Seite 2: Vorschlag für Abkommen zwischen Ukraine und Russland: "Dauerhafte und stabile Friedenslösung"

Nehmen wir an, es kommt zu Friedensverhandlungen nach über einem Jahr des Kriegs. Übernimm die Rolle des neutralen Leiters der Verhandlungen und schreib den Entwurf für einen Friedensvertrag. Der Vertrag verlangt beiden Seiten Kompromisse ab, soll aber eine möglichst stabile Dauersituation schaffen, sodass der Konflikt nicht wieder ausbricht.

ChatGPT:

Entwurf eines Friedensvertrags zur Beilegung des Ukraine-Konflikts

Präambel

Die Unterzeichner dieses Friedensvertrags, die Regierung der Russischen Föderation und die Regierung der Ukraine, erkennen die Notwendigkeit, den anhaltenden Konflikt zwischen ihren beiden Ländern zu beenden und eine dauerhafte und stabile Friedenslösung zu finden, die die Sicherheit, Souveränität und territoriale Integrität beider Staaten respektiert und fördert.

Die Unterzeichner sind bestrebt, auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt, Gerechtigkeit und Achtung der Menschenrechte und internationalen Normen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit aufzubauen und die Lebensbedingungen ihrer Völker zu verbessern.

Artikel 1: Waffenstillstand

1.1 Beide Seiten verpflichten sich, einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand zu erklären und alle militärischen Aktionen im Kontext des Konfliktes einzustellen.

1.2 Beide Seiten verpflichten sich, ihre Truppen auf die Positionen zurückzuziehen, die sie vor Ausbruch des Kriegs im Februar 2022 innehatten.

Artikel 2: Demilitarisierte Zone

2.1 Beide Seiten vereinbaren die Einrichtung einer demilitarisierten Zone entlang der aktuellen Konfliktlinie, die von internationalen Friedenstruppen überwacht wird.

2.2 Die genauen Grenzen der demilitarisierten Zone werden durch eine gemeinsame Kommission festgelegt, die aus Vertretern beider Seiten und neutralen Experten besteht.

Artikel 3: Autonomie für die Regionen Donezk und Luhansk

3.1 Die Ukraine gewährt den Regionen Donezk und Luhansk einen besonderen Autonomiestatus innerhalb ihrer Grenzen, der den Menschen in diesen Regionen erweiterte kulturelle, politische und wirtschaftliche Rechte garantiert.

3.2 Die Ukraine verpflichtet sich, die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung in diesen Regionen zu schützen und zu respektieren.

Artikel 4: Wiederaufbau und humanitäre Hilfe

4.1 Beide Seiten verpflichten sich, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft den Wiederaufbau der betroffenen Gebiete zu unterstützen und humanitäre Hilfe für die betroffene Zivilbevölkerung zu leisten.

4.2 Internationale Organisationen und Geberländer sind aufgefordert, finanzielle und technische Hilfe für den Wiederaufbau und die Versöhnung der betroffenen Gebiete bereitzustellen.

Artikel 5: Normalisierung der Beziehungen

5.1 Beide Seiten verpflichten sich, diplomatische Beziehungen aufzunehmen oder wiederherzustellen und die Zusammenarbeit in politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und anderen Bereichen zu fördern.

5.2 Beide Seiten verpflichten sich, auf bilateraler und multilateraler Ebene zusammenzuarbeiten, um die regionale Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten und den Frieden in Europa zu fördern.

Artikel 6: Garantien und Überwachung

6.1 Beide Seiten verpflichten sich, die Einhaltung dieses Friedensvertrags durch regelmäßige Überprüfungen und Konsultationen sicherzustellen.

6.2 Die internationale Gemeinschaft, einschließlich der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), wird gebeten, die Umsetzung dieses Vertrags zu überwachen und bei Bedarf als Vermittler und Schlichter zu fungieren.

Artikel 7: Streitbeilegung

7.1 Im Falle von Meinungsverschiedenheiten oder Streitigkeiten über die Auslegung oder Anwendung dieses Vertrags verpflichten sich beide Seiten, zunächst bilaterale Verhandlungen zur Beilegung der Streitigkeiten zu führen.

7.2 Sollten bilaterale Verhandlungen keine Einigung erzielen, stimmen beide Seiten zu, die Streitigkeit einer unparteiischen Schiedsinstanz oder internationalen Organisation zur Entscheidung vorzulegen.

Artikel 8: Inkrafttreten und Gültigkeit

8.1 Dieser Vertrag tritt in Kraft, sobald beide Seiten ihn unterzeichnet und ihre innerstaatlichen Verfahren für die Ratifizierung abgeschlossen haben.

8.2 Dieser Vertrag bleibt in Kraft, solange beide Seiten ihn nicht gekündigt haben, und kann durch beiderseitige Zustimmung geändert oder ergänzt werden.

Unterzeichnet in [Ort], am [Datum]

Für die Regierung der Russischen Föderation: [Unterschrift]

Für die Regierung der Ukraine: [Unterschrift]

In Anwesenheit von Vertretern der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als Zeugen und Garanten der Umsetzung dieses Friedensvertrags.