Kim Jong Un erneut in China

Vorbereitung auf neues Treffen mit Trump?

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un ist heute früh ohne Vorankündigung in China eingetroffen. Der Staatsbesuch, der bis Donnerstag dauern soll, erfolgte der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA und der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua nach auf eine Einladung des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping hin.

KCNA zufolge reiste Kim Jong Un wie bei seinen drei Besuchen im letzten Jahr nicht mit dem Flugzeug, sondern mit der Eisenbahn nach Peking (vgl. Nordkorea: Gipfelvorbereitungen). Zur Gewährung der Sicherheit seines grün und gelb gestrichenen Sonderzuges hatten chinesische Sicherheitsbehörden der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo nach nicht nur Straßen, die zum Grenzbahnhof Dandong führen, sondern auch bestimmte Hotelzimmer gesperrt.

Chefunterhändler mit den USA ist dabei

Begleitet wird Kim Jong Un außer von seiner Ehefrau Ri Sol Ju von ranghohen Vertretern der nordkoreanischen Staatsführung. Unter ihnen befindet sich auch Kim Yong Chol, der nordkoreanische Chefunterhändler für die Verhandlungen mit den USA. Beobachter gehen deshalb davon aus, dass bei dem Staatsbesuch auch diese Verhandlungen und insbesondere ein zweites Treffen zwischen Kim Jong Un und dem amerikanischen Staatspräsidenten Donald Trump besprochen werden.

Trumps Worten nach wird dieses Treffen "möglicherweise in nicht allzu ferner Zukunft" an einem Ort stattfinden, über den noch verhandelt wird. US-Medien nennen unter anderem die bereits vor dem ersten Gipfeltreffen im letzten Jahr gehandelte Mongolei, Vietnam und Indonesien als potenzielle Austragungsländer. Bei ihrem ersten Treffen hatten sich Trump und Kim Jong Un auf eine vollständige "Denuklearisierung" der koreanischen Halbinsel geeinigt, über deren konkrete Bedingungen seitdem verhandelt wird (vgl. Der Singapur-Gipfel zwischen Donald Trump und Kim Jong-Un).

Geburtstag in China: Signal oder Zufall?

Nachdem Kim Jong Un in seiner Neujahrsansprache die Lockerung der gegen sein Land verhängten Sanktionen angemahnt und angedeutet hatte, er könne seinen Kurs auch wieder ändern, meinte Trump am Sonntag, er werde die Sanktionen erst dann lockern, wenn "sehr positive" Ergebnisse vorliegen. In der südkoreanischen Staatsführung hofft man der dortigen Nachrichtenagentur Yonhap zufolge, dass Kim Jong Uns vierter Chinabesuch dazu beiträgt, dass solche "sehr positiven" Ergebnisse erzielt werden können.

Den Mutmaßungen der Washington Post nach sendet Kim Jong Un mit seinem neuen Pekingbesuch auch ein Signal an die USA aus, denen er damit zu verstehen gibt, dass er sich wieder stärker China zuwenden könne, wenn die USA nicht stärker auf seine Wünsche eingehen. Ob die Tatsache, dass er am Donnerstag Geburtstag hat und 35 Jahre alt wird, dabei eine Rolle spielt, wie die Zeitung spekuliert, ist fraglich. Der Auskunft des chinesischen Außenministeriumssprechers Lu Kang nach war wegen eines "erfreulich vollen" Kalenders schlicht und einfach kein anderer Termin frei.

Pompeo: China hielt Handelsstreit und Nordkoreafrage bislang auseinander

In diesem Terminkalender stehen ab dieser Woche auch wieder neue Verhandlungen zum Handelsstreit zwischen China und den USA. Medienspekulationen, dass die US-Administration erwartet, China konnte diesen Handelsstreit mit der Nordkoreafrage verbinden, wollte Außenminister Mike Pompeo am Montag gegenüber CNBC nicht bestätigen. Dass die chinesische Staatsführung die Angelegenheiten in der Vergangenheit getrennt hielt, wie Pompeo betonte, muss allerdings nicht bedeuten, dass das so bleibt. Vor allem dann nicht, wenn das chinesische Wirtschaftswachstum 2019 wie prognostiziert mit etwa sechs Prozent tatsächlich so niedrig ausfallen sollte wie es seit 1990er Jahren nicht mehr war.