Mexiko 1968 - Massaker für ungestörte Olympiade

Neue Beweise für die Verantwortung der Regierung

Am Morgen des 21. Dezember 2001 findet ein Page des Hotels "Museo" in Mexiko Stadt im Zimmer 309 die Leiche des 52jährigen Florencio López Osuna, Vizedirektor eines Instituts der Technischen Hochschule. Der Polizeiarzt stellt als Todesursache "Herzstillstand nach Alkoholvergiftung" fest. Ein nicht ungewöhnlicher Tod. Doch Verwandten und Freunden von Florencio López Osuna fällt es schwer daran zu glauben. Keine 14 Tage vor seinem Tod hatte ein Bild Osunas vom 2. Oktober 1968 auf der Titelseite des Nachrichtenmagazins "Proceso" Mexiko erschüttert und ihn in der Welt bekannt gemacht: Der Student kurz nach seiner Festnahme, seine Kleidung ist ihm bis auf die Unterhose vom Leib gerissen worden, am Körper sind Wunden und Folterspuren zu sehen, sein Gesicht ist von den Schlägen aufgedunsen, sein Mund liegt blutig in Fetzen. Vor dem Massaker an Hunderten von Studenten auf dem Platz der drei Kulturen in Mexiko Stadt hatte der Studentenführer López Osuna noch als einziger seine Rede zu Ende halten können.

Das Foto ist eines von 35 Bildern aus dem Gebäude Chihuahua am Platz der Drei Kulturen, sie wurden der Spanienkorrespondentin der mexikanischen Wochenzeitschrift "Proceso" anonym zugesandt. Ein Rückblick: Wir schreiben das Jahr 1968, in Mexiko Stadt - fernab von Berkley, Berlin, Paris oder Rom - Zehntausende von Studenten verschiedener Hochschulen protestieren über Wochen gegen das Bildungssystem und die repressive Regierung. Am 2. Oktober, zehn Tage vor Eröffnung der Olympischen Sommerspiele in Mexiko Stadt, organisieren die Studenten eine große Demonstration, die Abschlusskundgebung findet auf dem Platz der Drei Kulturen, inmitten des modernen Wohnkomplexes Tlatelolco statt. Die Studenten fordern Verhandlungen, doch Präsident José López Portillo und seine Regierung der Staatspartei PRI (Partei der institutionalisierten Revolution) haben bereits beschlossen die Bewegung zu zerschlagen, den Olympischen Frieden mittels Friedhofsruhe durchzusetzen.

Kurz nachdem López Osuna seine Rede beendet hat, wird aus verschiedenen Gebäuden - unter anderem auch dem Wohnblock Chihuahua, in dessen dritten Stock sich die studentischen Redner befinden, geschossen. Sofort eröffnet das Militär das Feuer, mit Maschinenpistolen und sogar Artilleriegeschützen wird auf die auf dem Platz versammelten Demonstranten und die umstehenden Wohnblocks geschossen. Noch einige Stunden später sind Schüsse zu vernehmen. Der Platz wird in Blut getränkt, die Toten werden zu hunderten in der Nacht mit Lastwagen abtransportiert. Die britische Tageszeitung "The Guardian" spricht von 325 Toten, die US-Botschaft von 150-200, unabhängige Historiker nennen teilweise 800-1.000 Tote. Die genaue Zahl wird wohl nie ermittelt werden können, wer nach dem Massaker Angehörige vermisste, schwieg meistens lieber, aus Angst vor weiteren Repressalien. Über 10.000 Militärs zogen drei Ringe um den Ort des Geschehens und es niemand mehr kommt raus oder rein. Die anwesende Presse wird ihrer Filme beraubt. Zwischen 5.000 und 6.000 Personen werden festgenommen, etwa 2.000 von ihnen inhaftiert, für einige Tage, Wochen, Monate oder auch Jahre, wie López Osuna, der zwei Jahre, sechs Monate und neun Tage in Haft verbrachte.

Andere verschwanden sogar für immer. Gemäß der Aussagen Überlebender begann das "Batallón Olimpia" - in zivil gekleidet und mit einem weißen Handschuh zur Identifikation - auf das Militär zu schießen, um eine bewaffnete Reaktion derselben zu rechtfertigen. Das "Batallón Olimpia" war eine geheime paramilitärische Gruppe, bestehend aus Soldaten, die direkt dem Präsidenten sowie dem Innenminister unterstand und für den entsprechenden Olympischen Frieden im Land zu sorgen hatte. Die gesamte Aktion war von oben vorbereitet worden. Ein Schuss roter und zwei Schuss grüner Leuchtspurmunition, abgefeuert aus einem Hubschrauber über dem Platz gaben das Startsignal. Einem Aufruf des Wochenmagazins "Proceso" folgend, die auf den Fotos Abgebildeten mögen sich melden und ihre Geschichte erzählen (Fotoabgleich Überlebender, berichtet López Osuna in einem Interview eine Woche vor seinem Tod:

Ich befand mich in der Mitte der Tribüne. Als die ersten Schüsse fielen, habe ich mich umgedreht und mit dem Rücken zum Platz habe ich gesehen wie sich der dritte Stock (des Wohnblocks Chihuahua) mit Leuten gefüllt hatte, von denen ich später erfuhr, dass sie zum Batallón Olimpia gehörten. Sie waren jung wie wir. Einige hatten eine Knarre in der Hand; andere eine Maschinenpistole. Alle hatten einen weißen Handschuh. Einige Schritte von mir weg rangelte David (Vega, der als Redner folgen sollte) mit einem vom Batallón Olimpia um das Mikrofon, bis dieser schoss.

Die Angehörigen des "Batallón Olimpia" gaben drei Anweisungen:

Alle an die Wand, alle auf den Boden und wer den Kopf hebt, den soll der Teufel holen. Währenddessen schoss ein großer und gut gebauter Typ im Mantel in die Menge. Ich sah wie die Menge sich wie ein Strudel verhielt, die Leute bewegten sich wie eine Meereswelle.

Dann wurde López Osuna zu Boden geworfen, ein Soldat fiel auf ihn.

Wir im dritten Stock wurden aufgeteilt, einige wurden in den vierten andere in den zweiten Stock gebracht. Ich gehörte zu Letzteren. Ein Typ der mit uns auf dem Boden lag sagte uns in wohin wir kriechen sollten. Einige Schritte von uns entfernt saß ein anderer Typ in der Hocke. Der hat die Anweisungen gegeben. Ich kann mich gut an ihn erinnern: Er hatte Koteletten und Segelohren. Als ich an der Reihe war sagte er zu seinem Chef: "Das war einer der Sprecher der Kundgebung". Da haben sie begonnen mich herumzuschubsen, sie brüllten mich an. Hier begannen die Prügel.

Gemäß eines Beschlusses der Studentenversammlung war López Osuna bewaffnet, so wie einige andere seiner Genossen ebenfalls.

Man muss bedenken in welcher Situation wir damals lebten. Unsere Institute wurden ständig mit Maschinenpistolen beschossen, man brauchte etwas um sich zu verteidigen. Als ich auf dem Boden lag war das einzige woran ich dachte wie ich die Pistole los werden könnte. Der Typ mit den Koteletten befahl mir: "Komm her!". Er zielte mit seiner Pistole auf mich und daher dachte ich es sei geboten ihn darüber zu informieren, dass ich bewaffnet bin. Der Typ verlor die Kontrolle, begann mich verzweifelt zu durchsuchen bis er die Waffe fand. Er schlug mir mit dem Pistolenschaft ins Gesicht, mein Mund begann zu bluten. Und er sagte zu einem seiner Kollegen:"Nimm ihn mit und beim ersten Mucks machst du ihn fertig".

Für die Fotos musste sein blutverschmiertes Gesicht gewaschen werden. Die Bilder beweisen auch erstmals die Existenz des "Batallón Olimpia", seine Angehörigen mit ihrem weißen Handschuh sind deutlich zu sehen. Die Regierung des damaligen Präsidenten José López Portillo und die darauffolgende unter seinem Ex-Innenminister Luis Echeverría haben die Existenz des Batallons stets geleugnet, ebenso wie alle seit dem angetretenen Regierungen Mexikos. Gemäß der offiziellen Version trägt die Regierung keinerlei Schuld an den Ereignissen. Studenten eröffneten aus den Gebäuden in denen sich der Streikrat befand das Feuer auf die Armee und auf die Menge, die Armee schritt ein, um die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten. Eine anders lautende Version hat es bisher nicht einmal von der Regierung unter Vicente Fox gegeben, die vor gut einem Jahr die ehemalige Staatspartei PRI ablöste.

Dies scheint den Unbekannten Mexikaner, der die Fotos der Öffentlichkeit zugänglich machte, zu seinem Vorgehen bewegt zu haben. In einem Anruf bei der Madrid-Korrespondentin des Nachrichtenmagazins "Proceso" äußerte er, die Bilder seien von einem Regierungsfotografen aufgenommen:

- Wir wollen, dass es öffentlich wird, wir wollen, dass Recht gesprochen wird. Wir suchen eine internationale Dimension.

- Warum?

- Weil es hier keine Gerechtigkeit geben wird. Sie haben das mit Digna Ochoa (ermordete Menschenrechtsanwältin) gesehen. Die Kloaken des PRI-Systems sind weiterhin intakt.

- Vertrauen sie nicht in Präsident Vicente Fox?

- Nein. Fox wird nichts unternehmen. Er hat schon alles mit ihnen ausgehandelt.

- Mit wem?

- Mit den Schuldigen: Die Militärs, die Paramilitärs, die Polizisten und die Regierenden, die hunderte von Personen ermordet und verschwinden haben lassen.

...

- Ich möchte wissen von wem die Fotos stammen.

- Sie wurden von einem Regierungsfotografen geschossen. Nicht von mir.

- Wer ist der Autor?

- Fragen sie Luís Echeverría.

- Warum ihn?

- Er weiß es. Fragen sie ihn nach dem Fotografen und nach allem anderen. Wer in der Nacht des 2. Oktober gearbeitet hat. Fragen sie ihn wer den Oberbefehl hatte in jener Nacht, über General Hernández Toledo und General Marcelino García Barragán. Er weiss alles.

- Wollen sie damit sagen, dass Echevarría einer der Verantwortlichen ist?

- Das ist offensichtlich.

Viele der Verantwortlichen der Nacht machten Karriere: So wurde Jesus Castañeda Gutiérrez, Oberkommandierender des "Batallón Olimpia" zum Chef des Generalstabs des Präsidentschaft und Luís Echevarría, damals Innenminister, wurde in der folgenden Amtsperiode Präsident und setzte den schmutzigen Krieg, den er als Innenminister begonnen hatte, verstärkt fort. Heute noch am Leben betont Echevarría, er habe das Land vor dem Kommunismus gerettet und die Armee habe eine ehrbare Aufgabe übernommen. Reiner Zynismus in den Augen von Julio Mata Montiel von der "Vereinigung Angehöriger von Gefangenen, Verschwundenen und Opfern von Menschenrechtsverletzungen in Mexiko" (Asociación de Familiares de Detenidos, Desaparecidos y Víctimas de Violaciones a los Derechos Humanos en México / AFADEM der versichert, alleine in den 70er Jahren habe es mehr als 800 Verschwundene gegeben und nicht bloß 200, wie die regierungseigene Nationale Menschenrechtskommission (CNDH in einem vor wenigen Wochen von der Regierung Fox präsentierten Bericht erklärte.

Zudem blieb das Verschwinden lassen missliebiger Oppositioneller nicht auf die 70er Jahre beschränkt. Auch in den 80er und 90er Jahren verschwanden Personen, die von Polizei oder Militärs festgenommen wurden, spurlos in geheimen Gefängnissen. Mit den Ermittlungen wird gewöhnlich die Generalstaatsanwaltschaft (PGR), die in Mexiko über eine eigene Polizei verfügt, beauftragt. Dass diese weitgehend ergebnislos bleiben verwundert nicht: Als am 9. September 1985 ein Erdbeben Mexiko Stadt erschütterte, wurden aus dem Gebäude der Generalstaatsanwaltschaft nicht nur einige Überlebende geborgen, sondern auch gefesselte Leichen mit Folterspuren. In den vergangenen Jahrzehnten zeigten sich überdies Tausende von Beamten der PGR in die organisierte Kriminalität, vorwiegend Drogenhandel, verwickelt. Die PGR trägt traditionell mehr zur Vertuschung als zur Aufklärung von Verbrechen bei. So entsandte sie inmitten der währenden Menschenrechtsdebatte Anfang Dezember staatsanwaltschaftliche Vorladungen an 27 politische Aktivisten, die seit ihrer Verhaftung zwischen Anfang der 70er und Anfang der 80er Jahre als verschwunden gelten.

Formalrechtlich können die Verschwundenen dann bei Nichterscheinen nach folgenden Ermittlungen für tot erklärt und die Untersuchungen eingestellt werden. Zudem hat auch die international als demokratisch gefeierte Regierung unter Vicente Fox nach ihrem ersten Jahr Amtszeit schon einige Verschwundene zu beklagen. Laut dem Menschenrechtszentrum Miguel Agustín Pro Juárez sind gewaltsam Verschwundene keine "historische Kuriosität", sondern sehr aktuelle Tragödien. Allein sie seit Vicente Fox' Machtübernahme fast ein Dutzend Fälle dokumentiert. Das Menschenrechtszentrum kritisiert zudem, dass Vicente Fox weiterhin darauf besteht, dass die Fälle der Verschwundenen während des schmutzigen Krieges in den 70er und 80er Jahren auf individuelle Handlungen zurückzuführen seien und sich jedes allgemeine Urteil über die Institutionen verbiete: "

Sein politischer Wille wird stark vermindert durch die Unfähigkeit anzuerkennen, dass diese Verschwundenen ihre Ursache in einer staatlichen Politik haben.

In ihrem Bericht zur Lage der Menschenrechte im ersten Regierungsjahr Fox weist das Menschenrechtszentrum als Beteiligte an dem gewaltsamen Verschwinden lassen jener Epoche aktive und nicht mehr aktive Militärs aus, sowie Polizisten und Ex-Polizisten, Politiker, Beamte der aufgelösten Nationalen Sicherheitsbehörde, Polizeichefs der Justizpolizei, Geheimdienstmitarbeiter sowie Beamte der Sondereinheit zur Verbrechensbekämpfung.

Sie tauchen alle in der Liste materieller und intellektueller Verantwortlicher für das Verschwinden, die Folter und den Tod einiger Hundert Personen auf. Es handelt sich also um institutionelle Gewalt, repressive Politik des Staates,

so der Bericht. Hoffnung auf Aufklärung in Mexiko gibt es jedoch kaum. So hat zwar die mexikanische Regierung am 10. Dezember fünf verschiedene Verfahrensweisen internationalen Rechts verabschiedet, darunter auch die "Konvention der Nicht-Verjährung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit" sowie die "Interamerikanische Konvention über das gewaltsame Verschwinden lassen von Personen", doch wurden ausdrücklich alle Ereignisse davon ausgenommen, die sich vor Unterschreiben der Konventionen ereignet haben. So bleiben nicht nur die Ereignisse vom 2. Oktober 1968 und der schmutzige Krieg der 70er und 80er ohne Folgen für die Verantwortlichen, sondern auch die Massaker der vergangenen Jahre wie etwa das an 17 Bauern 1995 durch die Polizei in Aguas Blancas, Guerrero oder das von Paramilitärs mit Polizeiunterstützung kurz vor Weihnachten 1997 in Acteal, Chiapas an 45 Männern, Frauen und Kindern verübte Massaker. Darüber hinaus wurden Angehörige der Streitkräfte von der Foxy-Regierung explizit ausgenommen, da die Verfassung "für illegitime Aktionen im Dienst die Militärgerichtsbarkeit vorsehe". Dabei erklärte etwa zur gleichen Zeit selbst die konservative Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" (HRW) die Militärjustiz in Mexiko

schützt und stützt die Straflosigkeit, zerstört Beweisstücke und stellt ein Hindernis dar, um die Militärs zu sanktionieren, die foltern, Personen verschwinden lassen, willkürliche Verhaftungen und extralegale Hinrichtungen vornehmen und sexuelle Übergriffe durchführen.

Der HRW-Direktor für die amerikanischen Kontinente, José Miguel Vivanco, übergab Präsident Vicente Fox einen Bericht mit dem Titel "Militärunrecht: Die Renitenz Mexikos in der Sanktionierung von Armeeübergriffen" und forderte ihn öffentlich auf, der Militärjustiz ein Ende zu setzen. Amnesty International (ai) wird in einer am 40. Jahrestag der Gründung der Organisation Mitte Dezember verbreiteten Bericht etwas deutlicher.

Menschenrechtsvertreter werden in Mexiko laut ai "von den Behörden so behandelt, als ob ihre Arbeit, diese Rechte zu vertreten und zu fördern, eine verbrecherische oder subversive Angelegenheit sei". Die Übergriffe unter denen Menschenrechtsvertreter zu leiden haben "sind nicht das Werk isolierter Individuen, sondern werden mit Wissen oder Unterstützung einer hohen Anzahl staatlicher Funktionäre verübt. Dabei sind sie auch nicht auf nur eine Urheberschaft zurückzuführen. Unter den Verantwortlichen sind Vertreter der Bundesbehörden sowie der regionalen Regierungen zu finden, Polizisten, Mitglieder der Armee, Staatsanwälte, Ärzte und Richter", so ai weiter.

Die Hoffnung großer Teile der mexikanischen Öffentlichkeit liegt in internationalen Untersuchungen, wie im Falle von Vertretern der chilenischen oder argentinischen Militärdiktatur. Das Massaker vom 2. Oktober 1968 fällt ebenso wie die Fälle der Verschwundenen als "Verbrechen gegen die Menschheit" in die internationale Gerichtsbarkeit.