Israels Atomwaffen sind die größte Bedrohung für den Nahen Osten

Die Forderung nach einem Nahen Osten ohne Atomwaffen werden lauter. Doch die USA üben weiter keinen Druck auf Israel aus, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten. Warum diesem nuklearen Pulverfass kaum Beachtung geschenkt wird – aber müsste.

Während in westlichen Staaten gewarnt wird, dass Russland seinen Konflikt mit der Ukraine zu einem Atomkrieg eskalieren könnte, verschließen viele Regierungen dort weiterhin die Augen vor Israels Atomwaffen. Glücklicherweise folgen viele andere Länder dieser Heuchelei nicht.

Die "Konferenz über die Einrichtung einer Zone im Nahen Osten, die frei von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen ist", fand Ende November statt. Das UN-Treffen bezweckt, neue Standards für die Rechenschaftspflicht zu vereinbaren, die für alle Länder des Nahen Ostens gleichermaßen gelten, was schon lange der Fall hätte sein sollen.

Die Debatte über Atomwaffen im Nahen Osten könnte nicht aktueller und dringlicher sein. Internationale Beobachter stellen zu Recht fest, dass die Zeit nach dem Russland-Krieg in der Ukraine das Streben nach Atomwaffen in der ganzen Welt beschleunigen dürfte. In Anbetracht des scheinbar immerwährenden Konflikts im Nahen Osten ist es wahrscheinlich, dass die Region ebenfalls eine nukleare Rivalität erleben wird.

Jahrelang haben arabische und andere Länder versucht, darauf hinzuweisen, dass die Verantwortlichkeit für die Entwicklung und den Erwerb von Atomwaffen nicht auf Staaten beschränkt werden kann, die als Feinde Israels und des Westens gelten.

Die jüngste dieser Bemühungen war eine Resolution der Vereinten Nationen, in der Israel aufgefordert wird, seine Atomwaffen zu entsorgen und seine Nuklearanlagen der Überwachung durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zu unterstellen. Die Resolution mit der Nummer A/C.1/77/L.2, die von Ägypten mit Unterstützung anderer arabischer Länder ausgearbeitet worden war, wurde mit 152 zu fünf Stimmen angenommen. Es überrascht nicht, dass unter den fünf Ländern, die gegen den Entwurf stimmten, auch die Vereinigten Staaten, Kanada und natürlich Israel selbst sind.

Trotz der blinden Unterstützung der USA und Kanadas für Tel Aviv stellt sich die Frage, was Washington und Ottawa dazu veranlasst, gegen einen Entwurf mit dem Titel "Die Gefahr der Verbreitung von Kernwaffen im Nahen Osten" zu stimmen. In Anbetracht der aufeinanderfolgenden rechtsextremen Regierungen, die Israel seit vielen Jahren regieren, muss Washington verstehen, dass das Risiko des Einsatzes von Atomwaffen unter dem Vorwand, eine "existenzielle Bedrohung" abzuwehren, eine reale Möglichkeit ist.

Seit seiner Gründung hat Israel unzählige Male auf den Begriff "existenzielle Bedrohung" zurückgegriffen und ihn verwendet. Verschiedene arabische Regierungen, später der Iran und sogar einzelne palästinensische Widerstandsbewegungen, wurden beschuldigt, die Existenz Israels zu gefährden.

Selbst die gewaltfreie, von der palästinensischen Zivilgesellschaft angeführte Boykott-, Divestment- und Sanktionsbewegung (BDS) wurde 2015 vom damaligen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als existenzielle Bedrohung für Israel bezeichnet. Netanjahu behauptete, die Boykottbewegung sei "nicht auf unsere Taten gerichtet; sie zielt auf unsere pure Existenz".

Das sollte jeden beunruhigen, nicht nur im Nahen Osten, sondern auf der ganzen Welt. Einem Land mit einer derartigen Sensibilität für vermeintliche "existenzielle Bedrohungen" sollte es nicht erlaubt sein, sich Waffen zu beschaffen, die den gesamten Nahen Osten mehrfach zerstören könnten.

Einige mögen argumentieren, dass Israels Atomwaffenarsenal untrennbar mit realen Ängsten verbunden ist, die aus seinem historischen Konflikt mit den Arabern resultieren. Das ist jedoch nicht der Fall. Unmittelbar nachdem Israel seine ethnische Säuberung von Palästinensern aus ihrer historischen Heimat vollendet hatte, und lange bevor es zu ernsthaftem arabischen oder palästinensischen Widerstand kam, war Israel bereits auf dem Weg, sich Atomwaffen zu besorgen.