Ein "großer, großer Konflikt" mit Nordkorea

Ist Trumps Außenpolitikgepolter 4D-Schach oder eine Ablenkung von innenpolitischen Problemen?

Nach gut drei Monaten im Amt hat der neue US-Präsident Donald Trump mit einem Raketenangriff auf Stellungen der syrischen Armee und Sätzen wie "wenn China das Nordkoreaproblem nicht löst, dann werden wir das" einen so polternden Eindruck hinterlassen, dass ihn die britische Presse mit dem deutschen Hunnenredenkaiser Wilhelm II. verglich. Nun hat er in einem Interview davor gewarnt, dass es "absolut" einen "großen, großen Konflikt" mit Nordkorea geben könne, auch wenn er die Angelegenheit "lieber diplomatisch" regeln würde.

Am 27. April informierte Trump gemeinsam mit seinen Sicherheitsberaten den Senat darüber, dass Nordkorea ein "dringendes nationales Sicherheitsproblem" sei, das "oberste außenpolitische Priorität" habe. Bereits am 8. April hatten die USA einen Flugzeugträger in das Gebiet entsandt, der jedoch einen ungewöhnlich indirekten Kurs einschlug (vgl. Nordkorea: Trumps "Armada" noch tausende Kilometer entfernt). Seit Mittwoch wird in Südkorea außerdem das Raketenabwehrsystem THAAD installiert, das man bereits unter Barack Obama plante.

Trump lobt chinesischen Staatspräsidenten Xi als "sehr guten Mann"

Nach eigenen Angaben ist sich Trump nicht sicher, ob der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un "rational" ist, auch wenn er das von ihm hofft. Seiner Meinung nach könnte es für einen 27-Jährigen, der plötzlich einen ganzen Staat als Erbschaft seines Vaters übernimmt, nicht immer leicht sein, zu sagen was man will. Außerdem betonte der US-Präsident sein gutes persönliches Verhältnis zum chinesischen Staatspräsidenten Xi, der ein "sehr guter Mann" sei, den er inzwischen "sehr gut kennen gelernt" habe. Xi ist Trumps Eindruck nach sehr intensiv darum bemüht, "Aufruhr und Tote" zu vermeiden.

Vorher hatte der amerikanische Außenminister Rex Tillerson auf Fox News lobend verlautbart, China habe Nordkorea für den Fall einer Fortsetzung seiner Atombomben- und Raketentests mit weitergehenden Sanktionen gedroht. Gestern Nachmittag forderte Tillerson auch die anderen Mitgliedsländer der Vereinten Nationen dazu auf, die bereits verhängten Sanktionen gegen Pjöngjang konsequent umzusetzen und warnte, wenn Nordkorea nicht zu "Gesprächen über die richtigen Inhalte" bereit sei, werde man notfalls vor einem Militärschlag nicht zurückschrecken. Man müsse nämlich "handeln, bevor Nordkorea handelt" und Millionenstädte wie Seoul und Tokio angreift, was eine "reale Gefahr" sei.

Bislang hat Peking nur die Kohleimporte aus Nordkorea gestoppt, der nächste Schritt könnte ein Ende der Erdöllieferungen sein. Die chinesische Parteizeitung Global Times bestätigte diese Drohung und stellte in Aussicht, dass Peking auf einen amerikanischen Militärschlag gegen Produktions- und Testeinrichtungen für Kernwaffen und Raketen in Nordkorea lediglich "diplomatisch, aber nicht militärisch opponieren" werde. Die "rote Linie" werde erst dann überschritten, wenn südkoreanische oder amerikanische Bodentruppen die Grenze überquerten (vgl. Nordkorea: Hat China wirklich grünes Licht gegeben?).

[Update: Inzwischen soll Nordkorea erneut eine ballistische Rakete getestet haben, die nach gut 70 Kilometern über nordkoreanischem Gebiet explodierte. Trump bezeichnete das auf Twitter als "Respektlosigkeit"gegenüber China.]

4D-Schach

Ein Stillhalten Chinas im Falle eines US-Schlags gegen Nordkorea bedeutet jedoch nicht, dass auch Pjöngjang auf Gegenschläge verzichten und zum Beispiel die südkoreanische Hauptstadt Seoul angreifen würde. Die zahlreichen Toten, die es dabei geben könnte, bergen in der Tat das Risiko eines "großen, großen Konflikts", wie Trump sich ausdrückt. Ob er bereit ist, so eine Eskalation tatsächlich in Kauf zu nehmen, oder ob er er lediglich "4D-Schach" spielt, wie man in Sozialen Medien spekuliert, ist unklar. Eine Rolle könnte auch spielen, dass der Präsident bei den US-Wählern über den Umweg der Außenpolitik Stärke zeigen will, nachdem Legislative und Judikative seine innenpolitischen Vorhaben ausbremsten.

Johnson: UK könnte US-Forderung zum Angriff auf Syrien nur "schwer ablehnen"

Eher negative innenpolitische Auswirkungen hat eine aktuelle außenpolitische Äußerung des britischen Außenministers Boris Johnson: Der meinte zur BBC, wenn Trump für einen erneuten Angriff auf die syrische Armee britische Unterstützung anfordere, dann werde es "schwer, das abzulehnen". Außerdem müsse man "überprüfen", ob das britische Parlament (das 2013 die Unterstützung für Luftschläge verweigerte) in so einer Frage überhaupt gefragt werden soll. Dass der exzentrisch frisierte Tory seiner Partei mit dieser Äußerung neue Wähler beschert, ist eher unwahrscheinlich: Labour-Parteichef Jeremy Corbyn, Tim Farron, der Vorsitzende Liberaldemokraten, und SNP-Fraktionschef Alex Salmond nahmen sie wie eine Steilvorlage auf und versicherten, mit ihnen werde es so etwas nicht geben.