Feinde des Internet gebrandmarkt

Reporters Sans Frontieres fordert mehr Informationsfreiheit

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Insgesamt 45 Ländern beschränken nach Reporters Sans Frontières den Zugang ihrer Bürger zum Internet, indem sie diese etwa zwingen, einen vom Staat betriebenen ISP zu benutzen, mit dem sich die Internetkommunikation überwachen oder der Zugang zu unliebsamen Seiten blockieren läßt.

Die 45 Staaten werden leider nicht im einzelnen aufgeführt, sondern lediglich 20 Ländern herausgegriffen, die als "wirkliche Feinde dieses neuen Kommunikationsmittels" bezeichnet werden. Unter dem Vorwand, die Öffentlichkeit vor subversiven Ideen schützen oder die nationale Sicherheit bewahren zu müssen, verhindern einige Länder jeden Zugang zum Internet für ihre Bürger. Burma, Irak, Libyen, Nordkorea und Syrien sind so bislang "Schwarze Löcher" im Cyberspace. Die Staaten in Zentralasien und im Kaukasus wie Aserbeidschan, Kasachstan, Kirgisien oder Usbekistan beschränken den Internetzugang. Gefiltert wird in China, Cuba, Saudi Arabien und im Sudan sowie Iran. Vietnam, Tunesien oder Sierra Leone werden wegen des Vorgehens gegen die freie Presse auch im Internet beschuldigt.

Reporters Sans Frontières fordern vor allem die 20 pechschwarzen Schafe auf, das staatliche Monopol auf den Internetzugang und den Zwang zur Registrierung der Internetnutzer abzuschaffen, Filter als Zensurmittel zu entfernen, die Vertraulichkeit von Emails zu schützen und nicht mehr strafrechtlich gegen jene vorzugehen, die nur ihr Recht auf Meinungsfreiheit ausgeübt haben.

Hoffnungen setzt man allerdings auf die Tatsache, dass das Internet für autoritäre Staaten ein "zweischneidiges Schwert" ist. Da es ein wichtiger Faktor zur Förderung des Wirtschaftswachstums ist, sehen sich immer mehr Staaten genötigt, die Benutzung des Internet zu fördern, was aber gleichzeitig zu einer wachsenden Freiheit der Bürger führt. Das "ökonomische Argument" habe bereits bei Staaten wie Malaysia oder Singapur zu einer Aufweichung der Kontrollen beigetragen. Überdies gibt es, wenn Bürger Wege finden, einen Zugang zum Internet zu haben, stets Mittel, Filter zu umgehen oder anonym Emails zu versenden.