personale Integration des Protestthemas gegeben als im Friedens- oder Klimaschutz-Engagement. Diese Bewegungen müssen sich unspezifisch "an alle" wenden und vermögen nichts an wirklichen Befähigungen und alltäglichen Betätigungskräften und -ansprüchen (arbeitsinhaltliche Bedürfnisse) aufzubieten - wenn wir bei der Klimaschutzbewegung Naturschützer, Klimaforscher, Biologen und kritische Bauern ausklammern.

Die Leistung solcher Bewegungen besteht darin, der Angst vor "dem atomaren Weltkrieg" bzw. vor dem "Klimakollaps" öffentlich Raum zu geben und diese Angst als legitim wahrzunehmen. Sie soll nicht länger als "alarmistisch" oder "hysterisch" abgetan oder verbellt werden. Gleichzeitig bieten diese Bewegungen keine Kräfte auf, die in bestimmten sozialen Konfliktbereichen gründen.

Aus diesen können Realutopien anderer Organisations- und Kooperationsformen, anderer Vernetzungs- und Vergesellschaftungsweisen entstehen. Nicht so bei der Friedens- und Klimaschutzbewegung. Gewiss bemühen sich manche ihrer Vordenker darum, zu folgern und zu proklamieren, was für soziale Bedingungen dafür erforderlich sind, dass sich Frieden und Nachhaltigkeit sichern lassen. Das ist aber ein top-down-Vorgehen.

Das allgemeine Ziel ist vorgegeben. Nun soll überall danach gesucht werden, was im jeweiligen Bereich für es förderlich sei. Dieses Vorgehen hat - bei aller unbestrittenen Brisanz des Themas - etwas Konstruiertes. Reale Gesellschaftstransformation erwächst eher aus der sich langsam herausbildenden Konvergenz vieler Tendenzen und Kräfte, die sich in einzelnen zentralen Bereichen der Gesellschaft herausgebildet haben und dort ihren Rückhalt und ihre Machtbasis haben.

Macht lässt sich von den Gruppen entfalten, die über Ressourcen (Qualifikationen, Erfahrungen, Wissensbestände, Kooperationspraxen usw.) verfügen, auf die die Gegenseite angewiesen ist. Diese sozialen "Bildungs- und Formativkräfte" (Helmut Fleischer) lassen sich im Konfliktfall verweigern. Diejenigen, die sie ausgebildet haben, können zu einer neuen gesellschaftlichen Synthese beitragen und damit zu grundlegender Gesellschaftstransformation.

Gegen "den Tod" (durch Krieg oder Klimakollaps) nur "das Überleben" zu stellen ist zu wenig. Das "Überleben" abstrahiert von den Ansätzen und Kräften für eine neue Gesellschaft, die sich in der gegenwärtigen Gesellschaft bilden. Beim "Überleben" geht es nicht um die Frage, welches Leben bzw. welche Lebensqualität wir haben wollen. Vielmehr geht es darum, überhaupt weiter leben zu können.

Solche Bewegungen wie die Friedens- und Klimaschutzbewegungen verwickeln sich in einen für sie charakteristischen und sie zersetzenden Widerspruch: Einerseits haben sie etwas Ultimatives: Ohne Frieden oder ohne Klimaschutz sei alles andere nichts. Anderseits ist der Großteil der gegenwärtigen Grünenwähler brav und bieder wie nie zuvor.

Es soll sich in puncto Klima alles ändern, damit gesellschaftlich alles in grüner(er) Variante so bleibt, wie es ist. Am frei stehenden Eigenheim finden sie nur die Wärmebilanz und die Zersiedelung der Landschaft (die Schweizer sprechen von "Hüslipest") problematisch, nicht die kleinfamiliäre Einengung des Umfeldes von Kindern, die Isolation von "Alleinerziehenden" und Alleinlebenden sowie den Mangel von Kinderlosen an Kontakt zu Kindern.

Diese Probleme zu überwinden, dafür würden gemeinschaftsorientierte Wohnformen (Gemeinschaftssiedlung bzw. Hausgemeinschaften)1 helfen.

Einerseits plagt viele Grüne das schlechte Gewissen ob der klimaschädlichen Effekte ihrer Fernflüge. An der Teilung zwischen einem überstressigen Alltag und der Ideologie der touristischen Überkompensation halten grüne Vielflieger aber nachhaltig fest. Mehr oder weniger direkt folgen sie die Maxime "Im Urlaub gebe ich mir endlich die volle Dosis Leben, darauf freue ich mich schon die ganze Zeit, das ist das highlight des ganzen Jahres, da tanke ich endlich auf".

Einerseits sind sie ebenso abstrakt wie absolut Gegner des "Wachstumsprinzips", andererseits zeigen sie sich pseudo-abgeklärt immun gegen alle Gedanken über solche Formen des Arbeitens sowie der sozialen Assoziationen von Produzenten, Konsumenten und von Konsum und Produktion Drittbetroffenen, die die kapitalistische Ökonomie unnötig machen könnten. (Vgl. dazu Creydt 2016, 2019).

"Zustände, die wesentlich Nebenprodukt sind"

Allenthalben heißt es: Die Klimakatastrophe ist "menschengemacht". Auch die Klimaschützer beschäftigten sich nicht sonderlich damit, warum in der Gesellschaft - trotz aller anders lautenden Beteuerungen - nicht "der Mensch" im Mittelpunkt steht. Zentral ist stattdessen eine Ökonomie, deren "Sachzwängen" sich alle zu unterwerfen haben.

Wenn "die deutsche Wirtschaft" auf dem Weltmarkt an Konkurrenzfähigkeit verliere, dann drohe "der Abstieg". Wir leben nicht im Anthropozän, sondern im Kapitalozän. Klimaschützer fragen nicht, wie die Bevölkerung eine Gesellschaft einrichten kann, die keine abhängige Variable einer verselbständigten und selbstbezüglichen Ökonomie darstellt. Die Verwertung des Kapitals ist ihr A und O.

Klimaschützer tun latent so, als sei die Gesellschaft, in der wir leben, "unsere" und als könnten "wir Menschen" das "menschengemachte" Klima mit klarem Willen und gemeinsamer Konzentration aller Anstrengungen bewahren. "Die Menschen" und "das Klima" bilden dann die beiden Seiten eines recht übersichtlichen Szenarios.

Es unterstellt eine Wirkmächtigkeit eines vorgestellten guten, d. h. hier: mit einem erträglichen Klima kompatiblen gemeinschaftlichen politischen Willen aller Mitglieder der Bevölkerung. Klimaschützer engagieren sich dafür, diesen politischen Willen zustande zu bringen. Sie setzen einen handlungsfähigen Staat voraus bzw. wollen durch ihr Engagement dafür sorgen, dass der Staat seine eigentliche Aufgabe endlich tatsächlich erfüllt.

Sie ignorieren ein zentrales Entsprechungsverhältnis: Der Staat der repräsentativen Demokratie bildet das Pendant zur verselbständigten Ökonomie. Er ist nicht dazu geeignet, sie substanziell zu beherrschen und zu gestalten. Die "freiheitlich-demokratische Grundordnung" der repräsentativen Demokratie schließt das ebenso explizit wie kategorisch aus.2

Bereits heute heißt es allenthalben: Klimapolitik dürfe nicht die Freiheit der Individuen in Frage stellen. Viele unterschätzen die "Schwierigkeit", unter Voraussetzung der "westlichen Lebensweise, die Individualismus und Selbstbestimmung absolut setzt", "ein politisches Gemeinwesen zu bilden, das selbstbestimmten Konsument:innen Grenzen setzt" (Novy 2018, 56). Nachhaltigkeits-Publizisten bemühen eine genuin liberale bzw. bürgerliche Maxime:

Die Ausübung eigener Freiheitsrechte gerät immer dort an Grenzen, wo sie die Freiheitsrechte anderer beeinträchtigt. […] Ein aufgeklärter Liberalismus zielt darauf, möglichst allen Bürgern ein Maximum an individueller Entfaltung zu ermöglichen. Es geht um die Toleranz gegenüber einer Vielfalt von unterschiedlichen Lebensweisen, die nebeneinander existieren können. Suffiziente Lebensweisen sind in aller Regel wenig invasiv, das heißt, sie schränken andere in der Entfaltung ihrer Lebensentwürfe kaum ein. Eine Politik, die suffizientes Leben einfacher macht, ist daher eine im Kern liberale Politik

Uwe Schneidewind, Angelika Zahrnt, Damit gutes Leben einfacher wird

Die beiden letzten Sätze sind reines Wunschdenken. Sie gehen an der Allergie von gegenwärtigen Individualisten gegen jede Beschränkung vorbei. Die Auseinandersetzungen um die Maßnahmen gegen die Covid-Epidemie zeigen, wie viele Bürger "Freiheit" gegen "Sicherheit" in Stellung bringen.

Im auf die Staatspolitik und auf den Bewusstseinswandel der Konsumenten fokussierten Vorstellungsraum der Klimaschützer kommt so etwas wie eine grundlegende Umstrukturierung der Gesellschaft nicht vor. Diese Transformation würde die Verselbständigung gesellschaftlichen Geschehens (z. B. der Ökonomie) gegen zentrale Bedürfnisse in der Bevölkerung überwinden.

Wenn die Bevölkerung nicht Souverän im eigenen Haus wird bzw. die Gesellschaft nicht zum eigenen Haus einrichtet, dann wird es auch mit solch vermeintlich klaren Zielen wie "menschenfreundliche klimatische Bedingungen erhalten" schwierig. Alle sind guten Willens, aber können sich gegen die unglücklicherweise von vielen als unüberwindbar und obendrein auch noch als nützlich anerkannten "Sachzwänge" nicht durchsetzen.

Die Klimaschützer wollen bestenfalls die ökologischen Schranken einer modernen repräsentativen Demokratie mit kapitalistischer Ökonomie gegen diese Wirtschaft geltend machen. Das gleicht dem Vorhaben, einem Organismus ein fremdes Organ einzupflanzen. Unverträglichkeitsreaktionen des Körpers sind dann hoch wahrscheinlich.

Wie viele andere Bewegungen vor ihnen wollen auch die Klimaschützer es sich angesichts ihrer tatsächlich schweren Aufgabe leicht machen. Sie meinen, die Eigenlogik der Wirtschaft mit äußeren Schranken in den Griff zu bekommen. Niemand kann aber die Kraft des Tigers nutzen ("Pack den Tiger in den Tank" lautete ein Slogan von Esso) und ihn gleichzeitig zum Vegetarier umerziehen wollen. Wir können keinen "100-Meter-Lauf veranstalten und die Läufer bitten, nicht so schnell wie möglich zu laufen, sondern nur so schnell, dass zum Beispiel der Rasen nicht leidet" (Felber 2008, 62).

Wenn jemand fürs Gewinnemachen sozial anerkannt und belohnt wird, kann man schwerlich von ihm oder ihr erwarten, dass er/sie ab einer gewissen Erfolgshöhe in einer weiteren Steigerung des Erfolgs keinen Erfolg mehr sieht, sondern das Gegenteil.

Christian Felber, Neue Werte für die Wirtschaft

Erst wenn innerhalb der modernen repräsentativen Demokratie mit kapitalistischer Ökonomie soziale Kräfte entstehen, die deren eigene Grenzen in Frage stellen, erst dann wird deren grundlegende Transformation als not-wendig erkannt. 3 Nicht länger geht es darum, ihrer Selbstbezüglichkeit und Immanenz fremde Konzessionen in puncto Natur abzuverlangen.

Wir bedürfen der konkreten Realutopie eines anderen Arbeitens und Wirtschaftens, anderer Gesellschaftsstrukturen und Lebensweisen. (Vgl. dazu Creydt 2016, 2019). Es geht darum, dass den in puncto Klima gutwilligen Menschen nicht länger die gesellschaftlichen Eigendynamiken (v. a. die der Ökonomie) dazwischenkommen, so dass es beim guten Willen bleibt und er nicht recht praktisch wird bzw. sich nicht durchsetzen kann.

Die Verselbständigung gesellschaftlicher Zusammenhänge gegen die Menschen lässt sich nicht in einem Politikfeld (Umweltpolitik) korrigieren. Eine gute Umweltpolitik in einer sonst von der Bevölkerung nicht beherrschten Gesellschaft hat es schwer. Wenn wir die für Menschen gedeihlichen klimatischen Bedingungen schützen wollen, dürfen wir nicht wie das Kaninchen auf die Schlange (Klimakatastrophe) starren.

Viele Klimaschützer wollen die Klimakatastrophe unmittelbar bekämpfen. Allenfalls davon abgeleitet, also indirekt und hilfsweise kommen sie dazu, politische und ökonomische Forderungen aufzustellen. Sie wollen so wenig wie möglich und so viel wie nötig an der Gesellschaft ändern, damit diese öko-kompatibel wird.

Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Der Klimaschutz kann erst gelingen als Nebeneffekt der Aneignung der Gesellschaft durch die Bevölkerung. Wir brauchen mehr als eine Klimaschutzbewegung, um auch das Klima zu schützen.