Die weltweite Ausbeutungspyramide am Beispiel Afrika

Derartige Errungenschaften sind jedoch wie bereits angedeutet auch in den Industrieländern gefährdet, wie uns nicht nur die Armut in jenen Industrieländern zeigt, die über ein schwaches Sozialsystem verfügen, sondern auch die Entwicklungen unter neoliberaler Verelendung, die sich momentan vornehmlich in Südeuropa ereignet. In den Industrieländern bleibt jedoch festzuhalten, dass der insgesamt vorhandene Reichtum so ausgeprägt ist, dass jeder Mensch ein Leben ohne Mangel und Angst führen könnte. Dass dies nicht zu beobachten ist, liegt natürlich daran, dass dieser Reichtum – zurückhaltend formuliert – äußerst unzivilisiert verteilt ist. Dies ist ein Umstand, der besonders unter dem Gesichtspunkt empört, dass wir es ja zumindest formal mit Demokratien zu tun haben, in denen somit die Voraussetzungen vorliegen, dass die Interessen der Mehrheit der Menschen umgesetzt würden. Jedoch leistet hier die Propaganda durch Medien und Herrschaftsinstitutionen jenen Dienst, der in Feudalsystemen und Diktaturen dem Militär obliegen würde.

Zahlen sind ausgedrückt in Kaufkraftparität (PPP) und auf das Jahr 2005 bezogen. Quelle: Weltbank, World Data Bank

Absolute Armut liegt gemäß dieser Definition dann vor, wenn eine Person weniger Geld zur Verfügung hat, als es 1,25 US-$ ausgedrückt in US-amerikanischen Preisen (Warenkorb) von 2005 entsprechen würde (Abk.: 1,25 US-$ PPP).

Etwa 2,7 Mrd. Menschen haben 1981 und 2,5 Mrd. Menschen 2008 unterhalb dieser Grenze gelegen.

Wie wir an anderer Stelle hoffentlich deutlich gemacht haben, handelt es sich auch bei den "modernen" und formal-demokratisch organisierten Industriestaaten um Systeme, die natürlich in erster Linie elitären Partikularinteressen dienen, für Deutschland etwa sprechen die gegebenen, sowie sich weiter entwickelnden Verteilungsverhältnisse

Letztere Institution wurde an der Seite der EU nun mit seinem neoliberalen Programm der Lohn- und Sozialkürzung, Deregulierung, Privatisierung und des Staatsabbaus auch auf Griechenland losgelassen. Geht dies so weiter, ist fraglich, ob mehr als ein Entwicklungsland vom europäischen Partner übrig bleiben wird.

Für eine Auflistung siehe: Thomas Seibel (1995), INEF Report, Heft 13, Tabelle A

Siehe etwa WEED (ehemals Weltwirtschaft & Entwicklung), Die zerstörerische Bilanz der Strukturanpassung: Weltweite Armutsproduktion statt globale Armutsbekämpfung, 2002.

Siehe Claus Peter Ortlieb: Markt-Märchen, S. 7-10.

Ausgenommen hiervon ist der landwirtschaftliche Sektor, den die EWG gegenüber dem Ausland abschirmt.

Als ein Grundsatz der WTO gilt die sog. Reziprozität, dergemäß Handelspräferenzen symmetrisch sein müssen, d.h., werden dem einen der beiden Handelspartner Zollvergünstigungen eingeräumt, muss dies umgekehrt auch für den anderen geschehen.

Das Problem besonders von Entwicklungsländern besteht darin, dass sie hauptsächlich eigene Rohstoffe gegen Fertigprodukte aus den Industriestaaten handeln. So verlassen die Rohstoffe das Land, von denen viele nicht nachwachsen, ohne dabei zusätzliche Arbeitsplätze und Einkommen durch deren weitere Verarbeitung entstehen zu lassen, während die Wertschöpfung der Industrieländer hauptsächlich auf Arbeit beruht.

Siehe z.B. Oxfam, Unfairer Wettlauf um Rohstoffe.

Eine Liberalisierung ausländischer Investitionen soll z.B. darauf hinauslaufen, dass transnationale Konzerne es leichter haben, international gegen solche Staaten zu klagen, durch deren politische Entscheidungen sie ihre getätigten Investitionen beeinträchtigt sehen. Hier handelt es sich um einen weiteren Mechanismus zur Einschränkung des demokratischen Raums zu Gunsten privater Kapitalinteressen, siehe z.B. Weed, Ändert die Internationale Investitionspolitik der EU - Jetzt ist die Zeit!.

Im Rahmen ihrer umfassenden "Globale Europe Strategy", bei der EPAs nur ein Instrument unter vielen sind, verfolgt die EU das Ziel des vollständigen Wettbewerbs. Konkurrenz würde zum leitenden Prinzip nicht nur zwischen Unternehmen, sondern ebenso Staaten, oder besser: deren arbeitenden Bevölkerungen. Globale Freiheit für das Kapital und globaler Konkurrenzdruck für die Menschen.

So würde ein Teil der afrikanischen Staaten entweder auf das sog. Standard Generalized System of Preferences (Standard-GSP) zurückgesetzt werden, bei dem nur für einen eingeschränkten Umfang von Waren eine asymmetrische Zollerleichterung besteht, ein anderer Teil würde gar mit den gleichen Zollbedingungen konfrontiert werden, wie sie auch für die reichen Länder dieser Welt gelten. Um bei den Standard-GSP noch zusätzlichen Druck aufzubauen, hat die Europäische Kommission den Vorschlag eingebracht, durch die Setzung neuer Kriterien einige Entwicklungsländer ganz aus diesem System herauszunehmen. Die sog. Least Developed Countries wiederum würden bei erfolgreicher Weigerung gegen den Abschluss eines EPA weiterhin auf das sog. "Everything but Arms-" (EBA) System zurückgreifen können, demgemäß sie weiterhin zoll- und quotenfreien Zugang zu EU-Märkten hätten. Siehe TRAIDCRAFT, WEED et al. Economic Partnership Agreements - still pushing the wrong deal for Africa?.

Alemayehu Geda führt in The Historical Origin of African Debt Crisis (2003) an, dass in nahezu allen afrikanischen Ländern 50-90% des Exports auf ein bis drei Rohstoffen beruhen. Aus dem World Development Report 2012 geht hervor, dass verarbeitete Waren nur rund 15% der afrikanischen Exporte in die Industrieländer ausmachen, während umgekehrt der Import aus den Industrieländern zu rund 70% auf verarbeiteten Waren beruht (s. S. 90, 92).

Siehe Alemayehu Geda, The Historical Origin of African Debt Crisis, 2003

Die Teilbilanz der Erwerbs- und Vermögenseinkommen Subsahara-Afrikas ist stark negativ, wobei sich dies nicht etwa auf ein Defizit bei den Erwerbseinkommen zurückführen lässt. Im Gegenteil, hier weist Subsahara-Afrika sogar einen Überschuss auf, d.h., die ArbeitsmigrantInnen in aller Welt leisten durch ihre Rücküberweisungen einen Beitrag zur Finanzierung ihrer Heimatländer.

Susan George, Uses and Abuses of African Debt, 1992.

So berichtet der ehemalige UN-Sonderberichterstatter Jean Ziegler etwa über das Beispiel Ruanda, bei dem nach dem Völkermord der Hutus an den Tutsis die nach der Befreiung gewählte Tutsi-Regierung einen Schuldenerlass nicht einmal auf jene Kredite erhielt, die, von einer französischen Großbank gewährt, dazu genutzt wurden, dass mit Waffenimporten aus Belgien und Frankreich der Völkermord an ihnen begangen werden konnte. Siehe Jean Ziegler, Das Imperium der Schande, S. 114.

HIPC: High Indebted Poor Coutries, der weitaus überwiegende Teil dieser Entwicklungsländer gehört zu Afrika

Unter "erträglich" werden hierbei seitens der Gläubiger eine Staatsverschuldung in Höhe von 150% des Exports, bzw. 250% der Staatseinnahmen betrachtet.

Siehe etwa WEED, Die Karten neu gemischt?, Schuldenreport 2007, S. 30 ff.

Datenbank der Weltbank: "Sub-Sahara Africa (developing only)", "External debt stocks, total (DOD, current US$)", 2004: 254,4 Mrd. US$, 2006: 193,9 Mrd US$, 2011: 295,6 Mrd. US$.

Siehe auch George Monbiot, A truckload of nonsense, The Guardian, 14.6.2005

FAO, The State of Food Insecurity in the World, 2011, S.8.

Die Deutsche Bank hat z.B. mit ihrem sog. "PowerShares DB Agriculture Fund" einen der weltweit größten Agrarrohstoff-Fonds eingerichtet. Dieser hatte im Jahr 2010 ein Volumen von 2,75 Mrd. US-$ und hielt hauptsächlich Kaufpositionen (sog. Long-Position), wettete also auf steigende Preise. Siehe MISEREOR, Oxfam, WEED, Die Deutsche Bank - weltweit führend im Rohstoffgeschäft.

Warenterminbörsen wurden ursprünglich eingerichtet für HändlerInnen von Rohstoffen, die hier die Möglichkeit haben, miteinander standardisierte Kauf- und Verkaufsverträge für Warenlieferungen in der Zukunft abzuschließen, um sich auf diese Weise gegen Preisschwankungen abzusichern (sog. Hedger). SpekulantInnen auf diesen Märkten sind Personen, die kein wirkliches Kauf- oder Verkaufsinteresse von Rohstoffen haben, sondern lediglich an Preisschwankungen verdienen wollen. Auch sie haben eine teilweise als nützlich anerkannte Funktion, da sie den Markt "liquide" halten, also dafür sorgen sollen, dass Hedger zu jedem Zeitpunkt einen entsprechenden Gegenpart finden, um sich abzusichern. Seit einigen Jahren ist der Anteil der SpekulantInnen jedoch drastisch angestiegen, besonders da große Indexfonds in das Geschäft eingestiegen sind. Die UNCTAD hat Untersuchungen durchgeführt, die klar aufzeigen, dass die Preise an den Warenterminmärkten für Rohstoffe mit den Preisen an Finanzmärkten seit einigen Jahren erstmals in einem starken Zusammenhang stehen, was sich gut dadurch erklären lässt, dass Finanzmarktakteure durch ihr Herdenverhalten und Tätigkeiten auf beiden Märkten zugleich diese miteinander verkoppeln und so die Preise auf den Rohstoffmärkten von ihren Fundamentaldaten loslösen. Siehe UNCTAD, Don’t blame the physical markets: Financialization is the root cause of oil and commodity price volatility, Policy Brief No. 25, September 2012.

Siehe auch Foodwatch, Die Hungermacher, Oktober 2011.

Dies haben Höffler und Owuer Ochieng (2009) am Beispiel Kenias gezeigt, siehe High Commodity Prices - Who gets the Money? A Case Study on the Impact of High Food and Factor Prices on Kenyan Farmers.

Für weitere Informationen zum Thema Nahrungsmittelspekulation siehe Oxfam, WEED, Fragen und Antworten zum Thema Nahrungsmittelspekulation, November 2012.

Siehe Oxfam, Hunger auf Land: Landnahme weitet sich rapide aus, 2011.

Diese Fläche entspricht dem 1,57 fachen der Gesamtfläche Deutschlands

Hierbei werden im Falle von Saudi-Arabien und China v.a. Staatsfonds tätig, wiederum mit dem Ziel, die Versorgung ihrer Länder gegenüber den schwankenden Weltmarktpreisen abzusichern.

FIAN, Agrarfonds schüren globalen Landraub, Fact Sheet 2010/5.

Siehe farmlandgrab.org, World bank report on land grabbing: Beyond the smoke and mirrors, 2010.

So ist etwa Deutschland bekanntermaßen der drittgrößte Exporteur von Rüstungsgütern.