Inflation der Bedrohung: Warum sich Chinas Militär nicht global ausweitet
Der chinesische Präsident Xi Jinping begrüßt am 4. Dezember 2013 US-Vizepräsident Joe Biden. Bild: Flickr / CC BY-SA 2.0
Die New York Times schürt die Angst vor einer angeblichen Ausweitung der weltweiten Militärbasen. Doch das geht an der Realität vorbei. Warum Beijings Vorgehen kaum beängstigend ist.
Mitte letzter Woche veröffentlichte die New York Times einen Gastbeitrag von Craig Singleton, einem Mitarbeiter der Foundation for Defense of Democracies, mit dem Titel "China's Military is Going Global". Singleton argumentiert, dass Beijing auf dem besten Weg ist, ein weltumspannendes Netzwerk "strategischer Stützpunkte entlang Chinas wichtiger Handels-, Energie- und Rohstoffrouten" aufzubauen, das eine ernste militärische Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstellt.
Dabei nutzt Beijing angeblich die Struktur der chinesischen "Belt and Road"-Initiative, die auf kommerzielle Infrastrukturprojekte ausgerichtet ist, und stellt mit seiner angeblich neuen Strategie "unbemerkt" die Fähigkeit Washingtons infrage, wichtige militärische Missionen in Übersee durchzuführen, einschließlich der Verteidigung Taiwans.
Als Reaktion auf diese wachsende Bedrohung fordert Singleton Washington auf, eine Strategie zu entwickeln, um Chinas Schritte "präventiv" zu neutralisieren, einschließlich "Anreize oder Strafen" für die Regierungen, die China dabei helfen.
Es ist erstaunlich, dass die New York Times es für nötig hielt, einen solchen Aufsatz zu veröffentlichen, denn er ist voll von Verzerrungen, Übertreibungen und Spekulationen. Es steht außer Frage, dass Chinas militärische Aktivitäten im Ausland einer genauen Prüfung bedürfen, insbesondere wenn sie in sensiblen Gebieten stattfinden.
Eine solche Prüfung erfordert jedoch eine sorgfältige Analyse der tatsächlichen Fakten, wobei klar zwischen vorgeschlagenen Plänen, tatsächlichen Unternehmungen, kommerziellen gegenüber militärischen (und nicht-militärischen Sicherheits-) Zwecken und den wahrscheinlichen militärischen Vorteilen für China, die sich aus einem bestimmten Standort oder einer bestimmten Operation ergeben könnten, unterschieden werden muss.
Anstatt sich an solche Vorgaben zu halten, spielt Singleton mit den Beweisen, indem er seine Aussagen mit Worthülsen wie "möglich", "könnte", "legt nahe", "vermutet" usw. abschwächt. Dennoch wird fast jede denkbare, gegenwärtige oder im Entstehen begriffene chinesische kommerzielle, wissenschaftliche oder sicherheitspolitische "Präsenz" in Übersee als Teil einer bewussten, koordinierten, militärisch ausgerichteten Strategie bezeichnet, die darauf abzielt, "die globale militärische Landschaft" zu Beijing Gunsten umzugestalten und somit die USA zu bedrohen.
In Wirklichkeit hat China bisher nur einen einzigen Militärstützpunkt am Horn von Afrika, in Dschibuti, errichtet und ist wahrscheinlich dabei, einen Marinestützpunkt in Kambodscha zu errichten. Aber es gibt tatsächliche Grenzen dafür, wie weit China bei der Errichtung solcher Orte gehen kann.
Wie Isaac Kardon von der Carnegie Endowment hervorhebt, hat China keine formellen Militärbündnisse (abgesehen von dem zweifelhaften Fall Nordkorea) und wird in absehbarer Zukunft wohl auch keine eingehen, was seine Möglichkeiten, echte Militärstützpunkte zu errichten, stark einschränkt. Nur wenige Länder, wenn überhaupt, wollen sich verpflichten, vollwertige, große Militäreinrichtungen zu beherbergen, die die chinesische Militärmacht auf die gesamte Region ausdehnen und damit eine amerikanische Antwort hervorrufen könnten.