Seite 2: Dieselskandal ohne Ende

Beim Dieselskandal ist noch immer kein Ende in Sicht. Jetzt berichtet n-tv, dass auch BMW ein Bußgeld droht. Mit zehn Millionen scheint es aber eher ziemlich niedrig auszufallen. Es gehe um 7600 Diesel-Fahrzeuge der Modelle 750xd und M550xd, bei denen eine Abschaltvorrichtung dafür sorgte, dass die Fahrzeuge auf Prüfständen deutlich geringere Abgaswerte zeigten, aber auf der Straße die gesetzlichen Normen überschritten. Das wären gut 1300 Euro Bußgeld pro Betrugsfall. Damit wäre sicherlich noch nicht einmal der Gewinn abgeschöpft, den das Unternehmen mit den illegalen Fahrzeugen gemacht hat.

Derweil hat die Deutsche Umwelthilfe nach München nun auch gegen die baden-württembergische Landesregierung ein Zwangsgeld beantragt beantragt. Diese "missachtet weiter das höchstrichterliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 27. Februar 2018 und legte (einen) unzureichenden Luftreinhalteplanentwurf (für Stuttgart) vor", so die DUH.

Zuvor hatte der Verband bereits erfolgreich ein Zwangsgeld gegen die bayerische Landesregierung gefordert. Das wurde von einem Münchner Gericht verhängt und auch gezahlt, nur bleibt die CSU-Regierung weiter untätig. Wie berichtet, lässt das Gericht nun prüfen, ob gegen Regierungsmitglieder Zwangshaft verhängt werden kann.

Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas deutlich teurer

Was macht eigentlich der Ölpreis? Das Bundesamt für Statistik hat Mitte letzter Woche gemeldet, dass die Inflation im August vermutlich bei zwei Prozent liegen wird. Das wäre der gleiche Wert wie im Vormonat und geringfügig weniger als in den Monaten April und Mai. Das heißt, derzeit liegen die Verbraucherpreise zwei Prozent höher als vor einem Jahr.

Der Anstieg bei den Energiepreisen war demnach mit 6,9 Prozent weit (und bei den Nahrungsmitteln mit 2,5 Prozent leicht) überdurchschnittlich. Leider schlüsseln die Statistiker die Energiepreise in ihrer Presseerklärung nicht weiter auf, aber an anderer Stelle ist zu erfahren, dass die Preise für Superbenzin und Diesel seit dem letzten Tiefststand Anfang 2016 um rund 25 Prozent zugelegt haben. Ein gutes Drittel der Teuerung hat seit Jahresbeginn 2018 stattgefunden. Die Preise bewegen sich aber noch zum Teil deutlich unter dem Niveau der Jahre 2011 bis 2014.

Ähnliches lässt sich für das leichte Heizöl sagen, nur dass bei diesem die Ausschläge noch deutlich größer als bei den Kraftstoffen sind. Es war während der Hochpreisphase im Vergleich teurer und der Tiefstand Anfang 2016 war niedriger. Entsprechend ist der Anstieg in den letzten Jahren ausgeprägter und beträgt gut 40 Prozent. Erdgas, ebenfalls wichtig für die Heizkosten privater Haushalte, hat sich seit Jahresbeginn um rund zehn Prozent verteuert und ist derzeit knapp 30 Prozent teurer als zu Zeiten des letzten Tiefstandes. Auch hier liegt der Preis noch immer deutlich unter dem Niveau der Jahre 2011 bis 2014.

Im jüngsten Anstieg der Endverbraucherpreise spiegelt sich offensichtlich der Anstieg des Rohölpreises wider, an den auch die Importpreise für Erdgas gekoppelt sind. Dieser hat sich seit April zwischen 65 und 75 US-Dollar pro Barrel (WTI) bzw. (70 und 80 US-Dollar pro Barrel (Brent) eingependelt. Dem ging ein Anstieg um - grob geschätzt - 50 Prozent seit dem Frühjahr 2017 voraus. Fürs erste scheint dieser aber beendet, jedenfalls zeigt die Entwicklung seit dem April 2018 keinen klaren Trend mehr.