Erdogans Röhm-Putsch

Verschwörungstheorien schießen nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei ins Kraut - und sie sind ausnahmsweise vollauf berechtigt

Wenn es eine Zeit gibt, um sich in Verschwörungstheorien zu ergehen, dann ist es während eines Umsturzversuches. Dieser geht ja zwangsläufig mit einer Verschwörung derjenigen Machtzirkel einher, die im Geheimen den Sturz einer Regierung planen. Ohne Verschwörung kann eine Junta logischerweise niemals erfolgreich sei. Generell gehören Verschwörungen zu den ältesten Machttechniken, die schon im frühen Altertum, am Beginn des Zivilisationsprozesses im Zweistromland, zur Anwendung gelangten.

Der manische Verschwörungstheoretiker hingegen, der überall Verschwörungen wittert und diese in alle historischen Großereignisse und gesellschaftlichen Umbrüche hineinprojiziert, will die ganze Welt als eine ewige Weltverschwörung begreifen. Er geht somit an den fetischistischen gesellschaftlichen Verhältnissen im Kapitalismus irre - die Verschwörungstheorien verfestigen sich bei ihm zu einer "Verschwörungsideologie". Das Kapital bringt auf gesamtgesellschaftlicher und globaler Ebene eine widerspruchsvolle marktvermittelte Eigendynamik uferloser Selbstverwertung hervor, die den Menschen als eine fremde Macht gegenübertritt ("Die Märkte") und die Gefühle der Ohnmacht und Heteronomie hervorruft, die die Brutstätte für Verschwörungsideologien bilden.

Im Fall des jüngsten Militärputsches in der Türkei ist es aber - wie ausgeführt - absolut legitim, Verschwörungstheorien auszustellen, da dieser zwangsläufig mit einer Verschwörung einherging. Die Frage, die sich nun auch viele Mainstream-Medien stellen, lautet, ob die offizielle türkische Version der Wahrheit entspricht. Demnach hätten Anhänger des exilierten muslimischen Klerikers und Erdogan-Konkurrenten Fethullah Gülen den Umsturzversuch eingeleitet. Während die große Säuberung des Militärapparates von dessen Anhängern bereits voll einsetzt, fordert Erdogan von den USA die Auslieferung Gülens.

Der in den USA im Exil lebende islamische Geistliche behauptet wiederum, der Putsch könne sehr wohl von Erdogan inszeniert worden sein. Laut dieser Logik ist der autoritäre türkische Präsident der Hauptprofiteur des dilettantischen Umsturzversuches, da er nun seine verbliebenen Gegner im Staatsapparat beseitigen und gegen die Opposition vorgehen kann, um seinen Wunschtraum eines autoritären Präsidialsystems in der Türkei zu realisieren. Inzwischen wurden auch tausende von Richtern und Justizangestellten entlassen, während Parteieinrichtungen der linken Prokurdischen Partei HDP angegriffen wurden. Es wird auch von Angriffen auf Syrer und Alewiten berichtet.

Ist es Erdogan zuzutrauen, einen Putsch zu fingieren, um seine Machtbasis auszubauen? Absolut

Erdogan ließ ein russisches Kampfflugzeug abschießen. Der türkische Präident ist gewillt, über Leichenberge zu schreiten, um seine Ziele zu erreichen. Erdogan hat den Krieg gegen die Kurden im Südosten der Türkei entfacht, um sich als "starker Mann" zu profilieren und bei den vergangenen Parlamentswahlen erneut die absolute Mehrheit zu sichern. Überdies gibt es eindeutige Beweise dafür, dass die türkische Führung bereit ist, im Rahmen einer Eskalationsstrategie False-Flag-Operationen durchzuführen, um ihre Ziele zu erreichen. Türkische Regierungsmitglieder haben über fingierte Raketenangriffe auf türkische Städte debattiert, um eine Intervention in Syrien zu legitimieren (Türkei: Verbot der Berichterstattung über False-Flag-Leak).

Zudem war der Putsch für türkische Verhältnisse absolut dilettantisch durchgeführt worden. Die türkische Armee hat in der Durchführung von Umstürzen reiche Erfahrungen 1960, 1970, 1980 und 1997 sammeln können. Dieses Mal waren nur wenige Einheiten aktiv beteiligt, die wichtigsten Entscheidungsträger der Regierung wurden nicht verhaftet, die Medien konnten nicht unter Kontrolle gebracht werden, das Internet - das in der Türkei bei jeder Krise lahmgelegt wird - funktionierte weitgehend. Von der New York Times bis zur Frankfurter Allgemeinen Zeitung wunderte man sich über den stümperhaften Putsch, der eine False-Flag-Operation nahelegt. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, nannte den Putsch "merkwürdig", da die vorangegangenen Umstürze ganz anders abgelaufen seien.

Anhänger von Gülen dürften für den Putsch verantwortlich sein

Dennoch passt gerade der stümperhafte Verlauf der Insurrektion des Militärs zu der Hypothese, diese sei von - den Überresten! - der Anhängerschaft des Klerikers Gülen durchgeführt worden. Gülen, der seit den 70ern ein weitverzweigtes Netz von islamistischen Bildungseinrichtungen aufbaute, war ein enger islamistischer Verbündeter Erdogans, bis er diesem zu mächtig wurde und die Islamisten sich 2013 überworfen haben. Solange der politische Islamismus in der Türkei die alten nationalistisch-kemalistischen Eliten zum Hauptfeind hatte, traten diese Spannungen nicht offen auf. Erst nachdem der "tiefe Staat" in der Türkei im Rahmen der Ergenekon-Schauprozesse 2011 von Kemalisten in Militär und Staatsapparat weitgehend gesäubert wurde, brachen die Rivalitäten zwischen Gülen und Erdogan offen aus.

Deswegen ist es sehr unwahrscheinlich, dass die inzwischen arg geschwächte kemalistische Fraktion innerhalb der Streitkräfte den Putsch wagte. Der private Nachrichtendienst Stratfor, der über sehr gute Kontakte zu der berüchtigten "Intelligence Community" verfügt, meldete sofort, dass es Gülen-Leute seien, die den Putsch durchführten - und dass dieser folglich scheitern müsse. Gülen konnte seinen Einfluss in den Streitkräften und im Sicherheitsapparat seit den 1970ern ausbauen, bis 2014 ein großer Teil seiner Anhänger nach dessen Bruch mit Erdogan massiven Säuberungswellen zu Opfer fiel. Es waren somit die verbliebenen Gülen-Anhänger, die den Coup wagten - was eine Unterstützung seitens der verbliebenen Kemalisten sehr unwahrscheinlich machte, so Stratfor:

Letztendlich war es eine islamistische Fraktion innerhalb des Militärs, mit der die säkularen Kräfte in den Streitkräften verfeindet waren, die die Attacke gegen Erdogan wagte. Mit anderen Worten: Dieser Coup wird nicht unterstützt durch die säkulare politische, militärische und zivile Opposition.

Stratfor

Ein weiteres Detail macht diese These plausibel. Die verbliebenen Gülen-Leute in den Streitkräften sollten während einer Postenrotation im kommenden August kaltgestellt werden. Damit handelte es sich für diese islamistische, mit Erdogan verfeindete Fraktion um eine letzte Option, doch noch die Machtfrage zustellen. Letztendlich war es eine Verzweiflungstat einer ideologischen Strömung innerhalb des politischen Islamismus, die dabei war, machtpolitisch total marginalisiert zu werden.

Schließlich war der Putsch schlicht zu blutig, um als eine bloße Inszenierung abgetan werden zu können. Die Verantwortlichen werden einen "hohen Preis" zahlen, so Erdogan. Die Einführung der Todesstrafe wird diskutiert. Welcher Offizier hätte sich auf solch ein abgekartetes Spiel eingelassen?

Hat Erdogan den Putschversuch zugelassen, um seine Macht auszubauen?

Das heißt aber nicht, dass dieser Putsch nicht doch gewisse Momente einer Inszenierung hatte. Die blitzschnelle Ausschaltung der Gegner im Sicherheitsapparat, die sofortigen massenhaften Verhaftungen lassen durchaus den Verdacht zu, dass die türkische Staatsführung die Eskalation bewusst suchte, um einen Vorwand für die weitere Festigung ihrer Machtbasis zu haben. Dies entspricht ganz der bisherigen Eskalationsstrategie Erdogans bei politischen Krisen. Die Regierung dürfte von den Plänen der Putschisten Kenntnis gehabt haben, da - wie die FAZ berichtet - die "Sicherheitsvorkehrungen durch regierungstreue Polizeikräfte" vor dem Umsturzversuch "sichtbar erhöht wurden".

Zudem muss der Präsident schlicht sehr großes Glück gehabt haben - um es mal vorsichtig zu formulieren. Die Putschisten haben tatsächlich sofort versucht, Erdogan auszuschalten. Ein Kampfflugzeug griff das Hotel an, in dem er seit einer Woche Urlaub machte. Doch der Präsident hatte dieses Etablissement in Marmaris vorzeitig verlassen.

Zudem scheint es unglaubwürdig, dass der türkische Geheimdienst MIT, dessen Hauptquartier von den Putschisten beschossen wurde, keine Informationen über den Umsturzversuch erhalten hätte. Immerhin sollte es sich dabei um Gülen-Anhänger handeln, die kurz davor standen, ihre Machtmittel zu verlieren. Ein Geheimdienst, der diese unsicheren Kantonisten nicht besonders intensiv überwachte, handelte grob fahrlässig.

Damit bleiben zwei wahrscheinliche Optionen bei dieser Verschwörungstheorie: Die Regierung hat Wind bekommen von den Putschvorbereitungen und die Putschisten sahen sich zum übereilten Handeln gezwungen. Erdogan könnte die militärische Eskalation mit den weitgehend isolierten Gülen-Anhängern bewusst zugelassen haben, um einen neuen autoritären Schub in der Türkei entfachen zu können. Statt sie im Vorfeld des Putsches zu verhaften, war es politisch einträglicher, die isolierten Putschisten ins offene Messer laufen zu lassen. Er kann nun seine Machtvertikale ausbauen, indem er den Staatsapparat säubert und die Opposition weiter knebelt, während die ersehnte Präsidialverfassung zum Greifen nahe ist.

Sollte sich diese Hypothese bestätigen, scheinen historische Analogien zum Röhm-Putsch in der Frühphase des deutschen Faschismus angebracht, als mit der Ausschaltung der SA strategische Weichenstellungen für die Machtkonstellationen im NS-Staat getroffen wurden. Eine ähnliche Bereinigung und Säuberung der Machtvertikale scheint nun auch beim extremistischen politischen Islamismus in der Türkei stattzufinden, der in Wechselwirkung mit dem türkischen Nationalismus zu einer Art islamischen Klerikalfaschismus verschmilzt.