Digitales Gewimmel im Cybersouks

Das reale Leben und die konkreten Projekte waren für die Besucher des Weltgipfels interessanter als die Jubelreden der Staatenlenker - Vorzeichen für die schleichende Machtverschiebung in der Informationsgesellschaft?

30 000 Menschen haben den 2. Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) in Tunis besucht, davon über 50 Staatschefs und 5000 Sicherheitsbeamte. Was bleibt sind zwei Dokumente mit 162 Paragraphen. Nachhaltiger aber als die vielen Reden werden die verabredeten Projekte wirken, die bei den Hunderten von Parallelveranstaltungen besprochen wurden.

Der Kontrast war krass. In der großen Plenarhalle im Kram-Center, wo Präsidenten, Minister und Staatsekretäre von über 150 Regierungen die Erfolge ihrer staatlichen Politik zur Informationsgesellschaft mit mehr oder minder gestelzten Worten beschrieben, verlor sich das spärliche Publikum in den langen Sitzreihen. In der Ausstellungshalle ICT4Development aber ging es zu wie auf dem Tuniser Souks: Die Leute traten sich fast auf die Füße.

Wenn der Tunis-Gipfel als ein Erfolg gilt, dann vor allem auch deshalb, weil auf dem gigantischen WSIS-Marktplatz bei den endlosen Workshops, Seminaren und Präsentationen tatsächlich das diskutiert und verabredet wurde, warum es die nächsten zehn Jahre geht: konkrete Projekte vor Ort für den einfachen Bürger, den Schüler und Studenten, den Klein- und Kleinstunternehmer. Dabei lässt sich die vielstimmige Botschaft von Tunis in dem klassischen Zitat zusammenfassen: "Lernen, lernen und nochmals lernen".

Human Capacity Building

Selten zuvor ist auf einer IT-Konferenz so nachdrücklich betont worden, dass die telekommunikative Infrastruktur, Informations- und Kommunikationstechnologie, Hard- und Software, neue Anwendungen und digitale Dienste nicht mehr als Mittel zum Zweck sind. Um dies alles zu installieren, benötigt man zwar sowohl die notwendigen Finanzmittel als auch flexible politisch-rechtliche Rahmenbedingungen, an oberster Stelle aber steht das, was man im WSIS-Kontext "Human Capacity Building" nennt. Ohne dass die Menschen befähigt werden, mit den grenzenlosen Möglichkeiten des Informationszeitalters innovativ und kreativ umzugehen, ohne eine durchgängige Bildungsinfrastruktur, die im Kindergarten anfängt und auch den älteren Bürger und den Behinderten nicht ausspart, bleiben all die großen und hehren Ziele die in der Tunis Agenda for Action zusammengefasst sind, Wunschdenken.

Es reicht also nicht aus, wenn eine Regierung eine nationale eStrategie verkündet ohne Geld in die Bildung zu stecken. Und auch der Private Sektor muss verstehen lernen, dass es nicht genug ist, neue Produkte und Dienste auf den Markt zu bringen, die marktfähig sind. Vor allem die Wirtschaft muss die Herausforderung annehmen, diese Produkte und Dienstleistungen nicht nur für den Bürger in Boston oder Brüssel, sondern auch für den zwischen Kairo und Kapstadt, zwischen Kalkutta und Quito erschwinglich zu machen. Selten zuvor wurde so deutlich gesagt, dass es heute vor allem die hohen Kosten für Infrastruktur, Hard- und Software sind, die zügigere Fortschritte blockieren.

Die Vorstellung von Nicholas Negropontes 100-Dollar-Computer war deshalb durchaus eine für den WSIS-II-Gipfel symbolische Präsentation. Endprodukte müssen nicht unbedingt chic, sondern sie müssen vor allem nützlich sein. Und die in die Produkte hinein gepackte Software muss sich nicht unbedingt daran orientieren, was alles möglich ist, sondern darauf schauen, was nötig ist. Und wenn es eben viele Gegenden gibt, in denen mit gewisser Regelmäßigkeit der elektrische Strom abgeschaltet wird, dann ist es eben nützlich, am Laptop eine Kurbel zu haben, mit der man im Fall der Fälle sich den Strom selbst erzeugen kann.

Natürlich wurde auch Negropontes Produkt kritisch evaluiert. Selbst 100 Dollar sind für die Mehrheit der Schüler in Afrika unerschwinglich. Und wer kommt für die Nachfolgekosten, die Reparaturen und Ersatzteile auf? Aber immerhin hat das schlagzeilenträchtige Projekt, dass der MediaLab Chef des Massachusetts Institute of Technology (MIT) zusammen mit UN-Generalsekretär Kofi Annan in Tunis präsentierte, das Kostenbewusstsein gestärkt.

Neue Geschäftsmodelle gesucht

Und das bleibt ja beim Laptop nicht stehen. Warum muss man teure Festnetze aufbauen, wenn es billigere WiFi- oder WiMax-Lösungen gibt? Warum nicht gleich auf Internet-Telefonie (Voice-over-IP/VOIP) setzen, um hohe Telekommunikationskosten zu umschiffen? Free and Open Source Software (FOSS) kommt unter dem Strich billiger und kann flexibler gemäß den örtlichen Gegebenheiten weiter entwickelt werden, als es die proprietären Pakete von Microsoft und Co. sind. Und dieses konstruktive Kostenbewusstsein beeinflusst zunehmend auch die Diskussion über den Schutz der geistigen Eigentumsrechte.

Der Trend der letzten Jahre, den freien Zugang zu Wissen zunehmend dem "Digital Rights Management" zu unterwerfen, bei dem man erst zahlen und dann lesen, hören oder sehen kann, gilt es global neu auszubalancieren durch eine Re-Definition der öffentliche Räume im Cyberspace. Musik-, Film- und Spieleindustrie tun sich noch schwer damit, nach neuen Geschäftsmodellen zu suchen, die sowohl die legitimen Interessen der Autoren schützen, aber auch die der Nutzer, der Rezipienten und der Gesellschaft als Ganzes, die ohne freien Zugang zu Wissen und Informationen an Innovationskraft insgesamt einbüßt.

Im Fall Google Inc gegen die US amerikanische-Autorenassoziation, die das Google-Projekt der Digitalisierung der Bestände öffentlicher Bibliotheken stoppen will, wird daher möglicherweise zu einem Kasus, dessen Ausgang zeigen wird, ob die Botschaft von Tunis auch von der privaten Wirtschaft und der amerikanischen Justiz verstanden wurde.

Widersprüchlich ist auch die Haltung vieler Regierungen. Im Plenarsaal ließ sich kein Minister die Gelegenheit entgehen, die eigene tolle nationale eStrategie zu loben. Wenn es zur Sache kommt, sind viele die ministeriellen Apparate - und zwar im Norden wie im Süden - oft eher Verhinderer als Beförderer.

Flächendeckendes VOIP wird in nicht wenigen Entwicklungsländern primär von den Finanzministerien ausgebremst, die um ihre gesicherten Einkünfte aus der traditionellen Telefonie fürchten. Der freie Zugang zu Informationen wird in manchen Propagandaministerien gar nicht so toll empfunden, denn die Bürger könnten ja die veröffentliche Meinung gegenchecken und auf Gedanken kommen, die den Herrschenden eher unwillkommen sind. Transparenz und Offenheit, im "Tunis Commitment" erneut beschworene Grundprinzipien der globalen Informationsgesellschaft, werden von nicht wenigen Regierenden eher widerwillig zitiert, haben sie doch das Potential, etablierte Verfahren kritisch zu hinterfragen und alltägliche Korruption oder illegitime Machtausübung herauszufordern.

Aber auch die westlichen Regierungen reden nicht selten mit gespaltener Zunge. Man verwendet gerne große Worte, wenn es zu beschwören gilt, die "digitale Spaltung" in "digitale Möglichkeiten" zu verwandeln und begrüßt den auf dem Prinzip der Freiwilligkeit basierenden Digitalen Solidaritätsfond (DSF), mit dem man das leidige Thema der Finanzierung zunächst weitgehend vom Tisch bekommen hat. Aber eine konkrete Selbstverpflichtung, das "Genfer Prinzip der Digitalen Solidarität", das besagt, das eine Prozent des Auftragsvolumens öffentlicher Einrichtungen für IT Projekte an den DSF abgeführt wird, hörte man nicht.

Zwiespältige Bilanz

Insofern bleibt die Bilanz zwiespältig. Das Ziel, bis zum Jahr 2015 die Hälfte der Menschheit Online zu bringen - was einen jährlichen Zuwachs von 300 Millionen Nutzern erfordert - wurde bekräftigt, aber über den eigenen Schatten sind in Tunis weder die Regierungen noch die Unternehmen gesprungen. Der Follow Up- und Kontrollmechanismus wurde so weich wie möglich gespült, einen Checkpoint "WSIS III" auf halben Wege im Jahr 2010 wird es nicht geben und es bleibt letztlich allen Beteiligten überlassen, wie ernst sie die Agenda von Tunis zukünftig nehmen.

Aber vielleicht ist es auch gar nicht schlecht, dass es eine solche zentralisierte Mammutkonferenz auf absehbare Zeit nicht mehr geben wird. Die Informationsrevolution geht auch ohne die Sicherheitsapparate bis an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit herausforderndes Treffen von Staats- und Regierungschefs weiter. Das Internet als die materielle Infrastruktur der globalen Informationsgesellschaft basiert auf dem "End-to-End-Prinzip" und braucht kein hierarchisch aufgebautes Macht- und Entscheidungszentrum.

Es wird interessant sein zu beobachten, wie die schleichende Machtverschiebung von den Regierungen hin zu den unmittelbar Betroffenen und Beteiligten, den Anbietern und Nutzern von Diensten, der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft weiter geht. Das 21. Jahrhundert hat ja gerade erst begonnen.