Lambrecht-Rücktritt: Nachfolger für Amt des Verteidigungsministers soll Dienstag ernannt werden

Ministerin beklagt medialen Fokus auf ihre Person, eigene Fehler benennt sie nicht. In die Kritik geriet sie in erster Linie, weil sie die Bundeswehr nicht fit machen konnte für aktuelle Herausforderungen.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat um ihre Entlassung gebeten. Damit zog die SPD-Politikerin die Konsequenzen aus einigen Fehltritten und einer mangelhaft wahrgenommenen Amtsführung.

Eine Sprecherin der Bundesregierung erklärte laut Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Rücktritt am Montag angenommen hat. Am Dienstag soll demnach ein Nachfolger verkündet werden.

In ihrem Rücktrittsgesuch geht Lambrecht weniger auf ihre Fehler ein, sondern begründet ihren Schritt mit einer schlechten Presse.

"Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu", heißt es in ihrer Erklärung, aus der die Deutsche Presse-Agentur (dpa) zitierte. Sie wolle aber, dass die Arbeit der Soldaten und "der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich" im Vordergrund stehe.

Für Bundeskanzler Scholz kommt der Rücktritt zu einem ungünstigen Zeitpunkt; er steht unter erheblichem Druck. Von mehreren Seiten wird er bedrängt, die Ukraine verstärkt mit Kampfpanzern und anderen schweren Waffen aufzurüsten. Gleichzeitig haben die Pannen beim Puma-Schützenpanzer Zweifel an Deutschlands militärischen Fähigkeiten gesät.

Der Druck steigt auch deshalb, weil US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag in Berlin erwartet wird. Und am Freitag findet auf dem US-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein die nächste Konferenz statt, bei der auch wieder über die Aufrüstung der Ukraine debattiert wird. Auf der Tagesordnung steht laut Reuters auch die Frage, ob Panzer aus deutscher Produktion geschickt werden sollen.

Letztlich ist es Lambrecht zum Verhängnis geworden, dass sie es nicht vermocht hat, die Bundeswehr schnell wieder kriegstauglich gemacht zu haben. Ob es nur an ihrem eigenen Unvermögen gelegen hat, sei dahingestellt – aber Kritiker hatten sie dafür ins Visier genommen.

Dass sie offenbar keine geeigneten PR-Berater hatte, trug das Übrige dazu bei. Während andere Verteidigungsminister wenigstens in ihrem Kleidungsstil so tun, als hätten sie eine Verbindung zum Militär, besuchte Lambrecht die Truppe mit Stöckelschuhen im Wüstensand. Ihre private Neujahrsansprache, die sie in den sozialen Medien veröffentlichte, ließ die Zuschauer nur noch peinlich berührt zurück.

Im Dezember hatte sich Scholz noch schützend vor seine Ministerin gestellt. "Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin", sagte der damals der Süddeutschen Zeitung. Und über manche Kritik könne es sich nur wundern. Schließlich gehe es darum, die Bundeswehr langfristig zu stärken und verlässlich mit Waffen und Munition zu versorgen.

Noch bevor Lambrechts Rücktritt offiziell wurde, liefen einige Medien heiß und diskutierten eine mögliche Nachfolgerschaft. Von den Sozialdemokraten wurden dabei Parteichef Lars Klingbeil, Arbeitsminister Hubertus Heil und die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, gehandelt.

Einig ist man sich bislang nur darin, dass die Verteidigungspolitik kein Nebenthema mehr ist und mit einem "politischen Schwergewicht" besetzt werden sollte.