Kurdistan ist nur eine Frage der Zeit

Die türkische Armee führt Krieg gegen die Kurden, auch in Syrien - weil ein kurdischer Staat heute greifbarer ist als je zuvor. Ein Kommentar

Der Mai 2016 markierte das hundertjährige Jubiläum eines Ereignisses, das als der Kardinalfehler westlicher Politik im Nahen Osten bis heute gelten kann: Die teils willkürliche, teils an ökonomisch-geostrategischen Interessen orientierte Neuordnung Mesopotamiens im Syces-Picot-Abkommen. Durch die Einteilung in kolonialistische Interessenssphären und neue Grenzen entstanden nach und nach die Staaten, die wir heute kennen: Syrien, Irak, Jordanien, Libanon, Kuwait; das Osmanische Reich war besiegt, Südostanatolien unter französischer und teils russischer Besatzung. Mittendrin: das kurdische Siedlungsgebiet in der Grenzregion, in der heute die Türkei, Syrien, Irak und Iran aufeinandertreffen. Ein kurdischer Staat wäre schon damals zumindest denkbar gewesen, doch die Interessenlage war eine andere - ebenso wie hundert Jahre später. Dabei ist ein autonomes Kurdistan heute näher denn je.

Nach dem Mai 1916 gab es zwar mehrfach kleinere Versuche zum Aufbau autonomer kurdischer Enklaven, doch die Versuche wurden immer wieder zerschlagen. Die Lage der Kurden in der kemalistischen Türkei, unter dem iranischen Shah-Regime ebenso wie in der Islamischen Republik, im Irak und in Syrien unter den Baathisten, war in erster Linie durch Repression geprägt und oft durch eine gänzliche Negierung der kurdischen Kultur, etwa indem Atatürk sie genauso wenig anerkannte wie andere Minderheiten und gar ihre Sprache verbot.

Massenmorde wie das Dersim-Massaker von 1938 und der Giftgas-Angriff durch Saddam-Truppen auf Halabja 1988 forderten Zehntausende Todesopfer. Jedes kurdische Aufbegehren wurde vor den Augen der Weltöffentlichkeit mit blanker Gewalt niedergeschlagen - über Jahrzehnte hinweg.

Und wie das so ist: Die Autonomiebestrebungen wurden durch die allgegenwärtige Unterdrückung nur weiter befeuert. So erlangten die irakischen Kurden im Jahr 1970 mit der Teilautonomie im Nordirak einen ersten zaghaften Erfolg. Doch bis zur Gründung der Autonomen Region Kurdistan und der gänzlichen Anerkennung sollten Jahrzehnte vergehen. Erst 2005 war es so weit, und das obwohl der erst seit Kurzem amtierende damalige irakische Staatspräsident Djalal Talabani, selbst Kurde, und Mesud Barzani, gewählter Präsident der Kurden in Erbil, sich noch wenige Jahre zuvor bekriegt hatten.

Fakt ist auch: Der bewaffnete Kampf, die Terroranschläge nach der Gründung der PKK in den Siebzigern in der Türkei - all das hat der kurdischen Bewegung in erster Linie Schaden zugefügt, aber keinen Nutzen gebracht. Die Wut ist nachvollziehbar, aber die Idee der PKK und ihrer Schwesterorganisationen, mit blanker Gewalt einen "revolutionären Kampf" zum Erfolg führen zu wollen, war von der ersten Sekunde an bestenfalls naiv.

Und der absurde Führerkult um Abdullah Öcalan, der von ihm selbst mal angeheizt, mal relativiert wurde, nimmt sich nicht viel im Vergleich zum Atatürk- oder Erdogan-Kult. In allen Fällen wird ein einzelner Mensch (alle oft und gerne als "Führer" tituliert) zum prophetischen Allheiler stilisiert. Mit Heilsbotschaften und Überhöhung lässt sich keine vernünftige Politik machen. Mit überholten Ideologien ebenso wenig.

Der Krieg gegen die Daesh-Extremisten ist vielleicht das erste Mal seit vierzig Jahren, dass die bewaffneten kurdischen Gruppierungen einen sinnvollen Kampf kämpfen, nicht nur im eigenen Sinne, sondern auch im Sinne jener, die es mit Bauchschmerzen sehen, wenn große Player der Globalpolitik glauben, den IS vielleicht doch noch als Schachfigur brauchen zu können - denn das ist nicht Naivität, sondern Wahnsinn.

Auch die Uneinigkeit der Kurden ist Teil des Problems

Doch die Lage ist kompliziert, und gerade das Gezerre um Rojava zeigt, wie wenig angebracht es ist, die kurdische Bewegung kritiklos zu idealisieren. Die Grundidee von Rojava - ein basisdemokratisches, die Menschenrechte achtendes kurdisches Autonomiegebiet entlang der syrisch-türkischen Grenze - klingt gut. Aber die Region ist zersplittert in Einflussgebiete, und dass viele der arabischen Einwohner eher wenig begeistert sind von der Idee, kurdisch regiert zu werden, war absehbar.

So trübte sich die Freude über die Befreiung der Stadt Manbidj vom IS, als durchsickerte, dass die SDF-Truppen selbst mit ihren Kritikern nicht sonderlich demokratisch verfahren. Aber wundert das? Dass die Kurden im zerfallenden syrischen Staat früher oder später ihre Chance ergreifen würden, war ebenso absehbar.

Denn eine Weile lang sah es für sie tatsächlich ganz gut aus: die stabile Autonomieregion im Nordirak, der andauernde Friedensprozess in der Türkei, das Machtvakuum in Syrien. Blieben nur noch die iranischen Kurden, die von Teheran mit aller Macht kleingehalten wurden. Aber auch sie konnten sich ausrechnen, dass sich ihre Lage bessern würde, wenn die Projekte in den anderen Ländern weiter fortschreiten würden.

Aber es sind nicht nur westliche Machtinteressen und die Ablehnung der nahöstlichen Regime, die den Erfolg bislang verhindert haben, sondern auch die Tatsache, dass die Kurden untereinander zerstritten sind. Die PKK und ihre Ableger in allen vier Ländern als einen einheitlichen Block zu verstehen, ist verkürzt. Die Bewegung leidet - wie alle linken Bewegungen - am Sektierertum zahlloser Splittergruppen, die ihre jeweilige Ideologie-Variante für die einzig richtige halten. Was den Großteil eint, ist die Anbetung Öcalans, aber das hilft im Detail auch nicht weiter. Erst recht nicht, wenn man bedenkt, dass die Schnittmengen zwischen Peschmerga und PKK eher gering sind, um es mal vorsichtig auszudrücken.

Auch in Friedenszeiten und auch, wenn sich alle beteiligten Länder einigen könnten, den Kurden Autonomie zuzugestehen, würden sich die innerkurdischen Verhandlungen wahrscheinlich über Jahre hinziehen, bevor es zu einem Konsens käme. Andererseits könnte ein Minimalkonsens schon genügen, wenn er sich an basisdemokratischen Werten orientiert.

In der Türkei wurde von der AKP und der PKK eine historische Chance vertan

Die Möglichkeiten hierzu rücken aber gerade wieder in weite Ferne. Und das, obwohl die Friedensgespräche zwischen AKP und PKK seit 2012 vielversprechend waren. Erdogan hatte sich bei den Kurden für Dersim entschuldigt, Öcalan ließ den Waffenstillstand ausrufen und forderte die Kämpfer auf, sich aus der Türkei zurückzuziehen. Mit dem Einzug der HDP ins Parlament, der es gelungen war, die kurdische ebenso wie mehrere linke türkische Bewegungen unter dem Dach einer demokratischen Partei zu vereinen, war ein Riesenschritt getan. Ein Schritt, der wenige Jahre zuvor noch gänzlich undenkbar gewesen wäre. Und wäre dieser Weg weitergegangen worden, hätte die Türkei in der Kurdenfrage tatsächlich nach Jahrzehnten des Kampfes Frieden finden können - und womöglich wäre Erdogan als der Politiker gefeiert worden, dem es gelungen ist.

Doch es sollte nicht sein. Schon als die Türkei 2014 den IS gewähren ließ, der nur wenige hundert Meter hinter der türkischen Grenze Kobane stürmte, wurden wieder Spannungen offensichtlich. Erdogan wollte keine kurdische Autonomie in Syrien so nah an seiner Grenze und hoffte, der IS würde das Problem lösen. Dass IS-Kämpfer sich weitgehend unbehelligt im türkisch-syrischen Grenzgebiet, in dem mehrheitlich Kurden leben, bewegen konnte, machte es nicht besser.

Als die YPG Kobane zurückeroberte, rächte sich der IS mit verheerenden Terroranschlägen - auf türkischem Boden. 2015 bekam Erdogan aber ein ganz anderes Problem: Bei den Parlamentswahlen stürzte die AKP deutlich ab, während die HDP aus dem Stand über 13% holte. Dem frischgebackenen Staatspräsidenten standen im Parlament plötzlich Kurden und Linke gegenüber, die im Wahlkampf versprochen hatten, dass sie ein Präsidialsystem nicht unterstützen würden. Und Erdogan wurde klar, dass er sich mit der Friedenspolitik keinen Gefallen getan hatte - seine eigenen Anhänger legten es ihm als Schwäche aus.

Die AKP blockierte die Koalitionsverhandlungen und erzwang somit Neuwahlen, während sie den Friedensprozess aufkündigte und wenig später kurdische Städte im türkischen Südosten bombardierte. Es gab Hunderte Tote, Zehntausende Menschen mussten fliehen. Die Antwort der PKK ließ nicht auf sich warten: Kaum ein Tag vergeht seither ohne Terroranschläge, die sich meist gegen Militär oder Polizei richten, bei denen aber immer wieder auch zivile Opfer in Kauf genommen werden.

Mit dieser radikalen Reaktion hat sie nicht nur gezeigt, dass sie nicht aus ihrer Haut kann, sondern auch eine historische Chance verpasst. Denn hätte sie trotz der Aggression der türkischen Panzer und Soldaten auf Racheakte verzichtet, hätte sich die AKP in eine unangenehme Position manövriert. Die Gewalt als Wahlkampfmanöver wäre offensichtlich geworden. Stattdessen wird ein sinnloser Krieg fortgesetzt, und ein Ende ist nicht absehbar.

Dass die Türkei nun den nächsten Schritt geht und unter dem Vorwand, den IS zu bekämpfen, in Syrien einmarschiert und dort in erster Linie die Kurden bekämpft, fügt dem Syrienkrieg das nächste haarsträubende Kapitel hinzu. In der Region, in der die Türkei jetzt in Syrien eingreift, ist vom IS nicht mehr viel übrig. Das haben bereits die kurdische YPG und die SDF erledigt. Eben jene Truppen, die mit Unterstützung der USA dem IS in den letzten Monaten empfindliche Verluste beibringen konnten, werden nun vom NATO-Land Türkei mit Billigung der USA angegriffen, was die Kurden einmal mehr zum Spielball völlig aus dem Ruder gelaufener geostrategischer Interessen macht (Nordsyrien: Türkei-Islamisten-Allianz greift Anti-IS-Allianz an).

Die Frage der kurdischen Autonomie lässt sich auf Dauer nicht unterdrücken

Aber es ist nur ein Aufschub. Wenn die Iraker mit Unterstützung der USA und der kurdischen Peschmerga Mossul zurückerobert haben, dürfte der IS innerhalb der irakischen Grenzen weitestgehend besiegt sein. Die Türkei versucht jetzt, kurdische Autonomiebestrebungen innerhalb ihrer eigenen Grenzen und auf der syrischen Seite zu zerschlagen, doch die Zukunft Syriens ist offen, das Land ist zum Spielball aller Wahnsinnigen in der Weltpolitik geworden, egal ob sie nun Assad, Putin, Erdogan, Chamenei oder sonstwie heißen.

Dass es der Türkei gelingt, an ihrer Grenze einen stabilen Korridor ohne kurdischen Einfluss und ohne die Gefahr eines Wiedererstarkens des IS zu errichten, ist auf lange Sicht wenig wahrscheinlich. Und innerhalb der Türkei wird es ebenfalls einen neuen Waffenstillstand geben - hoffentlich nicht erst wieder nach Jahrzehnten.

Zwar ist eine Beruhigung noch längst nicht absehbar - aber sie wird kommen, irgendwann. Und spätestens dann wird auch die Frage der kurdischen Autonomie wieder auf dem Tisch landen. Das ist zwangsläufig. Dass alle beteiligten Staaten panische Angst haben vor einem möglicherweise demokratischen kurdischen Musterstaat als Pufferzone in der Region - das zeigt nur, wie wichtig die Realisierung dieser Utopie ist. Gerade jetzt, wo Hundert Jahre nach Sykes-Picot eine erneute Neuordnung der Region und der Machtverhältnisse in vollem Gange ist.